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Archiv Februar 2013
41-Jähriger schwerverletzt aufgefunden
Im Innenhof eines Wohngrundstückes in der Rudolf-Ernst-Weise-Straße in Halle wurde gestern Abend gegen 23.00 Uhr ein 41-Jähriger nach einem telefonischen Hinweis schwerverletzt aufgefunden.[nbsp]
Der Hallenser wurde mit lebensbedrohlichen Kopfverletzungen zur ärztlichen Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Er ist in dem Mehrfamilienhaus wohnhaft.
Die Polizei nahm die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung auf. Kriminaltechniker sicherten in seiner Wohnung und im Grundstück Spuren, welche nun ausgewertet werden müssen. Befragungen im Umfeld des Geschädigten dauern an.
Körperverletzung nach Alkoholgenuss
Eine Zeugin informierte heute Morgen gegen 04.48 Uhr die Polizei, dass in einer Wohnung in Ammendorf ein verletzter Mann liege. Den vor Ort eintreffenden Beamten bestätigte sich der Sachverhalt.
Nachdem man zu dritt gemeinsam Alkohol getrunken hatte, kam es zunächst zu verbalen Streitigkeiten. Im weiteren Verlauf schlug eine 35-jährige Hallenserin ihrem 34-jährigen Trinkkumpan mit einer Bierflasche an den Kopf. Dadurch erlitt der Hallenser oberflächliche Verletzungen im Gesicht und musste zur ambulanten medizinischen Behandlung in ein Krankenhaus. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab bei der Beschuldigten einen Wert von 2,41 Promille.
Nationalakademie Leopoldina verstärkt den Austausch mit ihren französischen Partnern
Den 50. Jahrestag des Elysée-Vertrages zwischen Deutschland und Frankreich nimmt die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina zum Anlass,[nbsp]ihre Beziehungen zu ihren französischen Partnern weiter zu vertiefen. Auf dem Programm stehen mehrere deutsch-französische Symposien in Paris und Berlin.
Den Höhepunkt bildet eine Kooperationsvereinbarung, mit der die französische Académie des sciences und die Leopoldina im April ihre Beziehungen vertraglich fixieren. Zum Auftakt des wissenschaftlichen Jubiläumsjahres beginnt morgen in Paris das dreitägige Symposium Aufklärung: gestern, heute, morgen – Les lumières: Hier, aujourdhui, demain.
[nbsp]Für uns ist der wissenschaftliche Austausch mit Frankreich auf einer freundschaftlichen Basis seit Jahren Alltag, sagt Prof. Dr. Jörg Hacker, Präsident der Leopoldina. Insbesondere mit der französischen Nationalakademie pflege die Leopoldina enge Kontakte, denn die Académie des sciences ist wie die Leopoldina ein zentraler Akteur in der Politik- und Gesellschaftsberatung ihres Landes. Gemeinsam arbeiten wir an Stellungnahmen im europäischen und im Vorfeld der G8-Gipfel im globalen Kontext, so Hacker weiter.
Das deutsch-französische Symposium Aufklärung: gestern, heute, morgen – Les lumières: Hier, aujourdhui, demain, das morgen in Paris an der Fondation Singer-Polignac beginnt und bis zum 8. Februar läuft, nimmt die Epoche der Aufklärung mit ihren vielfältigen wissenschaftlichen, technischen und philosophischen Facetten in den Blick und setzt sie in Beziehung zur Gegenwart. Diskutiert werden Fragen, wie: Wie kann der Geist der Aufklärung dazu beitragen, die Zukunft der heutigen Gesellschaft zu gestalten? Wie kann der notwendige Dialog zwischen Wissenschaft mit ihren mitunter unerwarteten Forschungsergebnissen und der von bestimmten Zielen und Ängsten geprägten Gesellschaft gestaltet werden? Gemeinsame Veranstalter sind von französischer Seite die Académie des sciences und die Académie des sciences morales et politiques, von deutscher Seite die Leopoldina und die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften.
