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Archiv April 2017
Landtag beschließt neues Hoheitszeichengesetz
Der Landtag hat heute in seiner Sitzung das Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Sachsen-Anhalt neu beschlossen. Kernzweck dieses Gesetzes ist, künftig jedermann die Möglichkeit einzuräumen, die schwarz-gelbe Landesflagge mit dem in der Mitte befindlichen Wappenschild zu verwenden.
Nach bisheriger Rechtslage hatte diese Flagge bisher den Status einer Landesdienstflagge, deren Verwendung ausschließlich staatlichen Stellen vorbehalten war. Jeder anderen Institution und jeder Privatperson war deswegen nur erlaubt, eine schwarz-gelbe Landesfahne ohne Wappenschild zu hissen. Allerdings ging davon wegen der Verwechslungsgefahr mit dem Bundesland Baden-Württemberg keine identitätsstiftende Wirkung für Sachsen-Anhalt aus.
Innenminister Stahlknecht: Jeder, der sich unserem schönen Bundesland verbunden fühlt, darf jetzt nicht nur sprichwörtlich Flagge zeigen. Ich freue mich, dass wir nun eine einfache und vor allem bürgerfreundliche Regelung besitzen.
Mit Inkrafttreten des Hoheitszeichengesetzes kann nun jedermann die schwarz-gelbe Landesflagge mit dem mittig im Flaggentuch angebrachten Wappenschild hissen, das unten den anhaltischen Bären und oben die sächsischen Grundfarben mit dem sächsischen Rautenkranz und in der linken oberen Ecke den preußischen Adler zeigt.
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Sechs Bundesländer hatten von Anfang an auf eine eigenständige Landesdienstflagge verzichtet, das Land Berlin hat als siebentes Bundesland seine Landesdienstflagge zur Landesflagge erklärt.
Durchsuchungsmaßnahmen im Hostel “Residencia International” wegen Einschleusung in Leipzig
Gemeinsame Pressemitteilung der Polizeidirektion Leipzig, Bundespolizei und Staatsanwaltschaft Leipzig
Leipzig / Pirna (ots) – Durchsuchungsmaßnahmen im Hostel “Residencia International” wegen Einschleusung in Leipzig – Ermittlungen wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern
Seit den Morgen- bis in die Nachmittagsstunden durchsuchten Einsatzkräfte der Bundespolizei, der Polizeidirektion Leipzig und des Zolls in Kooperation mit der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe “Bohemia” und der Stadt Leipzig die Räume des Hostels “Residencia International” in der Hermann-Liebmann-Straße. Grundlage der Maßnahme waren seitens der Staatsanwaltschaft Leipzig erwirkte Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Leipzig.
Was war der Hintergrund der Maßnahme?
Der Betreiber (60) der Herberge steht im Verdacht, seit dem Jahr 2015 Staatsangehörige verschiedener Staaten, die keine EU-Mitgliedsstaaten sind, bei Einwohnermeldeämtern der Stadt Leipzig angemeldet zu haben, wobei er dazu in einer Vielzahl von Fällen verfälschte oder auch komplett gefälschte Ausweisdokumente verwendete. Der Beschuldigte soll so illegal eingereisten Personen u. a. aus Albanien, Lybien, Tunesien, Algerien und Ukraine zu falschen Identitäten als EU-Bürger der Staaten Slowenien, Rumänien, Tschechien, Slowakei und Kroatien verholfen haben. Ferner besteht der Verdacht, dass er illegal eingereisten Personen mit einer Scheinanmeldung auf die von ihm vermieteten Zimmer zu einem festen Wohnsitz in Leipzig verhalf, was jenen die Möglichkeit eröffnete, mit den Meldebescheinigungen ein Gewerbe anzumelden oder auch Arbeitsverträge abschließen zu können.
Wie verlief die Durchsuchung?
