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Rundfunkbeitragsstaatsvertrag: Robra zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das am heutigen Tag Verfassungsbeschwerden mehrerer Antragsteller gegen den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag abgewiesen hat, wird von der Landesregierung als lang erwarte Klarstellung der Rechtslage begrüßt. Staats- und Kulturminister Rainer Robra erklärte zu dieser Entscheidung:
ARD-Vorsitzender Wilhelm begrüßt Karlsruher Urteil zum Rundfunkbeitrag
Bundesverfassungsgericht bestätigt Verfassungsmäßigkeit, fordert Gesetzgeber lediglich bei Zweitwohnungen zu Anpassung auf – Wilhelm: Gericht unterstreicht Bedeutung und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Urteil: Rundfunkbeitrag im Wesentlichen verfassungsgemäß
Die Rundfunkbeitragspflicht ist im privaten und im nicht privaten Bereich im Wesentlichen mit der Verfassung vereinbar. Mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nicht vereinbar ist allerdings, dass auch für Zweitwohnungen ein Rundfunkbeitrag zu leisten ist. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Urteil vom heutigen Tage auf die Verfassungsbeschwerden dreier beitragspflichtiger Bürger und eines Unternehmens hin entschieden und die gesetzlichen Bestimmungen zur Beitragspflicht für Zweitwohnungen für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt.
Betrunkener Autofahrer fährt Fußgänger fast um
Ein Passant informierte heute gegen 06:40 Uhr die Polizei, da er im Bereich einer Gartenanlage am Passendorfer Weg beinahe von einem in Schlangenlinien fahrenden PKW erfasst worden wäre
Mit Haftbefehl gesuchter Mann versteckt sich in Bettkasten vor Polizei
Polizeibeamte begaben sich gestern gegen 15:10 Uhr in die Hemingwaystraße, um dort einen Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Halle (Saale) gegen einen 27 Jahre alten Mann zu vollstrecken.[nbsp]
Frau mit Schlüsselbund verletzt
Im Ernst-Barlach-Ring ist gestern gegen 22:45 Uhr eine Frau angegriffen worden. Die 51-jährige Somalierin befand sich hier mit einer ebenfalls aus Somalia stammenden Bekannten vor einem Hauseingang und unterhielt sich mit dieser in ihrer Landessprache.[nbsp]
Weniger Leistungsberechtigte nach Asylbewerberleistungsgesetz 2017
Am Ende des Jahres 2017 erhielten in Sachsen-Anhalt 10 031 Personen Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Wie das Statistische Landesamt in Halle (Saale) mitteilt, ging die Zahl um 3 976 Personen (- 28 %) im Vergleich zum Vorjahr zurück. Die Zahl der Anspruchsberechtigten lag da-mit erstmals wieder unter dem Niveau von 2014 (12 701 Personen).
Öffentlichkeitsfahndung wegen Ladendiebstahl
Das Polizeirevier Halle (Saale) ermittelt momentan gegen eine unbekannte männliche Person wegen Ladendiebstahls in drei Fällen.
Enchilada am Universitätsring eröffnet mit neuem Betreiberteam
Enchilada bleibt in Halle: Die neu gegründete Enchilada Uniring GmbH ist der neue Betreiber des Enchilada Halle am Universitätsring. Geschäftsführer des Enchilada Halle wird der erfahrene Gastronom Maik Müller (vorher u.a. zehn Jahre lang Geschäftsführer des Besitos Rostock). Die Enchilada Uniring GmbH ist neuer Mieter der Immobilie und übernahm am 9. Juli das Objekt am Universitätsring 6 vom Insolvenzverwalter Dr. Danny Amlow. Allen ehemaligen Enchilada-Mitarbeitern wurden neue Arbeitsverträge zu den gleichen Konditionen angeboten. Damit sind die Betreiber des Enchilada Halle handlungsfähig und planen im August mit dem so genannten Soft Opening, die offizielle Eröffnung mit einer großen Feier soll im September stattfinden.
Neue Glocken für Landsberg
Am zweiten Samstag im August, d. 11.08.2018, präsentiert die Landsberger Kirchengemeinde erstmals ihre zwei neuen Bronzeglocken der Öffentlichkeit. Der offizielle Beginn auf dem Marktplatz ist um 14:00 Uhr. Begleitet von Posaunenklängen werden die auf einem geschmückten Anhänger befindlichen Glocken mit Hilfe eines Traktors auf den Marktplatz gefahren.
NEWS Ölpreise und Euro 18.07.2018
Ölpreise setzen Talfahrt fort, auch Euro verliert an Wert.Der Preis für die Nordseesorte Brent gab seit Ende Juni 2018 um fast 10 Prozent nach
Die Ölpreise haben heute erneut nachgegeben. Ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im September kostete am Vormittag 71,35 Dollar.[nbsp]Der Preis für Brent gab seit Ende Juni 2018 um fast 10 Prozent nach.
Der Campus der MLU am Universitätsplatz
Markantes Wahrzeichen des Hauptgebäudes auf dem Campus am Universitätsring sind die zwei gusseisernen Löwen als symbolische Wächter am Eingang.