Ein Höhepunkt im Jubiläumsjahr wird die Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Leopoldina und der französischen Nationalakademie Académie des sciences am 15. April. Damit werden die bereits bestehenden intensiven Beziehungen, der regelmäßige wissenschaftliche Austausch und die gemeinsame Arbeit an Stellungnahmen und Empfehlungen vertraglich fixiert.
Eine weitere deutsch-französische Kooperationsveranstaltung ist das Symposium Moderne Impfstrategien mit hochrangigen Wissenschaftlern am 10. Juni in Berlin. Hieran arbeiten neben der Leopoldina die Académie des sciences und das Max-Planck-Institut für Infektionsbiologie Berlin mit. Unter anderem wird dort Nobelpreisträger und Leopoldina-Mitglied Harald zur Hausen den Abendvortrag halten.
Seit ihrer Ernennung zur Nationalen Akademie der Wissenschaften im Jahr 2008 ist die Leopoldina die Stimme der deutschen Wissenschaft im internationalen Dialog der Akademien und kooperiert mit Wissenschaftsakademien auf allen Kontinenten. Ein Viertel der Akademiemitglieder kommt aus mehr als 30 verschiedenen Ländern. Die Diskussion aktueller wissenschaftlicher Fragestellungen in hochkarätigen internationalen Symposien bildet einen wichtigen Teil der internationalen Aktivitäten. Die Leopoldina engagiert sich zudem in der internationalen wissenschaftsbasierten Politikberatung.
Informationen zum Symposium in Paris vom 6. bis zum 8. Februar 2013:[nbsp]www.leopoldina.org/de/veranstaltungen/veranstaltung/event/2111/[nbsp]und[nbsp]
www.singer-polignac.org/missions/?view=evenement[&]task=edit[&]cid=894
Informationen zu den weiteren Veranstaltungen der Leopoldina finden Sie laufend aktualisiert hier:
http://www.leopoldina.org/de/veranstaltungen/alle-veranstaltungen/
Ansprechpartnerin in der Leopoldina: Dr. Marina Koch-Krumrei, Leiterin der Abteilung Internationale Beziehungen,
Tel.: +49 (0) 345 472 39 833, E-Mail:[nbsp]internationalrelations@leopoldina.org
Energetische Sanierung bei kommunalen Wohnungen in Schkopau verschleppt
Mit einem Flugblatt an die Bürger von Rassnitz (Schkopau) macht der bündnisgrüne Gemeinderat und Mitglied des Kreistags, Andreas Rattunde, auf die Verschleppung und Missachtung der Beschlüsse des Gemeinderats zum kommunalen Wohnungseigentum durch den Bürgermeister Andrej Haufe und seinen Vorgänger Detlef Albrecht (beide CDU) aufmerksam und bittet um öffentliche Unterstützung.
Seit Jahren fasst eine Mehrheit der Gemeinderäte Beschlüsse, die kommunalen Wohnungen nicht zu verkaufen, die Hausverwaltung in Eigenregie zu übernehmen, die Häuser Schritt für Schritt zu sanieren. So hatte man sich bereits geeinigt, eine förderfähige Sanierung der äußeren Wände und des Daches mit billigem KfW-Kredit für energetische Sanierung durchzuführen. Dazu Andreas Rattunde: Mein Ansinnen, wie andere Gemeinden eine kommunale Wohnungsbau-GmbH zu gründen, die diese Arbeit rechtlich eigenständig, mit Eigentum, Mieten und Krediten und außerhalb des Gemeindehaushaltes erledigt, konnte sich nicht durchsetzen. Die jetzt günstigen Kredite für die Durchführung einer energetischen Sanierung würden aber selbst bei einer Aufnahme durch die Gemeinde den Gemeindehaushalt langfristig entlasten, der Verpflichtung zur Werterhaltung[nbsp] des Eigentums entsprechen und notwendige Reparaturen auf Jahre reduzieren.
