Junge Union weist Nazi-Vorwürfe zurück

von 18. Mai 2010

Anlässlich der seit einigen Tagen im Umlauf befindlichen Vorwürfe gegen Mitglieder der Jungen Union Halle (Saale) erklärt der Kreisvorstand:

Haben Mitglieder der Jungen Union Verbindungen zu Rechtsextremisten? Der Arbeitskreis “Kritische Studierende” hatte entsprechende Vorwürfe erhoben, dies mit einem "Dossier" zu belegen versucht. Ein Foto, entstanden auf einer Geburtstagsparty, zeigt tatsächlich auch zwei der genannten Personen im Umfeld eines rechten Bruschenschaftlers.

Die Junge Union weist nun die Vorwürfe entschieden zurück. "Sowohl der stellvertretende Vorsitzende Roland Hildebrand als auch der Schatzmeister Torsten Pyka genießen unser Vertrauen", heißt es in einer Mitteilung des JU-Vorsitzenden Andreas Scholtyssek. "Beide stehen fest auf dem Boden der Demokratie, der Freiheit und der Toleranz. Für Extremisten jeglicher Coleur ist in einer demokratischen Jugendorganisation auf Basis der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes kein Platz", heißt es.

Im Gegensatz zum Arbeitskreis “Kritischer Studierender” seien die Betroffenen jederzeit zu Gesprächen über die gegen sie erhobenen Vorwürfe bereit. Doch seien diese Gesprächsangebote bislang ausgeschlagen worden. Das Dossier liefere keinerlei Beweise für die Behauptung einer Verbindung von Roland Hildebrand und Torsten Pyka zu neonazistischen Kreisen. "Wer mit offensichtlich konstruierten Verstrickungen agiert und zudem anonym bleiben will, muss sich den Vorwurf populistischer Stimmungsmache gefallen lassen. Wohl nicht zufällig stehen am Mittwoch, den 19. Mai 2010 Hochschulwahlen an der MLU an", meint Scholtyssek.

Die Betroffenen werden juristische Schritte gegen diese hetzerische Verleumdungskampagne prüfen. Die Junge Union fordert den Arbeitskreis “Kritische Studierende” auf, die erhobenen Anschuldigungen aufgrund fehlender Grundlagen fallen zu lassen, die Anonymität zu verlassen und in Gespräche einzutreten sowie die Maßstäbe verfassungskonformen Agierens seiner Mitglieder auch an sich selbst anzulegen.

In Anrufen bei HalleForum.de erkundigten sich mehrere Personen, weshalb wir die Vorwürfe des Arbeitskreises nicht unkommentiert veröffentlichen. Diese würden doch den Tatsachen entsprechen. Kurzes Fazit: Vorwürfe von anonym handelnden Personen, die uns auch noch eine "Deckelung" unterstellen und die uns trotz Nachfrage konkrete Beweise vorenthalten, werden wir auch weiterhin nicht kommentarlos einstellen.