Justizministerin Anne-Marie Keding sagte heute in Magdeburg: „Viele Flüchtlinge kommen aus anderen Kulturen und stammen teilweise aus Regionen, in denen das Rechtssystem völlig zusammengebrochen ist. Sie können sich nur erfolgreich in Deutschland integrieren, wenn sie unsere auf dem Grundgesetz fußende Werteordnung akzeptieren. Wir müssen ihnen dabei helfen und sie mit unserem Rechtssystem vertraut machen, und zwar so schnell wie möglich.“

Rund 30 Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger werden ehrenamtlich den Flüchtlingen einen ersten Überblick über die Rechtsordnung vermitteln und sie mit grundlegenden Werten und Prinzipien vertraut machen.

Die Auftaktveranstaltung findet heute in Magdeburg statt. Das Seminar wird vom Präsidenten des Sozialgerichtes Magdeburg, Peter Stellmach, geleitet und findet in den Räumen der Caritas statt.

Keding bedankte sich bei den Justizbediensteten, die sich freiwillig für den Rechtskundeunterricht gemeldet hatten. „Ich bin überzeugt, dass dieses freiwillige Engagement einen wertvollen Beitrag zu einer erfolgreichen Integration leisten wird.“
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Hintergrund: Der Unterricht, der erst mal etwa anderthalb Stunden dauern soll, besteht aus Vortrag, Fallbeispielen mit Lösungen und Quiz und einer Powerpoint-Präsentation. Nach Auswertung der Auftaktveranstaltung sollen weitere Kurse an den Standorten der Landesaufnahmeeinrichtungen stattfinden. Die Teilnahme ist freiwillig.

Der Verein Schwemme e.V. hat nach einem Großbrand im vergangenen Jahr in Arbeitseinsätzen unter anderem das Tragwerk des Hauses ertüchtigt und ein Notdach errichtet und so den Einsturz des Gebäudes verhindert. Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand wird das Richtfest besuchen.

(Quelle:[nbsp]Stadt Halle)

Besucherinnen und Besucher steht der Fahrstuhl im Südflügel des Ratshofes zur Verfügung. Die Arbeiten sollen bis Mitte Dezember abgeschlossen sein. Die Stadt bittet um Verständnis.

(Quelle: Stadt Halle)

Die Veranstaltung findet im KulturTreff Halle-Neustadt, Am Stadion 6, statt. Bürgerinnen und Bürger können im Rahmen der Veranstaltung ihre Anregungen und Ideen vorstellen. Der Stadtrat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27. April 2016 die Durchführung der vorbereitenden Untersuchung [nbsp]zur möglichen Festsetzung eines Sanierungsgebietes im Stadtteilzentrum Neustadt beschlossen. Ziel der Stadt ist die Sanierung des Scheibenensembles sowie die Revitalisierung der Neustädter Passage, damit eine ausgewogene städtebauliche Gesamtentwicklung des Zentrums von Neustadt gesichert wird.

(Quelle: Stadt Halle)

Die Entwicklung des Verbraucherpreisniveaus gegenüber dem Vorjahr (Teuerungsrate) in Sachsen-Anhalt erreichte auch im Oktober 2016 das bereits im September gemessene hohe Niveau von 0,7[nbsp]Prozent. Ohne den dämpfenden Effekt der Haushaltsenergie hätte die Teuerungsrate ein Niveau von 1,2[nbsp]Prozent erreicht.

Für Energie (Haushaltsenergie und Kraftstoffe) verringerte sich das Preisniveau gegenüber Oktober 2015 insgesamt um 2,1 Prozent. Haushaltsenergie sank um 4,2 Prozent, Kraftstoffe dagegen verteuerten sich durchschnittlich um 2,3 Prozent. So konnte Strom durchschnittlich um 1,3 Prozent günstiger als im Vorjahr bezogen werden, Gas (einschl. Umlage) war 8,5 Prozent preiswerter und der Durchschnittspreis für Heizöl lag 2,2 Prozent unter dem Preis von vor 12 Monaten. Es war allerdings im Oktober knapp 9[nbsp]Prozent teurer als im September.
Bei den Kraftstoffen war Autogas binnen Jahresfrist um 5,5 Prozent preiswerter, Dieselpreise stiegen um 2,3 Prozent und das Preisniveau für Superbenzin erhöhte sich um 2,5 Prozent.

