Oberbürgermeister-Kandidaten zur Kultur

Am Montagabend fand im Großen Saal des neuen theaters das erste große Kandidatenforum zur Oberbürgermeisterwahl in Halle (Saale) statt. Das Interesse der Hallenser war dabei groß, es mussten sogar zusätzliche Bänke aufgestellt werden. Frau Fitzner von den nt-Freunden begrüßte zunächst am Beginn die Gäste und stellte alle Kandidaten vor. Am 24. April um 18 Uhr wird Radio Corax die Diskussion übertragen. Moderator Andreas Montag (MZ) wies in seinem Eingangsstatement darauf hin, dass es bislang nur männliche Kandidaten gibt. Geredet werden soll die kommenden beiden Stunden über Halles Anspruch, Kulturhauptstadt zu sein und die Realität sowie nötige Veränderungen die erwünscht sind und vor denen man sich fürchtet.Als erster Kandidat stellt sich Kay Senius (SPD) vor. “Kultur und Bildung sind für mich Voraussetzung für soziale Integration”, sagt er. Kunst und Kultur seien identitätsstiftend für die Stadt. Halle habe in vielen Dingen ein Alleinstellungsmerkmal in der Kulturszene. “Das muss sich die Stadt auch erhalten.” Schließlich mache dies Halle einzigartig. Kultur sei auch Standortfaktor für Wissenschaft und Wirtschaft sowie ein touristischer Anziehungspunkt. Kultur gehe deshalb über Opernaufführungen hinaus. Kultur habe in der Stadt eine herausgestellte Bedeutung und sei deshalb zu erhalten. Kultur müsse es wert sein darüber zu streiten und sie zu erhalten. Auch in schwierigen Zeiten könne man das Potential der Kultur weiterentwickeln. Ihm sei an einem Dialog mit den Hallensern gelegen. Der Nussknacker im Dezember war das letzte Kulturangebot, was Senius in der letzten Zeit genutzt hat.Bernhard Bönisch (CDU) war am Freitag bei einer Ausstellungseröffnung zu erotischen Skulpturen im Stadtarchiv und im Kulturforum bei einer Schau zur armenischen Buchdruckkunst. Ihm sei egal, wer sich Kulturhauptstadt nennt. Viel wichtiger sei, was an Kultur passiert. Halle habe vieles zu bieten, was andere nicht haben. Bönisch berichtet von Diskussionen im Landtag zu den halleschen Kulturausgaben. Kultur sei existenzielle Voraussetzung für alles Weitere, und nicht etwas was man sich leistet. Sobald sich Halle in der Kultur vieles nicht mehr leistet sei dies der Beginn eines Abwärtstrends, einer Todesspirale. Er berichtet vom Kulturkonvent. “Ein schwieriges Gremium mit einer schwierigen Aufgabe.” Es sei unglaublich wichtig, dass dieser Konvent etwas bringe und erfolgreich sei. Halle habe 8 Mitglieder im Kulturkonvent.Christian Kunze (Piraten) sagte, als Kulturhauptstadt müsse man Kultur schützen und könne nicht einfach so ein Theater schließen ohne jeden Dialog. Man müsse auch dafür sorgen, dass die Leute ins Theater gehen. Er finde es einen enormen Widerspruch, Kulturhauptstadt zu sein und dann gleich zu sparen. Die letzte Kultureinrichtung, die er besucht hat, war das freie Kino.Bernhard Wiegand (parteilos) nennt seine drei Schwerpunkte: Technologien, Toleranz und Talente fördern. Es dürfe nicht angehen, dass Personen die etwas für die Stadt tun bevormundet und unterdrückt werden. Nur so könne ma neue Talente in die Stadt holen, die etwas bewirken. Halle zahlt derzeit 24,7 Millionen Euro für die Kultur, diese Summe will er aufrecht erhalten. Leider werde die Diskussion um die Theater, Oper und Orchester GmbH abgebildet. Dabei gebe es ein viel breiteres Spektrum wie Galerien, freie Künstler usw. Auch diese Bereiche sollen besser gefördert werden. Seine letzte Kultureinrichtung war die Titanic-Aufführung auf dem Saaleschiff.Swen Knöchel (Linke) war zuletzt in der Pompeji-Ausstellung. Die Frage sei, was ist Kultur überhaupt. “Ist das ein feststehender Begriff oder entwickelt er sich?”, fragte