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Der Wettbewerb zum ‚Top-Ausbildungsbetrieb’ dient dazu, dieses Engagement im Betrieb zu würdigen und sichtbar zu machen“, betonte Schaar in ihrer Rede.

Wegen des demografischen Wandels sei der Ausbildungsmarkt für die Unternehmen schwieriger geworden. „Es fehlen schlichtweg Jugendliche. Außerdem gibt es immer noch Bewerber, die den Anforderungen der noch freien Stellen leider nicht genügen“, so Schaar. Mit ihren vielfältigen Bemühungen steigerten die geehrten Firmen die Ausbildungsqualität. Carola Schaar: „Die Fachkräftesicherung ist eine große Herausforderung für die Unternehmen im IHK-Bezirk. Nur wenn wir diese Aufgabe bewältigen, kann der Bestand der Betriebe – der Garant der wirtschaftlichen Entwicklung und des Wohlstandes des Landes – gesichert werden.“

Um das Gütesiegel „Top-Ausbildungsbetrieb“ konnten sich Unternehmen im südlichen Sachsen-Anhalt im Sommer bei der IHK bewerben. Eine Jury aus Mitgliedern des Ehren- und Hauptamts der IHK bewertete die Einsendungen. Kriterien für die Preisvergabe waren das Ausbildungsengagement, der Einsatz und die Weiterbildung von Ausbildern, der Kontakt zu Berufsbildenden Schulen, die Berufsorientierung und die Arbeit mit benachteiligten Jugendlichen. Der Titel wurde nach 2011 zum zweiten Mal ausgelobt.

Der Termin war kurzfristig von 15.00 Uhr auf 09.00 Uhr verlegt worden. Die Betreiberin der Eisbahn hatte im schriftlichen Verfahren eine Einstweilige Verfügung erwirkt, mit der der Stadt Halle aufgegeben wurde, einen Teil der Fläche um die Eisbahn zu räumen und der Betreiberin zur Verfügung zu stellen. Hiergegen hatte die Stadt Widerspruch eingelegt, so dass es heute zur mündlichen Verhandlung kam.

Nachdem die Beteiligten ihre unterschiedlichen Rechtspositionen ausgetauscht hatten, ist das Gericht in die Beweisaufnahme eingetreten und hat einen Zeugen zum Inhalt einer mündlichen Vereinbarung aus dem Jahre 2009 zwischen dem Vertreter der Betreiberfirma und dem damals zuständigen Beigeordneten der Stadt Halle vernommen.

Nach weiteren Erörterungen und Konkretisierung des Antragstellerbegehrens ist die Sitzung geschlossen worden. Termin zur Verkündung einer Entscheidung ist anberaumt worden auf morgen, Donnerstag, den 13.12.2012, 13.00 Uhr,[nbsp] Landgericht Halle, Straße der Opfer des Faschismus.

Schauspielerin Saskia Rosendahl aus Halle darf sich deutscher Shooting Star 2013 nennen. Die 19-Jährige erhielt den Titel von der European Film Promotion (EFP), wie die Veranstalter am Mittwoch in Hamburg mitteilten. Rosendahl überzeugte die Juroren gleich in ihrer ersten Kinohauptrolle als «Lore» in Cate Shortlands gleichnamigem Film. Eine internationale Fachjury wählte aus 27 Kandidaten 10 europäische Schauspieler als beste Nachwuchstalente des Jahres aus. Zuvor waren Schauspieler wie David Kross, Hannah Herzsprung, Johanna Wokalek und Moritz Bleibtreu deutsche Shooting Stars.

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EFP Shooting Stars

„Das ist ein gutes Signal für die Bewohner der Waldstadt Silberhöhe. Den Akteuren der Waldstadt Silberhöhe ist es gelungen, der Diskussion um die Zukunft des jungen Stadtteils eine neue, positive Richtung zu geben“, erklären die Mitglieder des “Forum Silberhöhe“, der Landtagsabgeordnete Thomas Keindorf und die Stadträtin Ute Haupt.
Am Montag hatte der Beigeordnete auf der Sondersitzung des Netzwerkes “Stadtentwicklung Halle“ erklärt, dass Bürger, Vereine und Initiativen aus Halle im Zuge der Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes in einer frühen Planungsphase bis 2014 angehört werden. „Die Stadt Halle hat die positive Entwicklung der Silberhöhe in den letzten Jahren eingeräumt. Bezahlbarer Wohnraum ist ein wichtiger Faktor für eine nachhaltige und sozial gerechte Stadtentwicklung. Jetzt kommt es darauf an, gemeinsam weitere Akzente für ein lebenswertes Wohnen in der Waldstadt Silberhöhe und darüber hinaus in allen Stadtteilen zu setzen“, so beide Politiker abschließend.

