Umland

(dpa) Der Wettbewerb IQ Innovationspreis Mitteldeutschland geht am Dienstag in eine neue Runde. Das Motto: "Unser Wachstumsbeschleuniger". Gefragt sind Firmen, die mit Neuheiten den Markt aufmischen wollen und die Wirtschaftsregion Mitteldeutschland voranbringen. Bei den ersten sieben Wettbewerbsrunden seien rund 1.060 Innovationen eingereicht worden, sagte Projektleiterin Hanka Fischer. Unternehmen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen können sich bis zum 12. März 2012 per Internet bewerben. Der 8. Innovationswettbewerb ist mit rund 80.000 Euro dotiert. Die feierliche Preisverleihung soll am 28. Juni 2012 in dem neuen Hauptgebäude der Leopoldina in Halle/Saale stattfinden.

(dpa) Vor dem ersten Spatenstich für den Ausbau der Autobahn 14 von Magdeburg über Wittenberge nach Schwerin stößt das Milliardenprojekt nach Angaben des Verkehrsministeriums auf breite Zustimmung. 89 Prozent der in Sachsen-Anhalt befragten Bürger befürworten das Projekt, wie das Ministerium am Sonntag in Magdeburg mitteilte. 1,25 Milliarden Euro sind für die 155 Kilometer lange Strecke eingeplant.

Das INFO-Forschungsinstitut hatte für die repräsentative Umfrage im August rund 1000 Menschen befragt. Demnach lehnen nur sieben Prozent das Projekt ab. Mehr als 90 Prozent erwarteten von der neuen Autobahn eine positive wirtschaftliche Entwicklung, eine verbesserte Mobilität der Bewohner und eine bessere Erreichbarkeit der Region für den Tourismus.

Das Projekt ist trotzdem umstritten: Umweltschützer halten den Bau der Autobahn für überflüssig und fordern stattdessen einen Ausbau des Schienengüterverkehrs. Auch von betroffenen Landwirten gab es Widerstand. Anlieger an der Bundesstraße 189 warten dagegen schon lange darauf, dass der Lastwagenverkehr zwischen Mitteldeutschland und Ostsee nicht mehr an ihren Haustüren entlangfährt.

An diesem Mittwoch ist für ein Teilstück rund um Colbitz im Kreis Börde der erste Spatenstich geplant. Der Abschnitt soll auch als eine Ortsumfahrung nutzbar sein und 48,8 Millionen Euro kosten. Er geht nördlich von Wolmirstedt von der Bundesstraße 189 ab, führt westlich an Colbitz vorbei und ermöglicht nördlich von Colbitz wieder die Auffahrt auf die Bundesstraße. Für das Teilstück müssen auch sechs Brücken gebaut werden.

Zu dem Spatenstich werden neben Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel (CDU) auch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) erwartet. Webel sagte laut einer Mitteilung, er erwarte von dem Projekt erheblich verbesserte Standortbedingungen für den nördlichen Teil von Sachsen-Anhalt. Dies werde sich auch positiv auf die Lebensqualität der Bürger auswirken.

Der Umfrage zufolge, die vom Verkehrsministerium bezahlt wurde, ist die Zustimmung zu dem Projekt unabhängig von der Parteipräferenz. So halte auch die Mehrheit der Grünen-Wähler (88 Prozent) und der Linken-Wähler (81 Prozent) das Projekt für notwendig. Bei den CDU- und SPD-Anhängern liegt die Zustimmung jeweils bei knapp über 90 Prozent.

Die Umweltauflagen – etwa besondere Schutzmaßnahmen für Tiere in der Region oder Ausgleichsmaßnahmen – hält mehr als jeder Zweite (57 Prozent) für angemessen. Fast ein Drittel (32 Prozent) empfindet die Auflagen dagegen als zu streng.

Von den 155 Kilometern entfällt mit 97 Kilometern der größte Abschnitt auf Sachsen-Anhalt. Durch Brandenburg gehen 32 Kilometer, 26 Kilometer führen durch Mecklenburg-Vorpommern.

(dpa) Der meteorologische Winter beginnt am 1. Dezember wohl wie der Herbst endet: zu trocken und zu warm. «Eine Aussicht auf Weiße Weihnacht ist eher unwahrscheinlich», sagte der Meteorologe Jurik Müller vom Deutschen Wetterdienst in Leipzig der Nachrichtenagentur dpa. Der meteorologische Winter umfasst die Monate Dezember, Januar und Februar. «Bislang gibt es auch keine Anzeichen für einen Wintereinbruch mit viel Schnee, wie es Ende November 2010 der Fall war.» Der November könnte als trockenster Monat seit Beginn der Wetteraufzeichnungen 1851 in die Wettergeschichte eingehen.

(dpa) Die Zahl der betreuten Kinder in Sachsen-Anhalt ist gestiegen. Im März 2011 besuchten 1,5 Prozent mehr Kinder als im Vorjahreszeitraum die insgesamt 1724 Tageseinrichtungen – das teilte das Statistische Landesamt am Donnerstag mit. Von den unter drei Jahre alten Kindern wurden 28 876, das sind 55,3 Prozent, betreut. Bei den Drei- bis Sechsjährigen waren es sogar 48 201, also 94,4 Prozent. Auch die Zahl der Betreuungsstätten ist zwischen März 2010 und März 2011 um neun Einrichtungen gestiegen.