er. In den 90ern habe sich die Stadt den Begriff Kulturhauptstadt gegeben und das immer wieder statisch festgeschrieben. Besser sei es, wenn Besucher sagen Halle sei durch das Angebot Kulturhauptstadt und nicht, wenn man sich selbst den Titel gibt. Knöchel sagte, er wolle darüber reden, wie man wieder mehr Besucher in die Einrichtungen bekommen kann. Kultur habe etwas mit Bildung zu tun, so Knöchel. Im Bereich der Hochkultur habe Halle ein Problem, wie es weitergehen soll. Das reiche Kulturangebot sei unter anderen Voraussetzungen entstanden. Deshalb müssten die Kultureinrichtungen weiterentwickelt werden. Er kritisiert die Stadtpolitik, die immer überrascht auf Tarifverträge reagiert und Einrichtungen schließen will.Oliver Paulsen (Grüne) hält Kunst und Kultur als unverzichtbare Bestandteile der pluralen Demokratie. Ihm sei es egal, ob Halle Kulturhauptstadt sei – dieser Anspruch sei nicht handlungsleitend. Kultur habe eine herausragende Bedeutung für die heranwachsende Bevölkerung. Er wolle nicht Hochkultur und freie Kultur gegeneinander ausspielen. Auch die Hochkultur habe in den letzten Jahren schmerzhafte Eingriffe verkraften müssen. Doch gerade in Richtung freier Kultur müsse nachjustiert werden. Überlegt werden müsse, wie man Kinder und Jugendliche an die Kultur heranführe, damit sie später einmal in Oper und Theater gehen. Seine letzte Kultureinrichtung war eine Ausstellungseröffnung in einem leerstehenden Laden in der Leipziger Straße.[b]Nun fragt Moderator Andreas Montag danach, wie wir überhaupt in dieser Stadt leben? Was ist Kultur, was muss man vorhalten? Wie sieht der Kulturbegriff für die Stadt aus?[/b]Bernd Wiegand sagte, die interessante Frage sei, wo will die Stadt hin. Im Wesentlichen gehe es darum, kreativen Talenten Raum zum Entwickeln zu geben. Die Talente werden zurzeit zu straff am Zügel gezogen, seien durch Bürokratie gefangen.Bernhard Bönisch berichtet noch vom Zirkus am Rossplatz. “Der Zuspruch war immens.” Selbst die Anwohner hätten das Angebot begeistert angenommen. “Wir haben die etablierte Kultur, darüber hinaus auch noch viele andere Kulturstätten.” Seine Lieblingsveranstaltung sei das Preisträgerkonzert von Jugend musiziert. Daneben berichtet er, dass auf Antrag der CDU-Fraktion wieder drei neue Vollzeitstellen am Konservatorium geschaffen werden sollen. Er lobt auch das Projekt “Hand in Hand für Kinder”, des nt-Fördervereins.Oliver Paulsen kritisierte, dass trotz Haustarifvertrag das Thalia Theater geschlossen werden soll. Die Integration in eine andere Spielstätte werde wohl nicht gelingen. In zwei Jahren drohe wohl die endgültige Schließung der Sparte. Paulsen fordert ein Konzept innerhalb der Kultur GmbH, wo diese im Jahr 2020 stehen will. Daneben berichtet er über die Diskussionen zum Kulturpolitischen Leitbild der Stadt. Gerade diese würden die ganze Breite in der Stadt aufzeigen. Allen müsse klar sein, dass Kultur nicht umsonst zu haben ist.Kay Senius sagte die Frage sei, wie der Kulturbereich auf lange Sicht finanziell gesichert ist. Nach Abschluss des landesweiten Kulturkonvents sei eine städtische Kulturrunde nötig, um über Rahmenbedingungen auch zu Kooperationen zu reden. Dies sei eine Voraussetzung, den Kulturbeitrag zukunftsfähig zu machen. Kultur und Bildung müssten besser miteinander verzahnt werden. Hier bestehe noch Potential, “damit uns der Kulturnachwuchs in den nächsten Jahren nicht verloren geht.”Swen Knöchel stellte die Frage, welche Kultur man in der Stadt überhaupt fördern wolle. Und dabei komme dann schnell die Zugangsfrage. Es werde nichts nützen zu versuchen den aktuellen Status zu erhalten wenn es nicht gelinge, einen großen Teil der Bevölkerung an die