Linke fordern erneut Sozialticket

von 2. August 2010

Seit Sonntag müssen Hallenser tiefer in die Tasche greifen, wenn sie mit Bus und Straßenbahn fahren. Denn mit Monatsbeginn wurden die Fahrpreise erhöht. Das bringt die Partei Die Linke dazu, erneut die Einführung eines Sozialtickets zu fordern. Der Landtagsabgeordnete und Stadtrat Uwe Heft sprach sich für “flächendeckende sozialverträgliche Fahrpreise für öffentliche Verkehrsmittel” aus. Er beklagte eine Selbstbedienungsmentalität, mit der die Verkehrsunternehmen an der Preisschraube drehen.

Angesichts steigender prekärer Beschäftigung, zunehmender Anzahl Geringverdienender und Hartz-IV-Empfängern sowie einer steigenden Kinderarmut seien derartige Tarifsteigerungen für öffentliche Verkehrsmittel ohne entsprechende Gegenleistung für die Fahrgäste weder angebracht noch zumutbar, so Heft.

“Wenn es die verantwortlichen Oberbürgermeister, Landräte und Verkehrsminister mit ihrem gebetsmühlenartig wiederkehrenden Plädoyer für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ernst meinen, sollten sie über die Gremien des MDV die Selbstbedienung im Verbund beenden und Einfluss auf sozialverträgliche Fahrpreise nehmen”, meint der Politiker.

Die Stadt Halle lehnt indes ein Sozialticket aus Kostengründen ab. Die Einführung wäre eine neue so genannte freiwillige Aufgabe und angesichts der Haushaltssituation nicht finanzierbar. Derzeit wird der öffentliche Nahverkehr in Halle mit 6,4 Millionen Euro im Jahr bezuschusst. Dies müssen die Stadtwerke, zu denen die Hallesche Verkehrs AG seit dem vergangenen Jahr gehört, aus ihren Gewinnen und damit den Einnahmen Strom-, Gas- und Wasserpreisen zahlen.

In Leipzig hingegen gibt es seit einem Jahr das Sozialticket, 17.00 Menschen nutzen es. Ob es in der Messestadt das Angebot weiterhin geben wird, entscheidet sich im September im dortigen Stadtrat.