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(ens) Die beiden Stadtteilbegegnungsstätten „Silva“ in der Silberhöhe und „KulturTreff“ in Halle-Neustadt stehen ab sofort wieder für Vereine, Parteien, Verbände und Bürger zur Verfügung. „Es ist uns gelungen, etwas auf die Beine zu stellen“, sagte Goswin van Rissenbeck, Leiter des Eigenbetriebs für Arbeit (EfA). Ab 3. März werden der KulturTreff und ab 4. März das Silva wieder regelmäßig geöffnet. Zwei über das Kommunal-Kombi-Projekt eingestellte Mitarbeiter werden dienstags von 9 bis 13 Uhr und donnerstags von 15 bis 21 Uhr im KulturTreff am Stadion in Neustadt sowie mittwochs von 9 bis 13 Uhr sowie donnerstags von 15 bis 21 Uhr im Silva am Anhalter Platz in der Silberhöhe als Ansprechpartner für Interessenten zur Verfügung stehen.

Eigene Veranstaltungen wird es allerdings auch weiterhin in beiden Einrichtungen nicht geben, wie Goswin van Rissenbeck erläuterte. Allerdings sei es das Ziel, beide Begegnungsstätten wieder in eine dauerhafte Nutzung zu bringen. Im Sommer könnte zudem das Silva im Rahmen eines Projekts einer größeren Nutzung zugeführt werden.

Die Kosten für die Vermietung liegen je nach Nutzungsart und –dauer bei 17 Euro für eine Stunde bis 360 Euro für 6 Stunden. Im KulturTreff stehen ein kleiner und ein großer Saal bereit, daneben soll auch das Foyer für eine Veranstaltungsnutzung umgestaltet werden. Im Silva gibt es insgesamt drei Räume. Hier kann von Interessenten auch Geschirr gemietet werden. Die Küche bleibt allerdings vorerst kalt. „Vielleicht zieht ja der Silberhöher Mittagstisch ein“, so van Rissenbeck, weil das Silva im Gegensatz zur Schöpfkelle größere räumliche Möglichkeiten bietet.

Das vor 6 Jahren für 1,7 Mio Euro erbaute Silva steht seit August vergangenen Jahres leer, nachdem die Jugendwerkstatt Frohe Zukunft wegen ausgelaufener Projektfördermittel ausgezogen war. Zwischenzeitlich wurden bereits Wände beschmiert und Scheiben eingeschlagen, weshalb der Treff mit Brettern vernagelt wurde. In der nächsten Woche soll der Treff wieder hergerichtet werden. Die Stadt brauchte einen neuen Betreiber, weil sie sonst die Fördermittel für den Bau hätte zurückzahlen müssen. Im Neustädter Kulturtreff werden seit Jahresanfang keine eigenen Veranstaltungen mehr statt. Mit rund 230.000 Euro hatte die Stadtverwaltung noch im vergangen Jahr den Kulturtreff in Halle-Neustadt sowie das Passendorfer Schlösschen unterstützt. Das Schlösschen ist verkauft, und beim Kulturtreff wird gespart.

Wer sich für die Anmietung interessiert, meldet sich beim Eigenbetrieb ZGM unter 0345 / 221 4821.

(ens) Im vergangenen Jahr hat die Stadt Halle (Saale) insgesamt 62 Anzeigen wegen illegal geklebter Plakate erfasst, teilte die Stadtverwaltung gegenüber HalleForum.de auf Nachfrage mit. Insgesamt seien 36 Bußgeldbescheide ergangen. Wer beim illegalen Plakateanbringen erwischt wird, muss mit einem Bußgeld von 75 Euro rechnen. Unternehmen oder Vereine, die diese Plakate in Auftrag gegeben haben, zahlen 150 Euro. Sollten die illegal angebrachten Plakate trotz Aufforderung nicht entfernt werden, droht ein weiteres Bußgeld.

Um nicht genehmigte Plakate künftig besser erkennen zu können, will die Saalestadt sogenannte „Plakat-Taschen“ einführen. Dazu werden nach Angaben der Stadt gegenwärtig Verhandlungen mit der DSM geführt und ein Vertrag vorbereitet. Die Realisierung des Mastsystems ist für Mitte 2009 vorgesehen.
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Die Gefahr, in Halle (Saale) Opfer einer Straftat zu werden, ist gestiegen. Entgegen dem Landestrend nahm die Zahl der Straftaten in Halle trotz sinkender Einwohnerzahlen im letzten Jahr zu. So wurden 26.794 Straftaten registriert, ein Jahr zuvor waren es in der Saalestadt 24.287. Ermittelt wurde gegen 8398 Tatverdächtige, 165 mehr als ein Jahr zuvor. Die Zahl der Rauschgiftdelikte sank hingegen von 505 auf 493.

