(fet/ens) Am Dienstagabend fand im Neuwerk der Kunsthochschule Burg Giebichenstein das Bürgerforum für den Bereich Halle Mitte statt. Neben Vertretern der Stadtverwaltung, der HWG, der City-Gemeinschaft, der Interessengemeinschaft Alter Markt und den verschiedenen Fraktionen der Stadt fanden sich leider nur wenige Bürger ein um an der Diskussion und Fragerunde teilzunehmen. Die ursprünglich von Ingrid Häußler ins Leben gerufene Initiative sollte vor allem den Bürgern eine Chance geben aktiv mit der Stadt ins Gespräch zu kommen.
In einleitenden Worten der Oberbürgermeisterin wurden aktuelle Themen und vor allem Diskussionspunkte des letzten Bürgerforums (September 2008) aufgegriffen. Dabei ging es um verschiedenste Problemfälle, die den Bürgern auf den Nägeln brannten. Hier konnte die OB in vielen Fällen den Fragen vorweg greifen und über den Stand der Dinge berichten. So sind die Planungsarbeiten des Domplatzbrunnens in einer fortgeschrittenen Phase. Auch die Spielplätze des Rosa-Luxemburg-Platzes und des Spielplatzes der Würfelwiese sollen in absehbarer Zeit eingezäunt werden. Die Initiative „Bildung im Vorübergehen“ soll auf weitere Straßen und Plätze erweitert werden und auch rund um den Marktplatz soll einiges passieren. Um die Stadt für den 250ten Todestag Händels schöner zu gestalten, erarbeitet das Stadtmarketing momentan Konzepte für den Graseweg und die ehemalige Poly-Mitte, um das zentrale Stadtbild nachhaltig aufzuwerten.
Die Bemühungen der Stadt auf die Belange und Forderungen der Bürger einzugehen scheinen groß. Nur ist die Resonanz, in Form von Gästen, auf Seiten der Bürger nicht allzu groß. Genau das hatte bereits in der vergangenen Woche Bernhard Bönisch, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat von Halle (Saale), vermutet und Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados aufgefordert, die Veranstaltung an einen anderen Ort und eine andere Zeit zu verlegen. Denn die Stadtspitze konnte ohnehin nur durch die Oberbürgermeisterin und ihre Beigeordneten Wolfram Neumann (Wirtschaft) und Bernd Wiegand (Ordnung und Sicherheit) vertreten werden. Die Sozial-, Planungs- und Finanzdezernent saßen derweil mit dem Finanzausschuss zusammen, um abschließend über den Haushalt der Stadt für 2009 zu beraten.
Dennoch gibt es Aktive, vor allem in Initiativen organisiert, die das Bürgerforum als Plattform nutzen und die Arbeit der Stadtverwaltung genauer hinterfragen oder selbst tätig werden. So fragte die Bürgerinitiative Mühlwegviertel beispielsweise, wie es um eine umfangreiche Straßensanierung des Mühlwegs stehe. Die Stadt lenkte ein, dass es 2009 definitiv eine Verbesserung der Lage geben werde, aber sicher keine Komplettsanierung. HalleForum.de hatte bereits berichtet, dass die HAVAG in diesem Jahr ihre Gleise ausbessern will. In diesem Zusammenhang will die Stadtverwaltung das Pflaster mit einer Bitumen-Schicht überziehen. Auch die Nachfragen rund um die Sanierung des Bolzplatzes am Rosa-Luxemburg-Platz zeigten, dass es in Zukunft noch umfangreichen Klärungsbedarf zwischen Stadt und Bürgerinitiativen gibt.
Das Foren eine gute Sache sind steht sicher außer Frage. Aber es ist auch klar, dass sie nach aktiver Teilhabe verlangen. Sicher liegt es auch in den Händen der Stadt das Bürgerforum noch besser zu bewerben. Aber vor allem an die rund 40 000 Bewohner des Stadtteils Mitte sei appelliert, dass ein Bürgerforum die einmalige Chance bietet, die Missstände vor Ort effektiv an die Stadt zu kommunizieren.
