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Das Amtsgericht Halle (Saale) hat zwei 40 Jahre alte Arbeitgeber wegen Betruges, Urkundenfälschung und Beihilfe zum Betrug verurteilt. Im ersten Prozess erhielt einer der Männer eine Freiheitsstrafe von zehn Monaten, ausgesetzt zu zwei Jahren auf Bewährung. Der zweite Arbeitgeber muss eine Geldstrafe von 2.400 Euro zahlen. Die Urteile sind rechtskräftig.

Zollfahnder hatten im Rahmen ihrer Ermittler rausgefunden, dass die beiden in der Baubranche tätigen Unternehmer in den Jahren 2002 bis 2004 den Sozialversicherungsträgern wissentlich Sozialversicherungsbeiträge vorenthalten haben. Weiterhin wurden Arbeitsbescheinigungen manipuliert und Leistungen der Agentur für Arbeit zu Unrecht bezogen.

Neben den verhängten Strafen müssen die Sozialversicherungsbeiträge nachentrichtet und die zu Unrecht bezogenen Leistungen an die Agentur für Arbeit zurückgezahlt werden.

In der vergangenen Woche hat HalleForum.de über die Installation von Abfahrtstafeln auf dem Marktplatz in Halle (Saale) berichtet. Seit Mittwoch nun sind die Tafeln – zunächst probeweise – in Betrieb. Angezeigt werden die Abfahrtszeiten der folgenden drei Straßenbahnen. Nach Abschluss des Testbetriebs kann dies bis auf vier erweitert werden – wenn nicht eine Zeile für aktuelle Informationen wie Ausfälle durch Unfälle genutzt wird.

Am Hauptbahnhof, in Neustadt und am Franckeplatz gibt es diese Systeme bereits. 2010 sind der Riebeckplatz und 2011 die neue Endstelle in Büschdorf vorgesehen.

Am 15. August wird die Fontäne zum ersten Mal nach der Sanierung wieder sprudeln. Doch vorher muss erstmal Wasser in den Teich. Seit Dienstag heißt es „Wasser marsch“ auf der Ziegelwiese. Am Vormittag wurde noch die Düse installiert, danach sprudelte frisches Saalewasser aus dem Mühlgraben hinein. In den nächsten zwei Wochen wird der Teich mit fast 300.000 Kubikmetern Wasser gefüllt.

Für die nächsten Monate ist der „Sprudel“ erstmal gesichert, DHL sponsert den Betrieb. Im nächsten Jahr will die Stadt einspringen, versprach Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados. Sie rechnet mit Kosten von unter 10.000 Euro jährlich. Rund um die Uhr wird die Fontäne allerdings nicht ihren Wasserstrahl in die Höhe schießen. Nur an schönen Tagen zwischen Frühjahr und Herbst soll die Fontäne in Betrieb sein.
Ein Problem gibt es noch bei der Eröffnungsparty. Gesucht werden dringend Musiker, die die Wassermusik erklingen lassen.

Unzählige Mahnschreiben hat in der vergangenen Woche die Firma Proinkasso GmbH aus Hanau versandt. Das Inkassobüro gibt vor, für einen Gewinnspieleintrag im Auftrag von CC Profi eine offene Forderung einzuziehen. Zu zahlen seien 133,61 Euro, die innerhalb der nächsten sieben Tage auf ein angegebenes Konto einer Kanzlei Strassburg zu überweisen sind. Für den Fall der Nichtzahlung werden eine Reihe von Maßnahmen wie beispielsweise Mahnbescheid, Zwangsvollstreckung, Pfändung der Bezüge, Bankguthaben und Eintragung in entsprechende Schuldnerverzeichnisse angedroht.
Viele Rat suchende meldeten sich bei der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt. Sie sind verärgert, da sie weder die Rechnung noch deren Anspruchsgrundlage kennen, aber auch verunsichert angesichts der Drohungen.

Inkassoforderungen lösen bei vielen Menschen Ängste aus. Inkassobüro klingt nach Ärger und nach hohen Kosten. Der Rat der Verbraucherzentrale ist eindeutig: Nicht zahlen, wenn keine Anspruchsgrundlage besteht, kein Nachweis der Forderung seitens des Inkassobüros erbracht werden kann.
Auch sollten die Verbraucher auf keinen Fall aus Unkenntnis oder Angst die im Inkassoschreiben vorgeschlagene Ratenzahlungsvereinbarung unterzeichnen, um die Forderung „abzustottern“. Mit einer solchen Vereinbarung wird die Forderungen anerkannt, man verliert die Möglichkeit sie zu bestreiten. Selbst eine eigentlich unbegründete Forderung müsste dann bezahlt werden.

Wer unsicher ist, ob der Forderung des Inkassounternehmens ein berechtigter Zahlungsanspruch zugrunde liegt, bekommt Rat und Hilfe in den Beratungsstellen der Verbraucherzentrale oder am Verbrauchertelefon unter (0900) 1775770 (für 1,00 €/Min. aus dem deutschen Festnetz, Mobilfunkpreise abweichend) montags bis freitags von 9-18 Uhr.

