Nazis nicht erwünscht

von 28. April 2011

Mit zahlreichen Aktionen wollen die Stadt Halle (Saale) und verschiedene Vereine und Organisationen am kommenden Sonntag gegen einen Aufmarsch von Neonazis in der Saalestadt protestieren. Auch die Landesregierung wird sich den Aktionen der Stadt anschließen, Innenminister Holger Stahlknecht, Sozialminister Norbert Bischof und Kultusminister Stefan Dorgerloh haben sich angekündigt.

Es bestehe die Gefahr, dass rechte Kräfte den 1. Mai für ihre Zwecke missbrauchen, sagte Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados. Deshalb rufe man alle Hallenser auf, sich an den friedlichen Protesten gegen die Rechtsextremisten zu beteiligen, “um ein Zeichen zu setzen, dass wir den Nazi-Aufmarsch nicht wollen.” Innenminister Stahlknecht dankte der Oberbürgermeisterin und dem Stadtrat, der einen Tag zuvor eine Resolution gegen den Aufmarsch einstimmig beschlossen hat. “Ich begrüße jedes Bündnis gegen Extremismus”, sagte er. “Lassen Sie uns den 1. Mai zum Tag der Demokratie machen und zeigen, dass Sachsen-Anhalt weltoffen und tolerant ist.”

Mit Blick auf mögliche linksextremistische Aktionen sagte Stahlknecht, Proteste seien nur dann glaubhaft, wenn die Zeichen gegen Rechts selbst mit friedlichen Mitteln gesetzt werden. “Auch die, die mit Gewalt von der anderen Seite kommen, wollen wir nicht”, sagte Szabados.

Eine erste Protestdemo formiert sich um 9.30 Uhr am Rannischen Platz und zieht über die Philipp-Müller-Straße in Richtung Hauptbahnhof, wo um 11.30 Uhr eine Kundgebung stattfindet. Um 10.30 Uhr startet auf dem Marktplatz die Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes mit Hauptrednerin Gesine Schwan. Anschließend ziehen diese Teilnehmer ab 12 Uhr über die Leipziger Straße zum Maritim Hotel. “Wir wollen den Nazis so von mehreren Seiten zeigen, dass wir sie nicht wollen.” Ein Picknick gegen Rechts findet auf der Wiese der Johanneskirche statt. Und vor dem Haus des Lehrers wird gegen den Thor Steinar-Laden am Boulevard protestiert.

Der Nazi-Aufmarsch selbst, angemeldet von freien Kräften, formiert sich nach 12 Uhr. Ab 13 Uhr soll dieser voraussichtlich über Philipp-Müller-Straße, Rannischer Platz, Lutherplatz und Merseburger Straße ziehen. Angemeldet haben sich 350 Rechtsextremisten, Experten von Miteinander rechnen mit bis zu 1.000 Neonazis.