Im Gegensatz zur Beschlusslage im Gemeinderat stellt Herr Haufe den Verbleib der kommunalen Wohnungen im Eigentum der Gemeinde wieder in Frage und die Sanierung der Wohnblöcke in Rassnitz kommt nicht in seinem Prioritätenprogramm vor. Als Grund werden u.a. die rückläufigen Gewerbesteuern des Kraftwerks Schkopau genannt, die durch konzerninterne Umverteilungen von Umsatz und Gewinn verursacht wurden. In vorauseilendem Gehorsam werden deshalb mögliche Einwände der Kommunalaufsicht ins Feld geführt. Außerdem sei sozialer Wohnungsbau keine Pflichtaufgabe der Kommunen.
Andreas Rattunde, der auch Vorsitzender des Bauausschusses ist, kämpft[nbsp] als Mitglied und Vertreter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus ökologischen, finanziellen und sozialen Gründen für die Sanierung. Deshalb fordert er in seinem Flugblatt die Bürgerinnen und Bürger zu Unterschriftensammlungen und Protestschreiben auf: Zeigen Sie damit, dass kommunale Wohnungen für unsere jungen und älteren, für alle Schkopauer Einwohner wichtig sind. Zeigen Sie Interesse, wie Steuergelder in Schkopau verwendet werden.
Die Stasi in Gräfenhainichen
Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzbar, so hieß es in Artikel 31 Abs. 1 der Verfassung der DDR. Das hielt das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) jedoch nicht davon ab, Briefe und Pakete in unermeßlichem Ausmaß zu kontrollieren. Dafür gab es im MfS eigens die Abteilung M, die dem Leiter der Spionageabwehr direkt unterstand.
Abgeschottet vom regulären Postbetrieb sortierten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser Abteilung M in den Hauptpostämtern Briefe, Karten, Päckchen und Pakete, die dann umgeleitet wurden. Hunderttausende Namen finden sich in den Karteitaschen der StasiPostkontrolle beim Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen in Halle.
Wie von dem Mann, der eine Hundezeitschrift nach West-Berlin schickte, oder von Anja, die sich im Namen der Lieben bei der Oma für ein Paket bedankte. Rüdiger Sielaff, Leiter der Außenstelle Frankfurt (Oder) wird in seinem Vortrag an Beispielen aus der Region Halle deutlich machen, wie nahe das MfS auch jenen Menschen gekommen ist, die dies vielleicht nicht einmal ahnten. Die Außenstelle Halle der Behörde des Bundesbeauftragten für die StasiUnterlagen (BStU) und die Stadtbibliothek Gräfenhainichen laden zu dieser Veranstaltung herzlich ein.
Termin: Mittwoch, 13. Februar 2013, 19.00 Uhr
Referent: Rüdiger Sielaff
Ort: Stadtbibliothek Gräfenhainichen
Wittenberger Straße 67A
06773 Gräfenhainichen
Der Eintritt ist frei.
Führungen im Stasi-Archiv
Die Außenstelle Halle der Behörde des Bundesbeauftragten für die StasiUnterlagen (BStU) lädt alle Bürgerinnen und Bürger der Region recht herzlich zu einer Archivführung und zu einem Besuch in der[nbsp]Dauerausstellung ein.
Besucher können die Hinterlassenschaft des MfS im ehemaligen Bezirk Halle in Form von Akten und originalen Karteien besichtigen. Mitarbeiter erklären den Besuchern die Arbeit mit diesen Unterlagen. Auf diese Weise ergibt sich ein Einblick in einen Teil der Arbeit der Stasi-Unterlagen-Behörde. In unserer Dauerausstellung im Informations- und Dokumentationszentrum, können sich die Bürgerinnen und Bürger anhand von zahlreichen Exponaten und Tafeln über die fast lückenlose Überwachungs-, Manipulations- und Verfolgungsmaschinerie der SED-Diktatur und über Aufbau und Arbeitsmethoden des Staatssicherheitsdienstes informieren. In diesem Bereich kann momentan auch bis Ende Februar 2013 die Ausstellung “Jugendopposition in der DDR” besichtigt werden.
Bei Vorlage des Personalausweises können direkt vor Ort Anträge auf Akteneinsicht gestellt werden.
