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Verbunden mit dem Preisgeld ist auch die Unterstützung von Werbekampagnen zur Vermarktung der Innovation.

Als Innovation kann ein Produkt, ein Verfahren oder eine Dienstleistung vorgestellt werden. Voraussetzung ist ein Bezug zu den Clustern Automotive, Biotechnologie/ Life Sciences, Chemie/ Kunststoff, Energie/ Umwelt, Ernährung oder Informationstechnologie. Die Innovation muss auf elektronischem Weg mit dem Bewerbungsformular vorgestellt werden, das sich auf der Internetseite www.iq-mitteldeutschland.de befindet.

Die Bewerbung erfolgt direkt durch den Teilnehmer. Ein fertig ausgearbeiteter Geschäftsplan ist keine Voraussetzung. Bewerbungen müssen bis zum 28. Februar 2005 online eingehen. Bewerber für den Innovationspreis Halle können ohne weitere Bewerbung auch am bundesweiten „IQ Innovationspreis Mitteldeutschland“ teilnehmen.

Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler sagte zum Wettbewerb: „Mit dem IQ Innovationspreis Mitteldeutschland als Dachmarke stärken wir die Außenwahrnehmung unseres eigenen Innovationspreises. Außerdem steigen durch den IQ die Gewinnchancen für die Teilnehmer, was zusätzlich die Attraktivität unseres eigenen Preises erhöht.“

Informationen über Hotline: 0341/ 49 12 12

Der IQ Innovationspreis Mitteldeutschland ist der erste länderübergreifende Innovationspreis, der von der Wirtschaft getragen wird und sich an den strukturbestimmenden Branchen Mitteldeutschlands orientiert. Er richtet sich vor allem an junge Unternehmer, Unternehmensgründer, Studenten und Wissenschaftler.

Der Preis ist mit 66.000 Euro dotiert und umfasst neben dem Preisgeld Leistungspakete, die alternativ einen Referenzauftrag durch eines der Mitgliedsunternehmen des Regionenmarketing Mitteldeutschland, Werbekampagnen, strategische Beratung bei der Vermarktung der Innovation oder auch Unterstützung bei der Geschäftsplanung vorsehen. Darüber hinaus werden die jungen Unternehmen ein Jahr lang von einem Mentor betreut und durch die Mitgliedschaft im Regionenmarketing Mitteldeutschland in ein Netzwerk eingebunden, in dem sie wertvolle Kontakte knüpfen können. Die Bewerbungsfrist endet am 28. Februar 2005.

Das Regionenmarketing Mitteldeutschland ist die Initiative der über 50 strukturbestimmenden Unternehmen rund um Leipzig, Halle, Jena und Dessau – und darüber hinaus. Ziel ist es, innovative Branchen zu fördern sowie Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung zu vernetzen, um die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Mitteldeutschland national und international zu steigern.

(Quelle: halle.de)

Sehr geehrter Herr Doege,

wir danken für die Möglichkeit, eine Vorlage zu oben genannten Vorhaben zum 16.02.2005 bei der Stadt (Halle) einreichen zu dürfen.
Bezüglich dieser Unterlage sind wir im Rahmen der Erarbeitung zu der Erkenntnis gekommen, dass wir zur erfolgreichen Umsetzung unserer Ziele die Vorbereitungen der Stadtverwaltung und den getroffenen Beschluss des Stadtrats zu einem Stadionneubau nicht außer acht lassen können.
Wir streben deshalb an, uns mit halleschen Baufirmen an der europaweiten Ausschreibung der Stadt Halle zu beteiligen.
Im Rahmen unseres Angebotes streben wir an, oben genanntes Vorhaben als Alternativangebot einzureichen. Wir begründen dies mit der gewonnenen Erkenntnis, dass die generelle Standortfrage in der Stadtverwaltung, im Stadtrat und insbesondere in der Unterlage zur europaweiten Ausschreibung generell und nicht abschließend geklärt ist.
Wir bitten deshalb sicherzustellen, dass diese Konstellation im Rahmen des Angebotes zugelassen und gewertet wird bzw. dass alternative Standortangebote eines Investors möglich sind.
Unsere betriebwirtschaftlichen Berechnungen gehen davon aus, dass die Ausschreibungsunterlagen auch für die Standorte Hufeisensee und Halle/ Neustadt sicherstellen, dass durch die Stadtverwaltung die Grundlagen geschaffen werden, dass die Objekte in der Vollkostenrechnung ohne Betreiberzuschüsse auskommen und das sich die Objekte auf städtischen Grundstücken befinden.