Kurz nach 04:00 Uhr begannen in ruhiger und geordneter Weise die Durchsuchungsmaßnahmen der 30 Zimmer des Hostels. Zeitgleich setzte die Straßenverkehrssperrung der Hermann-Liebmann-Straße von der Eisenbahnstraße beginnend bis zur Brücke ein. Dieser wurde mit entsprechenden Verkehrslenk- und – leitmaßnahmen für den einsetzenden Berufsverkehr begegnet. Der ÖPNV rollte indes wie gewohnt.
Im Rahmen der Durchsuchungsmaßnahmen trafen die Einsatzkräfte neben dem Hostelbetreiber (60) weitere 31 Personen an, die als Gäste in dem Haus übernachteten. Diese wurden umgehend der Identitätsprüfung und der Prüfung ihres Aufenthaltsstatus unterzogen. Bei vierzehn der angetroffenen Personen konnte die Identität bzw. der Aufenthaltsstatus nicht zweifelsfrei vor Ort geklärt werden, so dass weiterführende erkennungsdienstliche Maßnahmen erforderlich wurden, die im Anschluss in den Räumen der Polizeidirektion Leipzig erfolgten.
Außerdem stellten die Einsatzkräfte in den Räumen des Hostels mehrere hundert Gramm verschiedener Betäubungsmittel sicher und nahmen in diesem Zusammenhang einen 24-Jährigen vorläufig fest. Dieser soll dem Haftrichter vorgeführt werden.
Darüber hinaus wurden u. a. umfangreiche Geschäfts- und Buchungsunterlagen beschlagnahmt, so dass im Anschluss an die Durchsuchungen, die gegen 15:30 Uhr beendet waren, nun Auswertungs- und Begutachtungsarbeiten anstehen, die mehrere Wochen in Anspruch nehmen werden. Der gegen den 60-jährigen Hostelbetreiber bestehende Haftbefehl wurde realisiert. Er wurde dem Haftrichter vorgeführt, der den Haftbefehl umgehend in Vollzug setzte. (MB)
Alleinerziehende tragen Armutsrisiko zielgerichteter Eingriff ist notwendig
In der Landtagsdebatte über die Umsetzung des neuen Unterhaltsvorschussgesetzes, erklärte[nbsp]Verena Späthe: Alleinerziehende tragen Armutsrisiko zielgerichteter Eingriff ist notwendig.
Zum 1. Juli 2017 soll das neue Unterhaltvorschussgesetz in Kraft treten, das derzeit vom Deutschen Bundestag beraten wird. Der Entwurf der Bundesregierung sieht eine Neuaufteilung der Ausgaben und Einnahmen beim Unterhaltsvorschuss zwischen Ländern und Kommunen vor. Um diese Neuaufteilung auch im Landesrecht nachzuvollziehen, brachte Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) heute den Entwurf der Landesregierung für eine Änderung des Familien-und Beratungsstellenfördergesetzes Sachsen-Anhalt in den Landtag ein.
In der Debatte erklärte die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Verena Späthe:
Die Neuregelungen beim Unterhaltsvorschuss sind ein Fortschritt. Wir wissen alle, Alleinerziehende haben ein besonders hohes Armutsrisiko. Deshalb muss hier zielgerichtet eingegriffen werden.
Die Neuregelung bringt finanzielle Belastungen mit sich dass damit auch Unruhe in die kommunale Familie getragen wurde, war absehbar. Deshalb ist es gut, dass im Rahmen des Bundesratsverfahrens ein Konsens erzielt wurde, den wir jetzt auch in Sachsen-Anhalt in Landesrecht überführen wollen.
Eine Reduzierung des kommunalen Anteils von einem Drittel auf nunmehr 30 Prozent, allerdings bei erhöhtem Gesamtvolumen: Das ist der Vorschlag, über den wir bei den weiteren Beratungen in den Ausschüssen diskutieren müssen.
Beifahrer an Verletzungen im Krankenhaus gestorben
Der Beifahrer (67) des PKW Fords, der am Unfall auf der B 180 beteiligt war, verstarb am gestrigen Tag in Folge seiner Verletzungen in einer Leipziger Klinik.[nbsp]
Am Sonntag kam es auf der Bundesstraße 180[nbsp]zwischen Naumburg und Freyburg nahe der Ortschaft Kleinjena zu einem Zusammenstoß zweier Pkw.[nbsp]Mehrere Personen wurden dabei verletzt, eine Person [nbsp]so schwer, dass sie noch am Unfallort verstarb.