(dpa) Sachsen-Anhalt will jetzt auf Weihnachtsmärkten in Westdeutschland um Fachkräfte werben. Wie die «Mitteldeutsche Zeitung» (Donnerstag) berichtet, will Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) dazu jetzt ein Infomobil in westdeutsche Großstädten schicken. Die ursprünglich dort auch geplanten Rückholer-Stammtische gibt es in diesem Jahr hingegen nicht mehr. Geplatzt sei zudem ein Treffen mit Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne). Mit ihm wollte Haseloff ins Gespräch kommen, nachdem Baden-Württemberg in seiner Image-Kampagne gegen Sachsen-Anhalt gestichelt hatte «In Sachsen-Anhalt steht man früher auf. Bei uns bleibt niemand sitzen». Gescheitert sei das Treffen, weil Kretschmann keine Zeit habe, hieß es laut Zeitung aus der Magdeburger Staatskanzlei.

Die Autobahn A 9 ist nach der Massenkarambolage bei Klein Marzehns (Potsdam-Mittelmark) mit zwei Toten und neun Verletzten für den Verkehr wieder freigegeben worden. Gegen 11 Uhr konnten die ersten Autos auch in Richtung Berlin fahren. Der Abschnitt zwischen Klein Marzehns und Niemegk war am Dienstagabend nach dem Zusammenstoß von acht Lastwagen und 16 Autos gesperrt worden. Vermutlich lösten starke Sichtbehinderungen von unter 20 Metern wegen Nebels den Unfall aus, sagte ein Polizeisprecher. Fast an der gleichen Stelle der A 9 zwischen Brandenburg und Sachsen-Anhalt hatte es am Montag bereits einen Unfall mit zwei Toten gegeben.

(dpa) Der ehemalige Chef des Jobcenters im Saalekreis, Roland Schimek, hat sich bei seiner Arbeit selbst bereichert. Das geht aus einem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Kreises hervor, über den die «Mitteldeutsche Zeitung» berichtet (Mittwoch). Eine Sprecherin des Landratsamtes bestätigte dies. Dem Bericht zufolge soll Schimek seit 2005 Arbeitslose in 25 Fällen in eigene Firmen vermittelt und dafür rund 210 000 Euro Zuschüsse kassiert haben. Zudem soll er 84 000 Euro Provision erhalten haben. Nach Ansicht der Rechnungsprüfer hat Schimek damit zum Teil gegen Gesetze verstoßen.

Landrat Frank Bannert (CDU) kündigte arbeitsrechtliche Schritte gegen den Mann an. Ihm soll außerordentlich gekündigt werden. Außerdem soll er Geld zurückzahlen. Schimek hatte seinen Posten bereits Ende Oktober fristgemäß gekündigt, nachdem die Vorwürfe gegen ihn öffentlich geworden waren.

Bei einer Massenkarambolage im dichten Nebel auf der Autobahn 9 sind am späten Dienstagabend zwischen Brandenburg und Sachsen-Anhalt zwei Menschen ums Leben gekommen. Neun Menschen wurden verletzt, einige davon schwer. An dem Unfall zwischen Klein Marzehns und Niemegk (Potsdam-Mittelmark) waren nach Angaben der Polizei acht Lastwagen und 16 Autos beteiligt.

Verursacht wurde die Massenkarambolage vermutlich wegen starker Sichtbehinderungen. Auf der A 9 (Berlin-Leipzig) gab es dichten Nebel, außerdem soll Rauch von einer brennenden Lagerhalle in der Nähe bis auf die Autobahn gezogen sein. "Zum Unfallzeitpunkt lag die Sicht teilweise unter 20 Metern", sagte ein Polizeisprecher.

Seit Dienstagnachmittag hatte die Polizei Autofahrer immer wieder vor Nebel und Rauch auf der Autobahn gewarnt. Die A 9 war am Mittwochvormittag in Richtung Berlin nach wie vor gesperrt.

Der genaue Unfallhergang sei noch ungeklärt, sagte ein Polizeisprecher am Mittwochmorgen in Brandenburg/Havel. Einige Unfallopfer waren in ihren Fahrzeugen eingeklemmt. Die Identität der Toten und der Verletzten war noch unklar.

Die Autobahn Berlin-Leipzig wurde in der Nacht für etwa acht Stunden vollständig gesperrt. Die Aufräumarbeiten werden laut Polizei erst am Vormittag beendet sein. Insgesamt waren in der Nacht bis zu 120 Polizisten, Feuerwehrleute und Experten des technischen Hilfswerks im Einsatz. Dutzende Feuerwehrleute waren zudem noch damit beschäftigt, den Brand einer Agrarhalle im nahe gelegenen Brück endgültig zu löschen.

Fast an der gleichen Stelle auf der A 9 hatte es erst am Montag einen Verkehrsunfall mit zwei Toten gegeben: Ein 44-jähriger Mann und seine vier Jahre alte Tochter waren mit dem Auto unter einen auf dem Standstreifen stehenden defekten Lastwagen geraten. Spekulationen, dass aber möglicherweise ein Suizid wegen eines Trennungsstreits dahinter steckte, wurden indes nicht bestätigt.

Eine Massenkarambolage mit mehr als 50 Autos hatte am Freitagabend auf der Autobahn 31 bei Münster drei Menschen das Leben gekostet. Zudem gab es zahlreiche Verletzte. Die Autobahn war länger als 24 Stunden in beide Richtungen gesperrt.

(dpa) Im Kampf gegen die steigende Zahl von Metalldiebstählen setzt die Deutsche Bahn künftig verstärkt auf den Einsatz künstlicher DNA. «Mehrere hundert Kilometer Strecke in Ostdeutschland und Nordrhein-Westfalen sind bereits mit dem Stoff markiert worden», sagte am Montag die Konzernsicherheitschefin für die Region Ost, Susanne Kufeld, bei einer Präsentation der neuen Technik in Leipzig. Die mit der menschlichen DNA vergleichbare Substanz hinterlässt im Falle eines Diebstahls des markierten Materials auch Spuren an Händen und Werkzeugen der Diebe. Auf diese Weise sollen Diebesgut und Täter leichter identifiziert werden.