Termin: Dienstag, 12. Februar 17.00 Uhr Führung
Ort: BStU, Außenstelle Halle (Saale) Blücherstraße 2
(gegenüber Volksbank Arena – früher Eissporthalle),
06122 Halle
Der Eintritt ist frei.
Jeden zweiten Dienstag im Monat bietet die Außenstelle Halle Führungen durch das Archiv an.
Um Voranmeldung wird gebeten: Tel. 03 45 61 41 27 11.
Punktereform kommt Änderungen notwendig
Entgegen anderslautender Medienberichte ist die Punktereform noch längst nicht gescheitert. Im Gegenteil: Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 1. Februar deutlich gemacht, dass er geringen Änderungsbedarf sieht. Von einem Scheitern kann daher nicht die Rede sein. Der ADAC ist sehr zuversichtlich, dass die überfällige Neuregelung noch in dieser Legislaturperiode gelingt und zum 1. Februar 2014 in Kraft treten kann.
Für den Club ist dabei klar, dass noch einige Steine aus dem Weg geräumt werden müssen. Hauptstreitpunkt ist, ob im Interesse der Klarheit und Transparenz, statt einer Tilgungsfrist von zwei Jahren und einem Jahr Überliegefrist, eine einheitliche Tilgungsfrist von 2,5 Jahren ohne Zusatzfrist eingeführt wird. Für das hierfür zugrunde liegende Rechtskraftprinzip haben[nbsp][nbsp]sich der ADAC, der Verkehrsgerichtstag und nun auch der Bundesrat ausgesprochen. Im Rahmen der Punktereform werden auch die Aufbauseminare neu geregelt und inhaltlich aufgewertet. Daher ist es aus ADAC Sicht unverständlich, die freiwillige Teilnahme an den hochwertigeren Kursen nicht mehr wie bisher mit einem Punkterabatt zu belohnen.
Verfehlt erscheint dagegen, die Neuregelung der Punkte mit Forderungen nach höheren Bußgeldern zu vermengen. Das Punktsystem soll nur dazu dienen, ungeeignete Fahrer ausfindig zu machen und im äußersten Fall die Fahrerlaubnis zu entziehen. Bußgelder verfolgen dagegen das Ziel, die Einhaltung der Verkehrsvorschriften durchzusetzen und Verstöße angemessen zu ahnden. Beide Systeme gleichzeitig zu reformieren, hält der ADAC für gefährlich: Denn dann besteht die Gefahr, keiner Aufgabe wirklich gerecht zu werden.
Karneval, Kostüm und Karambolage
Die Jecken sind los und bevölkern Städte und Straßen. Besonders am kommenden Wochenende und Anfang nächster Woche muss aufgrund vieler Karnevalszüge mit stundenlangen Straßensperren gerechnet werden. Wer Parkplatzsuche und verstopften Straßen entgehen möchte, dem rät der ADAC auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. Zudem haben maskierte oder alkoholisierte Narren hinter dem Steuer nichts zu suchen.
Wer sich nach feuchtfröhlichem Feiern dennoch hinters Lenkrad setzt, dem drohen bei einem Alkoholgehalt von 0,5 Promille vier Punkte in Flensburg, ein Bußgeld von 500 Euro und ein Monat Führerscheinentzug. Bei auffälligem Fahrverhalten muss bereits bei 0,3 Promille mit dem Führerscheinentzug von einem halben Jahr und einer saftigen Geldstrafe gerechnet werden.
Jecken, die dennoch mit dem Auto anreisen, müssen darauf achten, dass Kostüm und Maske weder die Bewegungsfreiheit, noch Gehör oder Sicht des Fahrers beeinträchtigen. Wer derartig verkleidet kontrolliert wird, muss mit einem Bußgeld von zehn Euro rechnen.
