Bürgerräte einführen, um Demokratie zu beleben

von 16. Oktober 2020

„Menschen werden zu konkreten Fragestellungen, zum Beispiel zur Gestaltung ihrer Umwelt, bei Bauvorhaben oder Ausgestaltung der direkten Demokratie in einen strukturierten Prozess einbezogen. Nach Meldedaten gelost, beteiligt sich ein Querschnitt der Bevölkerung. Entscheidend ist, wie verbindlich die Ergebnisse sind. Müssen, sollen oder können die Ergebnisse handlungsleitend für die hauptamtliche Politik sein? Ich denke, Empfehlungen, mit denen sich das Parlament in einer festgelegten Frist beschäftigen muss, sind das Richtige.“

„Ich weiß, dass die anstehenden Veränderungen wie die Klimakrise vielen Menschen Angst machen. Veränderungen sind schwierig und unbequem. Das alles ähnelt sehr der Situation von vor 30 Jahren. Aber auch dieses Mal gibt es keine Alternative. Auch jetzt müssen wir uns wieder etwas trauen und mutig sein, für uns und unsere Kinder, für die Menschen und die Natur in Sachsen-Anhalt.“