Unter den Nahrungsmitteln und alkoholfreien Getränken verteuerten sich Speisefette und Speiseöle um mehr als 18 Prozent gegenüber dem Vorjahr, was einem Anstieg gegenüber dem letzten Monat um 8[nbsp]Prozent entsprach. Maßgeblich erhöhten sich die Preise für Butter, Margarine und Olivenöl. Für Gemüse sank das durchschnittliche Preisniveau um 5,1 Prozent, Obst dagegen verteuerte sich um 1,3[nbsp]Prozent. Insbesondere Salate, Blumenkohl, Paprika und Kartoffeln waren deutlich preiswerter als vor einem Jahr, unter den Obstprodukten musste u. a. für „Südfrüchte“ (Orangen, Mandarinen, Zitronen) mehr bezahlt werden als im Oktober 2015.

Im Oktober wurde für Bekleidung und Schuhe ein höheres Preisniveau als im Vorjahr (+[nbsp]1,1 %) gemessen. Teurer waren u. a. Bekleidungsartikel (+[nbsp]1,1 %) und Schuhe und Schuhzubehör (+[nbsp]0,6 %).

Versicherungsdienstleistungen für den Verkehr wiesen gegenüber dem letzten Monat ein um 3 Prozent höheres Preisniveau auf und waren damit knapp 8 Prozent teurer als vor 12 Monaten.
Pauschalreisen waren um 3,4 Prozent preiswerter als im September und auch knapp 2[nbsp]Prozent günstiger als im Oktober vor einem Jahr.

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Verbraucherpreisindex für Sachsen-Anhalt (2010 = 100)
Übersicht Oktober 2016[nbsp]

[nbsp]Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt

„Die Bahn wird den Bus abwarten, wenn er in Sichtweite ist. Sollte dies nicht der Fall sein, müssen unsere Fahrgäste nicht lange auf die nächste Bahn warten, da wir mit zwei Straßenbahnlinien jeweils im Viertelstundentakt fahren“, so Joachim Martin, Bereichsleiter Verkehr und Betrieb der HAVAG.

Dadurch werden Umsteigemöglichkeiten bei pünktlichen Fahrten gewährleistet, aber keine weiteren Verspätungen durch zusätzliche Wartezeiten verursacht. „Unsere langjährigen Erfahrungen zeigen: Wenn man einen Anschluss zwingend durchsetzt, werden die Verspätungen auf das gesamte Streckennetz übertragen – das wollen wir vermeiden. Wir bitten unsere Fahrgäste um Verständnis und Geduld, denn auch wir müssen uns der Herausforderung täglich neu anpassen“, wirbt Joachim Martin für die Situation.

Die Frage nach dem „Wie und Warum“ lässt sich nach den Worten des Geschäftsführers Jan Kaltofen leicht beantworten. War es bislang so, dass die Kunden nach Postleitzahl des Stadtteils und alphabetisch einem bestimmten Team und damit einem Sachbearbeiter bzw. einer Integrationsfachkraft zugeordnet waren, richtet sich die Zuständigkeit zukünftig in erster Linie nach einem Endziffernsystem.

„Wenn sich zum Beispiel in der Vergangenheit bei einem Kunden der Familiennamen änderte, wechselte bislang i.d.R. der Bearbeiter. Auch musste sehr häufig durch Konzentration unserer Kundinnen und Kunden auf bestimmte Stadtteile eine Anpassung in den Teamstrukturen vorgenommen werden, die teilweise zu mehrfachen Wechseln der Ansprechpartner im Jahresverlauf geführt haben. Mir sind leider viele Fälle bekannt, in denen das 3- bis 4-mal der Falle war.“

„Die künftige Organisation nach Endziffern der sogenannten BG-Nummern, die ja personengebunden ist, bedeutet mehr Kontinuität in Bezug auf Sachbearbeitung und Beratung und ist damit auch ein notwendiger Schritt hin zu stabilen Betreuungsstrukturen. Gleichzeitig treffen wir mit der Umstellung auch erste Vorbereitungen zur Einführung der sog. Elektronischen Akte, die für unser Haus im Jahr 2018 ansteht“, erläutert Jan Kaltofen weiter.

