Das Bundesinnenministerium hatte heute Morgen die linksextremistische Internetplattform verboten.
Das ist ein wichtiger Schlag gegen den Linksextremismus. Wir dulden diesen nicht in unserem Land. Das Verbot des Portals ist konsequent. Auch im Internet darf es keine Rückzugsräume für gewaltbereite Extremisten geben, wo sie Hass schüren und sich zu demokratiefeindlichen Aktionen verabreden, sagte Innenminister Stahlknecht.
Nach dem Verbot hat das Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt alle Sicherheitsbehörden des Landes informiert, dass die Gefährdungslage nunmehr neu eingeschätzt wird. Nach dem Verbot des Portals schließen wir Solidaritätsaktionen und Straftaten nicht aus.
