Die Gewerbesteuereinnahmen in Sachsen-Anhalt steigen wieder. Darüber informierte das Statistische Landesamt in Halle (Saale) am Montag. Im ersten Halbjahr nahmen die Städte und Kommunen im Land 302 Millionen Euro ein, 53 Millionen Euro mehr als 2010. Auf das aktuelle Ergebnis wirken vor allem die Erhöhungen der Vorauszahlungen für die Gewerbebetriebe in Erwartung der konjunkturellen Erholung und damit höherer Unternehmensgewinne aber auch hohe Nachzahlungen aus Vorjahren sowie in wenigen Fällen die Anhebung der Hebesätze. Trotzdem lagen die Einnahmen noch unter dem Niveau von 2007, dem Vorkrisenjahr. Die hohen Mindereinnahmen von 2009 und 2010 bezogen auf das bisher aufkommensstärkste Jahr 2008 konnten bis auf ein Minus von rund 21 Millionen Euro ausgeglichen werden. Die Stadt Halle (Saale) hat im ersten Halbjahr rund 24,4 Millionen Euro an Gewerbesteuern eingenommen.
Wie das Statistische Landesamt mitteilt, war die Gewerbesteuer in Summe aller Kommunen nach Abzug der an Bund und Land abzuführenden Gewerbe-steuerumlage im ersten Halbjahr mit einem Anteil von 53 Prozent die Haupteinnahmequelle aus Steuern. Hinzu kamen Gemeindeanteile an der Einkommen- und der Umsatzsteuer in Höhe von 132,7 Millionen Euro, das entsprach knapp einem Viertel der Steuereinnahmen sowie einem Plus gegenüber dem Vorjahr von rund 19 Millionen Euro = 16,5 Prozent. Der hohe Zuwachs bei den Gemeindeanteilen ist überwiegend mit hohen Nachzahlungen für das Haushaltsjahr 2010 sowie den Auswirkungen des wirtschaftlichen Aufschwunges zu erklären. Er wird sich aber im weiteren Jahresverlauf deutlich um fünf bis sechs Prozentpunkte absenken. Aufkommenserhöhend wirken hier insbesondere die besseren Arbeitsmarktdaten und geringere Kindergeldzahlungen, die zu höheren Einnahmen bei der Lohnsteuer führen. Die Grund- und sonstigen örtlichen Steuern spülten weitere 120,6 Millionen Euro in die kommunalen Kassen. Sie stiegen gegenüber dem Vorjahr moderat um 3,7 Millionen Euro.
Dieses positive Gesamtbild zeigt sich auf der örtlichen Ebene durch den prägenden Einfluss der Gewerbesteuer nur zum Teil. 145 der 219 Gemeinden im Land verzeichneten gegenüber dem ersten Halbjahr 2010 höhere Gewerbesteueraufkommen von zusammen rund 78 Millionen Euro. Bei etwa jeder dritten Kommune unter ihnen hat sich das Aufkommen mehr als verdoppelt, gut zwei Drittel erreichten oder überboten das Niveau von 2008. Bei 74 Gemeinden wurde ein Rückgang festgestellt, zusammen betrugen die Mindereinnahmen rund 25 Millionen Euro, knapp zwei von drei betroffenen Kommunen blieben zudem unter dem Niveau von 2008.
Auch nach der Gebietsreform im Land ist eine Ungleichverteilung des Gewerbesteueraufkommens festzustellen, wenngleich durch die größeren Gebilde in deutlich abgeschwächter Form als in den Vorjahren. Ein Zehntel der Gemeinden (mit jeweils mehr als drei Millionen Euro) konzentrieren demnach rund 65 Prozent des gesamten Gewerbesteueraufkommens. Zu diesen an der Spitze stehenden Kommunen gehören neben den kreisfreien Städten die Gemeinden Barleben, Leuna, Wittenberg und Bitterfeld-Wolfen. Neben dieser einseitig auf absolute Beträge gerichteten Betrachtung lässt die Umrechnung in Aufkommen je Einwohner die gravierenden Unterschiede in der Ausstattung zwischen den genannten Kommunen deutlich erkennen, die Spanne reicht von 106 Euro in Halle bis zu 1.658 Euro in Barleben. Bezogen auf alle Kommunen sind die größten Niveauunterschiede bei den Gemeinden mit 20.000 und weniger Einwohnern zu finden, so liegen zwischen dem niedrigsten Aufkommen in Kamern und dem höchsten in Loitsche-Heinrichsberg gut 3.000 Euro, der Durchschnitt im Land beträgt 129 Euro. Zwischen den großen kreisangehörigen Städten mit mehr als 20.000 Einwohnern wurde für Naumburg mit 51 Euro je Einwohner der niedrigste Wert ermittelt, das Vierfache erreichte Wittenberg. Ausgeglichener sind die Relationen unter den kreisfreien Städten.
