Archive

Der Rockerclub „Underdogs MC“ in Halle (Saale) war am Dienstagmorgen Zielpunkt einer Polizeirazzia. Die Staatsanwaltschaft Potsdam und die Einsatzgruppe „Rocker" im Kommissariat „Schwere Kriminalität" des Schutzbereiches Potsdam hatten nach einem Überfall anlässlich des „Knutfestes“ am Seddiner See am 11. Januar umfangreich ermittelt. Spuren führten dabei offenbar auch in die Saalestadt.

Die zum Teil vermummten Männer gingen mit Baseballschlägern und Schlagringen auf Mitglieder des Veterans MC los. Die elf Verletzten wurden noch vor Ort beziehungsweise in einem Krankenhaus ambulant behandelt. Bei dem Überfall waren auch Handys und Bekleidung geraubt sowie ein Pkw entwendet und ein weiterer beschädigt worden.

Insgesamt 13 Objekte in Potsdam, den Landkreisen Potsdam-Mittelmark und Teltow-Fläming sowie in Halle (Saale) wurden nun am Dienstag durchsucht. Ermittelt wird wegen des Verdacht des schweren Raubes sowie des schweren Landfriedensbruchs gegen Mitglieder des Gremium MC Potsdam, des Underdogs MC Halle und des Underdogs MC Saalkreis. Bei ihren Durchsuchungen stellten die Beamten unter anderem eine Reihe von Waffen und gefährlichen Gegenständen wie Schreckschusswaffen, Wurfsterne, Teleskopschlagstöcke, Baseballschläger und Messer sicher. An dem Einsatz waren 102 Beamte aus den Bundesländern Brandenburg und Sachsen-Anhalt beteiligt.

Am Montagabend hat sich die CDU-Stadtratsfraktion im Kommunalparlament von Halle (Saale) für Wahlperiode 2009 bis 2014 konstituiert. Alle 14 der über die CDU Liste gewählten Stadträtinnen und Stadträte stimmten der Fraktionsbildung zu.

Zum Vorsitzenden wurde Bernhard Bönisch gewählt. Zur ersten Stellvertreterin wurde Dr. Annegret Bergner bestimmt. Zweiter Stellvertreter ist Michael Sprung.

Die Christdemokraten erhielten bei der Stadtratswahl am 7. Juni die meisten Stimmen.

Mitglieder der CDU-Fraktion:
Bönisch, Bernhard
Dr. Bergner, Annegret
Misch, Werner
Dr. Wünscher, Ulrike
Schachtschneider, Andreas
Sprung, Michael
Sänger, Frank
Müller, Raik
Bartl, Harald
Dieringer, Lothar
Scholtyssek, Andreas
Hildebrandt, Roland
Bauersfeld, Martin
Busse, Jürgen

(ens) Bologna, Finanzkürzungen im Bildungssektor, überfüllte Vorlesungen, zu wenig Lehrkräfte. Die Studenten haben die Nase voll und riefen deshalb in der vergangenen Woche zum Bildungsstreik auf. Mit einem Turm aus 250 Stühlen und 50 Tischen im Hauptvorlesungsgebäude der Uni Halle wollen die halleschen Studenten ihren Bildungsstreik beenden.

Doch vorbei sind die Proteste noch längst nicht. „Die Schaffung dieses Monuments soll ein Zeichen an das Rektorat und die Landesregierung sein, dass der Streik eine neue Dimension erreicht hat“, so Studentenvertreter Robin May. „Der Kuschelkurs ist vorbei!“

Weil es nach mehr als zwei Wochen öffentlichen Protests für bessere Bildung keinerlei Zusagen oder auch nur Lösungsvorschläge gebe, werde man die Methoden ändern. Nun werden diverse gewaltlose Aktionen folgen, die direkt gegen das Rektorat und die Zuständigen in Land und Bund gerichtet sind.

Viele Eltern standen am Montag in Halle (Saale) vor verschlossenen Kita-Türen. 16 Kindertagesstätten und ein Hort wurden bestreikt. Die Gewerkschaften ver.di und GEW wollen damit mehr Lohn für die Erzieher durchsetzen und fordern zudem einen Gesundheitstarifvertrag. Die Erzieher übergaben an Halles Sozialdezernenten Tobias Kogge – er ist für die Kitas zuständig – einen Rucksack mit ihren Forderungen.

