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In Juli waren der offiziellen Arbeitslosenstatistik zufolge in Halle (Saale) 13.420 Männer und Frauen ohne Job, das sind 418 mehr als noch im Juni. Landesweit kletterte die Arbeitslosenzahl um 1.400 auf 135.400. Die Quote liegt nun bei 11,3 Prozent in Sachsen-Anhalt und 12,0 Prozent in Halle. Mit 7,9 Prozent hat der Landkreis Börde die wenigsten Arbeitslosen, der Kreis Mansfeld-Südharz ist Negativ-Spitzenreiter mit 14,3 Prozent.

Zahlreiche Personen werden in der offiziellen Statistik jedoch nicht aufgeführt. Ihre Zahlen findet man im sogenannten Faktor der Unterbeschäftigung. Hier zeigt sich, dass im Juli 48.400 (gg. Vorjahr: -9.200) vormals arbeitslose Menschen mit den verschiedenen arbeitsmarktpolitischen Instrumenten gefördert worden. Darüber hinaus werden 14.600 Personen nicht als arbeitslos gezählt, weil sie entweder vorruhestandsähnliche Regelungen in Anspruch nehmen oder zurzeit krankgeschrieben sind. Damit umfasst das Potenzial derjenigen, die eine reguläre Beschäftigung aufnehmen könnten, 198.400 Personen (gg. Vorjahr: -12,1 Prozent). Das entspricht einer Unterbeschäftigungsquote von 16,3 Prozent.

„Der Anstieg der Arbeitslosigkeit in Sachsen-Anhalt ist jahreszeitlich bedingt“, sagt Kay Senius, Chef der Arbeitsagentur Sachsen-Anhalt-Thüringen. Grund seien Ausbildungs- und Studienabsolventen, die sich verstärkt arbeitslos melden. Zudem sei im Sommer die Einstellungsbereitschaft der Betriebe verhaltener. „Dies konnte in den vergangenen Jahren durch Arbeitsmarktförderung abgefedert werden. Aber die Entlastung durch arbeitsmarktpolitische Instrumente hat sich spürbar verringert.“

Private und öffentliche Arbeitgeber meldeten dem Arbeitgeber-Service der Agenturen für Arbeit und der Jobcenter im Juli 5.100 Stellen am ersten Arbeitsmarkt, 250 bzw. 4,7 Prozent weniger als vor einem Jahr. Besonders gefragt waren Fachkräfte im Metallbereich, in der Logistik, Kraftfahrer, Bauberufe, Gesundheits- und Pflegeberufe, Berufe in der Unternehmensorganisation, Maschinen- und Fahrzeugtechniker, Verkaufsberufe, Mechatroniker und Elektroberufe.

Die Beschäftigung in Sachsen-Anhalt erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr weiter. Im Mai 2011 waren 757.500 Männer und Frauen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, 1,3 Prozent mehr als vor einem Jahr. Der Zuwachs erfolgte vor allem in der Zeitarbeitsbranche und anderen wirtschaftsnahen Dienstleistungen, im Verarbeitenden Gewerbe, im Handel, dem Gesundheits- und Sozialwesen und der Bauwirtschaft.

Vom Juni zum Juli erhöhte sich die Jugendarbeitslosigkeit, blieb aber deutlich unter Vorjahresniveau. Junge Erwachsene meldeten sich aus schulischer, außerbetrieblicher, aber auch betrieblicher Ausbildung, Trainingsmaßnahmen, Erwerbstätigkeit oder Studium arbeitslos. Im Berichtsmonat waren 14.000 junge Erwachsene arbeitslos gemeldet (gg. Vormonat: +2.300 bzw. +20 Prozent; gg. Vorjahr: -2.600 bzw. 15,7 Prozent). Fast 1.500 arbeitslose junge Menschen wurden in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt und über 1.500 mit Arbeitsmarktinstrumenten gefördert.

Am Mittwoch hat der Zugbegleiter einer Regionalbahn auf der Strecke Magdeburg nach Halle (Saale) wie gewohnt die Fahrkarten der Reisenden kontrolliert. Dabei stellte er junges Mädchen ohne Begleitung und ohne Fahrkarte fest. Er informierte die Bundespolizei, die dann bereits bei Ankunft des Zuges um 18:15 Uhr am Bahnsteig im Hauptbahnhof Halle (Saale) wartete.

Durch eine Identitätsfeststellung und einem Abgleich mit dem polizeilichen Fahndungsdatenbestand wurde bekannt, dass die 14-Jährige bereits gesucht wurde. Sie war aus einem Kinder- und Jugendheim ausgerissen. Ihrer Aussage nach wollte sie in Halle bei einer Freundin übernachten. Sie wurde in Gewahrsam genommen und konnte noch am selben Tag in die Obhut des Kinderheims übergeben werden.

Genau eine Woche nach den beiden grausamen Attentaten in Norwegen mit 76 Toten bei einer Bombenexplosion in Oslo und einem Blutbad auf einer Ferieninsel soll am Freitag, den 29. Juli 2011, um 17:30 Uhr in Halle (Saale) an die Opfer und ihre Angehörigen erinnert werden.

Die hallesche SPD ruft die Hallenser zu einer Kranzniederlegung am Lutherdenkmal der Marktkirche auf. Im Anschluss ist eine Schweigeminute vorgesehen.

Die Haushaltsbeanstandung durch das Landesverwaltungsamt sorgt nicht nur für Kritik bei der halleschen Stadtverwaltung, sondern auch bei den Parteien. Besonders die Linken preschen nun nach vorn.