Der Standort Kurt Wabbel Stadion wurde durch ein ausschließlich hallesches Architekten- und Planerteam erarbeitet und setzt meine höchsten Ansprüche sowohl vom architektonischen Entwurf als auch in städtebaulicher Hinsicht um. In Auswertung der Gesamtlösungen und Kooperation mit gleich gelagerten Objekten in Deutschland wird unsere Investition im Betrieb ohne Zuschüsse auskommen. Wir werden keine Luxusarenen bauen, aber neben der Mehrzwecksport- und Konzerthalle (4000 Sitzplätze) wird auch das Multifunktionsstadion mit 20000 Sitzplätzen eine flexibel einsetzbare Überdachung erhalten.
Der Verfall eines innerstädtischen Objektes wird durch einen Neubau ersetzt, wobei insbesondere die im Bereich wohnenden Menschen mit in die weitere Vorbereitung einbezogen werden.
Die Finanzierungs- Betreibungs- und Projektsteuerungsgesellschaft wird insbesondere das Betreiben nicht an entsprechende Firmen weitergeben und so am Standort neben den Firmen die Mietverträge abschließen und Beschäftigung gewährleisten über 100 Arbeitsplätze selbst schaffen. Das Konzept ist familienfreundlich. Für die Möglichkeit bei Veranstaltungen unsere kleinen Kinder betreuen zu lassen wird gesorgt. Nicht zuletzt bietet diese Einrichtung auch den bei uns zukünftig arbeitenden Müttern und Vätern die Möglichkeit ihrer Kinder im Objekt in guten Händen zu wissen.

Die Investition soll nicht losgelöst von den politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und sportlichen Einrichtungen der Stadt Halle umgesetzt werden.
Im Zusammenhang mit der Errichtung streben wir einen Hotelneubau in unserer Stadt an. Die Bedingungen dafür sind gut. Der Investor braucht nicht einmal die Baugrube ausheben zu lassen.

Wir bitten die politischen Gremien unserer Stadt den Weg zu ebnen und uns zu unterstützen, dass auch wir für Halle, wie andere gleich gelagerte Investitionen in anderen Städten von Sachsen Anhalt Fördermittel bekommen.

Die Wirtschaft unserer Region wird vorrangig profitieren, dass sichern wir zu und nicht zuletzt wird das Objekt über 500 einzigartige VIP Plätze verfügen, womit wir anstreben, eine weitere Basis für die Vernetzung unserer gemeinsamen Bemühungen zu schaffen. Wir laden die Wirtschaft ein, sich mit uns in Verbindung zu setzen, um mit uns diese Bemühungen zu optimieren.

Mit den zahlreichen kulturellen Einrichtungen unserer Stadt streben wir eine Kooperation an. Unsere Investition wird Sportveranstaltungen mit dem HFC als Hauptverein, Konzerte und Betriebs- und Tanzveranstaltungen organisieren. Wir werden keine Ausstellungen oder Messen veranstalten.

Wir laden alle 166 Sportvereine unserer Stadt ein, mit uns in Verbindung zu treten und gemeinsame Lösungen der Nutzung zu finden.
Hierbei streben wir eine Kooperation mit den Nutzern der Eissporthalle an. Eissport jeder Art bleibt nach gemeinsamen Vorstellungen an diesem Standort und wir werden gemeinsam die Bedingungen schaffen, dass uns zugesagte Eishockeyländerspiele zukünftig dort wieder stattfinden können.

Was den Schwimmsport betrifft, streben wir eine Kooperation mit den Verantwortlichen des Sportkomplexes Robert-Koch-Straße an und sind zuversichtlich auch die finanziellen Mittel zu finden und zu bekommen, um den weiteren baulichen Verfall der dortigen Gebäude zu stoppen.

