Bei der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt beschwerten sich Verbraucher, die nach dieser Anmeldung eineRechnung der Firma B2B Web Consulting GmbH aus Dortmundüber fast 300 Euro erhielten. Durch Drücken des Buttons “Jetzt anmelden” sei ein kostenpflichtiger Vertrag über einen “Datenbank-Zugang” mit einer Vertragslaufzeit von zwei Jahren zustande gekommen.
Nach Auffassung der Verbraucherzentrale hat hier eineVertragsfallezugeschlagen: Der Hinweis auf einen kostenpflichtigen Vertrag ist nur klein und unscheinbar am Rande der Internetseite im Fließtext versteckt. Das Angebot der B2B Web Consulting GmbH richte sich laut (kaum wahrnehmbaren Hinweisen) angeblich nur an “Firmen, Gewerbetreibende, Vereine, Handwerksbetriebe, Behörden oder selbständige Freiberufler”. Tatsächlich ist eine Anmeldung aber auch für Privatpersonen möglich.
Aufgrund des versteckten Kostenhinweises und des fehlenden klaren Bestell-/ Kaufen-Buttons entsteht für Verbraucher, die sich auf der Internetseite angemeldet haben, keine Zahlungspflicht.
Der Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages im Internet setzt voraus, dass der Bestellvorgang so gestaltet ist, dass der Verbraucher mit seiner Auftragsvergabe ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Dazu dient derBestellbutton. Dieser muss mit den Worten “kaufen”, “zahlungspflichtig bestellen” oder einer gleichartigen, eindeutigen Formulierung gekennzeichnet sein und die Verbraucher müssen klar auf entstehende Kosten hingewiesen werden.
Wichtig: Falls Online-Anbieter diese gesetzlichen Vorgaben nicht einhalten, kommt kein Vertrag zustande. Betroffene Verbraucher müssen nicht zahlen!
Weitere Informationen zum Thema Abofallen und Buttonlösung erhalten Rat Suchende in allenBeratungsstellender Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt e.V. oder am Verbrauchertelefon montags bis freitags von 9-18 Uhr unter (0900) 1775 770 (1,00 Euro/Min. aus dem dt. Festnetz, Mobilfunkpreise abweichend).
