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Bereits von der achten Schwangerschaftswoche (SSW) an wurde die Mutter durch die Ärzte des Krankenhauses betreut und überwacht. Eine erste Operation der Mutter erfolgte bereits in der 14. SSW, um eine Muttermundseröffnung zu verhindern. Nachdem diese Operation zu einem guten Erfolg geführt hat, ließ der nächste Schreck nicht lange auf sich warten: Bei 24. vollendeten Schwangerschaftswochen kam es zu einem sogenannten fetofetalen Transfusionssyndrom, eine Komplikation, bei der die Mehrlinge um die Blut- und Nährstoffversorgung konkurrieren.

Professor Michael Tchirikov führte daraufhin am halleschen Universitätsklinikum erfolgreich eine lebensrettende Laseroperation im Mutterleib durch. Hierbei wurde der unkontrollierte Blutaustausch zwischen den beiden Mädchen unterbunden. Nach der erneuten Operation wurde die Mutter bis zur Entbindung bei 30 vollendeten Schwangerschaftswochen stationär im Krankenhaus St. Elisabeth und St. Barbara betreut. Die einsetzenden Wehen machten die Entbindung am 7. Februar 2013 schließlich unabdingbar. Die drei Kinder sind für ihr Alter und Geburtsgewicht gesund entwickelt und haben von dem Stress ihrer Mutter scheinbar nichts mitbekommen.

[gt]Übrigens, die letzten am Haus geborenen Drillinge vom 05. Dezember 2012 aus Nigeria – Somto, Zimi und Zara – wurden am 30. Januar 2013 gesund nach Hause entlassen.

Zur Veranstaltung hatte Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage geladen und über siebzig Interessierte waren gekommen. Müsste die Polizei nicht selbst als Dienstleisterin und im Sinne der Bürgernähe die Kennzeichnung fordern? Uwe Petermann (GdP) wies diesen Vorschlag zurück, denn es habe strategische Vorteile, wenn die Beamt_innen nicht gekennzeichnet seien. Henriette Quade stellte daraufhin klar, dass durch eine rotierende, anonymisierte Kennzeichnung keinesfalls die Befehlskette gestört würde. Rita Belter, Strafrechtsanwältin aus Leipzig, schilderte ihre Erfahrungen auf Seiten der Demonstrant_innen: „Bei Demonstrationen geben Polizisten selbst auf Nachfrage ihre Dienstausweisnummer nicht an. Sondern antworten `mein Name ist Hase´ oder ähnliches.“ Henriette Quade darauf weiter: „93% der Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte werden eingestellt und das in dreißig Prozent der Fälle, weil eine Kennzeichnung fehlt.“

Joachim Rahmann, Themengruppe „Polizei und Menschenrechte“ bei Amnesty International verwies auf die positiven Erfahrungen in anderen Europäischen Ländern, wo die Kennzeichnung Standard sei. „Untersuchungen gerade in Großbritannien haben gezeigt, dass seit der Einführung der Kennzeichnungspflicht die Akzeptanz dieser gerade innerhalb der Polizei gestiegen sei.“ Rahmann weiter: „Die Angst, unberechtigt beschuldigt zu werden, hat sich aufgelöst, weil zwar die Zahl der Verurteilungen, aber nicht die Zahl der unberechtigten Beschuldigungen gestiegen sei.“ Henriette Quade berichtete aus Berlin und Brandenburg, in der die Kennzeichnung für Polizist_innen in geschlossen Einheiten bereits eingeführt wurde, dass dort keine Zunahme von haltlosen Anschuldigungen stattgefunden habe.

„Jede Bürgerin muss sich ausweisen und im Zweifel auch bei falschen Anschuldigungen persönlich verteidigen. Wieso sollte das bei Polizisten anders sein?“, frage eine junge Dame aus dem Publikum. Joachim Rahmann (AI) unterstrich an dieser Stelle: „Bei den Fällen über die wir diskutieren, war die erste Maßnahme vielfach noch im Rahmen der Verhältnismäßigkeit. Es dreht sich bei der Ermittlung gegen Polizeibeamte meist nicht um geplante Taten, sondern um ein gewaltsames Überschreiten der Verhältnismäßigkeit, die schwerwiegende Folgen für die Betroffenen haben kann, wie den Verlust des Sehvermögens. Gerade jetzt ist die Einführung der Kennzeichnungspflicht das Aufspringen auf einen fahrenden Zug, weil es in den meisten Bundesländern bereits in den Koalitionsverträgen steht.“ Uwe Petermann (GdP) darauf hin: „Wenn sie eingeführt wird, werden wir uns schon daran gewöhnen.“