Eine weitere Kooperation wird mit dem Leichtathletikkomplex Brandberge angestrebt. Hier sind unsere Vorbereitungen für eine weitere Investition, die es so in unserer Region noch nicht gibt, noch nicht abgeschlossen. Die jährlich notwendigen Betriebskostenzuschüsse der Stadt Halle für die Leichtathletikhalle Brandberge könnten so wesentlich reduziert werden.

Als Mitglied des PSV Halle und Laufsportler lade ich die Verantwortlichen des Marathons Leipzig/Halle ein, ihre Veranstaltung mit Einlaufen der Laufsportler durch das Marathontor im neuen Stadions enden zu lassen. Wir werden unseren Waldemar unterstützen und unseren Marathon weiter bekannt machen.

Abschließend möchte ich betonen, dass hinter allen von uns getroffenen Aussagen keine Fantastereien stecken, sondern in monatelanger, sehr harter Arbeit tragfähige Konzepte für die Investition und für unsere Stadt entwickelt wurden sind. Wir bitten aber zu bedenken, dass auch wir nicht alles wissen können. Wir bitten uns jederzeit ehrlich zu sagen, wo wir Defizite haben. Wir werden diese umgehend abstellen.

Am Ende dieser Ausführungen bitten wir ganz einfach um eine breite Unterstützung vor allem in moralischer Hinsicht.

In vielen Internetschreiben wird uns von Mitbürgern angeboten, uns auch mit privaten Geldern zu unterstützen. Wir möchten dieses Angebot nicht einfach ausschlagen und werden bis 18.02.2005 bei einem städtischen Kreditinstitut ein Treuhandspendenkonto Stadionneubau einrichten und als Investor selbst zuerst private Einzahlungen tätigen. Ein Entnehmen von Spendengeldern wird durch uns allein nicht möglich sein und wir werden öffentlich in den Medien Rechenschaft über die Verwendung ablegen. Wir werden mit unseren Finanzmitteln insbesondere am Stadion eine Infotafel mit allen Namen derer errichten lassen, die dem Spendenaufruf gefolgt sind.

Wir möchten uns erlauben, das vorliegende Papier vorab den Medien zur Verfügung zu stellen. Wir möchten mit allen Medien zusammen arbeiten, streben aber an, dies besonders mit Radio Brocken, der Mitteldeutschen Zeitung, BILD Halle/Saalkreis sowie dem MDR und Halle TV zu tun. Besonders diese Medien sollen unsere Investition in Wort und Bild insbesondere natürlich vor Ort begleiten und wir bieten ihnen an, monatlich schriftlich über den Stand zu informieren.

Als ständiger Radio Brocken Hörer verfolge auch ich die Moderation mit Kretsche . Er hat bald Geburtstag und er möchte nach seiner erfolgreichen Karriere als Handballer in Magdeburg nicht Verbandschef der Handballer werden. Wir bieten ihm an, in unserer Gesellschaft das Marketing und die Werbung zu übernehmen. Einen Identifikationssong für unsere Investition haben wir ja spätestens seit Oberhausen am letzten Wochenende schon. Nur Mut Kretsche wir helfen Dir, nicht nur, dass auch Du wieder Freude hast beim Blumen kaufen zum Valentinstag. Die richtige Frau bedeutet sehr viel für einen Mann, ist aber nicht alles im Leben, Kretsche. Bei Interesse lade ich das Radio Brocken Team zu mir nach hause ein oder komme auch gern ins Studio nach Halle/Trotha.

Dipl.-Ing. (FH) Lutz Gebauer
Schlehenweg 12
06120 Halle (Saale)
Tel. 0160/337 26 78
Lutz.Gebauer@gmx.net

Die Bürgerstiftung Halle ist zweiter Sieger im bundesweiten Wettbewerb um einen Engagement-Förderpreis. Preisverleiher ist die Aktive Bürgerschaft, ein bundesweit agierender Verein, der sich für moderne Bürgerbeteiligung und gelebte Demokratie einsetzt.
Unter dem Motto "Bürgergesellschaft – aus eigener Kraft" bewarb sich auch die Bürgerstiftung Halle um den "Förderpreis Aktive Bürgerschaft" und belegte den mit 5.000 Euro dotierten zweiten Platz.
Der Förderpreis wird am 10. März 2005 in Berlin überreicht.