Da alle Leistungsakten und elektronischen Datensätze neu zugeordnet werden müssen, ist in der Zeit von 21.11.2016 bis 25.11.2016, nur eine geringfügig eingeschränkte persönliche Beratung möglich. Abgestimmte Termine finden natürlich im geplanten Umfang statt und für alle Notfälle stehen in ausreichendem Maße geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu Verfügung. Und die telefonische Erreichbarkeit wird über die Service-Rufnummer 0345 6822802 weiterhin sichergestellt, sodass dringende Anliegen weiterhin geklärt werden können.

In aller Kürze noch Antworten von Jan Kaltofen auf absehbare Fragen :

Ab wann ist ein normaler Dienstbetrieb wieder sichergestellt?

„Aller Voraussicht nach ist der normale Geschäftsbetrieb mit den neuen Zuständigkeiten in gewohnt guter Qualität ab Montag, den 28.11.2016, wieder gewährleistet.“

Welche Kunden sind von der Änderung betroffen?

„Mit wenigen Ausnahmen sind grundsätzlich alle Kundinnen und Kunden des Jobcenters von den Organisationsprozessen betroffen. Sie werden einem neuen Team und damit einem neuen Bearbeiter zugeordnet. Nähere Informationen hierzu können ab dem 15.11.2016 der Homepage des Jobcenters (http://www.jobcenter-hallesaale.de/Kontakt/Ansprechpartner) entnommen werden.“

Bei Verdacht (z.B. durch vermehrtes Vogelsterben, tot aufgefundene Vögel) wenden Sie sich bitte an das jeweilige zuständige Veterinäramt. Informationen zur Einsendung von Proben und Tieren sowie zur Untersuchung auf hochpathogene aviäre Influenza erhalten Sie beim zuständigen Veterinäramt oder beim Landesamt für Verbraucherschutz, Fachbereich Veterinärmedizin unter[nbsp] 03931-631 0
Zur Einsendung von Tupferproben bzw. toten Tieren verwenden sie bitte folgende Untersuchungsanträge

• [nbsp]Tupferproben

• [nbsp]Verendete Tiere

Bitte kündigen Sie geplante Probeneinsendungen stets telefonisch im Landesamt für Verbraucherschutz unter oben genannter Telefonnummer an.
Bitte beachten Sie zusätzlich die Empfehlungen des FLI.

Jagdausübungsberechtigten werden gebeten, bei Beobachtung von vermehrt auftretenden Todesfällen bei Wildvögeln unverzüglich das zuständige Veterinäramt zu informieren. Bisher waren vor allem Reiherenten, aber auch Schwäne, Wildgänse, Blesshühner und Möwen betroffen.

Für Fragen zum Thema Geflügelpest und Aufstallung stehen die Veterinärämter der Landkreise und kreisfreien Städte und der Fachbereich Veterinärmedizin des Landesamtes für Verbraucherschutz zur Verfügung.

Landesamt für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt

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In Sachsen-Anhalt gilt ab sofort in bestimmten Risikogebieten bis auf weiteres Stallpflicht für Geflügel. Die Landkreise sind vom Ministerium über das Landesverwaltungamt angewiesen worden, entsprechende Maßnahmen anzuordnen. Hintergrund ist der vermehrte Nachweis von Vogelgrippe-Viren.

Risikogebiete sind Gebiete, die als Rastplätze für Wildvögel bekannt sind. Das sind zum Beispiel Gebiete entlang von Elbe, Saale, Havel und Mulde, das Gebiet um den Arendsee und die Gerlebogker Teiche (Landkreis Bernburg).

Aufstallung bedeutet, dass die Tiere entweder in geschlossenen Ställen oder unter einer Vorrichtung, die aus einer überstehenden, nach oben gesicherten Abdeckung und mit einer gegen das Eindringen von Wildvögeln gesicherten Seitenbegrenzung bestehen muss.

