Kommt es in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl zur Fortsetzung der Koalition aus SPD und CDU oder gibt es gar ein rot-rotes Bündnis? Diskussionen darum gab es im Vorfeld der Wahl viele. Am Montag hat sich der SPD-Landesvorstand mit dem Landesparteirat und den Kreisvorsitzenden in Magdeburg getroffen, um über den Ausgang der gestrigen Landtagswahl und über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen zu beraten.
Im Bezug auf das Wahlergebnis stellten die Vorstandsmitglieder die positiven Aspekte in den Vordergrund. Die Wahlbeteiligung ist gestiegen und die NPD ist nicht im Landtag, erklärte die Landesvorsitzende Katrin Budde. Beides tut der Demokratie in Sachsen-Anhalt gut.
Zum Abschneiden der SPD erklärte Budde: Natürlich hätte wir uns mehr Stimmen gewünscht, vor allem nach diesem guten und engagierten Wahlkampf. Aber nach dem den Ergebnissen bei den Europa- (18,1 Prozent) und Bundestagswahlen (16,9 Prozent) haben wir uns wieder nach oben gekämpft. Darauf werden wir aufbauen. Die SPD hatte bei den Zweitstimmen um insgesamt ca. 21.000 Stimmen zulegen können.
Die Anwesenden bezeichneten das Wahlergebnis als Resultat eines geschlossenen und engagierten Wahlkampfs der SPD-Mitglieder in allen Gliederungen und erklärten diese Geschlossenheit zum Schlüssel dafür, bei den Menschen in Sachsen-Anhalt mehr Vertrauen in unsere Inhalte und ihre Umsetzung zu schaffen.
Der Landesvorstand hat zudem die Angebote von CDU und Linken zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen zur Kenntnis genommen. Das Angebot der CDU muss vom CDU-Landesvorstand in den nächsten Tagen noch formell bestätigt werden. Im Ergebnis der Diskussion beschloss der Landesvorstand einstimmig, das Angebot der CDU anzunehmen und zunächst Sondierungsgespräche mit dem bisherigen Koalitionspartner aufzunehmen. Wir gehen davon aus, dass die CDU mit uns ernsthafte Gespräche führen will, so Katrin Budde. Uns geht es um Inhalte und um die Gestaltung der Zukunft unseres Bundeslandes. Der Landesvorstand wird nach diesen Gesprächen am nächsten Montag darüber befinden, ob weitere Sondierungsgespräche notwendig sind.
