Haushalt: auch im Ordnungsausschuss abgesetzt

von 9. Februar 2012

Anderthalb Monate ist das Jahr 2012 alt, doch von einem Etat für das laufende Jahr ist die Stadt weit entfernt. Nachdem am Dienstag bereits der Bildungsausschuss eine Beratung über den Haushalt ablehnte und das Papier von der Tagesordnung absetzt, folgte am Donnerstag auch der Ordnungs- und Umweltausschuss. „Die Unterlagen sind nicht vollständig. Der Finanzplan fehlt immer noch“, hatte Swen Knöchel (Linke) bemängelt.

Im Gegensatz dazu hat sich der Sportausschuss mit dem Haushaltsplan in einer ersten Lesung beschäftigt. Noch nicht Thema waren die Kürzungspläne von Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados. In ihrer Sparliste hat sie im Sportbereich eine Streichung von 500.000 Euro im Sportbereich vorgesehen. Ursprünglich sollte die Verwaltung eine Vorlage einbringen, mit welchen Maßnahmen diese Kürzungen erreicht werden können. Sportdezernent Tobias Kogge erklärte jedoch, erst in der kommenden Sitzung werde eine untersetzte Liste ausgeteilt. Möglicherweise werden die Kürzungen im Sportbereich doch deutlich geringer ausfallen als befürchtet.

Der von der Stadt vorgelegte Haushalt sieht ein Minus von 24,5 Millionen Euro vor. Um die Schulden abzuschmelzen, hatte Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados parallel dazu eine Streichliste von 17,3 Millionen Euro vorgelegt.