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“Mit den zusätzlichen Terminen möchten wir den Kunden ermöglichen, ihre Anträge auch an den Nachmittagen abzugeben, an denen sonst die Agentur geschlossen bleibt”, erläutert Sabine Edner, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Halle. Insgesamt stehen in der Agentur für Arbeit Halle 30 und in der Geschäftsstelle Bitterfeld 16 Plätze für die Annahme der Anträge zur Verfügung. “Bisher”, so die Agenturchefin, “wurden erst etwa acht Prozent der bereits zu 90 Prozent versandten Anträge auf Arbeitslosengeld II an die Agentur für Arbeit Halle und unsere Geschäftsstelle zurückgegeben.” Sabine Edner appelliert in diesem Zusammenhang an die Frauen und Männer, die sich noch nicht mit den Antragsunterlagen auseinandergesetzt haben, dies so schnell wie möglich zu tun. “Wer beim Ausfüllen Hilfe braucht, sollte sich an die Beratungsstellen der Agentur für Arbeit wenden. Diese vergeben kurzfristig Termine oder helfen sogar gleich, wenn die Kunden persönlich um Rat fragen. Wichtig für die Antragsabgabe in der Agentur für Arbeit ist, dass vollständige Unterlagen mitgebracht werden, nicht selten fehlte in den vergangenen Wochen noch die eine oder andere Bescheinigung. Wer absehen kann, dass nicht alle Unterlagen bis zum Abgabetermin beisammen sind, sollte rechtzeitig telefonisch den Termin absagen und einen neuen vereinbaren”, rät Sabine Edner. Edner betonte nochmals, dass nur durch eine frühzeitige und vollständige Antragsabgabe die pünktliche Leistungsgewährung sichergestellt werden kann. Presse-Info “Agentur für Arbeit”

Vom 13. September bis 8. Oktober 2004 findet in der Stadtteilbibliothek West in Halle-Neustadt, Zur Saaleaue 25 a, ein Buch- und Kassettenverkauf statt. Angeboten werden zum Preis ab 25 Cent hauptsächlich Belletristik und Kinderbücher. Die Stadtteilbibliothek ist Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 10 bis 12 und von 14 bis 18 Uhr geöffnet. Quelle: halle.de

Sehr geehrter Herr Bichoel, Ihr Schreiben vom 06.09.2004 als Reaktion auf meine Presseinformation habe ich ebenfalls mit Verwunderung gelesen. Aus verschiedenen Äußerungen Ihres Hauses in der MZ musste ich entnehmen, dass sich der Saalkreis für eine getrennte Aufgabenwahrnehmung entschieden hat. Dies wurde durch Mitarbeiter Ihres Hauses im Vorfeld in Gesprächen auch wiederholt so zum Ausdruck gebracht. Unabhängig von der Frage der Aufgabenwahrnehmung ab 01.01.2005 habe ich Ihnen bereits mit dem zu Ihrer Information nochmals beigefügten Schreiben aus dem Juni 2004 den Entwurf einer umfassenden Überleitungsvereinbarung zur Verfügung gestellt. Nach mehrmaligen Nachfassen aus meinem Hause ist es dann endlich am 13.08.2004 zu einem Gespräch darüber gekommen, in dem durch den zuständigen Amtsleiter eindeutig zum Ausdruck gebracht wurde, dass u.a. die Nutzung des Erfassungsprogrammes A2LL durch die Landkreisverwaltung nicht beabsichtigt ist. Mit einer derartigen Entscheidung ist die Ihnen im Juni übersandte Überleitungsvereinbarung vollständig hinfällig. Dies und die daraus resultierenden Konsequenzen für die Betroffenen wurde Ihren Mitarbeitern gegenüber auch so zum Ausdruck gebracht. Es wurde vereinbart, dass Ihr Haus diese Entscheidung bis 20.08. nochmals überprüft und eine Rückmeldung dazu gibt; es bestand Einvernehmen, dass der Abschluss einer umfassenden Überleitungsvereinbarung in der Ihnen damals übersandten Fassung im Interesse der betroffenen Bürger und aus der Natur der Sache heraus nur bis zum 31.08.2004 wirklich Sinn gibt. Beide Termine sind aus Ihrem Hause ohne die verabredete verbindliche Rückmeldung verstrichen. Für diesen Fall hat der Gesetzgeber in den §§65a ff SGB II verbindliche Regelungen im Interesse der betroffenen Kunden getroffen, die es nunmehr gilt, umzusetzen. Um im Rahmen dieser gesetzlichen Regelungen noch die notwendigen Verfahrensabsprachen zu treffen, habe ich Ihnen mit Fax vom 24.08.04 eine Vereinbarung zu § 65a SGB II zugesandt. Nur auf dieser Grundlage besteht zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch die Möglichkeit einer Vereinbarung im Verhandlungswege. Die von mir in der Pressemitteilung beschriebenen Wirkungen Ihrer Entscheidungen für die Betroffenen ab 01.01.2005 erfahren dadurch keinerlei Änderungen bzw. Ergänzungen. Insoweit vermag ich nicht zu erkennen, weshalb die von Ihnen angesprochene Pressemitteilung voreilig gewesen sein soll. Der Abschluß von umfassenden Überleitungsvereinbarungen mit dem Landkreis Bitterfeld und der Stadt Halle sowie die wiederholten Gespräche mit Vertretern Ihres Hauses machen m.E. deutlich, dass von meiner Seite jederzeit Verhandlungsbereitschaft gegeben war. In Anbetracht der aus der Zielstellung 01.01.2005 und dem zu bewältigenden Mengengerüst resultierenden Zeitschiene lassen es die zu bewältigenden Aufgaben jedoch nicht zu, Verhandlungen dazu unendlich hinauszuschieben. Aus den Verlautbarungen der Presse, den Aussagen Ihrer Mitarbeiter sowie den Fortschritt der Zeit wurde für mich deutlich, dass eine umfassende Überleitungsvereinbarung, wie mit Schreiben Juni 2004 von meiner Seite angeboten wurde, von Ihrer Seite nicht gewünscht war. Sie werden verstehen, dass ich Ihre zum Ausdruck gebrachte Verwunderung deshalb teile. In Ihrem Schreiben vom 06.09.2004 machen Sie auch an keiner Stelle deutlich, welche meiner Aussagen in der Pressemitteilung 76/2004 unzutreffend sind. Für eine Gespräch zu diesen Fragen stehe ich selbstverständlich jederzeit gerne zur Verfügung. Anlage Mit freundlichen Grüßen Sabine Edner Vorsitzende der Geschäftsführung Arbeitsagentur Halle

