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Archiv April 2021
Bilanz: Kenia-Koalition – Ein erfolgreicher Drahtseilakt
Zur Bilanz der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende, Siegfried Borgwardt:
Corona-Virus – Aktuelle Informationen zur Situation im Saalekreis
Im Landkreis Saalekreis verzeichnen wir 69 Neuinfektionen und zwei weitere Todesfälle. Bei den Verstorbenen handelt es sich um zwei Frauen im Alter von 79 und 81 Jahren. Aktuell haben wir im Saalekreis 768 aktive Corona-Fälle und die Zahl der COVID-19-Fälle der letzten 7 Tage / 100.000 Einwohner (Inzidenz-Wert) liegt bei 267,66 Fällen (Stand 28.04.2021).
Ein Schulfrieden hätte fünf Jahre in der Hand des Bildungsministers gelegen
Für die SPD-Landtagsfraktion bieten die heute von Ministerpräsident Haseloff und Bildungsminister Tullner (beide CDU) vorgelegten Thesen zu einem Schulfrieden keinerlei Ansatzpunkte zur Bewältigung der Probleme an den Schulen Sachsen-Anhalts. Dass es um einen Schulfrieden im landläufigen Sinne nicht ging, war schon zu Beginn des Prozesses klar, weil gar nicht versucht werden sollte, parteiübergreifend bildungspolitische Kompromisse zu finden, erklärte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle.[nbsp]
Landesweit liegt die Quote für Erstimpfungen bei 26,6 Prozent
Die Zahl der bisher durchgeführten Erstimpfungen in den Impfzentren liegt bei 465.631 (21,3%). Dazu kommen noch 116.916 (5,3%) Impfungen der niedergelassenen Ärzteschaft. Damit beträgt die Quote für die Erstimpfungen laut Robert Koch-Institut landesweit 26,6 Prozent und für Zweitimpfungen 6,9 Prozent.
Wiederbelebung der Kulturlandschaft muss mit allen gelingen
Staats- und Kulturminister Rainer Robra ist am gestrigen Mittwochabend zu einem virtuellen Runden Tisch mit Musikschaffenden aus Sachsen-Anhalt zusammengekommen. Gegenstand des zweistündigen Gesprächs waren die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Musikszene in Sachsen-Anhalt.
CDU muss nach der Wahl zeigen, ob es ihnen ernst ist
Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bezweifelt, dass es dem CDU-geführten Bildungsministerium ernst mit den Schulfrieden-Thesen ist. Wir haben viele dieser Maßnahmen schon mehrmals im Landtag und im Bildungsausschuss angesprochen, gefordert und debattiert. Leider hat sich das Bildungsministerium erst auf Druck eines Volksbegehrens hin offen für Diskussionen gezeigt. Deshalb bezweifeln wir, dass die CDU tatsächlich vorhat, ihren Worten nach dem Wahltermin Taten folgen zu lassen. Die Diskrepanz zum Landtagswahlprogramm lässt anderes vermuten, bilanziert Wolfgang Aldag, bildungspolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion.
Zeitnahe Umsetzung des Jugendparlaments
Im Oktober 2019 fasste der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) einen Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines Jugendparlamentes. Dadurch sollten Kinder und Jugendliche stärker in die Gestaltung unserer Stadt eingebunden werden. Das Jugendparlament sollte seine Arbeit mit einer konstituierenden Sitzung im 3. Quartal des Jahres 2020 aufnehmen.
Bergmannstrost zählt zu Deutschlands besten Krankenhäusern
Das BG Klinikum Bergmannstrost Halle gehört zu den besten Krankenhäusern Deutschlands. Im bundesweiten Ranking des FAZ-Instituts belegt das Unfallkrankenhaus unter den Häusern mit 500 bis 800 Betten in Sachsen-Anhalt den ersten und deutschlandweit den dritten Platz. Analysiert wurden zudem einzelne Krankenhausabteilungen. Hier konnten die Fachbereiche Orthopädie und Unfallchirurgie, Plastische und Ästhetische Chirurgie, Anästhesiologie und Intensivmedizin sowie die Wirbelsäulenchirurgie des Bergmannstrost hervorragend abschneiden.
Saalekreis schaltet ab sofort neue Impftermine frei
In der kommenden Woche können sich im Impfzentrum in der Merseburger Rischmühlenhalle täglich rund 700 Bürgerinnen und Bürger des Saalekreises mit dem Impfstoff des Herstellers BioNTec/Pfizer gegen das Corona-Virus immunisieren lassen. Die Termine für das Impfzentrum in Merseburg werden künftig immer donnerstags für die darauf folgende Woche im Buchungssystem freigeschaltet.
Autofahrer unter Betäubungsmitteleinfluss
Polizeibeamte des Polizeirevieres Halle (Saale) kontrollierten in den frühen Morgenstunden, gegen 02:20 Uhr, im Bereich Merseburger Straße in Halle (Saale) einen PKW VW. Der 37-jährige Fahrzeugführer zeigte gegenüber den Polizeibeamten deutliche Anzeichen eines Betäubungsmittelkonsums, welcher sich mittels eines durchgeführten Drogenschnelltest bestätigte.