Kultur heranzuführen. Problematische finde er die Thalia-Schließung. Halle brauche ein eigenständiges Kinder- und Jugendtheater, das auch an die Schulen gehe. Halle müsse es beim Kulturkonvent gelingen deutlich zu machen, welches breite Kulturspektrum es gebe. Dies müsse man deutlich sagen, sonst werde es die Stadt bei der Verteilung der Landesmittel schwer haben. Kulturpolitik werde in Deutschland mehr und mehr zur Verteilungspolitik. “Davon müssen wir wieder wegkommen”, so Knöchel.Pirat Christian Kunze ist nun an der Reihe. Moderator Andreas Montag weist auf Berliner Diskussionen hin, wo die Piraten ein Opernhaus schließen wollen. Kunze verteidigt die Berliner Entscheidung, dort stand die Frage im Raum das eingesparte Geld auf viele kleine Einrichtungen aufzuteilen. “Für Halle ist sowas nicht geplant.” Ausgaben für die Kultur seien keine Geldverschwendung, sondern eine Investition. Der Abbau von Kultur führe zu sozialen Problemen. “Wenn wir nur dem kommerziellen Fernsehen den Kulturauftrag überlassen, habe ich Angst für die Zukunft.” Die Kultur dürfe man nicht kommerziellen Zwecken überlassen, wie dem Steintor. Ins Gespräch bringt er eine Art Kulturflatrate, so etwas wie eine GEZ für Kultureinrichtungen.[b]Moderator Andreas Montag fragt nun, ob die Stadt überhaupt schon alle Potentiale ausschöpft, auch in Bezug auf Verzahnung. Daneben erklärte er, dass es wohl in Zukunft weniger Geld gebe.[/b]Für Realistisch hält es Bernhard Bönisch, dass man durchaus mit Einschnitten rechnen müsse, auch durch das Auslaufen des Solidarpakts. Es sei geboten, alle anzuhören, aber in der Politik Entscheidungen treffen. Wo es Kürzungen geben muss und werde könne man derzeit noch nicht sagen, so Bönisch. Dass es in Halle eine schlechte Vernetzung gebe, wollte er so nicht stehen lassen. Beispielsweise habe man für bessere Synergien die städtischen Theater in der TOO GmbH gebündelt.Kay Senius sieht Entwicklungsmöglichkeiten im frühkindlichen Bereich, halle habe noch nicht alle Potentiale ausgeschöpft. Auch wenn man die Hochkultur erhalten will, werde man um Kooperationen mit dem Umland nicht herum kommen. Es sei möglich, eine effiziente Kulturpolitik zu führen, die zu Fortschritten führt, so Senius. In Sachen Personalabbau sei in der Kultur die Grenze erreicht. Ein weiterer Rückbau des Orchesterbetriebs sei nicht möglich. Deshalb bieten sich nur Kooperationen über die Stadtgrenzen hinaus an.Bernhard Bönisch sagte, neben der Kultur sei auch ein gutes Erscheinungsbild in der Stadt nötig. Häuser und Straßen müssten in Ordnung gebracht werden.Kay Senius hakt ein, Bönisch dürfe nicht plötzlich alles zur Kultur erklären. Die Frage sei wie es gelingen kann die Kultur finanziell für die Zukunft so aufzustellen, dass auch die späteren Generationen davon profitieren können.”Fragen aufwerfen ist wenig zielführend”, so Bernd Wiegand. Viel wichtiger sei es Antworten zu geben. Die Stadt schöpfe derzeit nicht alle Möglichkeiten aus, es seien nicht alle Kräfte an einen Tisch geholt worden. Die Kulturleitlinien seien zu schwach und nicht visionär, ein striktes Nacharbeiten sei nötig. Herbeigeführt werden müsse ein Ausgleich, sagte Wiegand. Beispielsweise im Bereich Energiesparen, Sparmaßnahmen in der Verwaltung…Swen Knöchel sagte, dass die Linke seit 12 Jahren ein Kulturelles Leitbild fordert. Was die Stadt vorgelegt habe, dafür schäme er sich. Eine der Ursachen dafür sei, dass der Stadt insgesamt ein Leitbild fehle. Haushaltssanierung sei wichtig, das könne aber nicht das einzige Ziel sei. Problem in der Stadt sei, dass es sich immer nur um einen bestimmten Bereich der Kultur drehe. Viele Angebote wie Galerien, Landesmuseum, Vereine etc. würden einfach