Verbote sind wirksames Mittel zur Bekämpfung der Rockerkriminalität

von 6. Januar 2016

Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,fordert auch in Sachsen-Anhalt ein härteres Vorgehen der Behörden gegen Rockerclubs, wozu für ihn auch Verbote gehören: „Andere Länder machen es uns vor und haben gezeigt, dass das Verbot einzelner Rockergruppierungen ein wirksames Mittel zur Bekämpfung der Rockerkriminalität ist. Dem sollten wir uns in Sachsen-Anhalt nicht verschließen. Schon vor drei Jahren ging Innenminister Stahlknecht von möglichen Verboten aus und kündigte diese in den Medien an. Wenn rechtlich irgendwie möglich, sollte Sachsen-Anhalt den Ankündigungen auch Taten folgen lassen.“

Laut Landeskriminalamt gibt es in Sachsen-Anhalt etwa 30 Motorradgruppen mit mehreren hundert Rockern. Zwischen rivalisierenden Gruppierungen gibt es auch in Sachsen-Anhalt immer wieder eskalierende Machtkämpfe in der Szene. Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hatte in den Medien Anfang 2013 angekündigt, dass auch er Verbote von Rockergruppierungen prüfe

(http://www.bild.de/regional/leipzig/verbot-von-rockerbanden/innenminister-prueft-verbot-krimineller-rocker-clubs-27946328.bild.html).

Bislang kam es jedoch nicht zu Verboten.