Im gesamten Bereich der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd gingen die Straftaten insgesamt zurück. 66.701 Straften wurden festgestellt gegenüber 70.442 im Jahr 2007. Die Aufklärungsquote sank von 60,7 auf 55 Prozent. Die Zahl der Morde blieb im Vergleich zu 2007 gleich. Alle neun Morde konnte die Polizei aufklären. Die Zahl der Diebstähle ging um 555 auf 13.345 zurück, weniger als die Hälfte davon wurden aufgeklärt. Körperverletzungen, Raub und andere sogenannte „Rohheitsdelikte und Delikte gegen die persönliche Freiheit“ sanken von 9.210 und 8.789 Fälle. Die Zahl der Einbrüche ist mit 14.345 nahezu konstant, die Aufklärungsquote mit 14,2 Prozent aber so niedrig wie noch nie.
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(ens) Am Mittwoch hat HalleForum.de bereits über die Pläne berichtet, den Riebeckplatz aufzuwerten. Die Fassaden der leerstehenden Häuser sollen mit riesigen „Film-Streifen“ verborgen werden. Doch Stadtmarketing-Chef Stefan Voß will den gesamten Riebeckplatz aufwerten, ihn zum „Filmpalast“ umgestalten.

So gebe es derzeit Überlegungen, die beiden leerstehenden Hochhaustürme zu verhüllen und hier ein Freiluftkino anzubieten. Voß schweben dabei Filme wie die Blues Brothers oder die Rocky Horror Picture Show vor. „Die Besucher könnten dann sogar gleich mitmachen und mit Reise und Klopapierrollen werfen“, so Voß. Vor der Realisierung will Voß aber zunächst Kontakt mit dem CinemaxX aufnehmen. Der Konzern betreibt in unmittelbarer Nähe ein Multiplex-Kino.

Stattfinden werden auf dem vor zwei Jahren fertig gestellten Platz künftig auch Veranstaltungen wie ein Oktoberfest und ein kleiner Weihnachtsmarkt. Dabei will Voß Glühweinhändler animieren, dort ihre Stände aufzubauen. „Es müssen nicht 30 Händler auf einem Fleck stehen“, so Voß, „wir wollen die Stände künftig in der ganzen Stadt verteilen.“ Und die Läufer des Mitteldeutschen Marathons werden in diesem Jahr auch einen Abstecher über den Riebeckplatz und den oberen Boulevard machen. Möglicherweise gibt es auch bald einen Bio-Frischemarkt in Bahnhofsnähe (HalleForum.de berichtete).

Wichtig ist Voß aber auch, den kahlen Platz ansprechender zu gestalten. „Da muss Grün hin“, so der Stadtmarketing-Chef. Auch einen Springbrunnen kann er sich vorstellen.

(ens) Ende vergangenen Jahres war die Gedenkstätte “Roter Ochse” in Halle (Saale) für rund drei Wochen geschlossen, Mauerschäden durch aufsteigende Nässe sollten beseitigt werden. Durch die Feuchtigkeit hatten bereits Steckdosen abgestellt werden müssen.

Doch zum Erfolg führten die Arbeiten nicht. In den nächsten Wochen droht eine längere Sperrung des Erdgeschosses, wie Gedenkstättenleiter Andre Gursky gegenüber HalleForum.de auf Nachfrage sagte. Grund seien umfangreiche Baumaßnahmen zur Beseitigung der Schäden. Besucher kommen dann laut Gursky über den Hof in die Gedenkstätte, die die die Diktaturen zwischen 1933 und 1945 sowie zwischen 1949 und 1989 erinnert.

Das Ausmaß der Schäden ist für Gursky unverständlich. Schließlich sei die damals komplett sanierte Gedenkstätte erst 2006 eingeweiht worden. Die Kosten für die Behebung der Schäden bezifferte Gurksy auf mehrere zehntausend Euro.

(ens) Seit Wochen wird über die neue Gebührensatzung für Kindertagesstätten in Halle (Saale) diskutiert. Der Jugendhilfe-Ausschuss lehnte die Satzung ab, andere Ausschüsse waren gegen eine Senkung der Kappungsgrenze. Alles in allem wurde aber vor allem deutlich, dass vielen Räten die Höhe der Gebührenerhöhung und der Wegfall der Geschwisterermäßigung sauer aufstößt. In Ausschüssen hatten mehrere Stadträte deshalb bereits vorgeschlagen, die Satzung nicht zu ändern, den Streit auszusitzen und so auf eine Änderung des Kinderförderungsgesetzes zu warten.
Nun macht Dietmar Weihrich von Bündnis 90 / Die Grünen diesen Wunsch offiziell. Man solle die derzeit gültige Kita-Gebührensatzung so lange beibehalten, bis eine Geschwisterermäßigung rechtlich zulässig ist, so Weihrich. Dazu muss der Landtag aber das Gesetz entsprechend ändern. Während das Bundesgesetz eine Geschwisterermäßigung bei einer Einheitsgebühr erlaubt, lehnt das die Landesgesetzgebung ab. Erste Initiativen zur Änderung des Gesetzes haben FDP und Linke im Landtag bereits gestartet.

