Residenzpflicht

von 15. Dezember 2010

Mit Mauern und Grenzen haben wir in Ostdeutschland jahrzehntelang Erfahrungen gesammelt. Aus der DDR zu flüchten, war für viele nicht einfach. Ein hoher Preis musste für die Flucht bezahlt werden. Manche gaben ihr Leben dafür.

Für Menschen, die heute in der Bundesrepublik Asyl suchen, bestehen jede Menge Mauern und Grenzen. Wenn ihr Asylverfahren noch läuft, unterstehen sie einer sogenannten Residenzpflicht. Sie dürfen die Kommune oder Gemeinde nur mit Genehmigung der Ausländerbehörde verlassen. Manchmal wird dafür auch noch eine Gebühr erhoben. Hinzukommen weitere Einschränkungen und Diskriminierungen, die teilweise den UN-Menschenrechtskonventionen zuwider laufen.

Am Freitag entscheidet der Bundesrat darüber, ob die Residenzpflicht gelockert wird. Dass die Regelung nun zur Debatte steht, ist der Arbeit von engagierten Menschen, Vereinen und Initiativen zu verdanken, die sich seit Jahren für ein menschenwürdigeres Leben für Flüchtlinge einsetzen.

Auch wir wollen über dieses Thema sprechen und haben uns Gäste dazu eingeladen. Zu Gast bei uns sind Aktivisten der Initiative "no lager halle" und Kay Wendel vom Flüchtlingsrat Brandenburg und der Plattform "Residenzpflicht.info". Sie werden über ihre Erfahrungen sprechen.

Ihr könnt wie immer mitreden und Eure Fragen im Chat oder Forum stellen. Oder einfach anrufen bei Radio CORAX auf 95.9 UKW, ab 14.15 Uhr.