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Schlag den Tapper in Jenga
Radio Brocken Hörer Ronny trat heute im Spiel “Jenga” gegen den Tapper aus der Radio Brocken Morgenshow an, um sich seine Chance auf 5.000 Euro Möbelgeld bei Radio Brocken Möbel for free[nbsp]zu sichern.
Ausgetragen wurde der Wettbewerb auf dem Marktplatz in Halle (Saale). Am Ende musste sich Tapper geschlagen geben.
Vorbereitende Arbeiten wegen Streckenwiederaufnahme
Bevor die Straßenbahnlinien 12 und 95 ab kommenden Montag wieder durchgängig durch die Ludwig-Wucherer-Straße rollen können, werden am kommenden Wochenende die Bauweichen zurückgebaut und die neuen Gleise angeschlossen. Das Wochenende wird gleichzeitig genutzt, um dringend notwendige Weichenarbeiten am Reileck auszuführen. Die Straßenbahnlinien 3, 12 und 95 werden deshalb umgeleitet, die Linie 12E fährt nicht. Es wird ein Schienenersatzverkehr eingesetzt.[nbsp]
Von Freitag, 20 Uhr, bis Samstag, 22 Uhr, fahren die Linien 3, 12 und 95 vom Marktplatz kommend nicht direkt über die Reilstraße nach Trotha sondern werden über die Richard-Wagner-Straße, Burg Giebichenstein und Seebener Straße nach Trotha umgeleitet. Aus Richtung Trotha kommend[nbsp] fahren die Tramlinien regulär durch die Reilstraße Richtung Marktplatz. Schienenersatzverkehr (SEV) mit den Nummern 62 und 63 fährt in dieser Zeit vom Reileck über Landesmuseum, Große Brunnenstraße, Reilstraße nach Trotha.
Von Freitag, 20 Uhr, bis Montag, 3 Uhr, fährt die Linie 12E nicht, die Ludwig-Wucherer-Straße ist für den Straßenbahnverkehr gesperrt. Ein SEV 63 fährt deshalb zwischen Steintor und Reileck (Einsatzzeit analog 12E Samstag/Sonntag im Tagesverkehr) vom Steintor über Magdeburger Straße, Gudrun-Goeseke-Straße, Ludwig-Wucherer-Straße, Landesmuseum, Große Brunnenstraße, Reilstraße, nach Trotha.
Von Freitag, 19 Uhr, bis Montag, 4 Uhr, wird die Reilstraße zwischen Knoten Reileck und Schopenhauerstraße in Richtung Zoo/Trotha für den Kfz-Verkehr gesperrt. Die Umleitung erfolgt ab Reileck über Richard-Wagner-Straße Große Brunnenstraße zur Reilstraße.
Ebenfalls ab Freitag, 20 Uhr, bis Sonntag, ca. 12 Uhr, wird die Kfz-Spur in der Ludwig-Wucherer-Straße zwischen Einmündung Lessingstraße und Goethestraße in Richtung Reileck gesperrt. Der Kfz-Verkehr wird über das Paulusviertel zur Ludwig-Wucherer-Straße umgeleitet.
Ab Montag wird dann der Straßenbahnverkehr in der Ludwig-Wucherer-Straße wieder aufgenommen.
2,1 Millionen Euro Förderung für internationalisierte Forschung der Medizinischen Fakultät Halle
Der Ausbau der Internationalisierung der Medizinischen Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg wird von der Europäischen Union (EU) für 2,1 Millionen Euro gefördert. Das Geld, das die Investitionsbank Sachsen-Anhalt nun zugewiesen hat, fließt bis 2022 in das Projekt Internationales Forschungsnetzwerk Krankheitsbiologie und Molekulare Medizin.[nbsp]
Die Mittel des Programms Sachsen-Anhalt Wissenschaft Internationalisierung stammen aus dem Europäischen Strukturfonds (ESF). Inklusive der eigenfinanzierten Anteile der Fakultät beläuft sich die Fördersumme insgesamt auf 2,6 Millionen Euro über den genannten Zeitraum.
