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Abschnitte des Sammlers zwischen Kraftwerk Trotha und Abwasserpumpwerk Tafelwerder waren beim Hochwasser 2013 durch Überflutung, Rückstau und Ausspülungen sehr stark beschädigt worden. Das Besondere am Bauverfahren: Genutzt wird ein[nbsp]„halboffener Vortrieb”, der mit einem Außendurchmesser von 3,60 Meter in der Größenordnung bis dato einzigartig in Deutschland ist. Heute wurde die große Vortriebsmaschine in die Baugrube eingehoben. Die Baumaßnahme begann im September 2016 und soll im Oktober 2017 abgeschlossen sein.

[nbsp]Das Hochwasser im Jahr 2013 hat auch Teile des halleschen Kanalnetzes stark beschädigt. Am stärksten betroffen waren die Abschnitte des Abwasserhauptsammlers in der Brachwitzer Straße, die während des Hochwassers vollständig „überstaut“ waren. Da diese Anlagen technisch abgängig sind, ist eine schadensbedingte Erneuerung dringend erforderlich.[nbsp]

Der erste Bauabschnitt beginnt am Rechenhaus Tafelwerder und endet nach etwa 562 Metern in der Brachwitzer Straße. Der zweite Bauabschnitt schließt sich südlich an und endet nach 697 Metern in der Brachwitzer Straße in[nbsp] Höhe des Kraftwerkes Trotha.

Der Sammler hat einen Innendurchmesser von 3000 Millimetern und wird in Stahlbeton mit einer Wandstärke von etwa 300 Millimetern ausgeführt. Die Rohre sind hauptsächlich 4 Meter lang und bei Kurvenfahrt 3 Meter. Das Gewicht der Rohre beträgt bei 4 Metern etwa 32 Tonnen. Diese werden mit einer Kraft bis zu 1.440 Tonnen vorgetrieben. Bei der Kanalbemessung wurde anstelle der hydraulisch gleichwertigen Nennweite von DN 2800 die Nennweite DN 3000 gewählt. Somit kann im Niederschlagsfall ein zusätzliches Rückhaltevolumen aktiviert werden.

Für die beiden Abschnitte[nbsp] wurden vom Land Sachsen-Anhalt Fördermittel (Fluthilfe) in Höhe von 6.077 TEuro bzw. 6.427 TEuro bewilligt. Da gemäß Förderrichtlinie nur der Ersatz der bestehenden Anlage förderfähig ist, werden die Zusatzaufwendungen für die größere Dimensionierung des Kanals durch die HWS getragen.[nbsp]

Beide Abschnitte werden[nbsp] zeitgleich gebaut. Der Bau begann am 12. September 2016 und endet voraussichtlich im Oktober 2017. In der ersten Bauphase wurde der Baugrund stabilisiert und Umverlegungen durchgeführt. Ende 2016 wurden die Start- und Zielgruben für das halboffene Vortriebsverfahren errichtet.

Im Hauptsammler läuft größter Teil des Abwassers der Stadt zusammen

Im über 100 Jahre alten Hauptsammler am rechten Ufer der Saale läuft der größte Teil des Abwassers der Stadt Halle zusammen. Er ist die wichtigste Entwässerungsachse. Gebaut wurde das 10 Kilometer lange unterirdische Bauwerk im Ei-Profil bereits Anfang des 20. Jahrhunderts – im Jahr 1908.[nbsp]

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Betroffen sind demnach Flächen, Wege und einen alten Brunnen, die sich im Osten und Norden unmittelbar neben dem Stadtgottesacker befinden. Außerdem geht es um Verbindungswege zur Magdeburger Straße und zur Straße der Opfer des Faschismus (OdF). Die beplanten Wege sollen asphaltiert und mit Betonsteinen eingefasst werden. Mittels einer Rampe möchten Halles Stadtplaner künftig den barrierefreien Zugang zu den Sport- und Spielanlagen auf der Nordseite des Stadtparks gewährleisten. Barrierfrei, also für Rollstuhlfahrer frei befahrbar, soll der Park zwischen Magdeburger Straße und der Nord-Süd-Verbindung von der Parkstraße zur OdF sein. Östlich davon fällt der Park zu steil ab, um diese Barrierefreiheit dort auch herzustellen, gab Trettin die Sicht der Planer wieder.

Der historische Brunnenort auf der Ostseite des Stadtgottesackers soll wieder hergestellt, aber aus Kostengründen nicht betrieben werden. Zur kostengünstigeren Variante der Erneuerung des Stadtparks gehört auch das Vorhaben, auf den Grünflächen Stauden und Gräser zu pflanzen. Die Fördermittelgeber seien nun an der Grenze ihrer Förderbereitschaft angelangt. Den Hauptweg von der OdF zu einem Objekt des Grünflächenamtes am Stadtgottesacker wird verbreitert, damit Fahrzeuge beim Begegnungsverkehr mit Radfahrern künftig nicht mehr Grünflächen befahren müssen und so ramponieren.