„Für uns ist die Geschwisterermäßigung ein unverzichtbarer Bestandteil der Satzung“, begründet Weihrich seinen Schritt. „Eine Zustimmung zu einer Satzung, die keine Geschwisterermäßigung vorsieht, kommt für mich nicht in Frage. Ich werde deshalb im Stadtrat beantragen, die Behandlung der Satzung zu verschieben bis auf Landesebene entsprechend gehandelt wurde.“ Familienfreundlichkeit bedeute in starkem Maße auch eine Förderung von Mehrkindfamilien. Gerade in Familien mit mehreren Kindern würden die Ausgaben des täglichen Bedarfs besonders hoch sein.

(ens) Erst vor wenigen Jahren musste die hallesche Volkshochschule in das Gebäude des früheren Adolf-Reichwein-Gymnasiums in der Diesterwegstraße umziehen. Doch nun soll die Bildungseinrichtungen erneut ihre Koffer packen. Wie Halles Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados am Mittwoch mitteilte, soll die Volkshochschule künftig ihr zuhause im Schulkomplex Gutjahr-/Dreyhauptschule in der Dreyhauptstraße finden. “Der Umzug in die Diesterwegstraße war keine gute Entscheidung”, so Szabados. “Die Volkshochschule gehört in die Innenstadt.” Hendrik Lange (Linke) bat in diesem Zusammenhang darum, dass der neue Standort endgültig sein müsse. Ansonsten würden sich die gerade stabilisierten Nutzerzahlen wieder dezimieren.

Die Stadt will die eigene Volkshochschule wieder interessanter machen. Denn viele Hallenser wandern lieber zur Volkshochschule des Saalekreises ab, die in der halleschen Wilhelm-Külz-Straße – also direkt in der Innenstadt – ihren Sitz hat und damit im Gegensatz zum städtischen Gegenspieler wesentlich besser erreichbar ist. Zudem lockt die Einrichtung des Saalekreises mit günstigeren Gebühren.

Doch auch zu einer möglichen Zusammenführung beider Volkshochschulen laufen Gespräche. “Ich habe das Thema mehrfach an den Landrat Frank Bannert herangetragen”, so Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados. Allerdings befinde sich der Saalekreis in einer komfortablen Situation und sieht keinen dringenden Handlungsbedarf.

(ens) Drei Ausschüsse – drei verschiedene Voten. In den vergangenen Tagen gab es bereits heftige Diskussionen um die neue Satzung der Kitagebühren für Halle (Saale). Der Jugendhilfeausschuss lehnte die Vorlage ab, stimmte aber nach einem SPD-Antrag einer Senkung der geplanten Kappungsgrenze von 300 auf 280 Euro zu. Der Betriebsausschuss Kita votierte sowohl für den SPD-Antrag, als auch für die Gesamtvorlage. Und der Finanzausschuss stimmte der Gesamtvorlage mit 6 Ja- und 5 Nein-Stimmen zu, lehnte mit einem 5 zu 5-Patt den SPD-Antrag zur Kappungsgrenze ab. Eine komplizierte Beschusslage, mit der am Mittwoch der Hauptausschuss konfrontiert wurde. Mit 10 Ja- und 6 Nein-Stimmen war der Ausschuss nach einer rund einstündigen Debatte für die Vorlage der Verwaltung.

“Wir liegen bei den Gebühren unter vergleichbaren Städten”, verteidigte Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados die Erhöhung. “Ich könnte auch gut ohne Kita-Gebühren leben. Aber wir sind eine Haushaltskonsolidierungskommune.” Auf diese Einnahmen zu verzichten , würde einen Verstoß gegen das Haushaltsrecht bedeuten, so das Stadtoberhaupt. Und Sozialdezernent Tobias Kogge ergänzte, die jetzige Erhöhung sei nur eine Folge auf sechs Jahre Stillstand. Verschiebe man die Erhöhung, werde eine spätere Anhebung der Kita-Gebühren einen noch höheren Gebührensprung mit sich bringen.

Doch mehrere Ausschussmitglieder fanden die geplante Gebührenerhöhung zu hoch. “Das ist keine moderate Erhöhung”, so Bodo Meerheim (Linke). Vor allem ab dem zweiten Kind werde es richtig teuer. Durch die Blume wollte Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados ausgemacht haben, dass man der Verwaltung vorwirft, mit der Gebührenerhöhung den Haushalt konsolidieren zu wollen. “Ich verwahre mich dagegen, die Gebührenerhöhung dazu zu nutzen, den Haushalt zu konsolidieren.” Viel mehr sei es so, dass die Eltern nach dem Gesetz angemessen beteiligt werden müssen. “Und in Halle sind die Eltern nicht angemessen beteiligt.”