Bürgermeisterin Dagmar Szabados gratuliert der Bürger.Stiftung.Halle zu diesem Erfolg:
"Angesichts dieser Ehrung wird das Stichwort von der "Bürgergesellschaft" mit Leben erfüllt. Dass die noch junge Stiftung in so kurzer Zeit bundesweite Anerkennung gefunden hat, darauf können wir alle stolz sein.
Was hier in nur gut acht Monaten an innovativer Arbeit für die Gesellschaft geleistet wurde, gibt uns Mut und Zuversicht für die vor uns liegenden Aufgaben."

In der Begründung der Juroren heißt es: "Besonders beeindruckt hat die Jury, dass sich hier eine junge Generation von Stiftern engagiert und an alte Hallenser Traditionen anknüpfen will. Sich für das Gemeinwesen zu engagieren, insbesondere zu stiften, hat etwas mit Verbundenheit und Identität zu tun. Hier setzt die Bürgerstiftung mit originellen Projekten an, die bürgerschaftliches Engagement in der Stadt mobilisieren.
Mit dem Filmprojekt "HallRolle" dokumentierten Hallenser die Entwicklung ihrer Stadt und legten Zeitzeugnisse ab. Die Bürgerstiftung gewann damit auf unkonventionellem Weg an Öffentlichkeit und weiteren Unterstützern."

Den ersten Preis erhielt die Bürgerstiftung Nürnberg, die Bürgerstiftung Herten den dritten Platz.
Insgesamt 71 Stiftungen und andere Initiativen aus der gesamten Bundesrepublik beteiligten sich an der Ausschreibung. Bereits im November wurde bekannt, dass die hallesche Stiftung zusammen mit Ahrensburg, Berlin, Bielefeld, Herten, Nienburg, Nürnberg, Osnabrück, Parchim, Stuttgart, Weimar und Jena in die Nominiertenliste aufgenommen wurde. Der Förderpreis ist mit insgesamt 15.000 Euro dotiert.

Fast eben so wichtig wie die finanzielle Unterstützung ist der Bürgerstiftung Halle die damit verbundene Anerkennung. Zwar kann sich Halle vom Stiftungskapital her noch nicht mit etablierten Bürgerstiftungen wie Dresden, Hannover oder Hamburg messen – das schnelle Wachstum der halleschen Stiftung und die innovative Vorgehensweise finden aber bundesweite Beachtung.

Noch hat der Vorstand der Bürgerstiftung Halle über die Verwendung des Preisgeldes nicht entschieden.
Das Geld könnte sowohl in das Stiftungskapital fließen, zum weiteren Aufbau der Bürgerstiftung dienen als auch im Rahmen einer Projektförderung den Stiftungszwecken direkt zufließen.

Die Bürgerstiftung Halle wurde am 25. Mai 2004 gegründet. Sie gilt somit als eine der jüngsten Bürgerstiftungen in Deutschland. In den vergangenen acht Monaten konnte sie ihr Kapital von 39.000 Euro auf über 56.000 Euro erhöhen. Zurückzuführen ist dies nicht zuletzt auf das Engagement der halleschen Volksbank. Sie ist bereit, insgesamt 25.000 Euro zu stiften, wenn der gleiche Betrag bis zum 2. Juli 2005 durch die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Halle zusammengetragen wird. Um den Fonds in voller Höhe auszuschöpfen sind noch etwa 16.000 Euro notwendig.

Spenden können über die Kontonummer 71 72 737, BLZ 800 937 84, Volksbank Halle, eingezahlt werden

Bürger.Stiftung.Halle
Wilhelm-Külz-Strasse 2-3
06108 Halle [Saale]
Tel.: 0345 685 87 96
www.buerger.stiftung.halle.de

Die Jury für den Förderpreis Aktive Bürgerschaft 2004 stellt sich im Internet unter www.aktive-buergerschaft.de/vab/ueberuns/juroren vor.