Aus dem Maßregelvollzug Bernburg ist erneut ein Patient geflohen. Der 30-Jährige ist am Samstag von einem Freigang nicht zurückgekehrt, wie das Sozialministerium am Sonntag in Magdeburg mitteilte. Er war wegen mehrfachen Wohnungseinbruchs verurteilt worden. Unterdessen sind vier am Dienstag entwichene Straftäter weiter auf der Flucht. Die Männer im Alter von 24 bis 41 Jahren hatten einen Gruppenausgang im Park der Anstalt zur Flucht genutzt. Sie standen unter anderem wegen Brandstiftung, Diebstahls, Körperverletzung und Nötigung vor Gericht. Sie wurden zur Behandlung ihrer Alkohol- und Drogenprobleme in den Maßregelvollzug eingewiesen.
Das Sozialministerium und die Salus-Betreibergesellschaft kündigten an, bis auf weiteres keine Lockerung des Maßregelvollzugs – wie etwa Freigänge – mehr zu gestatten. Außerdem soll der Wachschutz verstärkt werden.

Der Bezirksschornsteinfeger Lutz Battke aus Laucha darf auch weiterhin in seinem Amt bleiben. Das Oberverwaltungsgerichts Magdeburg hat am Donnerstag die Berufung des Landesverwaltungsamtes gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Halle aus dem vergangenen Jahr zurückgewiesen. Das Amt wollte Battke loswerden, weil dieser ein Funktionär der rechtsextremen NPD ist und in Laucha für die Partei im Stadtrat sitzt.

Die gesetzlichen Voraussetzungen für den Widerruf der Bestellung seien nicht erfüllt gewesen. Der Widerruf der Bestellung war vor allem mit den Aktivitäten des Klägers für die NPD und einer daraus zu folgernden fehlenden Zuverlässigkeit für die Ausübung des Berufs des Bezirksschornsteinfegermeisters begründet worden, so die Richter.

Zwar könne – so der Senat – auch ein Verhalten im privaten Bereich die Unzuverlässigkeit des Bezirksschornsteinfegermeisters für seinen Beruf begründen. Allerdings müsse dies Auswirkungen auf die Zuverlässigkeit der Aufgabenwahrnehmung habe. Hierfür gebe es aber keine hinreichend konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte, erklärten die Richter.

Die dem Kläger vorgeworfenen Aktivitäten in der rechtsextremistischen Szene seien für sich genommen nicht geeignet, die persönliche Zuverlässigkeit für die Erfüllung seiner Aufgabe als Bezirksschornsteinfegermeister zu verneinen. Zwar zeigte sicher der Senat davon überzeugt, dass sich der Kläger mit den Zielen der NPD identifiziere und sich aktiv für die Partei einsetze. Für die Entscheidung war aber letztlich ausschlaggebend, dass das hier maßgebliche Schornsteinfegergesetz aus dem Jahr 1969 eine spezifische Verfassungstreue des Bezirksschornsteinfegermeisters, wie sie etwa für Beamte gilt, nicht voraussetzt.

Das Oberverwaltungsgericht hat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen, damit der Rechtsbegriff der „persönlichen Zuverlässigkeit“ gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 1 Schornsteinfegergesetz höchstrichterlich geklärt werden kann.

OVG LSA, Urteil vom 10. November 2011 – 1 L 103/10
VG Halle, Urteil vom 29. April 2010 – 1 A 99/08 HAL

Gute Laune, ein Glas Sekt, ein ausgiebiges Brunch bei Live-Musik und eine Kunstauktion, durch Uni-Kustos Ralf-Thorsten Speler zu einem rhetorischen Ohrenschmaus veredelt – dies erwartet Besucher am ersten Novembersonntag auf Schloss Teutschenthal.

Der Erlös des schon traditionellen Jazz-Brunchs, in diesem Jahr zum elften Mal als Benefizveranstaltung gemeinsam von Soroptimist International Club Halle und dem Lions Club Halle – Dorothea Erxleben organisiert, wird in diesem Jahr dem Kinderplaneten zugute kommen.

Los geht es am Sonntag, dem 6. November 2011 um 11 Uhr, zum Eintritts-Preis von 25 Euro inklusive Buffet.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz lädt am Sonntag, dem 23. Oktober 2011, in der Zeit von 10 bis 16 Uhr, zum traditionellen BUND-Streuobsttag in das Schloss Dieskau ein. Besucher können hier die Vielfalt alter Apfelsorten in der Obstsortenausstellung erleben. Dazu gibt es frisch gepressten Apfelsaft oder einen Apfel-Punsch. Zudem können die eigenen Apfelsorten aus dem Garten von einem Fachmann bestimmt werden, dazu werden je drei Früchte einer Sorte benötigt.

Streuobst direkt von Kyffhäuser und ein breites Sortiment an Honigprodukten lädt zum Kaufen und Verkosten ein, Obstgehölze können vor Ort erworben werden.

Am Sonntag, den 23. Oktober 2011, findet unter Teilnahme des Superintendenten des Evangelischen Kirchenkreises Hans-Jürgen Kant in Schlettau die feierliche Einweihung der frisch renovierten Kirche statt.

Auslöser für die umfassende Restaurierung war eine Goldene Hochzeit Anfang 2009 und der Wunsch, dass zu diesem besonderen Tag die Glocken den Ort wieder mit ihrem Klang erfüllen sollen. In recht kurzer Zeit konnten die drei Glocken restauriert werden. Ein Geläut kann mittlerweile sogar elektrisch betätigt werden.