Die Novelle des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes, de facto das „Polizeigesetz“, ist in Sachsen-Anhalt gerade in der parlamentarischen Lesung und soll in der 8. Kalenderwoche (20.-22.02.13) im Landtag verabschiedet werden – bislang ohne die Einführung der Kennzeichnungspflicht – obwohl die rechnerische Mehrheit aus SPD, Linkspartei und Bündnisgrünen besteht und der Antrag zur Einführung gestellt wurde.

Vielleicht überrascht die SPD ihre Mitglieder, die sich im Mitgliederentscheid mit 60% für die Einführung der Kennzeichnungspflicht ausgesprochen haben, genauso, wie Herr Petermann die Podiumsbesucher_innen. Denn letztlich schloss er damit, dass er nicht inhaltlich gegen die Kennzeichnungspflicht sei, sondern deswegen dagegen, weil er als Vertreter von 4.000 Polizist_innen deren Ängste ernst nehmen will.

Für den Bundesverkehrswegeplan 2015 fordert Brockmeier die Festlegung klarer Prioritäten: Zunächst seien Investitionen in den Substanzerhalt vorhandener Infrastruktur notwendig, „weil dringend und unverzichtbar.“ Die ebenfalls notwendigen Investitionen in neue, zusätzliche Verkehrsinfrastruktur könnten später erfolgen; „dass sie tatsächlich erfolgen werden, muss allerdings außer Zweifel stehen“, so Brockmeier weiter. Hier erwarte man von der Politik verbindliche und klare Aussagen darüber, wann welche neuen Projekte begonnen werden – darunter auch der Saalekanal.

Als weitere Projekte zur „langfristig notwendigen Weiterentwicklung des mitteldeutschen Verkehrsnetzes“ nennt Brockmeier neben dem Saalekanal die A 71 zwischen Sangerhausen und Bernburg oder die Weiterführung der B 6n in Richtung Osteuropa.

„Wenn es Auftraggebern ermöglicht werde, den Leistungserbringer erst nach 30 oder 60 Tagen zu bezahlen, wird die Kapitaldecke vieler mittelständischer Betriebe schnell dünner“, so Schuster. Hier müsse die gute Praxis in Deutschland beibehalten werden: Handwerker und Dienstleister müssten weiterhin auf zeitnahe Bezahlung des Geleisteten bestehen dürfen. Zudem verschärften sich die Kreditkonditionen für die Unternehmen durch die neuen Bilanzierungsregeln für Banken (Stichwort: Basel III). Fremdkapital werde für kleine und mittlere Betriebe, deren Kreditwürdigkeit ohnehin meist schwächer eingeschätzt werde, infolge der neuen Risikobewertungsmaßstäbe der Banken deutlich teuer.

„Sogar eine Kreditklemme ist künftig nicht mehr ausgeschlossen“, warnt Schuster. Schuster fordert Maßnahmen, die Kapitaldecke und die Liquiditätslage des Handwerks zu stärken. Entlastung sei beispielsweise möglich, wenn die Betriebe die Sozialbeiträge für ihre Angestellten nicht mehr vorfällig, sondern nach Ablauf des Monats an die Sozialkassen überweisen müssten. Lockerungen im Insolvenzrecht, die die Zahlungsmoral untergraben könnten, erteilte Schuster ebenfalls eine klare Absage. „Der Schutz der Gläubiger muss weiterhin an erster Stelle stehen“, betont Schuster.

Nachdem im ersten Bauabschnitt bereits mit der Sanierung des Wegenetzes begonnen und die desolate Skaterfläche rückgebaut wurde, sollen nun die Flächen für ein breites Spiel – und Sportangebot erweitert werden. Die bestehenden Anlagen oberhalb des Terrassengartens reichen bereits heute nicht mehr aus. „Wir verzeichnen in der nördlichen Innenstadt und in der Altstadt eine sehr positive Entwicklung der Bevölkerungszahlen, insbesondere hinsichtlich der Anzahl der Kinder und Jugendlichen, die in diesem Stadtviertel leben“, begründet Uwe Stäglin, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt, die Notwendigkeit der Neugestaltung dieses Areals.