Hintergrund:

Nach der Veröffentlichung der kommunalen Strategie zur Stadtentwicklung in Halle haben engagierte Bürger und Unternehmer auf der Silberhöhe vor wenigen Monaten im neu gegründeten “Forum Silberhöhe“ einen Brief an die Stadt Halle und die Akteure des Stadtumbaus verfasst und Position zum Strategiedialog 2025 bezogen. Darin wird u.a. das Ungleichgewicht beim Einsatz von Fördermitteln für Aufwertungsmaßnahmen in den einzelnen Stadtumbaugebieten kritisch hinterfragt. Von den seit 2002 insgesamt mehr als 28 Mio. Euro eingesetzten Aufwertungsmitteln konnte die Waldstadt Silberhöhe letztmalig im Jahr 2006 mit 184.500 Euro profitieren. Insgesamt hat die Stadt Halle für die Silberhöhe Fördermittel zur Aufwertung in Höhe von knapp 1,1 Mio. Euro (Stand 2011) abgerufen.

„Ein handlungsfähiger Landesfeuerwehrverband ist als Interessenvertretung der Feuerwehren des Landes Sachsen-Anhalts für alle Angelegenheiten des Feuerwehrwesens unverzichtbar. Für die Aufrechterhaltung eines flächendeckenden Brandschutzes im Land stehen wir vor großen Herausforderungen. Wir brauchen Konzepte und Lösungen, damit uns zum Beispiel auch in Zukunft ausreichend qualifizierte Einsatzkräfte zur Verfügung stehen. Dafür bedarf es auch einer starken und handlungsfähigen Interessensvertretung der Kameradinnen und Kameraden.

Die CDU-Fraktion ist erleichtert, dass das Ministerium für Inneres und Sport auf Antrag des Landesfeuerwehrverbandes auf Erlass der Forderung nach eingehender Prüfung zu dem Ergebnis gekommen ist, dass die Voraussetzungen für einen Erlass vorliegen. Ein Erlassbescheid ist noch nicht ergangen, da der Landesfeuerwehrverband bis dato nicht die dafür notwendigen Voraussetzungen geschaffen hat. Der Verband benötigt dringend Kapitalzufuhr, um die Zahlungsfähigkeit zu sichern. Dies könnte durch eine Sonderumlage der Mitglieder realisiert werden.

Ein Schuldenerlass für den Landesfeuerwehrverband wäre sicherlich ein Lichtblick. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass die Ursache für die schwierige wirtschaftliche Situation des Verbandes nicht die Rückforderung der Fördergelder, sondern die bisherigen Führung des Landesfeuerwehrverbandes war. Funktionäre, die die finanzielle Miesere im Landesfeuerwehrverband herbeigeführt haben, sollten zukünftig keine Verantwortung mehr tragen.

Aber selbst wenn eine Insolvenz durch einen Erlass vorerst abgewendet wird, so steht der Verband vor einer Zukunft großer Herausforderungen. Die Spannungen und Verwerfungen in den eigenen Reihen, insbesondere im Vorstand, müssen beigelegt werden. Auch die Strukturen im Landesfeuerwehrverband müssen neu organisiert werden, um zukünftig handlungsfähig zu sein. Die Einstellung eines hauptamtlichen Geschäftsführers ist dem Verband mit Blick auf die Vergangenheit nur anzuraten. Im Frühjahr findet die nächste Verbandstagung statt. Bis dahin hat der Verband viele Hausaufgaben zu lösen.“

„Die Kritik der LINKE, die Klimaschutzstrategie des Landes sei „nichtssagend“, muss streng zurückgewiesen werden. Per Definition ist eine Strategie ein längerfristig ausgerichtetes Streben nach einem Ziel unter Berücksichtigung verfügbarer Ressourcen und demnach Grundlage für das Festlegen konkreter Maßnahmen. Dies ist aber der zweite Schritt – erst einmal muss man sich darüber im Klaren sein, was man will und wie viel Mittel die Zielerreichung binden wird“, so der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jürgen Stadelmann.

