Kommt der Saalekanal? Seit Jahren gibt es Diskussionen um die Notwendigkeit. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion im Hafen Halle hat Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre sich erneut für den Kanal bei Tornitz ausgesprochen. Der Bau sei von großer Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung der Region Mitteldeutschland. „Mit der Vollendung des Ausbaus werden wichtige Unternehmen, die sich an der Saale angesiedelt haben, an das europäische Binnenwasserstraßennetz angeschlossen“, meinte der Minister. Seinen Worten zufolge könnten so rund 2,5 Millionen Tonnen von der Straße verlagert werden.
Das im Herbst 2008 abgeschlossene Raumordnungsverfahren habe, dass das Vorhaben bei Beachtung der in der landesplanerischen Beurteilung aufgeführten Maßnahmen mit den Erfordernissen der Raumordnung einschließlich der Umweltbelange vereinbar ist, so der Minister. Nunmehr gehe es um die Entscheidung, ein Planfeststellungsverfahren einzuleiten und damit Baurecht für den Kanal zu schaffen. „Diese Frage ist noch offen und muss von der Bundesregierung beantwortet werden.“
Daehre wies daraufhin, dass der Schleusenkanal seit 2003 vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans verankert sei. Im Investitionsrahmenplan des Bundes seien dafür rund 80 Millionen Euro veranschlagt, so Daehre. Allerdings: das Geld reicht nicht. Neuesten Berechnungen zufolge würde der 7,5 Kilometer lange Kanal mindestens 100 Millionen Euro kosten.
In der Diskussion fordert der Minister zudem, ein Planfeststellungsverfahren einzuleiten und damit Baurecht für den Kanal zu schaffen. „Diese Frage ist noch offen und muss von der Bundesregierung beantwortet werden.“
Vergangene Woche hatten die Grünen den Saalekanal noch einmal entschieden abgelehnt. Der verkehrspolitische Sprecher der sachsen-anhaltischen Bündnisgrünen Sebastian Striegel nannte das Vorhaben „erwiesenermaßen ökonomisch sinnlos“. Es gefährde den Naturraum der Flüsse. Es lägen seit langem genug Fakten auf dem Tisch, die klar belegen, dass der Saalekanal eine 100-Millionen-Fehlinvestition sein werde.
"Sachsen-Anhalt braucht keinen Saaleausbau", sagt Conrad Kunze von der Grünen Jugend im Land. "Wir fordern statt dessen Bildung finanzieren statt Elbe-Saale betonieren!" Die Bundesregierung sei aufgefordert, mit entsprechenden Steueranreizen dafür sorgen, dass sich die Schiffe den Flüssen anpassen. "Wenn die Elbe und Saale in ihrem natürlichem Flusslauf zu DDR-Zeiten gut genug für intensive Schifffahrt waren, ist nicht verständlich, warum das heute anders sein sollte", meint Kunze.
"Es ist schon mehr als verwunderlich, mit welcher Verbissenheit und Ignoranz der Landesverkehrsminister Sachsen-Anhalts an dem 10 Km langen und inzwischen 100 Millionen Euro teuren Kanalprojekt zwischen der Saale bei Calbe und der Elbe bei Barby festhält," erklärt der Leiter des BUND-Elbeprojektes, Ernst Paul Dörfler. Er kritisiert zudem, dass zur von Theo M. Lies (MDR) moderierten Veranstaltung lediglich Kanalbefürworter eingeladen wurden. Nach den ministeriellen Vorhersagen sollten auf der Elbe im Jahre 2010 15,6 Mio. Tonnen verschifft werden. Erreicht wurden 2009 aber nur 0,9 Mio. Tonnen. "Vor diesem Hintergrund muss man sich fragen, wo der Realitätssinn des Landesverkehrsministers geblieben ist?" so Dörfler.