Bei der attraktiven Parkgestaltung bleiben der Kinderspielplatz und auch der Bolzplatz erhalten. In den angrenzenden Randbereichen sollen Street- und Beachvolleyballfelder entstehen. Ebenso ist ein Einsteigerangebot für Skater vorgesehen. Familien mit kleineren Kindern können sich auf das neue Labyrinth freuen, in das Schaukeln und Koordinationsspiele eingebettet werden. Diese Spielgeräte können auch von Kindern mit Behinderungen genutzt werden. Die neue Anlage ist darüber hinaus barrierefrei von der Straße der Opfer des Faschismus zu erreichen. Um ein ungestörtes Spielen zu ermöglichen, wird die vorhandene Hundewiese verlagert. Die Neu- und Umgestaltung soll im Herbst beginnen, dafür stehen Fördermittel aus dem Programm Stadtumbau Ost zur Verfügung.

Nachdem bereits während der wöchentlichen Sprechstunden und bei Veranstaltungen im Viertel viele Interessierte die Gelegenheit zum Austausch genutzt hatten, sind die Bürgerinnen nun eingeladen, innerhalb der Zukunftswerkstatt weiter zu diskutieren und an Lösungsvorschlägen mitzuwirken.

Mittlerweile gibt es unter not-your-govdata.de eine gemeinsame Erklärung aus Community, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, den Standard für auf „offen“ zu setzen. Hierzu erklärt Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Fraktion.

„Auch ich trage die Erklärung von not-your-govdata.de mit. Öffentliche Daten als Open Data zu deklarieren und sie gerade nicht frei zu stellen, konterkariert die Bemühungen der Open-Data-Bewegung der letzten Jahre und sorgt für eine zeitliche Verschleppung von Open-Data-Portalen, die sich bis in die Länder und Kommunen negativ auswirken wird.

DIE LINKE setzt sich für Open Data ein. D.h. wir unterstützen Initiativen der Bundesregierung – und auch der Landesregierung, so es diese irgendwann einmal geben sollte – nach den zehn Prinzipien für offene Daten solche Portale einzurichten. Initiativen, die diese Prinzipien verletzen, können im Einzelfall einen ähnlichen gesellschaftlichen Nutzen bringen. Letztlich behindern als Open Data titulierte
Plattformen, die den Grundsätzen nicht entsprechen, den Einstieg der öffentlichen Verwaltung in Open Data.

Die Argumentation, auch nicht freie Daten mit anzubieten, würde die Datenbasis verbreitern, stimmt zweifelsohne, geht aber am Problem komplett vorbei. Wir benötigen eben nicht einfache Datenaggregationswerkzeuge, sondern verfügbare, maschinenlesbare und dokumentierte Daten, die der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft, der Wissenschaft und weiteren politisch Interessierten zur Verfügung stehen.

DIE LINKE ist sich der Sensibilität dieses Verwaltungsvorgehens bewusst. Daher fordern wir stets a) mit vorhandenen Daten zu beginnen und b) mit einzelnen Datensätzen zu beginnen, statt darauf zu warten, dass nun alles aggregiert werden kann, ohne zu erkennen, wieso dies einen Mehrwert darstellen sollte. Unser Vorschlag, deswegen mit einem offenen Haushalt zu beginnen, bleibt aktuell. Auch für den anstehenden Doppelhaushalt 2014/15 werden wir fordern, ihn auch nach den zehn Prinzipien für offene Daten zu veröffentlichen.

