Sozialgerichte: weniger Fälle, aber keine Entspannung

von 13. März 2012

 Im Jahr 2011 ist es für die Sozialgerichte des Landes Sachsen-Anhalt erstmals seit der Hartz IV-Einführung zu einem leichten Rückgang der Eingangszahlen gekommen. Am Jahresende sind über 22.500 Neueingänge gezählt worden, das sind 3.500 weniger als ein Jahr davor. Demnach hat fast jeder 100. Einwohner des Landes eines seiner Sozialgerichte angerufen. Diese Entwicklung entspricht einem bundesweiten Trend.  Von einer Entwarnung könne jedoch angesichts der besorgniserregend hohen Zahl unerledigter Verfahren nach Auffassung des Präsidenten des Landessozialgerichts Grell nicht gesprochen werden. Die noch offenen knapp 34.000 Verfahren würden ausreichen, um die Sozialgerichte – auch ohne Neueingänge – für mehrere Jahre zu beschäftigen.