„Sachsen-Anhalt ist eines der wenigen Bundesländer mit einer eigenen Klimaanpassungsstrategie. Im Jahr 2010 wurden darin bereits wichtige Ansätze und Vorhaben formuliert, um negativen Folgen des Klimawandels entgegenzuwirken. Nachdem im Juli der Zwischenbericht zur Umsetzung des Klimaschutzprogrammes 2020 von der Landesregierung vorgelegt wurde, ist die Anpassung der Klimastrategie des Landes nun folgerichtig und ausdrücklich zu begrüßen“, erläutert Jürgen Stadelmann weiter.

Neue wissenschaftliche Erkenntnisse und Rahmenbedingungen, die beispielsweise durch die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung und EU-Vorgaben geprägt sind, erfordern wie in anderen Bereichen auch eine regelmäßige Anpassung der Strategie. Dies bietet die notwendige Flexibilität, um auf aktuelle Tendenzen reagieren zu können.

„Richtig ist, dass es in einigen Bereichen noch Defizite gibt und verstärkte Anstrengungen notwendig sind, beispielsweise bei der energetischen Sanierung der Landesliegenschaften oder der klimaschutzgerechteren Fassung der Beschaffungs- und Dienstwagenrichtlinie des Landes. Hierfür ist allerdings notwendig, dass Klimaschutz als ressortübergreifende Aufgabe verstanden wird. Angesichts der prognostizierten Einnahmeverluste des Landes in den nächsten Jahren durch die neue EU-Förderperiode und den auslaufenden Länderfinanzausgleich, erhält die Frage nach genügend Personal und Haushaltsmittel in diesem Bereich erhöhte Brisanz. Angesichts der Prognosen zum Klimawandel ist jedoch klar, dass zusätzliche Anstrengungen zur Umsetzung der formulierten Ziele unternommen werden müssen,“ so Stadelmann abschließend.

Die Neuregelung betrifft auch die Wirtschaft und tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. Martin Kröber vom MDR gab einen Überblick über die Neuregelung und stellte sich den Fragen aus der Unternehmerschaft.

Anlässlich der Veranstaltung erneuerte die IHK ihre Kritik an der Neuregelung. Zwar konnte die IHK-Organisation gemeinsam mit anderen Verbänden gegenüber den ursprünglichen Plänen der Länder Mehrbelastungen für die meisten kleinen Betriebe abwenden. Dennoch laufe die nun in Kraft tretende Änderung noch immer auf Mehrbelastungen für bestimmte Unternehmen hinaus. Betroffen seien insbesondere Unternehmen, die viele Fahrzeuge unterhalten, wie beispielsweise Autohäuser und Speditionen. Höhere Kosten kommen auch auf das Gastgewerbe und generell auf Unternehmen mit vielen Betriebsstätten zu. „Dass bis jetzt keine Regelung gefunden wurde, die solche Mehrbelastungen vermeiden, ist sehr bedauerlich“, so Christof Wockenfuß, Abteilungsleiter für Standortpolitik bei der IHK. Wichtig sei, dass die für 2014 geplante Evaluierung dazu genutzt werde, am neuen Rundfunkbeitrag nachzubessern und Mehrbelastungen einzelner Unternehmen und Branchen abzustellen.

Auch müsse über das Programm der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten diskutiert werden. „Jeder Unternehmer weiß, dass sein Erfolg nicht nur von den Einnahmen, sondern auch von den Ausgaben abhängt. Da muss die Frage erlaubt sein, ob nicht auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk bestimmte Programmangebote vom eigentlichen Bildungs- und Informationsauftrag recht weit entfernt sind und genauso gut oder besser von privaten Sendern erbracht werden könnten.“ Faktisch handele es sich bei dem neuen Beitrag um eine Steuer, weil er nicht mehr im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Leistung stehe. Ob die Länder, in deren Verantwortung der öffentlich-rechtliche Rundfunk fällt, überhaupt befugt seien, eine solche Steuer zu beschließen, sei eine interessante Frage, so Wockenfuß abschließend.

