Stadion: Halle braucht beschlossenen Haushalt

von 30. März 2010

Vergangene Woche hat es HalleForum.de bereits berichtet – bei einem Spitzentreffen zwischen Ministerien und Stadtverwaltung in Magdeburg machten die Ministeriumsvertreter auch deutlich, dass die Stadt Halle einen genehmigten Haushalt braucht. Die 6 Millionen Euro Fördermittel vom Land würden nur fließen, wenn die Stadt einen beschlossenen Haushalt hat, hieß es aus Finanz-, Sport- und Innenministerium. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben auf Nachfrage von HalleForum.de: „Natürlich muss der Stadionneubau auch im städtischen Haushalt abgesichert sein.“ Zumindest die offenen Fragen seien aber geklärt, so die Ministerien.

Immerhin stehen die Vorzeichen zu einem Haushaltsbeschluss im Stadtrat noch im April gut. Die Fachausschüsse haben zugestimmt. Nun muss noch der Finanzausschuss über die einzelnen Etats der Ausschüsse beraten. Stimmt auch der Stadtrat dem Haushalt zu, der eine Finanzierungslücke von mehr als 50 Millionen Euro zustimmt. Dann hat das Landesverwaltungsamt vier Wochen Zeit, um den Etat zu genehmigen oder abzulehnen. Im vergangenen Jahr hatte die Kommunalaufsicht schon ein Haushaltsloch von 28 Millionen Euro nicht durchgehen lassen uns Halles Haushalt erst genehmigt, als die Finanzierungslücke durch Einsparungen auf 14 Millionen Euro gesenkt wurde.

Beim Landesverwaltungsamt muss auch noch über eine Vergabebeschwerde eines unterlegenen Bauunternehmens entscheiden, zwei wurden bereits abgeblasen. Bürgermeister Thomas Pohlack hoffte auf Nachfrage von HalleForum.de auf eine schnelle Entscheidung. Nicht der Inhalt der Beschwerden bereite ihm Sorgen, sondern der fehlende Zeitdruck bei der Kommunalaufsicht. Das könnte einen möglichen Baustart im Mai verzögern.

17,5 Millionen Euro will die Stadt investieren. Satzungs- und Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan für das Sportareal Gesundbrunnen und die Vergabe an das Bauunternehmen Papenburg hatte der Stadtrat bereits genehmigt. Und schon in den nächsten Wochen sollen die ersten Bagger rollen, immerhin soll das Stadion schon im September 2011 fertig sein. In der Zwischenzeit spielt der HFC in Neustadt oder möglicherweise auch in Leipzig. Mit dem Zentralstadion gibt es zumindest einen Vorvertrag.