(Quelle: Stadt Halle)

Die Luft in Sachsen-Anhalt ist derzeit durch hohe Feinstaubkonzentrationen belastet. In einigen Regionen des Landes ist der seit der seit Anfang des Jahres geltende EU-Tagesgrenzwert von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft überschritten worden, wie das Landesamt für Umweltschutz am Montag, 7. Februar 2005, in Halle mitteilte. 35 Überschreitungen pro Jahr sind zulässig.

Ursache für die Überschreitungen des Grenzwertes war den Angaben zufolge die austauscharme Wetterlage in Verbindung mit Schadstofftransporten aus südöstlichen Richtungen und dem regionalen Fahrzeugverkehr. Am 6. und 7. Februar wurden Höchstwerte in Dessau (65 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter), Stendal (61), Halle (57) sowie in Magdeburg und Wittenberg (jeweils 56) vom Luftüberwachungssystem des Landes festgestellt. Das Landesamt geht davon aus, dass sich die Luftqualität erst mit dem zur Wochenmitte erwarteten Wetterwechsel wieder deutlich verbessern wird.

(Quelle: Stadt Halle)

Den Universitäten in Mitteldeutschland fehlt das nötige Geld für attraktive Professorenstellen. Zahlreiche Lehrstühle bleiben aus Finanzmangel unbesetzt, die Ausstattung von Laboren und Instituten hinke oftmals weit den privaten Max-Planck- oder Fraunhofer-Instituten hinterher, kritisieren die Hochschulen. Um mit knappen Budgets dennoch noch etwas zu erreichen, will Sachsen-Anhalt sich auf einige Schwerpunkte in der Forschung konzentrieren. «Die Entwicklung von Standortprofilen und die Schwerpunktbildung sind ein Gebot der Zeit und der Logik der Wissenschaft», sagt Kultusminister Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz. Man dürfe nicht der Illusion verfallen, überall an erster Stelle sein zu wollen.

An der Martin-Luther-Universität in Halle sind langfristig 50 Planstellen für Professuren abgebaut worden. «Seit vier Jahren beschäftigen wir uns mit Abbauszenarien», sagt Prorektor Hans-Joachim Solms. Bei Berufungsverfahren habe man sich daher sehr zurückgehalten. «Vor allem in den experimentellen Disziplinen werden wir auf finanzielle Probleme stoßen», erklärt Solms. Die Neubesetzung einer Professur in der Biotechnologie sei mit Kosten von
700.000 bis 800.000 Euro verbunden.

Auch in Magdeburg wurden zahlreiche Professuren gestrichen. «Mit den Zielvereinbarungen zwischen Kultusministerium und Universitäten ist eine Kooperation gefunden worden, die noch nicht optimal ist, aber den richtigen Weg geht», sagt der Rektor der Otto-von-Guericke-Universität, Klaus Pollmann. Das neue Modell lasse mehr Spielräume in der Besoldung der Professoren zu. Inwiefern das Budget jedoch leistungsbezogene Zulagen erlaube, sei bisher noch nicht klar. Sicher sei, dass in den Schwerpunkten mehr Mittel für die Ausstattung der Professorenstellen zur Verfügung stehen. «Das darf jedoch nicht dazu führen, dass in allen anderen Bereichen Discount-Professoren angestellt werden», sagte Pollmann.

Auch die Universität Jena hat aufgrund unzureichender Geldmittel für das Personal Probleme. Bereits jetzt könne man dem Nachwuchs kaum etwas bieten, in der Wirtschaft würde ein Vielfaches dessen bezahlt, was die Forschung leisten könne, sagt Uni-Sprecher Axel Burchardt. In Erfurt könnten bereits aus finanziellen Gründen zehn Prozent der Professorenstellen nicht mehr besetzt werden.

Der Kanzler der Universität Leipzig, Prof. Peter Gutjahr-Löser, kritisiert vor allem, dass die Hochschulforschung in vielen Bereichen kaum noch mit den privaten Max-Planck- oder Fraunhofer-Instituten mithalten könne. Seit der Ausarbeitung des ersten Stellenplans 1993 seien in allen Bereichen etwa 20 Prozent der Planstellen gekürzt worden. «Im Nachhinein betrachtet, hätte man lieber ganze Fakultäten schließen sollen», sagt Gutjahr-Löser. Stattdessen habe man Notlösungen gestrickt. Dies schlage sich eins zu eins in der Stellenbesetzung nieder. «Wir haben uns in der vergangenen Zeit bei Berufungsverhandlungen öfter einen Korb geholt», sagt der Uni-Kanzler. Zahlreiche Professoren seien dem Ruf der Universität auf Grund der unattraktiven Forschungsbedingungen und der schlechten Ausstattung nicht gefolgt.

Hochschulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
Die Neubesetzung von Hochschulprofessuren ist im Hochschulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt geregelt. Paragraph 36 beschreibt das Berufungsverfahren. Demnach prüft die Hochschule nach Freiwerden einer Professur, ob und in welcher Form die Stelle neu besetzt werden soll und schreibt sie auf dieser Grundlage aus. Eine Berufungskommission aus Professoren, Mitgliedern des akademischen Mittelbaus, Studenten und externen Wissenschaftlern trifft anhand der Bewerbungsunterlagen eine Vorauswahl. Nach Probevorlesungen wird ein Reihungsvorschlag erstellt, der drei Kandidaten für die Besetzung der Stelle vorschlägt. Dann entscheiden Fachbereichsrat, Senat und Kultusministerium über die Erteilung eines Rufes. Nach positiven Verhandlungen über Ausstattung und Mittel mit dem gewünschten Wissenschaftler wird der Ruf erteilt. Lehnt er ab, beginnen neue Verhandlungen mit dem an Stelle zwei gesetzten Wissenschaftler. Die Neubesetzung einer Professur dauert in der Regel ein Jahr.

Hochschulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt

(Quelle: Stadt Halle)

In der Zeit von 12 bis 17 Uhr haben die Hallenser Karnevalisten die Stadt wieder fest in ihrer Hand. Ihr Marsch führt vom Riveufer über die Burgstraße, Mühlweg, Bernburger Straße, Geiststraße, Moritzburgring, Robert-Franz-Ring, Hallorenring zum Markt.

Während dieser Zeit kommt es in der Innenstadt zu Behinderungen im Straßenbahnverkehr. Die Straßenbahnen verkehren daher zeitweise abweichend von ihrer Linienführung.

Ab etwa 11.45 Uhr wird der Fahrstrom auf der Strecke Burgstraße -Mühlweg- Geiststraße abgeschaltet. Die betroffenen Linien fahren deshalb wie folgt:

Linie 3: verkehrt in beiden Richtungen zwischen Markt und Reileck über Steintor – Ludwig-Wucherer-Straße

Linie 7: verkehrt in beiden Richtungen zwischen Steintor und Reileck über Ludwig-Wucherer-Straße

Linie 8: verkehrt in beiden Richtungen zwischen Markt und Burg Giebichenstein über Steintor – Ludwig-Wucherer-Straße – Reileck – Richard-Wagner-Straße

Linie 10: verkehrt in beiden Richtungen zwischen Markt und Reileck über Steintor – Ludwig-Wucherer-Straße

Linie E: verkehrt zwischen Markt und Reileck über Steintor – Ludwig-Wucherer-Straße

Ab 12.45 Uhr wird der Fahrstrom auf der Strecke Hallorenring — Talamtstraße abgeschaltet. Die betroffenen Linien fahren deshalb wie folgt:

Linie 2 West: Soltauer Straße – Rennbahn – Heide und zurück

Linie 2 Süd: ab Markt über Rannischer Platz nach Böllberg und zurück

Linie 5/5E West: Soltauer Straße – Rennbahn – Heide und zurück

Linie 5/5E Süd: ab Kleinschmieden über Große Ulrichstraße – Reileck – Zoo – Geschwister-Scholl-Straße – Burg Giebichenstein – Reileck – Kleinschmieden

Linie 9 Ost: ab Kleinschmieden zum Reileck/Stadtringkurve – Ludwig-Wucherer-Straße – Steintor nach Büschdorf

Linie 9 West: Göttinger Bogen – Glauchaer Platz – Rannischer Platz – Elsa-Brändström-Straße und zurück

Linie 10 West: Göttinger Bogen – Glauchaer Platz – Beesener Straße – Südstadt und zurück

Linie 10 Nord: Trotha – Reileck – Kleinschmieden – Steintor

Linie 11: Südstadt – Rannischer Platz – Glauchaer Platz – Göttinger Bogen und zurück

Linie E West: Soltauer Straße – Rennbahn – Heide und zurück

Linie E Nord: Reileck – Kleinschmieden – Steintor

(Quelle: HAVAG)

Die Gebietsreform wird in diesen Tagen heftig diskutiert. Das Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt zur Fortentwicklung der Verwaltungsgemeinschaften und Stärkung der gemeindlichen Verwaltungstätigkeit vom 23. Oktober 2003 hat Dynamik in die Sache gebracht.