Mit der Frischekur des Kircheninneren hat es ein wenig länger gedauert. Jetzt ist es allerdings soweit, dass ab Sonntag die Besucherinnen und Besucher die restaurierten Fenster im Kirchenschiff und Altarbereich, die erneuerten Kirchentüren sowie einen reich mit Ornamenten bemalten Innenraum bewundern können. Allein die originalgetreue Rekonstruktion der Wandbemalungen nahm mehr als ein halbes Jahr in Anspruch.

Das kleine Dorf im Norden des Saalekreises kann ab Sonntag den 1895 errichteten Sakralbau wieder für die Feier von Gottesdiensten nutzen. Zum Martinstag am 11. November haben sich schon die ersten Gäste aus dem nahegelegenen Löbejün angekündigt. Eltern und Kinder wollen gemeinsam mit den Schlettauern hier ein Martinsspiel erleben.

Seit 1998 betreibt der THW Ortsverband Halle-Saalekreis eine von der DOW bereitgestellte Ölsperre im Auftrag des Landkreis Saalekreis für die Gefahrenabwehr bei eventuellen Pipelineschäden. Mindestens zwei Übungen im Jahr sorgen dafür, dass der THW dieser Aufgabe gerecht wird. So nutzten Vertreter des Pipelinenservices ARS, des Landratsamt Saalekreis und Vertreter der Fachgruppe Ölschaden des Ortsverbandes Berlin-Lichtenberg diese Übung, um sich ein Bild über den Stand der Ausbildung und die Ausstattung zu machen.
Trotz der anfänglichen schlechten Witterungsbedingungen, eine gelungene Übung, welche zeigte, dass der Ortsverband in den letzten Jahren in Sachen Ölschadensbekämpfung große Fortschritte gemacht hat.
Neben dem Technischen Zug des Ortsverbandes war auch die Fachgruppe Logistik, mit dem Trupp Verpflegung, bei dieser Maßnahme gefordert. Kochen unter „feldmäßigen“ Bedingungen stand dort auf dem Ausbildungsplan. Dank gilt auch der Freiwilligen Feuerwehr Wettin, welche die Übung mit einem Boot zur Absicherung unterstützten.

Profen im Burgenlandkreis soll ein neues Braunkohlekraftwerk bekommen. 1,3 Milliarden Euro soll die Anlage mit 660 Megawatt Leistung kosten. „Das ist eine gute Nachricht für den Burgenlandkreis, das Land Sachsen-Anhalt und den gesamten mitteldeutschen Raum“, freute sich Ministerpräsident Reiner Haseloff. „Es stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, die auf eine zuverlässige und preisgünstige Versorgung angewiesen ist. So halten wir unser Land attraktiv für junge Menschen, die in ihrer Heimat eine berufliche Perspektive suchen.“ 150 Arbeitsplätze sollen geschaffen werden. Außerdem entstünden 4.000 zeitlich befristete Jobs während der Bauarbeiten, heißt es von der MIBRAG.

Im Rahmen der 8. Wirtschaftskonferenz hatte Dr. Joachim Geisler, Vorsitzender der Geschäftsführung der MIBRAG, bekannt gegeben, dass erste Schritte für das Genehmigungsverfahren für das Kraftwerksprojekt Profen gemacht werden. Im Dezember dieses Jahres soll bei einem ScopingTermin der Untersuchungsrahmen festgelegt werden.

Landrat Harri Reiche stellte heraus, dass es für den Burgenlandkreis „kein besseres Energiekonzept als den ausgewogenen Energiemix“ gebe. Regenerative Energien sollten „schrittweise einen größeren Anteil der Stromproduktion übernehmen“. Nach dem Ausstieg aus der Kernenergie spiele allerdings die „Kohle als Energieträger eine wichtige Rolle als Brückentechnologie zur energetischen Verwertung“. Die zahlreichen energieintensiven Unternehmen im Burgenlandkreis benötigten „noch für lange Zeit eine ergänzende Lastflexibilität durch die Braunkohle“. Bereits jetzt würden Investitionsentscheidungen von einer sicheren und finanzierbaren Energieversorgung abhängig gemacht. Die Braunkohleindustrien seien zudem selber einer der bedeutendsten Arbeitgeber. Allein von der in Zeitz ansässigen MIBRAG hingen nach jüngsten Studien direkt und indirekt rund 7.500 Arbeitsplätze im gesamten mitteldeutschen Raum ab. „Die Kohle sorgt für Wachstum und Wertschöpfung weit über den Burgenlandkreis hinaus – diesen Motor dürfen wir nicht leichtfertig abstellen“, appellierte Reiche.
„Das ist nicht die energiepolitische Antwort auf die Fragen der Zukunft!" So kommentiert die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion der Bündnisgrünen, Dorothea Frederking, den Plan der Mitteldeutschen Braunkohlegesellschaft (Mibrag) für ein neues Braunkohlekraftwerk in Profen (Burgenlandkreis). „Wenn das Braunkohlekraftwerk genehmigt wird, steigt die Luftbelastung und das völlig ohne Sinn und Verstand, denn Deutschland ist schon jetzt ein Strom-Exporteur. Gerade Sachsen-Anhalt produziert viel mehr Strom als es verbraucht. Schon heute exportiert unser Bundesland eine Strommenge, die der Menge eines neuen Kraftwerkes entspricht. Die Landesregierung hat in der Landtagssitzung im September erstmalig zugegeben, dass mit einem neuen Kraftwerk die Kohlendioxid-Emissionen um weitere zwei Millionen Tonnen pro Jahr weiter steigen werden – selbst wenn alte, ineffiziente Kraftwerke vom Netz genommen werden. Dann können wir die Erreichung unserer Klimaschutzziele vergessen", warnt Frederking. Darüber hinaus könne Deutschland ab 2030 seinen Energiebedarf beim Stromerbrauch allein aus Erneuerbaren Energien decken und ab 2040 sogar zusätzlich auch noch den Energiebedarf für die Wärmeerzeugung.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die Investitionsentscheidung für ein neues Kraftwerk in Profen begrüßt. Mit einem Investitionsvolumen von ca. 1,3 Milliarden Euro sei dies die größte Einzelinvestition der letzten Jahre im Land. „Das ist ein guter Tag für den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt und ein guter Tag für die Zukunft der MIBRAG und der Arbeitsplätze in der Region Zeitz“, so Thomas. Nach seinen Angaben habe es sich ausgezahlt, dass sich Landesregierung und Regierungsfraktionen klar und unmissverständlich zur Braunkohle als heimischen und subventionsfreien Energieträger ausgesprochen haben. Mit der aktuellen Investitionsentscheidung werde die grundlastfähige Braunkohle zum zukunftsfähigen Partner der alternativen Energien. Thomas fordert einen langfristigen Bestandsschutz beim Emissionsrechtehandel. „Die jetzt errichtete Anlage ist eine der modernsten Anlagen der Welt. Demzufolge wird das neue Kraftwerk eine gute Balance zwischen Emissionen und Wirkungsgrad aufweisen. Daher muss es auch für die Zukunft eine Planungssicherheit für die Investoren beim Emissionsrechtehandel geben“, so Thomas abschließend.