Kogge wies daraufhin, dass in den städtischen Kitas bereits einiges geschehe. So seien größere Stühle für Erzieher angeschafft worden, gebe es das Angebot einer Rückenschule. Der Sozialdezernent bedauerte zudem, dass nur öffentliche Träger von den Protesten betroffen seien, die Forderungen jedoch für alle Kitas gelten müssten.

Bei einer Kundgebung auf dem Hallmarkt wurden von den zahlreichen Teilnehmern noch einmal lautstark die Forderungen formuliert. „Wir sind mehr Wert“, „Kinder brauchen gesunde Erzieher“ oder „Jetzt sind wir dran“ war auf Plakaten zu lesen.

Mehr zu den Protesten lesen Sie später auf HalleForum.de. Hier finden Sie schon einmal ein Video vom Streik.

Die Sparkasse feiert in diesem Jahr ihren 190. Geburtstag. Doch statt Geschenke zu erhalten verteilt die Saalesparkasse Geschenke. Fast 250.000 Euro werden für verschiedene Projekte in Halle (Saale) zur Verfügung gestellt.

Mit 50.000 Euro erhält die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg den größten Anteil. Für die Förderung von Nachwuchssportlern wird die Stiftung Sport mit 35.000 Euro bedacht. „Pro Sports“ darf sich über einen Scheck in Höhe von 30.345 Euro freuen. Damit werden verschiedene Sport-Events wie der Sportlerball, das Einladungsschwimmfest, der Hallorenpokal im Wasserspringen, das Mitteldeutsche Turnteam, die Halleschen Werfertag und der HRV Rudercup finanziert.

Mit 10.000 Euro kann der Stadtsportbund seine Mitgliedsvereine unterstützen. Und die Franckeschen Stiftungen erhalten 30.000 Euro für die Durchführung des stadtweiten Themenjahres. Weitere Gelder erhielten: Förderverein der Lions Clubs (5.950 Euro) für den 2. Benefizlauf, Citygemeinschaft Halle (5.950 Euro) für das Beachvolleyballturnier auf dem Markt, Cultour Büro Halle (7.140 Euro) für Women in Jazz, Fest event (15.000 Euro) für Händels Open 2009, Hallescher Reit- und Fahrverein Seeben (6.000) für Reitturniere, Jugenwerkstatt Frohe Zukunft (15.300 Euro) für das Kinderchorfestival, Kammermusikverein (10.000 Euro) für die Musikreihe „Stunde der Musik“, Kunstverein Talstraße (6.000 Euro) für die Ausstellung „Eine untergehende Welt“ und die Verbraucherzentrale (5.112,92 Euro) für die Schuldnerberatung.

Die Hochschule für Kunst und Design Halle, Burg Giebichenstein, hat den ego.-Hochschulwettbewerb 2008 gewonnen. Wirtschaftsstaatssekretär Thomas Pleye zeichnete die Hochschule am Montag während der Festveranstaltung in der Magdeburger Staatskanzlei aus. Mit dem ersten Platz ist eine Prämie von 85.000 Euro verbunden. Auf den mit 65.000 Euro dotierten zweiten Platz kam die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Platz 3 und 45.000 Euro gingen an die Hochschule Anhalt. Den vierten Platz teilen sich die Hochschule Magdeburg-Stendal, die Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, die Hochschule Harz sowie die Hochschule Merseburg. Sie erhalten eine Prämie von jeweils 7.500 Euro. Insgesamt wurden von den Hochschulen und Universitäten im vergangenen Jahr 160 Gründungsvorhaben mit mehr als 420 dadurch geschaffenen Arbeitsplätzen gemeldet.

„In wissens- und technologieintensiven Ausgründungen aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen steckt ein enormes Potenzial für die heimische Wirtschaft“, betonte Pleye zu Beginn der Prämierungsveranstaltung. „Hochschulen müssen als Keimzellen für Wachstum und Beschäftigung wirken. Dazu haben die ego.-Wettbewerbe seit 2003 erfolgreich beigetragen.“ Ziel der Existenzgründungsoffensive des Landes sei auch weiterhin die Förderung einer Kultur der Selbstständigkeit und des Unternehmertums. „Der Erfolg ist sehr stark vom Engagement der Partner vor Ort abhängig. Dafür meinen herzlichen Dank“, sagte Pleye mit Blick auf die Preisträger.

Bereits vor der Preisverleihung diskutierte Staatssekretär Pleye mit dem Rektor der Hochschule Harz, Prof. Dr. Armin Willingmann, dem stellvertretenden Geschäftsführer der High-Tech Gründerfonds Management GmbH, Dr. Alexander von Frankenberg, dem Geschäftsführer der Gollmann Kommissioniersysteme GmbH, Daniel Gollmann, sowie mit Wilfried Wascher vom Projektträger Jülich über die „Akademische Gründungsförderung in Sachsen-Anhalt“.