von der Stadtpolitik ausgeblendet. Knöchel berichtet aus dem Jahresbericht der TOO 2010/11, in dem eine Absenkung der Zuschüsse als schwierige Sache angesehen wird. Knöchel sagte auch, Kultur dürfe nicht gegen andere Bereiche wie Sport, Soziales und Straßenbau ausgespielt werden. Swen Knöchel ging daneben auf die Besucherzahlen ein. “Es muss uns wieder gelingen, die Menschen ins Theater zu holen.” Daneben ging Knöchel auf die Diskussionen um das Finanzausgleichsgesetz ein. Hier müsse es Halle besser gelingen, sich gut darzustellen.Oliver Paulsen sagte, er wünsche sich bei der Diskussion um die Kultur mehr demokratische Beteiligung. “Demokratisierung ist ganz wichtig.” Für kreuzgefährlich halte er, wie von Bernhard Bönisch vorgeschlagen, Kulturförderung von Zuschauerzahlen abhängig zu machen.Christian Kunze kann keine Aussagen machen, ob die Stadt alle Potentiale ausschöpft. Bevor die Stadt den Rotstift an der Kultur ansetze, solle zunächst in anderen Breichen gespart werden. So könne man Lizenzkosten für die Computertechnik einsparen. Auch die Einrichtung eines Bürgerhaushalts, bei dem die Bürger selbst Sparvorschläge machen, sei eine Möglichkeit. Die Überschuldung der Städte nennt er einen Systemfehler.Dem stimmt auch Kay Senius zu. Die Kommunen bekommen immer mehr Aufgaben von Bund und Ländern übertragen, erhalten dafür aber zu wenig finanzielle Mittel.Geld sei vermutlich genug da, wenn man zig Milliarden zur Bankenrettung einsetze, so Christian Kunze.[b]Jetzt sind die Publikumsfragen dran. [/b]Christian Feigl sagte, er müsse traurig feststellen, dass offenbar bei allen Kandidaten Kultur nicht das Kerngeschäft sei. Niemand sei auf die Idee gekommen, den Kulturetat zu erhöhen. So hätte man beispielsweise bei einem Stadion für einen viertklassigen Club sparen können. Er zählt noch einmal auf, welche Kultureinrichtungen in den letzten Jahren geschlossen wurden wie die Galerie im Marktschlösschen, die Theatrale, das kleine Thalia … die Kulturlandschaft habe in den letzten jahren immer wieder für eine schlechte Haushaltslage herhalten müssen. Feigl lobte die Leistungen des Thalia Theaters, dem es gelungen sei auch Gruppen ins Theater zu holen, die dort normalerweise nicht hingehen. Er fragt nun die Kandidaten, ob sie sich eine Etaterhöhung vorstellen kann.Kay Senius sagte, wichtiger als die Spielstätte Thalia Theater sei das Angebot eines Kinder- und Jugendtheaters. Schließlich habe dies eine Schlüsselstellung, junge Menschen für die Kultur zu begeistern. Eine Erhöhung des Kulturetats hält Senius für unwahrscheinlich mit Blick auf das, was die Stadt in den kommenden Jahren leisten muss. Sinnvoller sei es, Kooperationen einzugehen. Er brachte dabei auch Fusionen von Kultureinrichten ins Gespräch.Bernhard Bönisch geht auf die Haushaltslage ein. Es sei unrealistisch zu sagen, der Stadt werde es besser gehen, wenn der Kulturhaushalt erhöht werde.Oliver Paulsen bestätigt, dass Kultur nicht das Kerngeschäft sei – schließlich sei man nicht in jedem bereich Fachpolitiker. Trotz alledem bemühe man sich, in alle Themen einzusteigen. Eine Erhöhung des Kulturetats hält er für schwierig. Beispielsweise seien viele Schulen und Turnhallen noch nicht saniert. Deshalb wäre es fahrlässig zu sagen, für die Kultur mehr Held in die Hand zu nehmen. “Es stehen viele grundlegende Aufgaben an”, so Paulsen, wie beispielsweise der Brandschutz an Kindereinrichtungen. Zu niedrig sei aber tatsächlich der Kulturbereich für die freie Szene, 192.000 Euro standen hier im letzten Jahr nur zur Verfügung. Paulsen bringt auch noch einmal die Thalia-Schließung ins Gespräch. Ohne eigene Spielstätte werde das Kinder- und Jugendtheater nicht funktionieren. Er kritisiert, dass der TOO ein Konzept fehlt.Die Stadt habe auf langen Atem gesetzt, wie man eine Spielstätte platt mache, sagte Bernd Wiegand. Er kritisiert die Art, wie kleine Dinge kaputt gemacht werden. Das schwächste Kind sei ohne Konzept platt gemacht worden. 