Stadt Halle (Saale) zeigt Flagge

von 8. Juli 2015

Das Netzwerk fordert mit dem Flaggentag denVerhandlungsbeginn für ein ausnahmsloses Verbot von Atomwaffen. Der hallescheStadtrat hatte im Jahr 2006 den Beitritt der Stadt Halle (Saale) zur Initiative „Mayorsfor Peace“ befürwortet und den Beitritt zur Erklärung deutscher Bürgermeister zurAbschaffung von Atomwaffen beschlossen.

Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes(IGH) vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz vonAtomwaffen gegen internationales Recht und gegen Prinzipien des humanitärenVölkerrechts verstoßen. Darüber hinaus hat der IGH die völkerrechtlich verbindlicheVerhandlungspflicht zur Realisierung vollständiger atomarer Abrüstung festgestellt.Die „Mayors for Peace“-Fahne, die vor dem Stadthaus weht, weist auf den neuenWind hin, der für die nuklearen Abrüstungsbemühungen 70 Jahre nach Hiroshima und
Nagasaki von besonderer Bedeutung ist.