Ausschussmitglieder aus Halles Stadtrat wollten wissen, warum die Schneebeere gepflanzt werden soll, während man sie in der Dölauer Heide auszumerzen versucht, was die technische Vorbereitung eines Inbetriebnahme des Brunnens kosten würde und ob statt der Betonsteine an den Wegrändern nicht auch Natursteine eingesetzt werden könnten, wo es doch in der Stadt mehrere Natursteinlager gibt. Die Planer finden die Schneebeere als Randgrün hervorragend. Was der Betrieb des Brunnens kosten würde, konnte Trettin nicht sagen. Was die Nutzung von Natursteinen betreffe, orientiere man sich am Stadtgottesacker. Die dort eingesetzte Grauwacke sei auf den angesprochenen Lagerplätzen jedoch nicht zu finden. Ferner sei der Stadtpark nicht als Denkmal ausgewiesen. Begrünt sei der Park relativ beliebig mit Pflanzen aus aller Herren Länder.

Am Ende der Diskussion stimmten die Ausschussmitglieder (Räte und sachkundige Bürger) mehrheitlich der Vorlage der Stadtverwaltung zu. Derweil gehen die Arbeiten am dritten Bauabschnitt trotz Frost und Schnee weiter. Der Brunnenplatz an der Anhalter Straße wird mit Mitteln aus dem Förderprogramm „Stadtumbau Ost-Aufwertung“ erneuert. Bis April 2017 sollen die Arbeiten abgeschlossen sein.

Nachträgliche Anmerkung zur Schneebeere: In seinen Empfehlungen zum Umgang mit invasiven Arten, also vom Ausland eingeschleppten, verwilderten Arten, die sich in Deutschland ungebremst ausbreiten, heißt es in einer Handreichung des Zentralverbandes Gartenbau vom April 2008 mit Blick auf die Schneebeere: „Auf Pflanzungen im Straßenbegleitgrün ist zu verzichten. Dies gilt auch für Pflanzung in der Nähe schutzwürdiger Biotope.“

So verbreitete das Ministerium in Magdeburg am 2. Januar 2017 eine Pressemitteilung mit dem Titel „Diskussion um Fake-News in sozialen Medien: Verbreitung von Falschmeldungen durch Social Bots stoppen“. Darin erklärt die Ministerin für Justiz und Gleichstellung in Sachsen-Anhalt, Anne-Marie Keding: „Die strafrechtliche Sanktionierung von Social Bots ist ein ganz wichtiger Punkt. Auch im Bereich des Zivilrechts, etwa bei gezielten Schlechtbewertungen von Unternehmen im Internet, und auf europäischer Ebene muss dem Phänomen wirksam entgegen getreten werden. Sachsen-Anhalt hat deshalb eine Arbeitsgruppe initiiert, die weitere Vorschläge zum rechtlichen Umgang mit Social Bots erarbeiten wird.“

In der aktuellen Diskussion um „Fake-News“ und dem Einsatz von Social Bots (Computerprogramme, die Menschen imitieren) in sozialen Medien warnen die Justizminister Sachsen-Anhalts, Hessens und Bayerns, das Thema zu unterschätzen. „Fake-News sind bewusste Falschmeldungen, mit denen die öffentliche Stimmung angeheizt, persönliche Angriffe ausgeübt oder schlicht die Grenzen von Fakten und bewussten Lügen gezielt verwischt werden sollen. Oft reicht eine falsche Meldung aus, dass die gesamte Republik darüber diskutiert. Das zeigt die explosive politische Kraft, die soziale Medien mittlerweile auch in Deutschland haben”, so Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann.

Bayerns Justizminister Winfried Bausback will die Verbreitungswege von Falschnachrichten „trockenlegen“, unter anderem weil sie Bürger verunsichern und Rettungskräfte bei der Arbeit behindern können. „Es ist nicht allein der Umstand problematisch, dass der Inhalt der Meldungen nicht den Tatsachen entspricht. Dass hierauf aufbauend in wenigen Minuten eine Lawine von Desinformationen in den sozialen Medien verbreitet werden kann, ist das eigentliche Problem.“ Auch gegen „gezielten Hass oder Beleidigungen“ will Bausback vorgehen. „Gerade wenn Hass oder Beleidigungen öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften erfolgen, muss der Strafrahmen erhöht werden. Es muss jedem klar werden: Hass und Beleidigungen in einem Medium, das sehr viele Menschen erreicht und das auch nicht vergisst, haben eine ganz andere Qualität und werden entsprechend auch strenger bestraft.“

Auf Bundesebene flammte die Diskussion schon etwas eher auf. Deutschland folgt damit einem Trend, der bis in die USA reicht und nicht zuletzt vom Verlauf der Wahl des neuen US-Präsidenten Donald Trump befördert wurde. Seit dem Sieg Trumps hält sich die Behauptung hartnäckig, Russland hätte die Wahl über meinungsmachende Bots massiv beeinflusst. Zuletzt wurden wage Geheimdienstinformationen so interpretiert, dass Russlands Staatschef Wladimir Putin, selbst ein langjähriger Geheimdienstmann, den Bot-Angriff persönlich befohlen habe.