„Sowohl der Haushaltsplan als auch seine Beanstandung legen die Defizite der Gemeindefinanzierung in Sachsen-Anhalt sowie die ungelösten Hausaufgaben der Stadt Halle (Saale) offen“, erklärte jetzt der Stadtvorsitzende und Landtagsabgeordnete Swen Knöchel. Laut Artikel 88 der Landesverfassung sei das Land verpflichtet, die Kommunen mit denen für ihre Aufgabenerfüllung erforderlichen finanziellen Mittel auszustatten. Das sei aber nicht der Fall, so Knöchel, dies würden die defizitären Haushalte im ganzen Land belegen.

„Halle hat ohne jeden Zweifel ein Einnahmeproblem und muss, so zeigt die Beanstandung, seinen verfassungsrechtlichen Anspruch auf Ausfinanzierung der Landes- und Bundesaufgaben wohl einklagen müssen“, so Knöchel. „Eine erfolgreiche Klage setzt aber voraus, dass Halle selbst auch seine Hausaufgaben in Bezug auf den Haushalt erledigt. Hierzu ist festzustellen, dass das Agieren der Verwaltungsspitze in den letzten Jahren völlig unzureichend war.“ So sei in der Amtszeit von Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados kaum ein Finanzplan pünktlich und in einer beanstandungsfreien Weise eingebracht worden. „Nachträge und vorläufige Haushaltsführung sind Markenzeichen der Amtszeit von Frau Szabados.“

Knöchel bemängelt, dass der Haushaltsplan 2011 viel zu spät und auch in einer nicht beschließbaren Weise eingebracht worden sei. „Die vermeintlichen Nachbesserungen der Verwaltung in den Haushaltsberatungen waren zum Teil von mangelndem Realitätssinn geprägt. Erinnert sei nur an die erwarteten Millioneneinnahmen aus der Vermietung von Schulturnhallen an hallesche Vereine.“

Grotesk sei es vor diesem Hintergrund, dass das Land die vorläufige Haushaltsführung zur Auflage macht. Denn die Haushaltsführung sei in den vergangenen Jahren immer vorläufig gewesen. „Vorläufige Haushaltsführung heißt Unsicherheit für Vereine und andere Leistungserbringer in der Stadt, heißt, dass Maßstäbe der Aufgabenerfüllung in das Ermessen der Verwaltung gelegt werden“, so Knöchel. Seinen Worten zufolge wurde in Halle vollständig versäumt, die Stadtverwaltung mit einer umfassenden Aufgabenkritik zukunftsfähig zu machen und den Erfordernissen des demografischen Wandels Rechnung zu tragen. „Einsparvorschläge waren in der Regel unüberlegte, nicht auf die Folgewirkungen bedachte Streichungen bei freien Trägern.“

Nun erwarte man von Oberbürgermeisterin Szabados, „dass sie gemeinsam mit dem Stadtrat die ungelösten Probleme angeht und einen realistischen Haushaltsplan aufstellt. Mag sein, dass dieser wegen der unzureichenden Finanzausstattung durch das Land ebenfalls nicht genehmigungsfähig ist, er würde dann aber die Möglichkeit zu einer erfolgreichen Klage vor dem Landesverfassungsgericht eröffnen.“

Seit einer Woche ist die Zufahrt vom Dessauer Platz rein in die Dessauer Straße nicht möglich. Die befürchteten Staus blieben zwar aus. Doch mit einem anderen Problem haben Lkw und Anwohner in der als Umleitung ausgewiesenen Carl-Robert-Straße zu kämpfen.

Denn die dortige Unterführung in der ausgeschilderten Umleitung ist nur 3,60 Meter hoch, zu niedrig für große Lastwagen. Für die heißt es dann in der engen Straße in einem komplizierten Manöver wenden.

HalleForum.de hat bei der Stadtverwaltung nachgefragt. Von dort kommt eine etwas verwirrende Antwort. “Im Vorfeld der Umleitungsführung Richtung Frohe Zukunft gab es Überlegungen zur ausgewiesenen Höhenbegrenzung. Da der Verkehr ursprünglich (ohne Umleitung) dort auch ohne Alternativroute geführt wird, wurde von einer separaten Lkw-Höhenbegrenzungsumleitung abgesehen.”

Heißt: Auch sonst fließt der Autoverkehr durch die Straße, und auch da mussten die Lkw einen anderen Weg nehmen. Offenbar hat man aber nicht beachtet, dass man im Zuge der Baustelle am Dessauer Platz die Lkw genau in diese Falle hinein lotst, ohne ihnen einen Alternativweg anzubieten.

[map=Carl-Robert-Straße]

Positive Zahlen kann die Stadtbibliothek Halle (Saale) vom zweiten Quartal 2011 vermelden. So gab es von April bis Juni insgesamt 312.800 Entleihungen von Büchern, CDs und anderen Medien.

Gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum ist die laut Statistischem Quartalsbericht der Stadt ein Plus von 4,6 Prozent. Auch bei den Besuchern sehe die Bilanz besser als im Vorjahr aus. Mit 86.161 Besuchern war ein Zuwachs um 5,5 Prozent festzustellen.

Derzeit erhält die Stadtbibliothek im Kommunalen Bildungszentrum am Hallmarkt einen neuen Anbau. Damit will man in Zukunft noch attraktiver für die lesefreudigen Hallenser werden.