(dpa) Angesichts sinkender Fördermittel von EU und Bund stellt Sachsen-Anhalt seine Wirtschaftsförderung um. Statt auf Masse soll künftig nur noch auf Klasse gesetzt werden, kündigte Wirtschaftsministerin Birgitta Wolff (CDU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Magdeburg an. Dort wurde das neue Konzept vorgestellt. Demnach sollen nur noch Unternehmen gefördert werden, die dauerhafte und anspruchsvolle Arbeitsplätze schaffen. Nach Angaben von Wolff standen 2010 noch 370 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung. Bis zum Jahr 2013/14 werden es nur noch 45 Prozent dieser Summe sein. Die neuen Förderrichtlinien gelten ab 1. Februar.
Nach Wolffs Angaben erhalten Unternehmen, die neue Arbeitsplätze mit Leiharbeitern oder geringfügig Beschäftigten besetzen, künftig kein Geld mehr. Außerdem fallen ganze Branchen aus der Förderung komplett heraus. Dazu zählen die Bereiche Bioethanol, Brennstoffe, Recycling, Baustoffproduktion und Großhandel, weil die Arbeitsplätze dort in der Regel nicht anspruchsvoll seien – hier arbeiteten meist unqualifizierte Kräfte. Der maximale Zuschuss pro Förderprojekt beträgt nun nur noch 10 Millionen Euro, bislang waren es 40 Millionen Euro. Die Investitionssumme muss mindestens 70 000 Euro betragen, bislang waren es 25 000 Euro.
Seit dem Jahr 2000 wurden in Sachsen-Anhalt 4211 Investitionsvorhaben mit rund 3,75 Milliarden Euro zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur gefördert. Das gesamte Investitionsvolumen betrug laut Wirtschaftsministerium 15,62 Milliarden Euro. Knapp 182 000 Arbeitsplätze wurden geschaffen beziehungsweise gesichert.