Ein wesentlicher Teil des Geldes ist dabei für den Aufbau einer international ausgeschriebenen Nachwuchsforschungsgruppe im Bereich der Schwerpunkte der Medizinischen Fakultät zur weiteren Stärkung des Forschungsprofils geplant.
Die Stärke der universitären medizinischen Forschung ist, dass diese sich daran orientiert, für die Menschen eine bessere, evidenzbasierte gesundheitliche Versorgung zu schaffen. Die beinhaltet auch neue Therapiestrategien zu eröffnen. Wenn wir die Prozesse und die Signalverarbeitung in und zwischen den Zellen im menschlichen Organismus auf molekularer Ebene besser verstehen, können auch neuartige Behandlungsmöglichkeiten entwickelt werden. Dafür braucht es gute und motivierte Wissenschaftler, die es im nationalen und internationalen Umfeld gibt und denen wir in Halle dank der Förderung beste Bedingungen anbieten können, so der Dekan der Medizinischen Fakultät Halle Professor Dr. Michael Gekle.
Mit dem Forschungsnetzwerk wollen wir unseren Forschungsschwerpunkt Molekulare Medizin der Signaltransduktion stärken und unsere internationalen Kontakte weiter ausbauen, ergänzt Professor Stephan Feller, der 2013 von der Universität Oxford nach Halle wechselte. Der Tumorbiologe am Institut für Molekulare Medizin ist neben dem Dekan eine der treibenden Kräfte hinter dem Förderantrag und dem Projekt. Weil dieses mit 2,6 Millionen Euro finanziell sehr gut ausgestattet ist, bietet es große Anreize, gute Molekularmediziner und -biologen, aber auch Bioinformatiker nach Halle zu locken, sind sich beide Professoren sicher. Mit der Förderung kann ein mehrschichtiges Netzwerk weiter wachsen, das den Standort insgesamt noch attraktiver macht.
Da sich das Projekt vor allem Richtung Krankheitsbiologie orientiert, wird der Ansatz verfolgt, anwendungsbezogene Forschung zu betreiben, die sich einerseits mit RNA-Biologie, aber auch mit Tumor- und Proteinforschung beschäftigt. Gemäß den weiteren Schwerpunkten der Universitätsmedizin Halle (Saale) wird es also vor allem darum gehen, neue Erkenntnisse auf den Gebieten Onkologie, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und altersbedingte Krankheiten[nbsp] zu gewinnen und diese in neue Medikamente oder individualisierte Therapien einfließen zu lassen. Außerdem wird angestrebt, Wissenschaft und Wirtschaft zusammenzubringen und anwendungsorientierte außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie Unternehmen mit ins Boot zu holen und damit auch neue Arbeitsplätze zu schaffen.
Weiterhin soll mit den Fördermitteln der Wissenstransfer gefördert werden. So sind 270.000 Euro dafür gedacht, den Austausch von Nachwuchswissenschaftlern mit Stipendien zu fördern. Damit kann fortgesetzt werden, was sich bereits unter dem Namen HAL-OX etabliert hat: Die Finanzierung von Forschungspraktika für hallesche Nachwuchswissenschaftler im britischen Oxford oder auch im amerikanischen Boston. Die Fortsetzung der öffentlichen Vorlesungsreihe, bei der Wissenschaftler aus Oxford in Halle zu Gast sind, Symposien und Kooperationen können mit den EU-Fördermitteln ebenfalls weiterfinanziert und intensiviert werden.
Erklärung des HFC-Fankurvenrates und des HFC Fanszene e.V.
Die Zusammenarbeit mit dem Fanprojekt Halle wird mit sofortiger Wirkung und auf allen Ebenen eingestellt!
Nun ist es amtlich!
Oberbürgermeister Bernd Wiegand hat Steffen Kluge versetzt, der seit diesen Montag nicht mehr Leiter des Streetwork-Fanprojektes Halle ist!
Für uns als HFC-Fans ein Schock!
