Erben verteidigt Stadion-Förderung

von 24. November 2010

War die Förderung für den Stadion-Neubau in Halle (Saale) rechtens? Das will der Landesrechnungshof unter die Lupe nehmen. Immerhin sind sechs Millionen Euro Fördermittel geflossen. Dabei soll sich das Innenministerium auf Leitungsebene über Entscheidungen untergeordneter Behörden wie Landesverwaltungsamt hinweggesetzt und die Förderung genehmigt haben.

Innenstaatssekretär Rüdiger Erben hat noch einmal die Förderung verteidigt. „Die Sache ist eindeutig“, sagte er HalleForum.de. Seit Jahren haben der Haushaltsgesetzgeber – der Landtag – die Förderung im Haushaltsplan des Landes Sachsen-Anhalt schon festgelegt. „Die grundsätzliche Förderentscheidung hat der Landtag den Beamten damit schon abgenommen.“

Auch Kritik am Finanzierungskonzept ließ Erben nicht gelten. „Das Konzept ist rund.“ Der Stadionbau sei zudem eine Sicherheitsfrage gewesen. Erben und auch Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados ließen durchblicken, dass gerade die unteren Behördenmitarbeiter in Magdeburg sich nicht gerade ein Bein für Halle ausreißen und den Bau deshalb skeptisch sahen.