Wie bereits im Finanzausschuss stellte Meerheim eine in der Vorlage benannte Minderausgabe von 1,8 Mio. Euro infrage. Denn durch die steigenden Kinderzahlen würden eher die Ausgaben steigen. So liege der Planansatz für 2009 um rund 2 Mio. Euro niedriger als die tatsächlich im vergangenen Jahr gezahlten Gelder. Dabei seien die Kinderzahlen von 13.300 im letzten auf 13.700 Kinder in diesem Jahr gestiegen, was zwangsläufig höhere Kosten nach sich ziehen würde. Oberbürgermeisterin Szabados sah durch den Antrag ein Mitwirkungsverbot Meerheims gegeben. Dieser würde als Geschäftsführer eines Freien Trägers (SKV Kita) vom Beschluss profitieren. “Das ist Blödsinn”, schimpfte Meerheim, weshalb Szabados eine Entschuldigung verlangte. “Ich entschuldige mich. Ihre Anschuldigungen sind lächerlich.” Es folgten weitere gegenseitige Beschimpfungen. Finanzdezernent Egbert Geier informierte unterdessen, dass Meerheims Beschluss bedeuten würde, dass die Zuschüsse der Stadt an die Träger steigen. Geplant sei nämlich, die im Haushalt eingestellten Mehrausgaben für die Kitas in Höhe von rund 3 Mio. Euro mit den erwarteten Einnahmen von 1,8 Mio. Euro aus den Elternbeiträgen zu verrechnen. Der Beschluss würde das verhindern. Szabados ergänzte, dass durch Meerheim Dinge zusammengewürfelt werden, die nicht zusammengehören. So hätte die in der Diskussion aufgekommene Forderung nach einer Erhöhung der im Haushalt vorgesehenen Zuschüsse während der Haushaltsberatungen für das Jugendamt beraten werden müssen.

Am Ende stimmten vier Räte für den Antrag Meerheims, zwei enthielten sich und 10 Räte votierten mit Nein. Eine Abfuhr erteilte der Ausschuss auch einem Antrag der SPD, die Kappungsgrenze auf 280 Euro statt auf 300 Euro festzulegen. So solle ein Zeichen, an die Leistungsträger der Stadt gerichtet, gesetzt werden, so Antragsstellerin Hanna Haupt. Mit vier Nein, 3 Ja und 9 Enthaltungen wurde der Vorschlag allerdings abgelehnt. Das letzte Wort hat der Stadtrat.

(ens) Das Händelhaus in Halle (Saale) lässt die Hüllen fallen. Nach vier Monaten wird jetzt das Gerüst am Geburtshaus des Komponisten Georg Friedrich Händel wieder abgebaut. Die Fassade wird pünktlich zum Festjahr anlässlich des 250. Todestages von Händel in einem frischen Gelb erstrahlen. Im Inneren schreiten die Arbeiten weiter voran. Eingerichtet wird unter anderem die Ausstellung “Händel – der Europäer”, die am 14. April in Anwesenheit der Stadtprominenz eröffnet werden soll. Am 15. April öffnen sich die Türen dann bei einem Tag der offenen Tür wieder für Alle. Der Eintritt ist an diesem Tag frei.

Neben der Fassadensanierung wurde der Eingangsbereich im Händel-Haus umgebaut. Künftig betreten Besucher das Haus wieder durch die Tür am Kreuzungsbereich Große Nikolaistraße/Oleariusstraße. Dieser Eingang konnte seit 1948 nicht mehr genutzt werden. Besucher kamen deshalb über die Hofeinfahrt in das denkmalgeschützte Gebäude. Ab April wird dann auch ein Museumsshop für die Besucher eingerichtet. Saniert wurde daneben das Romanische Gewölbe. Insgesamt 2 Mio Euro haben die Arbeiten gekostet.

Die seit dem Wochenende vermisste Lara A. ist wieder da. Wie die Polizei sagte, habe sich gegen 11.45 Uhr in der Leitstelle der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd eine Freundin der Gesuchten gemeldet und deren Aufenthaltsort mitgeteilt.

Das Mädchen hatte am Samstag die elterliche Wohnung in Heide-Nord verlassen und war nicht nach Hause gekommen. Tags darauf erstattete ihre Mutter bei der Polizei eine Vermisstenanzeige. Die Polizei vermutet Unstimmigkeiten im Elternhaus als Grund für das Verschwinden des Kindes. Es sei bereits im Januar einmal abgehauen.
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