Debatten ums ZGM

von 16. Februar 2011

Im nächsten Jahr soll der 2003 gegründete Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement (ZGM) aufgelöst werden. Hierhin hatte die Stadt eigentlich ihre Gebäude und Hausmeisterleistungen outgesourcet. Die Häuser sind zurück bei der Stadt, ab kommendem Jahr werden alle ZGM-Leistungen vom Hauptamt betreut. Grund: Die geplanten Kosteneinsparungen kamen nicht, und auch die Transparenz ließ zu wünschen übrig.

Doch bevor das ZGM aufgelöst wird, muss die Stadt noch einiges erklären. Im Finanzausschuss deuteten sich einige Unklarheiten an. „Ich erkenne in dieser Begründung keinen einzigen Grund zur Aufhebung“, sagte der Ausschussvorsitzende Bodo Meerheim, der das Ganze dann auch gleich als „Spaß-Veranstaltung“ titulierte. „Da steht nur, es wird zurückgeführt“, beklagte Meerheim. „Die Vorlage ist unzureichend.“ Ähnlich sahen es auch Tom Wolter (MitBürger), Bernhard Bönisch (CDU) und Hans-Dieter Wöllenweber (FDP). Einstimmig vertagte der Ausschuss die Verwaltungsvorlage.

Eine Mehrheit gab es hingegen für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs. Mit 24,9 Millionen Euro wird das ZGM den städtischen Haushalt noch belasten, vier Millionen Euro weniger als im letzten Jahr. Doch ein Streit entbrannte darum, ob die Gelder ausreichend sind. Die Grünen wollten mit einem Antrag dem ZGM für den Unterhalt der Gebäude 2,5 Millionen Euro mehr zugestehen. Die meisten Ausschussmitglieder konnten zwar grundsätzlich folgen, wollten aber die Thematik zusammen mit dem Haushalt beraten. Deshalb zog Dietmar Weihrich seinen Antrag zurück. Bernhard Bönisch wies angesichts eines drohenden Werteverlusts auf die Notwendigkeit hin, über den Bedarf zu diskutieren. „Wir wollen verhindern, das Vermögen der Stadt zu verschleudern.“ Es gehe darum den Vermögens- und Immobilienbestand der Stadt zu erhalten. Dietmar Weihrich wies darauf hin, dass das ZGM den Mehrbedarf mehrfach erklärt habe. Das Geld nicht zu Verfügung zu stellen, bedeute sich damit abzufinden, dass die Stadt Vermögen verliert, weil die Gebäude durch fortschreitenden Verfall oder Alterung immer mehr an Wert verlieren.