Dass eine Gebietsreform in Sachsen-Anhalt notwendig ist, liegt seit Mitte der neunziger Jahre auf der Hand. Seitdem steht das Problem, die Beziehungen zwischen den großen kreisfreien Städten und ihrem Umland neu zu regeln. Die Landesregierung Sachsen-Anhalt hat sich in ihrem Gesetz zur Kreisgebietsreform vom 13. Juli 1993 dazu verpflichtet, das Stadt-Umland-Problem auf gesetzlichem Wege zu regeln. Schon zu diesem Zeitpunkt hat die Stadt Halle (Saale) ihren Standpunkt vor dem Hintergrund der Gebietsreform in den Freistaaten Sachsen und Thüringen klar und unmissverständlich zum Ausdruck gebracht.

"Wir haben die Erfahrungen aus Sachsen und Thüringen aufgegriffen und haben deutlich gemacht, dass die Leistungsfähigkeit der kreisfreien Städte und der Umlandgemeinden auch im Land Sachsen-Anhalt nur erhalten werden kann, wenn die Einwohnerzahlen und Verwaltungsräume in den Kernstädten vergrößert werden", erinnert Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler an die rechtzeitigen Bemühungen der Stadt Halle (Saale).
1999 hat die Stadt Halle mit einem Diskussionsforum das Thema Gebietsreform erneut aufgegriffen. Damals wie heute hat die Stadt gegenüber dem Land regional ausgewogene Strukturen gefordert, die für tragfähige und langfristig wirksame Organisations- und Funktionsformen zur Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt unerlässlich sind.

Die auf Grund der Gesetzes zur Fortentwicklung der Verwaltungsgemeinschaften und Stärkung der gemeindlichen Verwaltungstätigkeit freiwilligen oder im Wege der Landes-Verordnung zwangsweisen Zusammenschlüsse der Umlandgemeinden zu Einheitsgemeinden bzw. zu Verwaltungsgemeinschaften richten sich gegen die kreisfreien Städte. In Halle, Magdeburg und Dessau werden Angebote in sozialen, kulturellen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Bereichen vorgehalten, von denen die Kommunen in der Region profitieren. Aber die Bevölkerungsabwanderung in die Umlandgemeinden hat in den zurückliegenden Jahren zu einem erheblichen Steuerkraftverlust für die großen Städte geführt.

Mit immer weniger Mitteln müssen die Kernstädte die Aufgaben für die Gesamtregion wahrnehmen, ohne dafür einen adäquaten Ausgleich zu erhalten. Das können die großen Städte auf die Dauer nicht durchhalten. Steigende Soziallas-ten, hoher Wohnungsleerstand und steigende Infrastrukturkosten verschärfen die Probleme zusätzlich.
Die Interessengegensätze zwischen den Oberzentren und dem Umland müssen durch den Gesetzgeber ausgeglichen werden.

Eine zukunftsorientierte Gebietsreform muss also die kreisfreien Städte stärken. "Ich begrüße deshalb ausdrücklich, dass Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer sein Verständnis für die kreisfreien Städte unmissverständlich zum Ausdruck gebracht und den Fusionsbestrebungen des Saalkreises und des Kreises Merseburg-Querfurt zugunsten der Stadt Halle (Saale) eine Absage erteilt hat", sagte Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler in der öffentlichen Debatte zur Gebietsreform.