Ein vom Bund initiiertes Projekt, welches Daten unter eingeschränkten Lizenzen ohne die Möglichkeit der Weiterverwertung preisgibt, wird die dringende politische Aufgabe des Open Data für Jahre zurückwerfen. Grund wird sein, dass durch die aktuellen Verwaltungsverfahren für die einzelnen Ebenen etwas als Open Data deklariert wird und, sollte sich es durchsetzen, sich in den Verwaltungen dort manifestiert. Auch Sachsen-Anhalt kann von dieser Entwicklung benachteiligt werden, zumal die Passivität der Landesregierung zeigt, wie sehr ein ehrliches Signal aus Berlin gut täte.“

„Knapp eine Million junger Menschen zwischen 25 und 34 Jahren verfügen über keinen Berufsabschluss. Viele von ihnen verlieren Jahre in sinnlosen Überbrückungsmaßnahmen. Diese Situation ist nicht hinnehmbar. Speziell sie brauchen einen besseren Zugang zu Weiterbildungsmaßnahmen für Geringqualifizierten. Ohne ein Konzept für qualifizierte Weiterbildungsmaßnahmen haben diese jungen Menschen kaum eine Chance, einen Job zu bekommen – sie werden im Niedriglohnsektor landen, im schlimmsten Fall sogar in der Arbeitslosigkeit. Von daher begrüße ich die Initiative der Bundesagentur für Arbeit.”

„Die Bundesagentur für Arbeit muss jungen Menschen zwischen 25 und 34 Jahren, die keinen Berufsabschluss haben, eine Perspektive bieten. Eine Berufsausbildung ist dazu der richtige Weg. Dafür brauchen wir zusätzliche Ausbildungsplätze, die perspektivisch und konjunkturunabhängig organisiert werden. Dies ist ein Weg, dem Fachkräftemangel in der Wirtschaft jetzt gezielt entgegenzuwirken. Aber nicht nur die Bundesagentur für Arbeit ist hierbei gefordert. Auch die Unternehmen stehen in der Pflicht. Sie müssen Auszubildende nicht nur unter den Schulabgängern suchen, sondern auch Älteren eine Chance geben.”

Nach dem Wegfall von Qualifizierungsvoraussetzungen in 53 Handwerken zum Jahresbeginn 2004 könne sich beispielsweise jeder, der sich berufen sehe, Fliesenlegearbeiten gewerblich anbieten. Die Erfahrung der letzten Jahre zeige, dass zwar die Zahl der Betriebe in einigen dieser zulassungsfreien Handwerken sprunghaft gestiegen sei, gleichzeitig aber die Bestandsfestigkeit der Betriebe und Qualität der Ausführungen gelitten habe. Keindorf: „Ohne fachliches und betriebswirtschaftliches Know-how waren und sind viele Existenzgründer zum Scheitern verurteilt“.

Die qualifizierte Berufsausbildung, das Paradepferd des Handwerks, werde von vielen Betrieben des zulassungsfreien Handwerks nicht erbracht, da die Inhaber gar nicht über die geforderte Ausbildungseignung verfügten. Außerdem würden die meisten Betriebe, die früher ausgebildet hätten, nun davor zurückschrecken. Die mittel- und langfristigen Folgen beispielsweise für den Fachkräftebedarf und den Erhalt des Wissensschatzes würden sich bereits überdeutlich zeigen. Auch das Kalkül der Gesetzes-Novelle, durch mehr Gründungen im Handwerk auch positive Arbeitsplatzeffekte zu erzielen, sei nicht aufgegangen. Keindorf: „Statt einen Betrieb mit zehn Beschäftigten haben wir jetzt zehn Einmann-Betriebe.“

Keindorf sehe sich in seinen Befürchtungen bestätigt, die Abschaffung der Meisterpflicht werde die Leistungsstandards im Handwerk und die Nachwuchssicherung negativ beeinflussen. „Betriebsinhaber, Lehrlinge, Kunden und auch der Fiskus: Sie alle haben durch die Rechtsänderung von 2004 verloren“, fasst Keindorf zusammen.

Ab circa 11.45 Uhr fährt die Straßenbahnlinie 8 zwischen Bernburger Straße/Mühlweg und Burg Giebichenstein in beiden Richtungen über Reileck, Richard-Wagner-Straße, Große Brunnenstraße.

Ab circa 12.15 Uhr fahren die Linien 3 und 7 zwischen Marktplatz und Reileck über Steintor, Ludwig-Wucherer-Straße und die Linie 8 zwischen Marktplatz und Burg Giebichenstein über Steintor, Ludwig-Wucherer-Straße, Reileck, Richard-Wagner-Straße zur Großen Brunnenstraße.