Die Löwen standen vordem auf dem Marktplatz von Halle am Röhrenwasserbrunnen. Erst im Jahre 1868 wurde sie auf der Freitreppe aufgestellt.
Truck-Trial – Internationale Meisterschaft in Teuchern
Die Veranstalter der ITTM, der gemeinnützige Truck Trial Club Deutschland e.V. im DMV (TTCD), haben der Veranstaltungsserie einen vollen Terminkalender mit insgesamt 7 Veranstaltungen beschert. Am Wochenende vom 21./22. Juli 2018 ist die ITTM in der Kiesgrube in Teuchern zu Gast, dort startet der 4. Lauf der ITTM 2018.
Polizeirevier Saalekreis
Günthersdorf – Einbruch in PKW -[nbsp]Fahren unter Alkoholeinfluss in Kneipe -[nbsp]Kabeldiebstahl in Merseburg -[nbsp]Sachbeschädigung -[nbsp]Geschwindigkeitskontrollen in Querfurt
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Öffentlichkeitsfahndung wegen Ladendiebstahl
Das Polizeirevier Halle (Saale) ermittelt momentan gegen zwei unbekannte weibliche Personen wegen Ladendiebstahls.
Wissenschaftler der Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik gehören zu den meistzitierten
Wissenschaftler der Universitätsklinik und Poliklinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik des Universitätsklinikums Halle (Saale) gehören zu den meistzitierten deutschen Wissenschaftlern in den Bereichen Humangenetik und klinische Neurowissenschaften im Zeitraum 2012 bis 2016. Das schreibt das Laborjournal (www.laborjournal.de).
Bei Auszug Streit
Experten über das Ende eines Mietvertrages und die Tücken
Wenn das Mietverhältnis auch noch so harmonisch war spätestens wenn der Mieter auszieht, gibt es in vielen Fällen Knatsch mit dem Vermieter. Wer muss renovieren? Was passiert mit der Kaution? Wer sucht den Nachmieter? Experten geben Auskunft.
Steintor Campus der MLU
Entlang der Adam-Kuckhoff-Straße, Emil-Abderhalden-Straße, Ludwig-Wucherer-Straße bis zum Steintor zieht sich der neue Steintor Campus hin.
Markantes Wahrzeichen ist der “Würfel”, in dem sich die Zweigstelle der Universitätslandesbibliothek befindet.
Sachsen-Anhalts Steuereinnahmen 2017 im Vergleich
Das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt ermittelt für jedes Jahr die Realsteueraufbringungskraft. Das ist eine berechnete Größe aus den Steueristaufkommen und den gemeindeeigenen Hebesätzen, welche diesen Vergleich möglich macht.
GISAtriathlon 2018 in Halle (Saale)
Der SV Halle Triathlon richten am 12.8.2018, gemeinsam mit der GISA, den GISAtriathlon aus. Seid dabei,[nbsp]beim GISAtriathlon 2018 in Halle (Saale). In diesem Jahr mit neuem Veranstaltungsort und neuen Strecken! Man ziehen in die Stadt, mit der Schwimmstrecke in der Saale, einem Radkurs um die Peißnitzinsel und einer asphaltierten Laufstrecke auf der Ziegelwiese.[nbsp]
Korrekturmeldung zum tödlichen Verkehrsunfall
Gestern berichtete die Polizei über einen tödlichen Verkehrsunfall (siehe auch PM des PRev. vom 16.07.2018). Entgegen der Erstmeldung hat sich der Unfallhergang wie folgt zugetragen:[nbsp]
Bundespolizisten stellen auf dem Hauptbahnhof einen Mann mit Untersuchungshaftbefehl und Drogen
Am 16.07.2018, gegen 15:00 Uhr kontrollierten Bundespolizisten auf dem Hauptbahnhof in Halle einen 22-jährigen Mann.
Nach Auseinandersetzung auf Magistrale werden nun Zeugen gesucht
Nachdem sich gestern gegen 00:45 Uhr eine Auseinandersetzung zwischen ca. 20 unbekannten Personen an der Magistrale zugetragen hat (siehe auch PM des PRev. Halle (Saale) vom 16.07.2018), hat die Polizei bereits umfangreiche Ermittlungen eingeleitet. So wurden Zeugenbefragungen durchgeführt, Spuren gesichert sowie mögliche Beweismittel sichergestellt.[nbsp]
58-Jährige Frau von Hund angegriffen
Eine Frau ist heute gegen 03:50 Uhr in der Brühlstraße von einem Hund angegriffen worden. Das nicht angeleinte Tier kam hier auf die 58-Jährige zu gerannt, sprang diese an und biss ihr in beide Arme.[nbsp]
Betrunkener mit 2,8 Promille randaliert auf dem Makt
Einem Passanten fiel gestern gegen 21:10 Uhr ein Mann auf dem Marktplatz auf, welcher dortige Blumenkübel sowie darin befindliche Pflanzen beschädigte und wahllos weitere Passanten anpöbelte. Polizeibeamte konnten den Mann noch vor Ort stellen.[nbsp]