Ein besonderes Highlight der diesjährigen Auszeichnungsveranstaltung war die Werkschau der Hochschulgründer-Netzwerke „Impuls“ und „Univations“. Existenzgründer aus den Hochschulen des Landes präsentierten dort ihre Produkte, unter anderem ein neuartiges Zahnriemenfahrrad, das Gründungsvorhaben NHDyeAGNOSTICS sowie den burg.designshop „10 Liter Design“.

Der ego.-Hochschulwettbewerb wird seit 2003 vom Wirtschaftsministerium ausgelobt. In die Auswertung flossen Daten zu erreichten Ausgründungen, zu den durch Ausgründungen geschaffenen Arbeitsplätzen und zum Hochschulbudget der jeweiligen Hochschule ein. Daneben hat eine Jury den Aufwand und die Gestaltung der Gründungsunterstützung an den Hochschulen im Wettbewerbsjahr 2008 bewertet. Mit der heutigen Auszeichnungsveranstaltung wird die Etappe der ego.-Hochschulwettbewerbe abgeschlossen.

(ens) Trotz der erst am Montagnachmittag kurzfristig zugegangenen Nichtbeanstandung des Haushalts der Stadt Halle (Saale) wird die Stadtratssitzung am Dienstag wie geplant stattfinden. Darauf verständigten sich Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados und der Stadtratsvorsitzende Harald Bartl, wie HalleForum.de auf Nachfrage erfuhr.

Zuvor hatten mehrere Stadträte den Termin bemängelt. So hätte die Reaktion des Landesverwaltungsamtes nur unzureichend in den Fraktionen beraten werden können. Zudem sei die Stadt nun gehalten, einen Nachtragshaushalt aufzustellen, was Sache des neuen Stadtrats sei. Andere Räte bevorzugten, auch um sich vorzubereiten, einen Termin in der kommenden Woche.

Unklar ist noch, ob es in der Sitzung zu einem Beschluss zum Haushalt kommt. Die Stadt hat eine Dringlichkeitsvorlage, in der aufgeschlüsselt wird, wie man von den 28 Mio Euro Neuschulden im beschlossenen Haushalt auf die 14 Mio Euro – wie vom Landesverwaltungsamt per Nachtragshaushalt gefordert – kommen will.

Bodo Meerheim (Linke), Vorsitzender des Finanzausschusses, hält einen Beschluss für nicht notwendig. Es reiche, das Schreiben der Kommunalaufsicht zur Kenntnis zu nehmen. Möglicherweise wird aber auch ein Stadtrat intervenieren, weil der Finanzausschuss zuvor nicht getagt hat. Entsprechende Signale waren am Montagabend zu vernehmen.

(ens) Um kurz nach 17 Uhr war die Erlösung da: per Fax teilte das Landesverwaltungsamt der Stadtverwaltung von Halle (Saale) mit, dass der Haushalt für das laufende Jahr genehmigt ist. “Von einer Beanstandung der Haushaltssatzung 2009 wird zunächst abgesehen”, teilte die Kommunalaufsicht der Stadt mit. Für Schmunzler in der Verwaltung sorgte die Formulierung, “bin ich angewiesen, folgenden Widerspruchsbescheid zu erlassen.” Denn klar ist auch: im Landesverwaltungsamt hält man den Haushalt weiterhin nicht für genehmigungsfähig. Doch die Interventionen aus dem Innenministerium des Landes Sachsen-Anhalt sorgten nun für die jetzige Entscheidung.

Allerdings finden sich im Schreiben auch Anordnung. So solle die Stadt unverzüglich eine Nachtragshaushaltssatzung erlassen. Der strukturelle Fehlbedarf dürfe höchsten 14 Mio Euro ausweisen. Eine Summe, die machbar ist, wie Finanzdezernent Egbert Geier im Gespräch mit HalleForum.de sagte. “Wir werden uns jetzt daran machen, die Widerspruchsbegründung umzusetzen.”