Um es klar zu sagen: Herr Wiegand setzt im Alleingang den Leiter des Fanprojektes ab und zerstört damit 10 Jahre harte Arbeit und die Vertrauensbasis. Für uns ist dieser Alleingang nicht hinzunehmen, weshalb wir die Zusammenarbeit mit dem Fanprojekt Halle bis zur vollständigen Klärung der Personalentscheidung konsequent und in allen Bereichen einstellen!
Das betrifft die ehrenamtliche Betreuung des Fanhauses an Spieltagen durch die aktive Fanszene sowie die komplette Nutzung des Fanhauses durch uns, sei es zu den Fantreffs am Dienstag oder den Treffen im Rahmen der Fanarbeit des HFC-Fanszene e.V., des HFC-FANKURVENRATes sowie der Ultraszene. Ebenso stellen wir die ehrenamtliche Arbeit des HFC-Fanradios und des Halbzeitspieles ein, welche durch das Fanprojekt Halle initiiert, unterstützt und über Jahre begleitet wurde.
Wir haben uns zu diesen schweren Schritten entschieden, um aufzuzeigen, dass die Arbeit des Fanprojektes vor allem durch den Einsatz des Fanprojektleiters, Herrn Kluge, geprägt ist und nicht einfach (wie in einer Werkstatt für Ersatzteillager) auszutauschen ist. Immerhin handelt es sich hier um ein sehr spezielles Handlungsfeld der Jugendsozialarbeit. Das Fanprojekt Halle und die soziale Arbeit mit HFC-Fans, insbesondere der jüngeren Generation, gehören nachweislich zu den besten in Deutschland! Was heißt das? Die bewusste Auswahl des Standortes, die Sanierung des Fanhauses durch HFC-Fans, der über die Jahre gewachsene und gut besuchte Fantreff an Spieltagen für Fans aller Couleur, der Kontakt und die Arbeit an der Fanbasis, aber vor allem die Akzeptanz und der insbesondere durch die vielen Projekte und Bildungsreisen hervorgerufene Respekt für die kontinuierliche Arbeit. In den letzten 10 Jahren wurde mit dem Streetwork-Fanprojekt Halle, getreu dem Motto NUR ZUSAMMEN, etwas geschaffen, was nicht ansatzweise in Gold aufzuwiegen ist. Steffen Kluge wusste immer wieder den schweren Spagat zwischen Verständnis, Aushandlung und mahnenden Worten zu stehen. In unzähligen Treffen und Gesprächen sorgte er dafür, die Spannungsfelder zwischen den verschiedenen Interessens- und Konfliktparteien abzubauen. Alle Netzwerkpartner des halleschen Fanprojektes wissen das vor dem Hintergrund ihrer jahrelangen Erfahrung sehr genau zu schätzen und einzuschätzen. Aktuell gibt es keinen Ersatz für Steffen Kluge und die soziale Fanarbeit kann nicht mehr in gewohnter Weise und im herkömmlichen Umfang aufrechterhalten werden. Uns fehlt die Überzeugung in ein neues Fanprojekt, weshalb wir uns zu diesen Schritten veranlasst, ja gewissermaßen genötigt sehen.
Wir fordern Herrn Wiegand zum wiederholten Mal auf, seine aus unserer Sicht unüberlegte Personalentscheidung fachlich zu begründen, sie vor allem zu überdenken!
HFC-FANKURVENRAT
HFC-Fanszene e.V.
Saalefront-Ultras
Angeblich gewonnen und letztlich abgezockt
Der Verbraucher erfährt telefonisch, er habe bei einer Lotterieauslosung einen Betrag in Höhe von 39.600 Euro gewonnen. Der Gewinn würde durch eine Sicherheitsfirma in bar ausgezahlt. Für anfallende Kosten soll der Gewinner allerdings erst mal 900 Euro in Vorkasse zahlen. Angebliche Notare oder Rechtsanwälte bestätigen den Sachverhalt auch am Telefon.