Indes sind Fake-News für einige Medien wie den „Postillon“, der sein Angebot gar als „ehrliche Nachrichten“ verbreitet, ein erfolgreiches Geschäftsmodell. Bereits Mitte der 1990er Jahre gab es gedruckte Falschnachrichten. Ein noch größeres Geschäft machen die Programmierer von Bots und ihre Abnehmer in der Wirtschaft, die durch Fantasie-Profile etwa auf Facebook, Twitter und Instagram eine Popularität vortäuschen und positive Einträge produzieren, die weitere, echte Nutzer auf die Angebote lenken. Das könnte strafbar werden. Eine entsprechende Botnetz-Initiative vom Juni 2016 (BR-Drs. 338/16) wurde im Bundesrat bereits beschlossen und liegt seither dem Deutschen Bundestag vor. Thema ist der „digitale Hausfriedensbruch“, zu dem auch DDos-Attacken gehören, mit denen Internetseite gezielt lahmgelegt werden.

Hallelife hat in Magdeburg nachfragt, wann der neue Prozess beginnt. Bisher war der Zeitpunkt unklar, doch nun steht fest: am 4. Mai 2017 geht es weiter. In Magdeburg. Hier ist nun die komplette Antwort aus der befragten Pressestelle des Justizministerium vom 10. Januar 2017 zu lesen.

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Prozess wegen angeblicher Untreue des Oberbürgermeisters von Halle wird neu aufgerollt

24 KLS 901 Js 14285/13 (5/16) – 4. (Wirtschafts-)Strafkammer

1 Angeklagter

Zeugen werden noch später geladen

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Prozessbeginn:

Donnerstag, 4. Mai, 2017, 09.30 Uhr, Saal B12

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Fortsetzungstermine:

5., 12. und 19. Mai, 2., 9., 16., 23. und 30. Juni, 7. und 14. Juli, sowie ab dann freitags, jeweils 09.30 Uhr, Saal B12

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Dem zum Zeitpunkt des erneuten Prozessbeginn 60-Jahre alten amtierenden Oberbürgermeister der Stadt Halle (Saale) wirft die Staatsanwaltschaft Halle mit Anklage vom 11.02.2014 Untreue zum Nachteil des Vermögens der Stadt bei der Einstellung von drei städtischen Bediensteten vor.

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Der Angeklagte soll am Tag seines Dienstantritts als Oberbürgermeister am 01.12.2012 Arbeitsverträge mit drei von ihm ausgesuchten und genehmen Personen abgeschlossen haben, die ihn bereits in der Vergangenheit bei seiner kommunalpolitischen Arbeit unterstützt haben sollen. Es soll dabei um die Position seiner Büroleiterin, einen Referenten für strategische Grundsatzfragen und einer Referentin für Sicherheit und Ordnung gegangen sein. Der Angeklagte soll pflichtwidrig unter Umgehung geltender Vorschriften über die Ausschreibung derartiger Dienstposten die Beschäftigten gemessen an ihrer Qualifikation in zu hohen Entgeltstufen der TVöD VKA in den höchsten drei Entgeltgruppen 13 ,14 und 15 eingeordnet haben. Der Stadt soll hierdurch ein “Gefährdungsschaden” von rund 290.000 Euro entstanden sein.

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Das Landgericht Halle hat den Angeklagten mit Urteil vom 09.02.2015 aus tatsächlichen Gründen freigesprochen, da sich die Gehaltseingruppierung im tariflich vorgegebenen Rahmen bewege und dem Oberbürgermeister ein Ermessensspielraum bei der Eingruppierung zustehe. Es sei auch nicht nachzuweisen, dass der Angeklagte aus sachfremden Erwägungen gehandelt habe.

Auf die Revision der Staatsanwaltschaft hin hob der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 24.05.2016 (4 StR 440/15) den Freispruch auf und wies die Sache zu neuer Verhandlung an eine Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Magdeburg.

Das Urteil und zwei Pressemitteilungen des BGH sind im Internet auf der Seite des BGH veröffentlicht.

