Auch im Umweltbereich drohen Kürzungen

von 23. August 2010

Nach den drohenden Kürzungen im Sozialbereich trifft es nun auch den Umweltbereich. Wie HalleForum.de erfuhr sind einige Verbände bereits telefonisch darüber informiert worden, dass keine Gelder zur Verfügung stehen. Das sorgt bei den Vereinen für Kritik. “Für ein sinnloses Gutachten zur Umweltzone sind 10.000 Euro da. Ein paar hundert Euro für Vereine aber nicht”, meinte ein Vertreter gegenüber HalleForum.de. Die Stadt lässt ausgerechnet von jenem Büro ein Gutachten erstellen, dass auch für das Landesamt für Umweltschutz tätig war.

Bereits Anfang des Monats traf viele Vereine aus dem Sozialbereich ein Brief der Stadtverwaltung hart, in dem die freiwilligen Ausgaben zu 100 Prozent und Pflichtaufgaben zu 30 Prozent eingefroren worden (HalleForum.de berichtete). Hier sorgte für Unmut, dass offenbar nicht alle Träger einen solchen Kürzungsbrief bekommen. So lag bei der Arbeiterwohlfahrt vergangene Woche noch kein Schreiben vor.

Verschont von Kürzungen bleibt erst einmal der Sportbereich. Wie Sportdezernent Bernd Wiegand sagte, wolle er die angespannte finanzielle Situation nicht auf dem Rücken der Vereine austragen. Er werde zunächst verwaltungsintern nach weiteren Sparvorschlägen für sein Dezernat suchen. Und auch der Jugendhilfebereich schrammt an einer Kürzung in diesem Jahr vorbei. Grund ist die starke Stellung des Bereichs im Kinderförderungsgesetz. Dadurch hat auch der Jugendhilfeausschuss mehr Befugnisse und kann selbst Beschlüsse fassen.

Halles Beigeordnete haben die Aufgabe erhalten, in diesem Jahr insgesamt 8 Millionen Euro in ihren Dezernaten einzusparen. Auf diese Weise soll das diesjährige Defizit von 50 Millionen Euro gedrückt werden.