Für Geflügelausstellungen und Geflügelmärkte gilt, dass die Veranstaltungen in geschlossenen Räumen stattfinden müssen und die auf der Veranstaltung ausgestellten Tiere vorher tierärztlich zu untersuchen sind. Für Menschen besteht nach den derzeitigen Erkenntnissen keine Gefahr. Bisher ist weltweit kein Fall von Ansteckung mit dem Geflügelgrippe-Subtypus H5N8 bekannt.

Ansprechpartner für Geflügelhalter zu Fragen der Stallpflicht sind die Amtstierärzte der Landkreise bzw. kreisfreien Städte.

1. in geschlossenen Ställen oder[nbsp]
2.[nbsp]unter einer Vorrichtung, die aus einer überstehenden, nach oben gegen Einträge gesicherten dichten Abdeckung und einer gegen das Eindringen von Wildvögeln gesicherte Seitenbegrenzung bestehen muss (Schutzvorrichtung), zu halten ist.[nbsp]

Da das Virus auch bei zahlreichen Wildvögeln in Deutschland nachgewiesen wurde, muss von einer Übertragungsmöglichkeit durch die Wildvogelpopulation ausgegangen werden. Aus diesem Grund ist der Kontakt von Hausgeflügel mit Wildvögeln unbedingt zu verhindern. Der Risikobewertung wurde gemäß § 13 Abs. 1 und 2 der Geflügelpestverordnung zugrunde gelegt, dass die Stadt Halle (Saale) an einem Wildvogeldurchzugsgebiet für wildlebende Wasservögel gelegen ist. Außerdem wurde berücksichtigt, dass die Stadt Halle (Saale) den Fluss Saale und zugehörige Überflutungsgebiete vorhält, welche als Rastplätze für Zugvögel dienen. In der Stadt Halle (Saale) sind derzeit rund 270 vorwiegend private Geflügelhalter mit insgesamt 3700 Tieren von der Stallpflicht betroffen.
In diesem Zusammenhang wird nochmals auf die regulären Pflichten von Geflügelhaltern gemäß Geflügelpestverordnung hingewiesen:

• Die Haltung von Geflügel (auch Hobbyhalter!) ist dem Fachbereich Gesundheit, Abt. Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung, Kreuzerstr. 12, 06132 Halle (Saale), Tel. 0345-774 30 10 oder[nbsp]veterinaeramt@halle.deunverzüglich anzuzeigen.
• Futter und Einstreu dürfen nicht an Orten aufbewahrt werden, zu denen Wildvögel Zugang haben.
• Bei vermehrten Todesfällen, Veränderungen der Legeleistungen oder bei Gewichtsabnahme hat der Besitzer durch einen Tierarzt Geflügelpest ausschließen zu lassen.
• Der Halter muss ein Register über Zugänge und Abgänge von Geflügel führen.

Bei der hochpathogenen Aviären Influenza handelt es sich um eine hochansteckende, anzeigepflichtige Viruserkrankung bei Geflügel, deren Ausbruch weitreichende wirtschaftliche Folgen für alle Geflügelhalter, Schlachtstätten und verarbeitende Industrie haben kann.

Naumann, der das Gerät PIDcheck gemeinsam mit Kollegen entwickelt hat, erhielt die Auszeichnung im Rahmen der Abschlusszeremonie der 26. International Photovoltaic Science and Engineering Conference (PVSEC-26), der größten Photovoltaik-Konferenz im asiatischen Raum. Das Gerät wird von Freiberg Instruments, einem Spezialisten für industrielle Halbleitermesstechnik, als Lizenznehmer vertrieben und ist ein wichtiges Werkzeug, um die Zuverlässigkeit von Solarmodulen im Einsatz zu testen.

Am Fraunhofer CSP in Halle (Saale) war es zuvor gelungen, durch Untersuchungen auf der Nano-Ebene die physikalischen Ursachen der Potential-induzierten Degradation aufzuklären, die vor allem auftritt, wenn Solarmodule bei hohen Systemspannungen und in feuchter Umgebung betrieben werden. Auf Basis dieses grundlegenden Verständnisses des PID-Effekts hatten die Fraunhofer-Forscher mit PIDcon bereits ein Gerät entwickelt, das die Anfälligkeit von Solarzellen für PID schon auf Zellebene ermitteln kann, ohne dass – wie zuvor notwendig – eigens Testmodule gefertigt und in Klimakammern geprüft werden müssen. Das Gerät PIDcon kommt mittlerweile bei zahlreichen Unternehmen der Photovoltaik-Branche zu Einsatz.

