Soll Saalekreis Jägerplatz-Schule übernehmen?

von 3. März 2011

Am Donnerstagabend hat nach dem Bildungsausschuss nun auch der Jugendhilfeausschuss gegen die von der Stadt geplante Schließung der Förderschule am Jägerplatz gestimmt. Neun Ausschussmitglieder waren gegen die Vorlage der Stadtverwaltung, fünf enthielten sich.

Bildungsdezernent Tobias Kogge hatte vorgeschlagen, den Schließungsbeschluss zunächst als erste Lesung zu behandeln und nicht abzustimmen, die Vorlage stattdessen mit der Bedarfs- und Entwicklungsplanung Kindertagesbetreuung zu beraten. Doch die Ausschussmitglieder waren dagegen. “Wir müssen das Thema dringend behandeln, weil die Bestandsfähigkeit gesichert werden muss”, sagte Sabine Wolff (Neues Forum). Andernfalls wird nämlich das Landesverwaltungsamt auch in diesem Jahr keine neuen Schüler zuweisen, die Zahl der verbleibenden Schüler wird weiter sinken. “Ich bestehe darauf, dass die Vorlage behandelt und beschlossen wird”, erklärte Inés Brock (Grüne). Katja Raab (FDP) ergänzte, eine Beratung mit der Bedarfs- und Entwicklungsplanung mache gar keinen Sinn, weil der Jägerplatz weder Hort noch Erstklässler habe. Rene Trömel (Die Linke) warf Kogge gar Wahlkampftaktik vor. Offenbar solle der Schließungsbeschluss auf die Zeit nach der Landtagswahl verschoben werden, danach könne so manche Partei einknicken. Solche Intentionen wies Kogge zurück.

Eine Diskussion zum Inhalt der Vorlage gab es nicht. Kogge wollte eine Einführungsrede halten und berichtete zunächst von Grund- und Sekundarschulen. Auf einen Geschäftsordnungsantrag von Inés Brock hin wurde die Diskussion abgebrochen und gleich abgestimmt.

Unterdessen mehren sich Gerüchte, wonach der Saalekreis die Jägerplatz-Schule übernehmen könnte. Dieser will auf dem Territorium der Stadt eine Förderschule einrichten, die erste im Kreis überhaupt. Bislang besuchen die Saalekreis-Förderschüler hallesche Einrichtungen. Eine Idee ist dabei, das für Förderschulklassen ideale Gebäude der Jägerplatz-Schule zu nutzen.