Zieht Halle Widerspruch gegen Outlet Center zurück?

von 26. Januar 2011

Nicht nur in Wiedemar könnte ein Outlet Center entstehen, sondern auch in Brehna, von Halle (Saale) aus leicht zu erreichen über die B 100. Der PEP-Einkaufspark soll möglicherweise in ein solches Outlet Center umgewandelt werden. Bereits im Juni vergangenen Jahres sprach sich der hallesche Stadtrat dagegen aus.

Doch nun die Kehrtwende. Denn auf Antrag von CDU, SPD und Linken soll die Stadt den Widerspruch gegen die Baugenehmigung zurückziehen. Das beschloss der Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung, wie HalleForum.de erfuhr. Begründet wurde die Entscheidung durch den Verlauf der Klage gegen das Outlet Center in Wiedemar. Halle soll im Gegenzug an den Einnahmen des Centers beteiligt werden.

Dass der Rückzug vom Widerspruch nun still und heimlich hinter verschlossenen Türen und ohne Öffentlichkeit vollzogen wird, irritierte die kleinen Fraktionen. Mit stolzer Brust habe der Stadtrat den damaligen Beschluss gefasst, gegen das Direktverkaufszentrum vorzugehen, kritisierte Tom Wolter (MitBürger). Er sehe keinen Grund, das Thema nun nicht öffentlich zu behandeln. Ähnlich sah es Gerry Kley, der den Räten der großen drei Fraktionen vorwarf, die Demokratie zu unterlaufen. Der Antrag auf Befassung im öffentlichen Teil wurde mit 20 Ja zu 22 Nein-Stimmen abgelehnt.

Über die Gründe, warum das Thema hinter verschlossenen Türen verhandelt wurde, war nichts zu erfahren. Wie HalleForum.de im Nachhinein erfuhr, war dies mehreren Räten der kleinen Fraktionen auch nach der nichtöffentlichen Sitzung nicht klar. Ein Stadtrat wollte den Dringlichkeitsantrag noch vertagen lassen, um weitere Informationen einzuholen. Dies wurde aber von der Mehrheit nicht zugelassen, wie zu hören war.