Das neue interdisziplinäre Zentrum entsteht aus der Universitätsklinik und Poliklinik für Physikalische Medizin und der Universitätsklinik und Poliklinik für Unfall- und Wiederherstellungschirurgie. Es handelt sich um das erste Zentrum dieser Art in Sachsen-Anhalt. Presse-Information Kultusministerium

Auf dem Marktplatz von Halle sind am Mittwoch bei Bauarbeiten nach einem Bericht von Radio Brocken Skelette aus dem Mittelalter entdeckt worden. Vermutlich handle es sich um die Überreste eines Friedhofs der alten Marienkirche. Sie wurde im 16. Jahrhundert abgerissen. Die Funde werden nun freigelegt, sagte Caroline Schulz vom Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie dem Sender. Die Knochen sollen dann geborgen, vermessen und wissenschaftlich untersucht werden. Nach der Auswertung kämen die Skelette in die Sammlung des Landesmuseums für Vorgeschichte, sagte die Wissenschaftlerin laut Radio Brocken. Durch die Untersuchung könne herausgefunden werden, ob es sich um Männer oder Frauen handelte und wie alt sie geworden sind. Manchmal könnten auch Rückschlüsse auf den Stand der Medizin und die Ernährungsgewohnheiten im Mittelalter gezogen werden. Auf dem halleschen Markt laufen derzeit umfangreiche Bauarbeiten. Er soll komplett umgestaltet werden. Quelle: Radio Brocken

Sabine Edner, Vorsitzende der Agentur für Arbeit, bedauerte dies im Interesse der betroffenen Menschen sehr, da dadurch das vom Gesetzgeber angestrebte Ziel der Leistung aus einer Hand nicht erreicht werde. ?Es ändere sich gegenüber dem heutigen Zustand relativ wenig für die Betroffenen, so Edner. Die Agentur für Arbeit betreibe die Vermittlung und zahle das Arbeitslosengeld II, der Landkreis berechne und zahle gesondert die Kosten der Unterkunft.? Dass sich der Landkreis nicht dem Verfahren wie in der Stadt Halle anschließe, bewirke zudem, dass alle Sozialhilfeempfänger im ersten Halbjahr 2005 nochmals vollständige Anträge auf Leistungen bei der Agentur für Arbeit stellen müssen. Die Betroffenen werden hierüber im Einzelfall rechtzeitig durch die Agentur für Arbeit informiert.