PIDcheck ermöglicht einen ganz ähnlichen Test nun auch bei Solarmodulen, die bereits auf Dächern oder in Solarparks installiert sind. »Ich freue mich sehr über diese Auszeichnung durch die internationalen Fachkollegen. Denn der Preis erkennt an, dass wir den Weg konsequent weiter beschreiten, der sich durch die Aufklärung der PID-Ursachen eröffnet hat. Wir tragen nicht nur dazu bei, mit PIDcon die Auswirkungen von PID in der Fertigung zu minimieren, sondern nun mit PIDcheck auch bei Modulen, die bereits in Betrieb sind. Das ist ein wichtiger Beitrag, um langfristige Erträge von Photovoltaikanlagen vorhersagen zu können« sagt Naumann. Er war einer der eingeladenen Sprecher der Konferenz und erhielt einen von insgesamt fünf Preisen, die im Rahmen der Tagung verliehen wurden.

Mit PIDcheck werden die Bedingungen simuliert, unter denen PID abläuft: erhöhte Temperaturen sowie ein hohes elektrisches Potential zwischen Glasoberfläche und Solarzelle. Die auf die Zellen einwirkende Sonnenstrahlung wird während der Messung durch Strom aus dem Testgerät ersetzt. So kann nicht nur die Anfälligkeit der Solarmodule für PID gemessen werden. Auch für eine mögliche Umkehrung des Effekts, also die Regeneration bereits geschädigter Solarzellen, kann das Gerät neue Möglichkeiten eröffnen.

„Trinkwasser darf in Deutschland nur verteilt werden, wenn der Nitratgehalt unterhalb eines Grenzwertes von 50 mg/L liegt, der in der Trinkwasserverordnung festgelegt ist.“, so Dr. Peter Michalik, technischer Geschäftsführer des Unternehmens. „Ist ein Versorgungsgebiet von zu hohen Nitratwerten im Grundwasser betroffen, so wird das gewonnene Grundwasser entweder mit Wasser aus nicht betroffenen Brunnen gemischt, technologisch aufwändig und damit kostenintensiv aufbereitet oder man entscheidet sich für den Bezug von Fernwasser, wie in vielen Gebieten des mitteldeutschen Raumes.“, informiert der Geschäftsführer weiter.

Die Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH gewinnt ihr Trinkwasser aus der Rappbode-Talsperre im Harz und der Elbaue bei Torgau und verteilt es im gesamten südlichen Sachsen-Anhalt, Nordsachsen und Teilen Nordthüringens. Trinkwasser, das im Wasserwerk Wienrode im Harz gewonnen wird, hat einen Nitratgehalt von 5,7 mg/L. Trinkwasser aus den Elbaue Wasserwerken Mockritz und Torgau-Ost ist durch Nitratgehalte von 1,9 bzw. 2,1 mg/L gekennzeichnet.

Michalik will den Verbrauchern die Sorge nehmen, Wasser aus der Leitung sei gesundheitlich bedenklich. Tatsächlich ist die Beschaffenheit von Trinkwasser für den menschlichen Gebrauch durch strenge Grenzwerte geregelt, die in der Trinkwasserverordnung festgeschrieben sind. Deren Einhaltung wird von den Gesundheitsämtern in jedem Landkreis überwacht. Allein die Gesundheitsämter können auch Ausnahmegenehmigungen aussprechen, um zum Beispiel technische Lösungen wie den Bau neuer Anlagen zu ermöglichen.

Dass manche Gebiete in Deutschland einen zu hohen Nitratgehalt im Grundwasser verzeichnen, ist dennoch alarmierend. Der Nitratüberschuss ist nicht der natürlichen Beschaffenheit des Bodens zuzuschreiben, wie es zum Beispiel im Fall von Uran oftmals festzustellen ist, sondern Auswirkung menschlichen Handelns. Überdüngung durch Gülle, das Ausbringen von Gärresten der Biogasproduktion sowie zu viel Kunststoffdünger sind die Ursachen dafür.