3,5 Millionen Euro an Einsparungen erhofft sich die Verwaltung durch die aktuell geltende Haushaltssperre. Wie genau das erreicht werden soll, welche Bereich es betrifft, lässt die Stadt aber offen. Weitere Punkte zum Erreichen der 14-Mio-Euro-Grenze: Der Haustarifvertrag für die Musiker der Staatskapelle soll 1,7 Millionen Euro einbringen. Bis zu 4 Millionen Euro sollen durch das Zinsmanagement erreicht werden – so sind wegen der Finanzkrise derzeit Kredite günstig zu haben. Außerdem wurden nun die Einnahmen und Ausgaben im Kita-Bereich anders dargestellt. Das bringt fürs Papier noch einmal 4,5 Millionen Euro.

Das Landesverwaltungsamt hatte am 14. April den Haushalt der Stadt beanstandet, weil die Neuschulden auf 28 Mio Euro explodieren sollten. Das Amt forderte daher, wieder die ursprünglich im Konsolidierungskonzept vorgesehenen 6,8 Mio Euro zu erreichen. Am 11. Mai legte Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados dann – wie vom Stadtrat beschlossen – Widerspruch gegen die Beanstandung ein. In der Sondersitzung des Stadtrates am Dienstag soll nun der Haushalt auch noch einmal Thema sein. Einige Räte ließen bereits durchblicken, dass sie einen Beschluss zum Haushalt nicht für notwendig erachten. Denn mit dem jetzigen Schreiben hat die Stadt einen beschlossenen Haushalt.

Seit 2001 ist Halle (Saale) Mitglied in der neuen Hanse. Im vergangenen Jahr wurde das bekannt. Und deshalb will die Saalestadt diese Mitgliedschaft nun beleben. Hansefestes gab es schon zweimal am Saaleufer.

Doch Halle wollte mehr: den Hansetag. Eigentlich war alles bis 2030 ausgebucht. Doch dann machte das kleine Harzstädtchen Goslar einen Rückzieher, und für Halle bot sich die Chance, einen Hansetag im Jahr 2017 durchzuführen.

Der Stadtrat stimmte der Bewerbung zu, wenn auch mehrere Räte Skepsis äußerten – in der aktuellen Haushaltssituation hätte sich die Stadt das kaum leisten können. In den vergangenen Tagen reiste nun eine Delegation aus Halle zum diesjährigen Hansetag nach Welikij Nowgorod in Russland. Aber: Halle ist raus. Zwar hatte im holländischen Kampen schon einmal ein Hansetag stattgefunden. Allerdings sind bis 2030 zehn deutsche Städte mit dabei, so dass am Ende doch die Entscheidung für Kampen (48 Stimmen) und gegen Halle (29 Stimmen) fiel.

(ens) Glaucha gehört zu den Problemstadtteilen von Halle (Saale). Im Rahmen der Internationalen Bauausstellung IBA 2010 soll nun einiges passieren. Im Fokus steht natürlich, den Leerstand einzudämmen und den Verfall der Häuser zu stoppen. Das Büro Karo-Architekten hat nun eine Studie zur aktuellen Situation erstellt und zeigt Handlungsfelder auf. “Erstmal ist das nur ein Entwurf”, so IBA-Koordinator Steffen Fliegner gegenüber HalleForum.de. Das fertige Konzept wird noch etwas dauern. Doch erste Ergebnisse können schon berichtet werden. HalleForum.de wird später ausführlicher darüber berichten. An dieser Stelle schon einmal wichtige Zahlen.

Demnach ist das Viertel für Familien kaum interessant. Das mag nicht zuletzt auch an den fehlenden Spielmöglichkeiten liegen, die in der Studie ebenso aufgegriffen werden. 58 Prozent aller Glauchaer Haushalte sind Single-Haushalte. In 24 Prozent der Haushalt leben zwei Personen. Und nur 18 Prozent aller Haushalt kommen auf drei oder mehr Personen.. Im Vergleich mit dem Stadtteil Südliche Innenstadt, zu dem Glaucha gehört, ist in der ehemaligen Amtsstadt der Anteil der Einpersonenhaushalt höher. Überproportional hoch ist auch der Anteil der Bedarfsgemeinschaften und Hartz IV-Empfänger. Und lange bleiben die Menschen hier auch nicht wohnen. Nach spätestens drei Jahren sind 65 Prozent aller Einwohner wieder weggezogen, neue ziehen her.

