Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht:
Unsere wehrhafte Demokratie wird getragen von engagierten und aufmerksamen Bürgerinnen und Bürgern, die sich nicht von verfassungsfeindlichen Ideologen blenden oder verführen lassen. Es ist wichtig, dass Kennzeichen und Symbole der Rechtsextremisten als solche in der Bevölkerung bekannt sind und in ihrer verfassungsfeindlichen Zielrichtung von den Menschen erkannt werden.
Hintergrund:
Für die rechtsextremistische Szene bilden einschlägige Kennzeichen und interne Codes und Symbole identitätsstiftende Faktoren, um das Gemeinschaftsgefühl zu stärken und die Überlegenheit gegenüber ihren Feinden auszudrücken. Sie dienen auch dazu, ideologische Botschaften und Feindbilder in die Öffentlichkeit zu tragen.
Wie in den Verfassungsschutzberichten (lsaurl.de/Berichte) der vergangenen Jahre ausgeführt, befindet sich der Rechtsextremismus aktuell in einem Wandel. Neue ideologische Positionen und Gruppierungen entstehen, Rechtsextremisten bemühen sich um Anschlussfähigkeit für ihre Agenda. Damit geht auch ein verändertes Auftreten der Szene einher. Neue Symbole und Codes sind an die Stelle alter Erkennungszeichen getreten oder hinzugekommen. Auf Grund der anhaltenden Nachfragen zu Kennzeichen des Rechtsextremismus hat das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt eine aktualisierte Broschüre mit Informationen zu einschlägigen Kennzeichen, Symbolen und Codes der rechtsextremistischen Szene erstellt.
