Sozialdemokraten laden zu Neujahrsempfang

von 2. Februar 2010

Der Reigen der Neujahrsempfänge neigt sich so langsam dem Ende entgegen. Am Montag war die hallesche SPD dran. Die Sozialdemokraten luden ins Stadtmuseum ein. Obendrauf gab es ein Geschenk für den Gastgeber. Museumschef Ralf Jacob erhielt eine silberne Servierplatte, die aus dem im zweiten Weltkrieg schwer zerstörten und später abgerissenem Hotel Goldene Kugel stammt. In der neuen Dauerausstellung zur Stadtgeschichte wird das Exponat einen Platz finden.

Auch politische Reden gab es an diesem 1. Februar. Die SPD-Stadtvorsitzende Katja Pähle ging in ihrer Rede unter anderem auf das europäische Jahr der Armut ein. Demnach hätten allein in Europa 17 Prozent aller Menschen so wenig Geld zur Verfügung, dass der Stadt eingreifen muss. In Sachsen-Anhalt gelten 21,5 Prozent aller Menschen als arm. Ziele der SPD seien Solidarität, Soziale Gerechtigkeit und Integration. Dies müsse man in die Köpfe der Menschen bekommen, so Pähle.

Dann gab es noch ein bisschen Kritik an der Bundesregierung. Statt Entlastungen für den Einzelnen zu beschließen gebe es nun Entlastungen für wenige. Die 20 Euro-Kindergelderhöhung komme bei denen nicht an, die es dringend nötig hätten. Denn vom Hartz IV wird das höhere Kindergeld wieder abgezogen. Die Absage der Regierung an einen Mindestlohn nannte sie “eine Mißachtung” der Arbeitnehmer. “Will wollen fairen Lohn für faire Arbeit.”

Nicht immer einfach sei die Arbeit im Stadtrat, bedauerte Johannes Krause. “Das Klima des Miteinander muss sich verbessern. Wir sollten hart in der Sache streiten, aber uns gegenseitig achten.” In den letzten Monaten hingegen habe es viel Häme gegeben. Den kleineren Gruppierungen im Rat unterstellte Krause, oft Einzelinteressen zu vertreten. “Wir haben ein anderes Verständnis”, so Krause. “Uns geht es um die Gesamtverantwortung.”

Und auch über parteiinterne Politik wurde auf diesem Neujahrsempfang geredet. Zum Beispiel über den Streit zwischen Innendezernent Bernd Wiegand und Oberbürgermeisterin Szabados. Und über die OB-Wahl. Möglicherweise werden die Sozialdemokraten keinen Kandidaten aufstellen, war da zu hören. Man habe es satt, ständig von den Stadtoberhäuptern als Ratsfraktion an die “Kandare” genommen zu werden. Andere Mitglieder der SPD sprachen hingegen davon, Innenstaatssekretär Rüdiger Erben könnte in Frage kommen.