Die Stadt Dessau-Roßlau hatte vorm Oberverwaltungsgericht in Magdeburg Erfolg mit der Beschwerde gegen den NPD-Bundesparteitag in der Anhalt-Arena. Am Montag wiesen die Richter den von der NPD im Wege der einstweiligen Anordnung geltend gemachten Anspruchs auf Überlassung der "Anhalt-Arena" für die Durchführung ihres Bundesparteitages am 15. und 16. Oktober 2011 zurück.

Das Oberverwaltungsgericht gab damit einer Beschwerde der Stadt Dessau-Roßlau gegen eine gegenteilige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Halle (Saale) vom 27. September 2011 statt.

Zur Begründung hat das Oberverwaltungsgericht im Wesentlichen ausgeführt, dass die Sportstättensatzung der Stadt Dessau-Roßlau eine Überlassung der städtischen Sportstätten zur Durchführung politischer Veranstaltungen, wie sie die NPD plant, ausschließt. Nach Auffassung des Gerichts ist diese Zweckbestimmung auch nicht dadurch erweitert worden, dass die "Anhalt-Arena" bereits im März 2011 einer anderen politischen Partei für eine Wahlkampfveranstaltung zur Verfügung gestellt und einer weiteren politischen Partei im Februar 2011 zur Durchführung einer solchen Veranstaltung angeboten worden ist. Denn diese – auf besondere Umstände zurückgehenden – Entscheidungen haben nicht hinreichend den Willen der Stadt dokumentiert, die Zweckbestimmung der Anhalt-Arena dauerhaft zu ändern.

Die NPD hat auch im Hinblick auf die geltend gemachte Gleichbehandlung und Chancengleichheit keinen Anspruch auf Überlassung der Anhalt-Arena, weil die Durchführung eines Bundesparteitages mit den im Frühjahr durchgeführten bzw. geplanten Wahlkampfveranstaltungen schon nicht vergleichbar ist.

Am Freitag haben in Roßbach die Arbeiten für die Erneuerung und den Ausbau der Eisenbahnstrecke zwischen Naumburg und Wangen begonnen. "Als Kernprojekt wird in den kommenden fünf Monaten die Saalebrücke zwischen Naumburg und Roßbach komplett erneuert", sagte Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel im Vorfeld des Baustarts. Die Erneuerung der Grabenbrücke in Kirchscheidungen und der Bahnübergangstechnik in Roßbach sowie die Modernisierung der Verkehrsstationen seien neben dem eigentlichen Streckenausbau wichtige Teilprojekte.

Nach Auskunft von Webel werden in den nächsten zwei Jahren rund neun Millionen Euro in das Gesamtvorhaben investiert. Rund vier Millionen Euro davon steuert das Land bei. Die Bahnstrecke sei besonders für die touristische Entwicklung im Süden von Sachsen-Anhalt rund um den Fundort der berühmten Himmelsscheibe sehr wichtig, erklärte der Minister das Engagement des Landes.

Im Zuge der Arbeiten soll der rund 30 Kilometer lange Abschnitt ausgebaut werden, damit hier künftig Geschwindigkeiten von 80 Kilometern pro Stunde gefahren werden können. Außerdem erhalten die Bahnhöfe und Haltepunkte in Kleinjena, Freyburg, Balgstädt, Laucha, Kirchscheidungen, Karsdorf, Reinsdorf und Nebra neue Bahnsteige, die ein barrierefreies Ein- und Aussteigen ermöglichen. Die Beleuchtungsanlagen werden erneuert und moderne Anzeigetafeln informieren künftig über Verspätungen im Zugverkehr. Darüber hinaus werden Wetterschutz- und Sitzmöglichkeiten geschaffen, um den Reisenden die Aufenthaltszeit an den Haltepunkten angenehmer zu gestalten. Der Naumburger Stadtteil Roßbach erhält eine neue Verkehrsstation. In Freyburg und Laucha entstehen attraktive Verknüpfungsstellen für Bus und Bahn.

