OB düst mit Blaulicht durch Halle

von 15. März 2011

An einem Stau vorbeifahren, einfach ein Blaulicht obendrauf. Das ist sicher der Traum eines jeden Autofahrers. Doch nur Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr dürfen mit Blaulicht fahren, obendrauf besonders wichtige und gefährdete Politiker wie Bundeskanzlerin Angela Merkel oder Ministerpräsident Wolfgang Böhmer.

In diesen illustren Reigen reiht sich nun auch Dagmar Szabados, Oberbürgermeisterin der Stadt Halle (Saale) ein. „Tatütata, die Oberbürgermeisterin ist da“ titelt die "Bild"-Zeitung. Für 2.000 Euro hat sich das Stadtoberhaupt ihren Audi A8-Dienstwagen aufrüsten lassen.

Wie die Zeitung weiter schreibt, berufe sich Szabados auf Paragraf 52 der Straßenverkehrsordnung. Dort ist geregelt, dass Einsatz- und Kommandofahrzeuge des Katastrophenschutzes dazu berechtigt sind. Und diese Bedingungen erfülle Szabados als Chefin der Unteren Katastrophenschutzbehörde.

Mit Innendezernent Bernd Wiegand könnte deshalb nun ein neuer Streit drohen. Der nämlich hält das Vorgehen der Oberbürgermeisterin für rechtswidrig.