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Zitat aus der Pressemitteilung 91/2016 des BGH vom 24.05.2016:

“Der 4. Strafsenat ist der Auffassung des Landgerichts nicht gefolgt, wonach sich die Einordnung aller drei Mitarbeiter in die jeweilige Erfahrungsstufe 5 innerhalb des dem Angeklagten durch die Vorschriften des TVöD (VKA) eingeräumten Ermessens- und Beurteilungsspielraums und damit im tariflich vorgegebenen Rahmen bewegt habe und es deshalb schon an einem pflichtwidrigen Handeln fehle. Er hat ausgeführt, dass bereits die Auslegung der Tatbestandsvoraussetzungen der maßgeblichen Tarifbestimmung (vgl. Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs Nr. 24/2016) durch die Strafkammer unter Berücksichtigung der einschlägigen arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung durchgreifende Rechtsfehler aufweist. Die Annahme, der Angeklagte habe daher nicht pflichtwidrig im Sinne einer Untreue nach § 266 StGB gehandelt, ist schon aus diesem Grund nicht tragfähig.”

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§ 16 TVöD (VKA) lautet auszugsweise:

§ 16 (VKA) Stufen der Entgelttabelle

(1) Die Entgeltgruppen 2 bis 15 umfassen sechs Stufen. Die Abweichungen von Satz 1 sind im Anhang zu § 16 (VKA) geregelt.

(2) Bei Einstellung werden die Beschäftigten der Stufe 1 zugeordnet, sofern keine einschlägige Berufserfahrung vorliegt. Verfügt die/der Beschäftigte über eine einschlägige Berufserfahrung von mindestens einem Jahr, erfolgt die Einstellung in die Stufe 2; verfügt sie/er über eine einschlägige Berufserfahrung von mindestens drei Jahren, erfolgt bei Einstellung nach dem 31. Dezember 2008 in der Regel eine Zuordnung zur Stufe 3. Unabhängig davon kann der Arbeitgeber bei Neueinstellungen zur Deckung des Personalbedarfs Zeiten einer vorherigen beruflichen Tätigkeit ganz oder teilweise für die Stufenzuordnung berücksichtigen, wenn diese Tätigkeit für die vorgesehene Tätigkeit förderlich ist.

…

(3) Die Beschäftigten erreichen die jeweils nächste Stufe – von Stufe 3 an in Abhängigkeit von ihrer Leistung gemäß § 17 Abs. 2- nach folgenden Zeiten einer ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe bei ihrem Arbeitgeber (Stufenlaufzeit):

– Stufe 2 nach einem Jahr in Stufe 1,

– Stufe 3 nach zwei Jahren in Stufe 2,

– Stufe 4 nach drei Jahren in Stufe 3,

– Stufe 5 nach vier Jahren in Stufe 4 und

– Stufe 6 nach fünf Jahren in Stufe 5.

Die Abweichungen von Satz 1 sind im Anhang zu § 16 (VKA) geregelt.

Strafgesetzbuch (StGB)

§ 266 Untreue

(1) Wer die ihm durch Gesetz, behördlichen Auftrag oder Rechtsgeschäft eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten, missbraucht oder die ihm kraft Gesetzes, behördlichen Auftrags, Rechtsgeschäfts oder eines Treueverhältnisses obliegende Pflicht, fremde Vermögensinteressen wahrzunehmen, verletzt und dadurch dem, dessen Vermögensinteressen er zu betreuen hat, Nachteil zufügt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) § 243 Abs. 2 und die §§ 247, 248a und 263 Abs. 3 gelten entsprechend.

In der Nacht Mittwoch/Donnerstag, 25./26. Januar, 22.15 – 1.00 Uhr –

Zugausfall Halle (Saale) Hbf [gt] Sangerhausen[nbsp]

– zusätzlicher Halt in Angersdorf und spätere Fahrzeit ([gt] Nordhausen) RB 74788 (planmäßige Ankunft 23.26 Uhr in Sangerhausen) endet in Halle (Saale) Hbf und fällt von Halle (Saale) Hbf bis Sangerhausen aus.

Bitte nutzen Sie als Ersatz in dem betroffenen Abschnitt den nachfolgenden Zug der Linie RE 19 (23.13 Uhr ab Halle (Saale) Hbf).

Beachten Sie, dass dieser Zug zusätzlich in Angersdorf hält und Sangerhausen 12 Min. verspätet erreicht. Grund: Schienenschleifen Blankenheim (Sangerhausen) – Sangerhausen

Fahrplaninformationen zu dieser Meldung finden Sie hier: Fahrplan (Eilenburg – Sangerhausen), 25. – 26.01.2017 http://bauarbeiten.bahn.de/docs/sachsen-anhalt/infos/590_25-26012017_fahrplan.pdf (Dateigröße: 62,8 kB)