Für gut 8 Millionen Euro soll die Integrierte Gesamtschule in Halle (Saale) saniert werden. Für gut die Hälfte davon hat das Land EFRE-Fördermittel genehmigt. Doch die Sanierung des unweit des Steintors gelegenen Schulgebäudes könnte nun auf der Kippe stehen. Grund: die Stadt hat noch immer keinen genehmigten Haushalt. Damit steht auch die Finanzierung des Eigenanteils noch nicht.
„Wir müssen uns nun überlegen, was wir machen“, so Bildungsdezernent Tobias Kogge gegenüber HalleForum.de. In den kommenden vier Monaten werde nach Alternativen gesucht. Es habe Gespräche mit dem Land gegeben. Doch ein vorzeitiger Maßnahmebeginn – hier hätte die Stadt auch ohne genehmigten Haushalt starten können – wurde vom Land abgelehnt. Auch die finanzielle Unterstützung durch Dritte, beispielsweise im Rahmen eines PPP-Projektes, lehnte Volker Harms vom Landesverwaltungsamt ab.
Als „bedauerlich“ bezeichnete die Tatsache, dass ein vorzeitiger Maßnahmebeginn wohl mit einer 75prozentigen Förderung genehmigt worden wäre. Weil aber für die IGS nur die Hälfte der Gesamtbaukosten gefördert werden, ändert sich die rechtliche Situation.
Die Konsequenz, die offen noch niemand aussprechen will: gelingt Halle die Finanzierung des Eigenanteils nicht, platzt das gesamte Bauvorhaben.
(Enrico Seppelt)
