Philipp-Müller-Straße: knickt CDU ein?

von 12. Juni 2012

 Im Kampf gegen die Umbenennung der Philipp-Müller-Straße in Willy-Brandt-Straße hat die Bürgerinitiative einen ersten Teilerfolg erringen können. Gespräche mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernhard Bönisch seien positiv verlaufen. Wegen der Bürgerproteste könnten einige CDU-Räte einen Rückzieher machen, die Mehrheit für die Umbenennung stünde dann in Frage. Allerdings wird das Thema erst auf die Juli-Sitzung des Stadtrates kommen und damit nach der OB-Wahl, bei der Bönisch ebenfalls antritt. Vor zwei Monaten hatten CDU und SPD gemeinsam für die Umbenennung gestimmt. Die anderen Fraktionen waren dagegen oder enthielten sich.  FDP-Stadträtin Katja Raab brachte in die Diskussion gar den Vorschlag ein, künftige Straßenumbenennungen von einem Volksentscheid abhängig zu machen. „Ich finde diesen Umbenennungswahnsinn schwachsinnig. Da arbeiten sich dann die Ideologen der jeweiligen Fraktionen ab, auf einen Nenner, der den Interessen der Bewohner entspricht, kommt man so nie.“