Ab 12.45 Uhr fährt die Linie 1 in beiden Richtungen zwischen Steintor und Franckeplatz über Magdeburger Straße, Riebeckplatz zum Am Leipziger Turm. Die Linie 2 verkehrt in beiden Richtungen zwischen Haltestelle Saline und Riebeckplatz über Glauchaer Platz,[nbsp] Franckeplatz zum Am Leipziger Turm. Die Linie 3 fährt in beiden Richtungen zwischen Franckeplatz und Reileck über Am Leipziger Turm, Riebeckplatz, Steintor zur Ludwig-Wucherer-Straße. Die Linie 5 fährt in beiden Richtungen zwischen Haltestelle Saline und Riebeckplatz über Glauchaer Platz, Franckeplatz zum Am Leipziger Turm. Die Linie 6 verkehrt in beiden Richtungen zwischen Franckeplatz und Steintor über Am Leipziger Turm,[nbsp] Riebeckplatz zur[nbsp] Magdeburger Straße. Die Linie 7 fährt in beiden Richtungen zwischen Riebeckplatz und Reileck über Magdeburger Straße, Steintor zur Ludwig-Wucherer-Straße. Die Linie 8 verkehrt in beiden Richtungen zwischen Franckeplatz und Burg Giebichenstein über Am Leipziger Turm, Riebeckplatz, Steintor, Ludwig-Wucherer-Straße, Reileck zur Richard-Wagner-Straße. Die Linie 10 verkehrt in beiden Richtungen zwischen Franckeplatz und Steintor über Am Leipziger Turm, Riebeckplatz zur Magdeburger Straße. Die Linie 11 verkehrt in beiden Richtungen zwischen Haltestelle Saline und Franckeplatz über Glauchaer Platz.

Ab ca. 14.15 Uhr fahren auch die Linien zwischen Franckeplatz/bzw. Riebeckplatz und Reileck über Am Leipziger Turm, Riebeckplatz, Steintor, Große Steinstraße zur Großen Ulrichstraße.

Alle Informationen sind auch auf den Internetseiten der HAVAG unter www.havag.com abrufbar.

Nach dem Umzug sorgen die Mitarbeiter der Halleschen Wasser und Stadtwirtschaft wieder für saubere Straßen.

Die Straßenbahnlinien 3 und 7 fahren in dieser Zeit ab Reileck über die Ludwig-Wucherer-Straße, Steintor und Große Steinstraße zum Marktplatz und umgekehrt. Die Linie 8 fährt ab Burg Giebichenstein über Große Brunnenstraße zum Reileck, Steintor, Große Steinstraße zum Marktplatz.

Es wird ein Schienenersatzverkehr (SEV) mit zwei Linien eingerichtet. Der SEV Linie 67 fährt ab Reileck über Bernburger Straße, Geiststraße, Moritzburgring, Robert-Franz-Ring, Ankerstraße, Mansfelder Straße, Hallorenring, Hallmarkt, Marktplatz und zurück über Hallmarkt, Hallorenring, Robert-Franz-Ring, Moritzburgring, Geiststraße, Bernburger Straße, Robert-Wagner-Straße zum Reileck/Adolfstraße. Der SEV Linie 68 fährt ab Haltestelle Burgstraße über Mühlweg, Bernburger Straße, Moritzburgring, Robert-Franz-Ring, Ankerstraße, Mansfelder Straße, Hallorenring, Hallmarkt zum Marktplatz und zurück über Hallmarkt, Hallorenring, Robert-Franz-Ring,[nbsp] Moritzburgring, Geiststraße, Bernburger Straße, Mühlweg zur Haltestelle Burgstraße.

Alle Fahrpläne sind an den betreffenden Haltestellen ausgehängt und im Internet unter www.havag.com/fahrplan/linienfahrplaene unter dem Punkt „Baustellen“ einsehbar. Außerdem werden Samstag und Sonntag Mitarbeiter von „Service Aktiv“ an den Haltestellen zwischen Marktplatz und Reileck Fahrgäste informieren. Erkennbar sind sie an den roten Jacken mit der Aufschrift „Service Aktiv“.