Insgesamt zwölf Aktionsfelder hat Antje Heuer von Karo-Architekten zusammengestellt. Darunter ist der Platz vor der momentan leerstehenden Glauchaschule. Hier kann sich die Planerin einen Lesegarten vorstellen. Hier befindet sich auch – allerdings hinter Zäunen abgeschlossen – der einzige richtige Spielplatz des Viertels. Ein paar Meter weiter gibt es noch eine Sandkiste vor dem letzten verbliebenen Steg-Hochhaus, aber das war es dann auch schon. Eine Vorgartenverschönerung könnte die Schwetschkestraße aufwerten, auch der Brunnen am Eingang von Steigweg könnte wieder instand gesetzt werden. Eine Fassaden-Begrünung könnte die Albert-Schmidt-Straße attraktiver machen, Heuer kann sich hier auch die Pflanzung von Bäumen vorstellen. Querungshilfen in der Glauchaer Straße auch stärker an die Saale heranrücken, findet die Architektin. Und die Torstraße als Eingangstor könnte vom Böllberger Weg aus kommend mit einem Kunstwerk aufgewertet werden. Die Flächen rund um das Steg-Hochhaus könnten den ersten Entwürfen zufolge zum neuen Kommunikationszentrum des Stadtviertels werden, denn mit einem Mehrgenerationenspielplatz (Klettergeräte für die Jungen, Outdoor-Fitnessgeräte für die Älteren) und einer Sportterrasse ließen sich auch die derzeitigen Brachflächen wieder nutzen. Repariert werden sollen auch die Bänke “Am Saalberg”, hier allerdings nicht ohne Widerstand der Anwohner. Die waren nämlich froh, als die Bänke abgebaut worden – damit konnten sich die Trinker hier nicht mehr nieder lassen. Handlungsbedarf wird aber auch in den – zumeist nicht- oder nur halböffentlichen Innenhöfen gesehen. Die sind größtenteils verwahrlost.
.

(ens) Die Silberhöhe entwickelt sich immer mehr zur Waldstadt. Das heißt aber nicht, dass in dem Stadtteil nichts los ist. Das haben die zahlreichen vor Ort aktiven Vereine, Verbände und Initiativen am Sonntag gezeigt. Bereits zum 14. Mal fand rund um das Silva das Stadtteilfest der Silberhöhe statt. Auf die Besucher wartete ein buntes Programm. Zahlreiche Vereine, Initiativen, Schulen und Firmen waren mit dabei.

Und trotz Regen zum Sommeranfang war die Stimmung riesig. Für Live-Musik sorgten die Güstner Schotten, die Sound Gladiators und TÜV-Ost. Für Unterhaltung sorgten außerdem eine Zaubershow, die Ammendorfer Sänger und die Tanzgruppe des Hortes „Bäumchen“. Für einen “Rumdum-Blick” sorgte die Feuerwehr, die ihre Leitern für die Besucher ausfuhr – die sich dann einen Überblick über die Silberhöhe von Oben verschaffen konnte. Wer’s sportlich mochte, durfte sich beim Inline-Skater-Contest und beim Fußballturnier beweisen.

Das in der Silberhöhe viele Familien von Hartz IV leben müssen, ist aus den Statistiken bekannt. Viele von Ihnen sind auf Lebensmittelspenden angewiesen, freuen sich über ein warmes Mittagessen. Das bekommen sie seit mittlerweile vier Jahren beim Silberhöher Mittagstisch in der Schöpfkelle. Zweimal pro Woche, immer Dienstags und Donnerstags, gibt es hier für 1,50 Euro eine warme Mahlzeit. Mittlerweile besuchen 40 Gäste die Einrichtung, Tendenz zunehmend.

Die fünf ehrenamtlichen Betreuer freuen sich immer wieder über Unterstützung, so gab es erst vor wenigen Monaten eine neue Küche. Und im Rahmen des Ehrenamtspreises “Engagiert für Halle” bekommen die Mittagstischler nun auch neue Stühle. Denn die Hallesche Wohnungsgesellschaft, die bei der Preisverleihung im vergangenen Jahr die Patenschaft übernommen hatte, spendete am Sonntag der Initiative 40 Stühle. Symbolisch wurde ein Sitzmöbel überreicht, die anderen folgen später. Hans-Jürgen Schiller konnte von der HWG den entsprechenden Scheck am Sonntag entgegennehmen. Schon im Februar spendeten HWG-Mitarbeiter den Mittagstisch-Gästen warme Winterkleidung. In der Vorweihnachtszeit werden die Angestellten von Halles größtem Vermieter außerdem selbst am Herd stehen und ein Festmahl für Bedürftige zubereiten.

Und auch Abschied nehmen hieß es. Denn Christoph Kunz, sechs Jahre lang katholischer Pfarrer in der Gemeinde Silberhöhe/Beesen, ist seit Mai neuer Gefängnisseelsorger in der neuen Justizvollzugsanstalt Burg.