Sachsen-Anhalts Behörden sollen IT-fit werden

von 29. März 2010

Verwaltungen eilt nicht unbedingt ein guter Ruf voraus. Zu langsam seien sie, der Gedanke eines Dienstleisters sei ihnen fremd. Und dann die Bürokratie. Damit soll es jetzt vorbei sein. Denn Sachsen-Anhalts Landesregierung will in den kommenden Jahren 300 Millionen Euro investieren, um mit Hilfe moderner Computertechnik und Software mehr Effizienz in Verwaltungsprozesse zu bringen und im Endeffekt auch Kosten zu sparen – auch durch weniger Personal. Darüber informierte Finanzminister Jens Bullerjahn beim 1. Forum Verwaltungsmodernisierung Sachsen-Anhalt, das am Montag unter dem Motto „Nachhaltige Modernisierung der Verwaltung im Spannungsfeld von Demografie und Haushaltskonsolidierung“ im Mitteldeutschen Multimediazentrum stattfand und an dem rund 50 Vertreter von Städten, Kreisen, Kommunalverbänden, der Landesverwaltung und IT-Firmen teilnahmen.

Aufgebaut werden soll unter anderem ein landesweites Personalmanagementsystem, 8 Millionen Euro stehen dafür bereit. Bereits in diesem Jahr soll das Projekt in eine Pilotphase gehen und Ende nächsten Jahres im Regelbetrieb laufen. Bullerjahn sieht hier erhebliche Potentiale, denn derzeit haben seinen Worten zufolge die meisten Behörden eigene Personalbewirtschaftungssysteme. “Das kann man auch zentral organisieren. Wir müssen uns als Landesverwaltung als Konzern begreifen und so agieren”, sagte Bullerjahn.

Den größten Anteil des Investitionspakets macht mit 280 Millionen Euro der Aufbau eines Landesdatennetzes aus. Derzeit werde laut Bullerjahn die Ausschreibung vorbereitet, ebenso wie der Betrieb eines Landesrechenzentrums am Standort Halle. Auch für das Immobilienmanagement, die elektronische Vergabe und das E-Government will das Land die Verfahren vereinfachen. Eingeführt werden soll zudem die Haushaltsdoppik. Im Zuge der Haushaltskonsolidierung des Landes war die doppelte Haushaltsführung zunächst auf Eis gelegt worden.

Auch die Städte, Dörfer und Kreise sollen mit ins Boot geholt werden. “Wir wollen die Kommunen so weit wie möglich mit einbeziehen”, sagte Bullerjahn. Locken will der Minister mit Hilfe der Teilentschuldung. Er unterstrich auch, welch Handlungsbedarf besteht. Allein für die Verarbeitung von Führerscheinanmeldungen gebe es 50 verschiene Verfahren in den unterschiedlichen Gemeinden. Damit will Bullerjahn Schluss machen. Denn gerade kleinere Verwaltungen seien dann schon personell überfordert. “Zwei bis drei Verfahren reichen auch.” Bullerjahn geht es dabei auch um eine Durchlässigkeit von der Gemeinde bis hin zum Land. “Wir müssen den Datenausgleich vereinfachen”, sagte er.

Das eingesparte Geld – unter anderem weil Beamte nicht mehr umständlich in Akten wühlen müssen oder Daten per Hand anpassen müssen – soll Bullerjahn zufolge nicht im großen Haushaltsloch verschwinden. „Wir werden das Geld nutzen, um die Technik auch weiterzuentwickeln.“ Überhaupt wollte sich Bullerjahn nicht zur Höhe einer möglichen Einsparung äußern. „Es geht nicht um den Einspargedanken sondern darum, die Arbeit besser zu machen.“

Stephan Drescher, Chef vom IT-Dienstleister GISA aus Halle, sieht in den Verwaltungen einige Rationalisierungspotentiale. Sein Unternehmen hat deshalb eine eigene Abteilung eingerichtet, die sich mit dem Thema E-Government befasst. Als Unternehmer sei er daran interessiert, dass die Verwaltung „das einführt, was in der Industrie seit Jahren läuft.“ Er begrüße, dass die Verwaltung Ausschuss nach Sparpotentialen halte. „Wir können mit der IT hierzu einen Beitrag leisten“, sagte er.

Damit das Thema nicht wieder in der Versenkung und in verstaubten Akten verschwindet, ist künftig einmal im Jahr ein solches Forum geplant. „Heute wollten wir erst einmal einen Impuls setzen“, so Drescher.