Im Februar 2012 sollen die erneuerten Streckenabschnitte wieder für den Verkehr freigegeben werden. Die Arbeiten an den Haltepunkten dauern voraussichtlich bis zum Jahr 2013 an.

Die Strecke zwischen Naumburg Ost und Wangen wird für die Zeit der Bauarbeiten (voraussichtlich bis Februar 2012) voll gesperrt. Ab Samstag, dem 8. Oktober, werden alle Züge durch Busse ersetzt. Der Schienenersatzverkehr bringt die Reisenden zwischen Naumburg und Wangen im Stundentakt an ihr Ziel.

Die Region Leipzig-Halle streckt die Fühler nach China aus. Am Donnerstagmorgen startete ein mit Autoteilen beladener Containerzug aus dem Umschlagbahnhof Leipzig-Wahren auf direktem Weg nach Schenjang in Nordostchina. Die neue transeurasische Strecke, die ab November täglich bedient wird, vernetzt die Logistikregion Leipzig-Halle mit einem der wichtigsten chinesischen Wachstumsmärkte und soll damit die internationale Ausrichtung des mitteldeutschen Logistikstandortes stärken.

Sven Morlok, Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, begrüßt die Entwicklung: „Die Logistikregion Leipzig-Halle befindet sich nach wie vor deutlich im Aufwärtstrend. Immer häufiger werden globale Warenströme über den expandierenden Standort geführt. Mit der Aufnahme der Direktverbindung nach China werden die Weichen einmal mehr in Richtung Zukunft gestellt – sowohl aus wirtschaftlicher als auch ökologischer Sicht.“

"In Europa haben wir uns im Markt als feste Größe etabliert. Mit wachsendem Aktionsradius agieren wir verstärkt auch auf internationaler Ebene", so Toralf Weiße, Vorstandsvorsitzender Netzwerk Logistik Leipzig-Halle e.V.. "China gehört dabei ganz klar zu unseren Zielmärkten. Während der Teilnahme an der Fachmesse transport logistic China 2010 in Schanghai konnten wir zahlreiche wertvolle Kontakte knüpfen. Produkte wie die Containerzugverbindung bekräftigen uns in unserer Vorgehensweise und sprechen für den Erfolg unserer Logistikregion."

In der Zeit von Donnerstag, 29. September 2011, 19:35 Uhr, bis Freitag, 30. September 2011, ca. 3:30 Uhr, endet die Straßenbahnlinie 5 der Halleschen Verkehrs-AG an der Haltestelle Slawenweg in Merseburg. Grund sind Gleisbauarbeiten in der Straße Weiße Mauer im Bereich Lindenstraße.
Die von den Bauarbeiten betroffene Linie 5 fährt aus Halle kommend nur bis zur Haltestelle Slawenweg und von dort wieder zurück nach Halle.

Zwischen den Haltestellen Slawenweg und Bad Dürrenberg fährt Schienenersatzverkehr.

In Fahrtrichtung Bad Dürrenberg fahren die Busse des Schienenersatzverkehrs auf folgender Fahrtroute: Vor dem Klausentor – An der Weißen Mauer * An der Hoffischerei * Dammstraße * Merseburg Zentrum * Weißenfelser Straße * Friedrich-Ebert-Straße * Spergauer Straße * Walter-Bauer-Straße – Merseburger Straße/Pfalzplatz – Sachsenplatz * Merseburger Straße – Krähenberg/Dürrenberger Straße – Daspig – Leuna/Kröllwitz/Dürrenberger Straße * Kirchfährendorf/Leunaer Straße * Kurpark/Salinestraße – Platz der Freiheit/Schkeuditzer Straße – Breite Straße – Bad Dürrenberg Endstelle/Bahnhofstraße.

In Fahrtrichtung Merseburg fahren die Busse des Schienenersatzverkehrs auf folgender Route: Bad Dürrenberg/Bahnhofstraße – Breite Straße – Schkeuditzer Straße/Platz der Freiheit * Kurpark/Salinestraße * Kirchfährendorf/Leunaer Straße – Leuna/Kröllwitz/Dürrenberger Straße – Daspig * Krähenberg/Dürrenberger Straße – Sachsenplatz – Merseburger Straße/ Pfalzplatz – Walter-Bauer-Straße – Spergauer Straße/Haupttor * Friedrich-Ebert-Straße * Leunaweg * Straße des Friedens – Naumburger Straße * Straße des Friedens * Merseburg Zentrum * Dammstraße * An der Hoffischerei * An der Weißen Mauer * Haltestelle Slawenweg.

Mit dem Fahrplanwechsel in Sachsen-Anhalt am 11. Dezember 2011 kommt das Aus für zwei weitere Zugstrecken im Land.

So fahren auf der Strecke Berga-Kelbra – Stolberg (Harz) künftig nur noch Busse. Bereits Ende 2007 war der Verkehr wochentags eingestellt worden, seitdem fuhren nur noch am Wochenende wenige Züge zwischen Berga-Kelbra und Stolberg (Harz) sowie Direktverbindungen von/nach Halle/Leipzig und Magdeburg. "Leider wird auch dieses touristisch orientierte Angebot von den Reisenden kaum angenommen, so dass es ökonomisch nicht mehr vertretbar ist, diese Fahrten fortzuführen. Zumal zur Aufrechterhaltung des Personenverkehrs in Kürze zwei Millionen Euro in die Sicherungstechnik an den Gleisen investiert werden müsste", begründet die Nahverkehrsservicegesellschaft Sachsen-Anhalt ihren Schritt. Gesichert sei unabhängig vom Personenverkehr die Güterverkehrsanbindung von Rottleberode. Die DB Netz AG habe erklärt, auch ohne Personenverkehr die Bahnstrecke weiterhin für den nicht unerheblichen Güterverkehr (Gips- und Holztransporte) vorzuhalten.