Diebischer Feinschmecker
Am 03.02.2013 gegen 17:00 Uhr betrat eine männliche Person den Einkaufsmarkt Nahkauf im Hauptbahnhof Halle. Offensichtlich trieb den 35-Jährigen der Hunger in den Einkaufsmarkt, denn er nahm sich eine Packung Lachslocken aus dem Regal, öffnete die Packung und verzehrte den Inhalt an Ort und Stelle.
Nach seiner Nahrungsaufnahme legte er die nun leere Packung zur Seite und wollte den Einkaufsmarkt, ohne die verspeisten Lachslocken zu bezahlen, verlassen. Nur zu dumm, dass ihn eine Verkäuferin bei seinem Dinner zuschaute und die Bundespolizei am Hauptbahnhof Halle informierte. Die Beamten der Bundespolizei trafen den Feinschmecker noch in dem Einkaufsmarkt an und stellten seine Identität fest. Sein Atemalkoholwert von 2,43 Promille wird ihn nicht vor einer Anzeige wegen Diebstahls bewahren.
Straßensperrung durch Brückenbauarbeiten an der Eisenbahnüberführung Teichstraße in Merseburg
Die Deutsche Bahn führt an der bahnrechten Seite der neuen Eisenbahnüberführung Teichstraße Betonagearbeiten durch. Auf Grund dieser Brückenbauarbeiten muss vom 6. Februar (8.00 Uhr) bis 8. Februar (14.00 Uhr) die Teichstraße im Bereich der Eisenbahnbrücke für den Fahrzeugverkehr gesperrt werden. Fußgänger können den Bereich der Brücke passieren.
Bei diesen Bautätigkeiten kann es im Bereich der Eisenbahnbrücke Teichstraße zu einer erhöhten Geräuschentwicklung kommen. Die Deutsche Bahn bittet Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die entstehenden Unannehmlichkeiten.
Zum Gesamtvorhaben Umbau Eisenbahnknoten Merseburg
Rund 62 Millionen Euro investiert die Deutsche Bahn in die Erneuerung der Schieneninfrastruktur in dem rund fünf Kilometer langen Eisenbahnknoten Merseburg. Weitere fünf Millionen Euro fließen in eine moderne und stufenfreie Verkehrsstation.
Die DB erneuert im Bereich Merseburg rund 30 Weichen, 14 Kilometer Tiefbau und Gleisanlangen, rund 200 neue Oberleitungsmasten und 17 Kilometer Oberleitungen und baut nicht mehr benötigte Infrastruktur zurück. Im Bahnhof Merseburg werden die Bahnsteige sowie der im Jahr 1906 errichtete Personentunnel zu den Bahnsteigen aus dem Jahr 1906 grundhaft erneuert. Nach Abschluss der Umbauarbeiten werden für den Personenverkehr am Bahnhof Merseburg künftig vier Bahnsteige und fünf Gleise zur Verfügung stehen. Im Bereich des Güterbahnhofs wird es künftig weitere sieben Gleise zur Abstellung und zum Umspannen von Güterzügen geben.
Im Stadtgebiet werden vier Eisenbahnüberführungen (Teichstraße, Gotthardteich und zwei Brücken in der Kötzschener Straße) durch Neubauten ersetzt. Gleichzeitig erhält die Stadt Merseburg auf einer Länge von rund 2.000 Metern moderne Lärmschutzwände, um den Schienenlärm für die Anwohner zu reduzieren. Diese werden in besonders belasteten Bereichen entlang der Bahntrasse unter anderem an der Geusaer Straße, der Teichstraße und der Eisenbahnstraße errichtet.
Die vollständige Erneuerung von Brücken, Gleisen, Oberleitungsanlagen und Leit- und Sicherungstechnik ermöglicht es künftig, die Geschwindigkeit auf der Strecke HalleErfurt von heute 120 km/h schrittweise auf künftig 160 km/h zu erhöhen. Für die Kunden bedeutet das nach Abschluss der Baumaßnahmen ein deutlich attraktiveres Verkehrsangebot. Ferner werden die infrastrukturellen Voraussetzungen für die weitere Entwicklung des Güterverkehrs im Wirtschafts- und Chemiestandort in Mitteldeutschland geschaffen.
