Aufregung um China-Reise

von 25. März 2009

(ens) Im Mai wollen die Stadt Halle (Saale) und die chinesische Millionenmetropole Jiaxing einen Vertrag zur Städtepartnerschaft unterschreiben. Ab 10. Mai werden deshalb Vertreter der Saalestadt ins Reich der Mitte fliegen, unter ihnen auch ein Vertreter des Stadtrats.

Und genau darum gab es im Rahmen der Stadtratssitzung einige Diskussionen. Denn Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados gab bekannt, dass mit Mathias Weiland und Rüdiger Fikentscher zwei Vertreter des Stadtrats mit nach China fliegen sollen.

“Das haben wir so nicht beschlossen”, sagte Bodo Meerheim, Fraktionsvorsitzender der Partei “Die Linke”. Im Hauptausschuss sei von einem Stadtratsvertreter die Rede gewesen. Deshalb habe man sich im Gremium auf Mathias Weiland als Vertreter des Stadtratsvorsitzenden Harald Bartl geeinigt, zumal Weiland bereits die erste Delegation nach China geleitet hatte. Aussagen, die Tom Wolter (MitBürger) bestätigen konnte. Sie argumentierten zudem mit dadurch entstehenden höheren Kosten. Meerheim nannte das Vorgehen der Verwaltung unehrlich. Er als auch Bernhard Bönisch (CDU) erklärten, wäre bereits im Vorfeld im Gespräche gewesen, dass mehrere Räte fliegen, hätte man sich in den Fraktionen ebenfalls über Kandidaten unterhalten.

Sie habe diesbezüglich andere Informationen bekommen, erklärte Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados. Die Fraktionen hätten Vorschläge unterbreiten sollen. Und so seien Weiland und Fikentscher als Vorschläge gekommen.

All die Aufregung hatte Wirkung. Im nichtöffentlichen Teil des Rates hat Rüdiger Fikentscher anschließend einen Rückzieher gemacht. Damit wird nur Mathias Weiland nach China fliegen.