Auch der öffentliche Nahverkehr zwischen Magdeburg, Möckern und Loburg wird ab Fahrplanwechsel komplett auf Busbetrieb umgestellt. Die Infrastruktur habe sich in der Vergangenheit kontinuierlich verschlechtert. Bereits im laufenden Fahrplan verlängerte sich die Reisezeit wegen sogenannter Langsamfahrstellen um 13 Minuten. Seitdem verkehren sechs Fahrten montags bis freitags bereits als Bus im Ersatzverkehr. Für das Fahrplanjahr 2012 habe die DB Netz AG nun eine weitere Verlängerung der Reisezeit um fünf Minuten angekündigt. Damit könne kein attraktiver Verkehr auf der Schiene mehr angeboten werden, so die Nahverkehrsservicegesellschaft. Man werde unverzüglich mit dem betroffenen Landkreis sprechen, um gemeinsam ein attraktives Busangebot einzurichten. Zwölf Millionen Euro würde die Sanierung kosten. Allerdings rechne man weiterhin nur mit 500 Reisenden am Tag. "Mit der nun vorgenommenen Verkehrsträgerumstellung will das Land die Fehlinvestition von Steuermitteln vermeiden helfen", erklärte die Nasa. Die Deutsche Bahn AG berufe sich zu Unrecht auf angeblich notwendige Bestellgarantien des Landes. Sie sei als Betreiberin der Infrastruktur rechtlich verpflichtet, die Anlagen auf eigene Kosten in einem ordnungsgemäßen Zustand zu erhalten. Der Gesetzgeber setze voraus, dass bei defizitären Strecken Überschüsse aus dem Betrieb anderer Strecken eingesetzt werden. "Wie das deutlich positive Jahresergebnis der DB Netz AG zeigt, sind derartige Mittel auch vorhanden", erklärte die Nahverkehrsservicegesellschaft.

Die Einwohner der innerhalb von zehn Tagen bereits zum zweiten Mal von einem heftigen Unwetter betroffenen Ortschaft Riestedt sollen zukünftig von Schlammlawinen verschont bleiben.

Im Rahmen des vom Landkreis Mansfeld-Südharz ausgerufenen Katastrophenalarms haben sich Spezialisten der Bundeswehr, des Landeshochwasserschutzes, des THW, des Abwasserzweckverbandes, des zuständigen Unterhaltungsverbandes, der FFW, der Stadt Sangerhausen und weitere Mitglieder des Katastrophenstabes um Landrat Dirk Schatz vor Ort beraten und nach Lösungsmöglichkeiten gesucht.

„Es muss eine schnelle Lösung für Riestedt her, um die Menschen und ihr Hab und Gut zu schützen“, erklärten Landrat Dirk Schatz und der Sangerhäuser Oberbürgermeister Ralf Poschmann unisono. Darin waren sie sich mit dem ebenfalls vor Ort weilenden Innenminister Holger Stahlknecht einig.

Der Katastrophenstab entschied, oberhalb von Riestedt mehrere Verbaue aus Sandsäcken zu errichten, dort, wo die Unwetter zwei Mal Erdmassen von einem Feld in das niedriger liegende Riestedt spülten.

Zu diesem Zweck werden am Dienstag, 6. September, 200 Angehörige von Bundeswehr und Landes-Polizeibereitschaft mit entsprechender Technik vor Ort eintreffen – zusätzlich zu den schon vor Ort befindlichen freiwilligen Einsatzkräften – und die Verbaue errichten. Die notwendige Größe der Sperrwerke wird in den nächsten Stunden durch Ingenieure berechnet.

Die im Katastrophenstab versammelten Fachleute sind sich einig, dass die Verbaue aus Sandsäcken nur eine kurzfristige Lösung bis zum Frühjahr 2012 sein kann. An den Plänen und einer Umsetzung einer langfristigen – dauerhaften – Lösung soll in den nächsten Wochen gearbeitet werden.

In der Nacht zum Montag spülte Starkregen rund 25 Millionen Liter eines Wasser-Schlamm-Gemisches von einem höher als die Ortschaft gelegenen frisch bestellten Acker auf die Straßen und in zahlreiche Grundstücke, wobei auch Keller überflutet wurden. Die Auswirkungen waren so gravierend, dass der Landkreis Katastrophenalarm auslösten musste. Die freiwilligen Helfer der Feuerwehren und die Mitarbeiter des THW sind seit den frühen Morgenstunden dabei, vollgelaufene Keller, Garagen und auch Wohnungen leer zu pumpen. Zudem werden die mit Schlamm und Geröll gefüllten Flutgräben geräumt.

Bereits Mitte August hatte ein Unwetter Erde in Schlamm verwandelt und in Form einer Schlammlawine durch den Ort gewälzt, was für erhebliche Schäden in zahlreichen Häusern sorgte. Damals wie heute konnte die Kanalisation die Flutmassen nicht fassen. Ausgangspunkt war auch damals der besagte, höher als die Ortschaft Riestedt liegende, Acker.

Gruseltiere zum Anfassen: Für alle Neugierigen und Unerschrockenen lockt ein besonderes Wildtier-Erlebnis am 4. September um 14 Uhr in das Presseler Heidewald- und Moorgebiet. Es geht auf die Suche nach Krabbeltieren mit acht Beinen, die auch mal angefasst werden können. Das Heidekraut wird schon am Verblühen sein, ist aber trotzdem noch ein Hingucker. Der Mann vom Fach, der den Wildtiersonntag durchführt und der auf alle Fragen rund um die Spinne eine Antwort weiß, ist der Spinnenkundler Andreas Selbmann. Nun die Frage: Wer traut sich?