Dem im Januar 1960 geborenen Angeklagten wird Totschlag zur Last gelegt. Er soll am 22.08.2012 in seiner Wohnung in Halle mit einer Pistole elfmal gezielt, auf einen ihm seit vielen Jahren bekannten Besucher geschossen haben, der dann an seinen Schussverletzungen verstorben ist.

Der Angeklagte hat den Hintergrund der Tat in der Weise geschildert, dass der alkoholkranke Geschädigte ihn, den Angeklagten, mit einem Keramikmesser bedroht und aufgefordert habe, eine Schusswaffe und Munition aus dem Keller zu holen. Nachdem der Angeklagte die Schusswaffe geladen hatte, soll ihn der Geschädigte weiter mit dem Messer bedroht haben, woraufhin der Angeklagte die Schüsse in Notwehr abgegeben habe.

Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft ist diese Einlassung nicht glaubhaft, da der Angeklagte auch nach dem von ihm
geschilderten Geschehensablauf andere Möglichkeiten gehabt habe, der Bedrohung durch den Geschädigten zu entgehen. Es droht eine Freiheitsstrafe bis zu 15 Jahren.

Die Ausländerbeauftragten der Bundesländer haben ein Arbeitsrecht für alle Ausländer gefordert, die mindestens seit sechs Monaten in Deutschland leben. Angesichts des zunehmenden Fachkräftemangels müsse die Gesellschaft diese Möglichkeit nutzen, sagte die Integrationsbeauftragte Sachsen-Anhalts, Susi Möbbeck, am Dienstag nach einer Konferenz in Magdeburg. «Es ist schade, dass diese Potenziale kaum genutzt werden.» Bislang liegt die Frist nach Angaben des Bundesinnenministeriums frühestens bei einem Jahr. Nach Angaben von Möbbeck werden oftmals aber notwendige Zustimmungen der Bundesagentur für Arbeit auch danach nicht erteilt.

In der Erklärung heißt es u.a.: „Wir dulden keine korruptiven Praktiken durch Mitarbeiter und Führungskräfte und bestellte oder in unserem Auftrag tätige Gutachter und Unternehmen. Unsere Kommune hat dafür verbindliche Verhaltensregeln und weitere Richtlinien erlassen und verlangt die strikte Einhaltung dieser internen Regeln sowie jederzeit gesetzestreues Verhalten von allen bei uns und für uns Beschäftigten.“ In der Verwaltungsvorschrift 06/2012 „Vermeidung und Bekämpfung der Korruption innerhalb der Stadtverwaltung Halle (Saale)“ sind diese Regeln und Richtlinien festgeschrieben.

Die Stadt Halle (Saale) verpflichtet sich in der Erklärung u.a. zur Minimierung des Korruptionsrisikos in allen Fachbereichen durch präventive Organisationsmaßnahmen, zur umfassenden Aufklärung und Schulung der Mitarbeiter, und zum konsequenten Einschreiten in Verdachtsfällen sowie zur Sanktionierung von Verstößen durch rechtliche und disziplinarische Maßnahmen.

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„Auch wenn die Regelungen in wichtigen Fragen noch immer hinter den Erwartungen der GEW zurückbleiben, sehen wir in dem neuen Gesetz dennoch einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer besseren frühkindlichen Bildung. Durch unsere unermüdlichen Aktivitäten konnten wir in den zurückliegenden Monaten und Jahren beständigen Druck auf die politischen Entscheidungsträger ausüben. Auch unser langjähriges Engagement im `Bündnis für ein kinder- und jugendfreundliches Sachsen-Anhalt` hat entscheidend mit dazu beigetragen, dass wir gemeinsam mit Elternvertretungen, Kinder- und Jugendorganisationen sowie Trägerverbänden die Politiker im Land zum Handeln zwingen konnten.“, erklärte der Landesvorsitzende der Bildungsgewerkschaft GEW, Thomas Lippmann.

