Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann hat am Montag die polizeiliche Kriminalstatistik für 2010 vorgestellt. Demnach ist im dritten Jahr in Folge die Gesamtzahl der Straftaten gesunken. Auch habe die Aufklärungsquote gesteigert werden können. Insgesamt gab es im vergangenen Jahr 189.164 Delikte. Die Zahl lag damit erstmals unter 200.000.
Das Entdeckungsrisiko für Täter in Sachsen-Anhalt ist nochmals gestiegen, die Kriminalitätsbelastung für die Bevölkerung ist erneut gesunken, freute sich deshalb auch Hövelmann. Die Häufigkeitszahl, also die Anzahl der Straftaten pro Einwohner sei auf dem tiefsten Stand seit 1994. Kurz gesagt: Sachsen-Anhalt ist 2010 nochmals ein Stück sicherer geworden.
Der Rückgang zu 2009 beträgt 11.560 Fälle (minus 5,8 Prozent). Die Häufigkeitszahl (Anzahl der Straftaten bezogen auf 100.000 Einwohner) ist mit 8.028 Delikten (2009: 8.487) auf dem tiefsten Stand seit 1994. Die Aufklärungsquote konnte mit 58,3 Prozent (2009: 56,4 Prozent) deutlich und auf den bisher drittbesten Wert (bester Wert 2005: 58,5 Prozent) gesteigert werden. Insgesamt wurden 72.507 Tatverdächtige registriert (2009: 74.677), davon waren 53.848 männlich (2009: 56.061) und 18.659 weiblich (2009: 18.616).
Diebstahlsdelikte insgesamt haben mit 40 Prozent (2009: 40,5 Prozent) den größten Anteil an der Gesamtkriminalität. Vermögens- und Fälschungsdelikte kommen mit 19,2 Prozent (2009: 17,1 Prozent) auf den drittgrößten Anteil. Mit 13,2 Prozent blieb der Anteil der Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit gegenüber dem Vorjahr gleich und macht den viertgrößten Teil des Gesamtstraftatenaufkommens aus. Nahezu unverändert blieb mit 0,7 Prozent der Anteil der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (2009: 0,8 Prozent) und mit 0,1 Prozent (2009: 0,1 Prozent) der Anteil der Straftaten gegen das Leben.
Rückgänge gab es 2010 beim Diebstahl mit 6,9 Prozent (minus 5.588 Fälle), bei den Sachbeschädigungen mit 16,6 Prozent (minus 4.982 Fälle), bei der Straßenkriminalität mit 15,4 Prozent, (minus 7.036 Fälle), bei der Gewaltkriminalität mit 11,8 Prozent (minus 797 Fälle) und bei der einfachen Körperverletzung mit 4,2 Prozent (minus 720 Fälle).
Steigerungen gab es 2010 bei den Vermögens- und Fälschungsdelikten um 11,6 Prozent (plus 3.561 Fälle) und hier insbesondere, wie bereits im Vorjahr beim Erschleichen von Leistungen (aus Automaten, Telekommunikationsleistungen, Beförderungsleistungen) um 30,9 Prozent (plus 2.506 Fälle) und bei den Straftaten mit dem Tatmittel Internet um 4,8 Prozent (plus 308 Fälle).
Die Gewährleistung der Öffentlichen Sicherheit, der Schutz der Menschen vor kriminellen Straftaten ist aus Sicht der Linken originärer Bestandteil der Öffentlichen Daseinsvorsorge, und dieser Anforderung muss Politik unbedingt gerecht werden, erklärte die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke Gudrun Tiedge. Die Steigerung der Aufklärungsquote und das damit verbundene Sinken der Kriminalitätsbelastung im Vergleich zum Vorjahr zeugen vom Engagement, der Motivation und einer positiven Arbeit der Polizei in Sachsen-Anhalt. Um diesen Ansprüchen auch künftig gerecht werden zu können, ist eine angemessene Personalausstattung bei der Polizei einschließlich der Erhöhung von Ausbildungskapazitäten unbedingt umzusetzen.
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bernward Rothe, erklärte: Die Polizeiliche Kriminalstatistik 2010 zeigt, dass durch die anerkennenswerte Arbeit der Polizeibeamtinnen und -beamten ein deutliches Plus für die öffentliche Sicherheit und Ordnung erreicht werden konnte. Wichtiger noch als die erneute Steigerung der Aufklärungsquote finde ich den beachtlichen Rückgang der Anzahl der registrierten Straftaten gegenüber dem Vorjahr. Dieser spiegelt nicht allein die demographische Entwicklung wieder, sondern fällt deutlich stärker aus. Besonders erfreulich ist, dass der Rückgang bei der Gewaltkriminalität mit 11,8 Prozent doppelt so stark ist wie bei der Gesamtzahl der Straftaten (5,8 Prozent). Eine Schwerpunktsetzung in diesem Deliktsbereich schreckt potentielle Gewalttäter ab. Insgesamt ist das Ergebnis der polizeilichen Kriminalstatistik ein bemerkenswerter Erfolg unserer Landespolizei und zugleich von Innenminister Holger Hövelmann.
Der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Guido Kosmehl, sagte zu den Ergebnissen: Zunächst gilt ein großer Dank an unsere Polizisten, die trotz schwieriger Begleitumstände stets engagiert ihrer Arbeit nachgehen. Auch kann hinsichtlich der Aufklärungsquote noch keine Entwarnung gegeben werden. Sie hat sich zwar erneut verbessert, hat aber den Wert vor Herrn Hövelmanns Amtsantritt noch nicht ganz erreicht. Besondere Bedeutung hat für uns Liberale, dass hinsichtlich der künftigen Personalausstattung auch auf den klaren Trend weg von der allgemeinen Straßenkriminalität und hin zu neuen Kriminalitätsphänomenen insbesondere im Internet reagiert wird. Neben einer ausreichenden Polizeipräsenz vor Ort in der Fläche muss sichergestellt sein, dass auch künftig ausreichend Sachverstand von Spezialisten beispielsweise im LKA vorgehalten wird, um dem steigenden Anteil von Spezialdelikten effektiv begegnen zu können.