Treffpunkt des familienfreundlichen Wildtierabenteuers ist auf dem Parkplatz bei der Gaststätte Neumühle am Pressler Teich. Von dort erfolgt die Weiterfahrt gemeinsam.

Um Anmeldung bei Naturparkführerin Birgit Rabe unter 03423 – 75 83 70 wird gebeten. Die Anzahl der Teilnehmer ist begrenzt.

Zum Beginn des neuen Schuljahres findet am Donnerstag, den 25. August 2011, im Saalekreis und im Burgenlandkreis ein Fahrplanwechsel im Busverkehr statt. Größtenteils kommt es dabei nur zu geringfügigen Fahrplanänderungen aufgrund von Anpassungen im Schülerverkehr.

Folgende Änderungen treten im Saalekreis ein: Die Linie 300 (Mösthinsdorf – Ostrau – Drehlitz/Kütten – Halle) verkehrt wieder in ihrer ursprünglichen Linienführung. Die Baumaßnahme in und außerhalb der Ortslage Petersberg wird voraussichtlich erst Ende September 2011 weitergeführt. Ab diesem Zeitpunkt verkehren die Busse dann wieder über die Umleitungsstrecke Kaltenmark – Drehlitz.

Mit den Fahrten auf den Linien 302 (Halle – Döblitz- Wettin – Rothenburg – Könnern – Deutleben) und 303 (Halle- Wallwitz – Dominitz- Rothenburg – Könnern – Dornitz) kann aus Halle kommend die Haltestelle Industriepark Halle-Trotha leider immer noch nicht bedient werden. OBS bittet seine Fahrgäste, bis zur Fertigstellung des Haltestellenbereiches als Ersatz die Haltestelle Magdeburger Chaussee zu nutzen.

An Wochenend- und Feiertagen verkehrt die Linie 309 (Schochwitz – Höhnstedt – Langenbogen – Bennstedt – Halle) nicht mehr ab Schochwitz, sondern erst ab Höhnstedt in Richtung Halle. In Gegenrichtung endet die Linie analog in Höhnstedt. Für Fahrtwünsche zwischen Schochwitz und Höhnstedt bzw. umgekehrt haben die Fahrgäste die Möglichkeit, einen Rufbus unter der Telefonnummer 0 18 05 / 55 53 51 zu bestellen.

Im Burgenlandkreis gibt es folgende Änderungen: Das Fahrtenangebot der Linie 606 (Naumburg – Kleinheringen) wurde in Bad Kösen im Bereich H.-Lielje-Ring erweitert, um eine verbesserte Verbindung in das Ortszentrum Bad Kösen sowie nach Naumburg zu schaffen.

Um den Fahrgästen mehr Umsteigezeit vom Bus der Linie 850 (Zeitz – Elstertrebnitz) zum Zug am Bahnhof Profen zu gewährleisten, verkehren die Fahrten in Richtung Profen/ Elstertrebnitz drei Minuten früher.

Im Stadtverkehr Zeitz wurde die Linienführung der Linien A (Busbahnhof – Klinikum) und C (Busbahnhof – Klinikum) verändert. Die Linie A verkehrt vom Bahnhof kommend in die D.-Bonhoeffer-Straße weiter zum Klinikum und neu weiter in Richtung Platanenweg – Bahnhof. Die Linie C fährt genau entgegengesetzt, so besteht nunmehr die Möglichkeit aus und in Richtung Platanenweg das Kaufland II ohne Umsteigen zu erreichen.

Weiterhin wird am 25. August 2011 die neue Haltestelle am Hauptbahnhof in Naumburg in Betrieb genommen. Damit verkürzen sich die Wege vom Bus zum Zug und umgekehrt.

Der Solarzellenhersteller Q-Cells aus Bitterfeld-Wolfen hat arge Probleme. Das Unternehmen hat im zweiten Quartal dieses Jahres ein Minus von 354,8 Millionen Euro erwirtschaftet. Der Großteil davon ist auf Wertberichtigungen an den deutschen Werken zurückzuführen. Doch auch um diese Effekte bereinigt, steht ein operatives Ergebnis von minus 24,4 Millionen Euro. Nach Unternehmensangaben erwarte man auch im gesamten Jahr ein dreistelliges Millionenminus.

Treffen wird es vor allem die deutschen Mitarbeiter. Nachdem bereits vor zwei Jahren 500 Beschäftigte entlassen wurden, folgen nun weitere. So soll die Produktionskapazität für Solarzellen am Unternehmenssitz in Bitterfeld-Wolfen dauerhaft auf 50 Prozent reduziert werden. In der Verwaltung sollen 25 bis 30 Prozent der Kosten durch die Fokussierung von Aufgaben sowie die Verschlankung der Organisationsstrukturen und Prozesse eingespart werden, heißt es. “Bei der Straffung der Organisationsstrukturen und der Anpassung der Produktion sollen betriebsbedingte Kündigungen vermieden werden.”

Stattdessen will Q-Cells die Fertigung auf hoch wirtschaftliche Anlagen, insbesondere im malaysischen Werk, verlagern. Die Fabrik wird für das zweite Halbjahr voll ausgelastet sein, so Q-Cells. Auf diese Weise sollen Kosten gesenkt werden. Ein malaysischer Arbeiter verdient nur den Bruchteil deutscher Beschäftigter.