Angesichts der drängenden Probleme im Land Sachsen-Anhalt sei es notwendig, auch über den Tellerrand zu schauen und auch die europäische Entwicklung zu berücksichtigen, so Ingrid Häußler. "Halle muss in der Reihe der großen Städte im sich erweiternden Europa als Großstadt in Sachsen-Anhalt wahrgenommen werden. Über Halle wird auch das Land Sachsen-Anhalt wahrgenommen. Die mitteldeutsche Region braucht starke Städte, um die künftigen Vorhaben, wie Fußball-Weltmeisterschaft und … bewältigen zu können", verleiht Oberbürgermeisterin Häußler ihrem Standpunkt Nachdruck. Als Flächenland würde Sachsen-Anhalt den Anschluss an die Entwicklung der mitteldeutschen Region verpassen.

Die Bemühungen der Stadt Halle (Saale) sind auf eine konstruktive und zukunftsorientierte Lösung der Gebietsreform ausgerichtet. Es kommt jetzt darauf an, mit allen Beteiligten ein optimales Ergebnis zu erreichen.

(Quelle: Stadt Halle)

Der Stadtrat beschloss in seiner Sitzung am 26. Januar 2005, dass der Halle-Pass weitergeführt wird. Der Stadtrat hat mit dem Halle-Pass einen Schwerpunkt bei der Förderung von Kindern und Familien gesetzt. Diese Schwerpunktsetzung soll die Teilhabe aller, auch der finanziell schlechtergestellten Menschen, am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.

Anspruchsberechtigt sind zukünftig Leistungsempfänger nach dem Arbeitslosengeld II, der neuen Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch XII oder dem Asylbewerberleistungsgesetz. Der Halle-Pass wird zukünftig auf Antrag gewährt, der an den Fachbereich Soziales, Südpromenade 30 zu richten ist.

Die entsprechenden Antragsvordrucke sind sowohl in der Südpromenade wie auch im Ressort Ausländer und Migranten in der Merseburger Straße, in der Verwaltung Kindertagesstätten und im Bürgerbüro erhältlich. Als Nachweis der Anspruchsberechtigung reicht die Kopie eines gültigen Leistungsbescheides für Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe.

Da in den nächsten Wochen mit einem verstärkten Antragseingang auf Halle-Pässe zu rechnen ist, hat der Fachbereich Soziales mit dem städtischen Schulamt und der Verwaltung der Kindertagesstätten eine vereinfachte Übergangslösung vereinbart, die zunächst bis zum 30. Juni 2005 gelten soll.

Danach kann die Ermäßigung für die Kinder- und Schülerspeisung wie bisher an den zuständigen Stellen auch ohne Vorlage eines Halle-Passes beantragt und bewilligt werden, wenn der Antragsteller nachweist, dass er Leistungsempfänger nach Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe ist. Dies kann z. B. durch die Vorlage des Bescheides erfolgen.
Der reguläre Antrag auf den Halle-Pass sollte aber trotzdem beim Fachbereich Soziales gestellt werden, da es sich hier um eine befristete Übergangslösung handelt.

Leistungskatalog des Halle-Passes

1. Eintrittsbefreiung bzw. Ermäßigungen in Kultur- und Sozialeinrichtungen

50 Prozent Ermäßigung gewähren Opernhaus, Thalia Theater, Puppentheater, neues theater/Schauspiel Halle und Philharmonisches Staatsorchester
(für Premieren, Gastspiele und Sonderveranstaltungen werden keine Ermäßigungen gewährt)

50 Prozent Eintrittsermäßigung gibt es in den städtischen Museen
Händel-Haus, Stadtmuseum – incl. Schützenhaus Glaucha, Christian-Wolff-Haus, Oberburg Giebichenstein sowie Halloren- und Salinemuseum)

50 Prozent gewähren
Konservatorium G.-F.-Händel (bei Hauptfachunterricht)
Kurse der Volkshochschule
Städtische Frei- und Hallenbäder incl. Saunen
Stadtbibliothek

Schullandheime (20 Prozent)
Zoo (100 minus symbolische Gebühr

2. Essenzuschuss bei der Schülerspeisung und in Kita: 0,85 Euro

3. Mobilitätsunterstützung für Behinderte
Besitzer des Halle-Passes mit dem Zusatz G erhalten monatlich Wertmarken im Gegenwert von 4 x 4 Euro zur Inanspruchnahme von behindertengerecht ausgestatteten Taxen und Behindertenfahrdiensten.

(Quelle: Stadt Halle)