Betroffene berichten von Zahlungsaufforderungen im dreistelligen Euro-Bereich des Inkassobüros Culpa Inkasso GmbH, dessen Auftraggeber der Portalbetreiber Flirt [&] Date Ltd. ist. Gegenstand der Zahlungsaufforderungen ist eine kostenpflichtige und mehrmonatige Mitgliedschaft für Leistungen eines Dating-Portals. Die Gestaltung der Anmeldeseiten ist nach Schilderung der betroffenen Verbraucher offensichtlich flexibel: Kostenlose Probemitgliedschaften, entgeltliche Premiummitgliedschaften, kein Abo mit Spezialpreisen. Verwunderlich die Tatsache, dass Betroffene sich keineswegs eines kostenpflichtigen Vertragsschlusses bewusst sind und deshalb von untergeschobenen Verträgen sprechen.
Die Verbraucherzentrale rät Betroffenen, sich nicht durch die Drohungen in den Zahlungsaufforderungen einschüchtern zu lassen und die geltend gemachte Forderung nicht vorschnell zu bezahlen, sondern Rechtsrat einzuholen. Für einen wirksamen Vertragsschluss ist entscheidend, dass Nutzer unmittelbar vor Beauftragung zur Leistungserbringung klar und verständlich in hervorgehobener Weise Informationen über die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung, die Mindestlaufzeit des Vertrages sowie den Preis zur Verfügung gestellt werden und sich aus der Beschriftung der Schaltfläche zur Abgabe der Beauftragung eindeutig die Kostenpflichtigkeit des Vertrages ergibt. Ist das nicht gegeben, kann nach BGB kein wirksamer Vertrag mit entsprechenden Zahlungspflichten zustande kommen.
Fragen zur Rechtmäßigkeit von Zahlungsaufforderungen beantwortet die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt über die E-Mailberatung oder telefonisch. Das landesweite Servicetelefon der Verbraucherzentrale ist unter (0345) 29 27 800 für Auskünfte und Terminvereinbarungen zu erreichen. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.verbraucherzentrale-sachsen-anhalt.de.