Verbraucherzentrale rät, in keinem Fall vorab für angebliche Gewinne zu zahlen
Die Zahlung der geforderten Beträge soll unkompliziert und meist anonym erfolgen per Paysafecards oder Gutscheincodes, die an fast jeder Tankstelle, Lottobude oder im Supermarkt gekauft werden können. Wer möchte das nicht glauben? Dieses und weitere Beispiele, in denen Gewinne am Telefon versprochen wurden, sind aktuelle Beschwerdethemen in der Beratungsstelle Halle.
Die Erfahrungen der Verbraucherschützer belegen leider, dass es selbst trotz Zahlung von Gebühren für angebliche Aufwendungen und Kosten nie zu einer Gewinnausschüttung gekommen ist. Der Gewinn wurde nur vorgetäuscht, um an die vorab zu zahlenden Beträge zu kommen.
Daher kann der Rat der Verbraucherschützer nur sein, sich nicht von wohlklingenden Gewinnversprechen zu Zahlungen verleiten zu lassen.
Betroffene können ihre Erfahrungen in der Beratungsstelle Halle schildern und sich im Bedarfsfall rechtlich beraten lassen.
Depression bei HIV-positiven Menschen häufiger als in der Allgemeinbevölkerung
Depression ist einer der häufigsten neuropsychiatrischen Erkrankungen bei HIV-positiven; 40 Prozent aller HIV-positiven Menschen leiden an einer depressiven Episode. Das Thema Depression steht in diesem Jahr im Mittelpunkt des Weltgesundheitstags am 07. April 2017.
Ursachen für Depressionen sind u.a. das ständige nachdenken über die HIV-Infektion, Stress sowie Abschottung. Hinzu kommen meist schwierige soziale oder finanzielle Situationen. Bei Menschen mit schweren Depressionen ist die Wahrscheinlichkeit, die korrekte Einnahme von HIV-Medikamenten zu vergessen, sechsmal höher. Depressionen sind häufig ein Grund für ungenügende Beachtung des Therapieplans und können so unter Umständen zu einer gesteigerten Viruslast führen und damit die Therapie aufs Spiel setzen. Daher hat die sozialpädagogische Begleitung von Menschen mit HIV in den AIDS-Hilfen in Sachsen-Anhalt eine besondere Bedeutung, da sie durchaus depressionshemmend wirken kann., sagt Sven Warminsky, Landesgeschäftsführer der AIDS-Hilfe Sachsen-Anhalt e.V.
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Je nach Studie liegt bei HIV-positiven Personen die ausgewachsene Depressionen bei bis zu 36 Prozent. Bei den HIV-negativen Personen liegt der Wert bei nur 17 Prozent. Bei HIV-Infizierten sind Depressionen nicht die einzige psychische Erkrankung. Weitere sind Angststörungen und posttraumatische Belastungsstörungen diese kommen bei bis zu 11 Prozent vor, unmittelbare Psychosen bei bis zu 9 Prozent. Die Suizidgefahr ist hier besonders erhöht und übersteigt selbst die von Krebspatienten.
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Es wird derzeit davon ausgegangen, dass die Ursache für Depressionen ein sehr umfassendes Zusammenspiel zwischen biologischen, psychischen und sozialen Faktoren ist. Neurobiologische Veränderungen im Gehirn, die mittelbar durch die allgegenwärtige Anwesenheit des HI-Virus im zentralen Nervensystem auftreten, sind bei der HIV-positiven Community ein weiterer Faktor. Durch den Psychischen Druck der in Zusammenhang mit der HIV-Infektion steht, kommen weitere Depressionsfördernde Faktoren hinzu. Die Psychische Belastung, mit einer nicht heilbaren chronischen Erkrankung und mit dem Zeichen einer sexuell übertragbaren Infektion leben zu müssen oder sogar körperliche Veränderungen wegen der Infektion, spielen auch eine Rolle.
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In vielen Fällen ist eine Depression mit antidepressiven Medikamenten und einer Psychotherapie gut behandelbar. Zielführender ist aber der Versuch, diese durch Begleitungsangebote der AIDS-Hilfen in Sachsen-Anhalt zu mildern oder gar zu verhindern.
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