7 Prozent des städtischen Etats gebe die Stadt für die Kultur aus. Mehr sei kaum möglich, so Wiegand. Doch alle Kulturbereiche müssten gleichberechtigt werden.Der Piraten-Vorsitzende Henning Lübbers meldet sich zu Wort – und will seinen eigenen Kandidaten gut da stehen lassen, stellt einige und sorgt für Unmut im Publikum.[b]Tom Wolter, Mitglied im Kulturkonvent, fragt was die Kandidaten ihm mit auf den Weg geben würden.[/b]Bernhard Bönisch sagte, dass man sich trotz knapper Mittel auf die Leuchttürme konzentriert.Kay Senius sagte, dass man auf Klarheit dränge, mit welcher Summe sich das Land an der Kultur in Halle beteilige.”Schlagen sie so viel Mittel raus wie möglich”, so Bernd Wiegand.”Werben Sie für unsere Stadt”, sagte Swen Knöchel. Die Einrichtungen des Umlands müsse man für eine Kooperation mit der Stadt begeistern. Größtes Handicap der Kultur sei, dass sie als freiwillige Aufgabe angesehen wird.Oliver Paulsen sprach an, dass die Kommunen mehr Selbstbestimmung brauchen und keine Landesvorgaben, wofür die Kultur ausgegeben werde.Christian Kunze redet am Thema vorbei und erklärt, angesichts der Haushaltslage werde die Stadt wohl nicht um einen Rotstift umhin kommen. Allerdings ging es ja um den Kulturkonvent des Landes…Michael Morche, der in Theaterprojekten für Kinder und Jugendliche arbeitet, fragt: was wird mit dem Gebäude des Thalia Theaters gespart wird. “Wir wissen es nicht”, so Bernhard Bönisch. Swen Knöchel sagte, es werde nur ein Aufwandsposten in einen anderen Bereich verlagert.Frau Westermann kritisiert, dass die MZ keine kleinen Veranstaltungen abdruckt. Andreas Montag sagte, er werde sich darum kümmern.Herr Schön vom Roten Salon sagte, dass Kultur nur schwer mit ökonomischen Begriffen zu fassen sei. Kultur bedeute Lebensqualität, sei eine existenzielle Grundlage des Lebens. Er regte an, kreativen Künstlern notwendige Räume zu geben. Er fragt nach den Strategien der Kandidaten, das Kulturpotential mehr zu nutzen.Christian Kunze sagte, man müsse auch die Kleinen mehr unterstützen.Bernhard Bönisch erinnert an ein älteres Kulturprojekt, welches 35.000 DM beantragt hatte. Dieses Gelde habe er dem Programm geben wollen und sei dafür fast gelyncht worden, weil er es den Händelfestspielen geben wollte. Über Effizienz in der Kulturszene dürfe man durchaus reden.Bernd Wiegand sagte es gehe für ihn darum, die Talente in der Stadt zu fördern. Halle habe viele Künstler mit guten Ideen.Oliver Paulsen sagte, die Stadt habe viele leerstehende Gebäude, die man durchaus freien Gruppen zur Verfügung stellen könnte. Die Stadt könne daneben als Türöffner fungieren.Es gebe in Halle viele Möglichkeiten, sagte Swen Knöchel, wo man Menschen eine Bühne geben könne – beispielsweise eine Nachwuchsbühne beim Laternenfest.Kay Senius sprach sich gegen die Schließung von Büchereien aus.[b]Detlef Wend stellt ein Szenario dar: was machen die Kandidaten, wenn es vom Land 2 Millionen mehr oder 2 Millionen weniger gebe.[/b]Bönisch: Bei 2 Mio mehr will er das Geld für die Sanierung des nt nutzenSenius: Kooperation Umland bei weniger GeldWiegand: 2 Mio mehr für Kreativ und Jugendkultur. Weniger Geld: mehr EffektivitätPaulsen: ob mehr oder weniger – es wird nicht reichen angesichts Tarifstiegerungen. Deshalb müsse die Stadt in Kulturpolitischen Leitlinien gucken, wo man hin wolle.Kunze: 2 Mio mehr: alles prüfen, kann erstmal nicht sagen wofür das Geld ausgegeben wird.