Mit Wiedereinführung des Ganztagsanspruchs für alle Kinder und der schrittweisen Verbesserung der Personalschlüssel werden zwei wichtige Kernforderungen, die die GEW seit vielen Jahren vertreten hat, erfüllt.

Kritisch sieht die GEW nach wie vor die Tatsache, dass das neue Gesetz zwar wesentlich höhere qualitative Standards vorgibt, es aber keine Regelungen zur Entlastung der Fachkräfte gibt.

Die praktische Umsetzung des neuen Bildungsprogramms, das künftig für alle Kitas verbindliche Grundlagen der pädagogischen Arbeit sein soll, wird aus Sicht der GEW scheitern, wenn keine verbindlichen Regelungen zur Anrechnung mittelbarer pädagogischer Aufgaben getroffen werden.

Lippmann forderte das Sozialministerium, die kommunalen Spitzenverbände und die Vertreter der Wohlfahrtsverbände auf, in den anstehenden Verhandlungen zu den Vereinbarungen über Leistung, Entgelt und Qualität einen verlässlichen Rahmen zu schaffen. Er muss einheitliche Anrechnungsregelungen enthalten und als verbindlicher Standard für alle Kita-Träger anzuwenden sein.

Die im zweiten Quartal beobachtete Schwäche konnte zwar – dank der starken Expansion im Handel und der Tendenz-wende am Bau – vorübergehend gestoppt werden. Das Bruttoinlandsprodukt ver-harrte aber auf dem Niveau im zweiten Vierteljahr und blieb damit hinter dem deutschlandweiten Zuwachs von 0,3% zurück. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum sank das Bruttoinlandsprodukt in Ostdeutschland um 0,8%.
Das Verarbeitende Gewerbe, ansonsten Taktgeber der Konjunktur, setzte seine Talfahrt fort. Im Gefolge der Umsatzrückgänge sank nach Ausschluss der Kalender- und Saisoneffekte auch die Wertschöpfung.

Während die Konjunkturschwäche im Inland schon längere Zeit den Absatz der ostdeutschen Produzenten zügelte, nahm zuletzt auch das Ausland deutlich weniger Industrieprodukte ab. Hier schlägt die starke Orientierung auf die krisenanfälligen Märkte in Westeuropa negativ zu Buche. Auch die Zurückhaltung beim Kauf von Maschinen, Fahrzeugen und Gerä-ten in Deutschland traf die ostdeutschen Hersteller von Investitionsgütern. Dagegen wurde die Produktion von Konsumgütern ein wenig von der aufwärtsgerichteten Konsumkonjunktur mitgezogen. Die sinkenden Käufe der privaten Haushalte von Nahrungsgütern standen jedoch einer stärkeren Expansion des breit aufgestellten Ernährungsgewerbes im Wege. Die umsatzstarken Hersteller von Zuliefererzeug[nbsp] nissen unterstrichen den Abwärtstrend. Das Baugewerbe profitierte von den günstigen Finanzierungsbedingungen für den Wohnungsbau und den Einkommenszuwächsen der Privaten. Der Einzelhandel hatte teil an der gestiegenen Konsumgüternachfrage.

Die wirtschaftsnahen Dienstleister blieben trotz der allgemeinen Konjunkturschwäche auf ihrem moderaten Entwicklungspfad. Für das letzte Vierteljahr 2012 deuten die vorlaufenden Indikatoren nach ersten Schätzungen des IWH auf einen erneuten Rückgang der gesamtwirtschaftlichen Produktion hin. Die Industrie erhält seit geraumer Zeit deutlich weniger Aufträge, und die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte dämpft das Angebot an staatlich finanzierten Dienstleistungen. Das Baugewerbe und der Handel stemmen sich zwar der Abwärtstendenz entgegen, den erneuten Rückfall der gesamtwirtschaftlichen Produktionsaktivität in den Minusbereich können sie aber nicht vollständig aufhal-ten. Die vom IWH regelmäßig befragten Industrieunternehmen haben im November eine deutliche Verschlechterung der Geschäftslage gemeldet. Das Baugewerbe kann sich dagegen über steigende Auftragseingänge freuen, und die Bauumfragen des IWH berichten von zunehmend positiven Erwartungen.