Mittelstand fordert Krisenkoalition ohne Bündnis 90/Die Grünen

Scholz muss endlich handeln

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Sachsen-Anhalt (MIT) hat Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, die Koalition mit den Grünen umgehend zu beenden. Der grüne Teil der Bundesregierung bremse durch ideologisches Agieren, Überforderung und Unvermögen jede wirtschaftliche Erholung. Deutschland befinde sich als einzige westliche Volkswirtschaft in einer schweren Rezession. Allein im September diesen Jahres stieg die Insolvenzwelle um ein Fünftel (19,5 Prozent) gegenüber dem Vorjahr. Nach aktuellen Prognosen werde das deutsche Bruttoinlandsprodukt im kommenden Jahr um weitere 0,5 Prozent schrumpfen. „Deutschland ist der kranke Mann Europas, weil diese Bundesregierung keine Probleme löst, sondern die Krise weiter verschärft. Die deutsche Wirtschaft ist kein Blumenkübel, wird aber durch die Grünen wie eine Gärtnerei geführt. Die geplante Einführung der LKW-Maut und die Anhebung der CO2-Steuer zum Jahresbeginn zeigen, wie weit sich große Teile der Berliner-Ampel-Regierung aus der Lebenswirklichkeit verabschiedet haben. Wir fordern die Bundeskanzler auf, das Koalitionsbündnis mit den Grünen sofort zu beenden. Die Union hat ernsthafte Angebote für eine Krisenkoalition vorgelegt. Jetzt müssen Probleme gelöst werden und keine ideologischen und weltfremden Koalitionsvereinbarungen“, so der Landesvorsitzende Detlef Gürth.