Verdutzte Blicke am Dienstagabend auf dem Marktplatz in Halle (Saale). Die Cafes waren voll, Menschen tranken Eiscafé oder schlemmten ein Eis. Doch gegen 19.15 Uhr wurde die Ruhe jäh unterbrochen, die Blicke der Menschen richteten sich zum Himmel.

Ein Tornado-Kampfjet der Bundeswehr flog direkt über die Innenstadt von Halle. Die eigentlich vorgeschriebenen 600 Meter Flughöhe bei Städten über 100.000 Einwohnern dürften dabei unterschritten worden sein. Zudem sind über bewohntem Gebiet Tiefflüge nur bis 17 Uhr erlaubt.

(ens) Vor einem Monat hat HalleForum.de über einen Kiosk in der Martha-Brautzsch-Straße in Halle (Saale) berichtet, der wegen der “Vorgartensatzung” seinen Standort räumen musste. Von den Reaktionen war selbst der Kiosk-Betreiber überrascht. Bild, MDR und sogar das RTL-Fernsehen meldeten sich bei ihm. Doch es half alles nichts. Die Stadt blieb bei ihrer Forderung: der kleine Imbiss, von Anwohnern liebevoll “Rotes Häuschen” getauft, muss weg. Und zwar schon zum 24. Juli. Zum einen stehe das kleine Holzhäuschen zu nah am dahinter stehenden Haus (18 Zentimeter zu nah), zum anderen erlaube die Vorgartensatzung solche Bauten nicht. Zuvor kam die Stadt bereits mit der Gaststättenkonzession. Die aber braucht der Betreiber nicht, es wird kein Alkohol verkauft. Schnell keimte der Verdacht auf, umliegende Geschäfte hätten etwas gegen die neue Konkurrenz.

Doch die sonst immer als unflexibel geltende Stadtverwaltung hat nun doch noch einmal reagiert. Man bleibe zwar bei der Rückbauverfügung, so Stadtsprecher Steffen Drenkelfuß gegenüber HalleForum.de. Doch man habe eine Duldungsanordnung erlassen. Demnach darf der Kiosk noch bis zum 30. September in der Martha-Brautzsch-Straße bleiben. Damit erkenne man die Bemühungen des Betreibers an, einen neuen Standort zu finden, so Drenkelfuß. Der steht zurzeit in Verhandlungen um ein ganz in der Nähe liegendes Grundstück. Auch dort wird die kleine Hütte wieder im Vorgarten stehen. Diesmal aber ganz ohne Vorgartensatzung …

Für den Neubau des Kurt-Wabbel-Stadions für den Halleschen FC sucht die Stadt noch nach einem Namenssponsor. Beim VfL 96 ist das bereits gelungen. Der Verein, der den Aufstieg in die Oberliga schaffte und damit ab der kommenden Saison in der fünfthöchsten Fußballliga spielt, verkauft seine Namensrechte an die Hallesche Wohnungsgesellschaft HWG. Am 7. August soll das Stadion offiziell in „HWG-Stadion am Zoo“ umbenannt werden. In die Wege geleitet haben den Verkauf VfL-Präsident Frank Sänger, zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der HWG, und HWG-Geschäftsführer Heinrich Wahlen. Mindestens in den nächsten fünf Jahren wird der größte Vermieter Halles als Namenssponsor auftreten.

Nötig war der Verkauf durch den Aufstieg geworden. Die jährlichen Ausgaben klettern, auch durch höhere Sicherheitsauflagen, von 230.000 auf 370.000 Euro. Zudem übernimmt der VfL zum 1. August das Stadion, pachtet es von der Stadt und wird damit die jährlichen Betriebskosten von knapp 40.000 Euro allein tragen. 80 Prozent davon werden in den ersten Jahren noch von der Stadt getragen, die sich schrittweise zurückzieht.

Und auch personell tut sich einiges beim VfL. Thilo Knade wird neuer Abteilungsleiter Fußball, Christian Lehmann wird neuer Physiotherapeut und Steffen Fricke wird Veranstaltungsleiter. Gesucht werden unterdessen noch Ordner für die Absicherung der Heimspiele.
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Vor wenigen Tagen rückte am Sportkomplex Robert-Koch-Straße in Halle (Saale) das Grünflächenamt mit Motorsägen an. Zur Vorbereitung der Sanierung des Leichtathletikstadions werden hier die Pappeln entlang der Paul-Suhr-Straße gefällt.

Anschließend können die Bauarbeiten mit einem Umfang von rund 1,7 Millionen Euro beginnen. Unter anderem wird die Tartanbahn saniert. Sie ist durch die Wurzeln der Bäume bereits stark beschädigt, mehrere Wettkämpfe mussten deshalb bereits abgesagt werden. Finanziert werden die Bauarbeiten mit Mitteln des Konjunkturpakets II der Bundesregierung.

Nach Abschluss der Sanierung werden neue Bäume gepflanzt.

Mitten auf dem Marktplatz in Halle (Saale) steht das Händeldenkmal. Mit ca. 3 Meter Höhe ist die Bronzestatur nicht zu übersehen. Viele Hallenser werfen sich regelrecht vor Händels Füße. Die Stufen vor dem Denkmal laden gerade dazu ein, dort zu verweilen. Sei es um das bunte Treiben auf dem Markt zu beobachten oder als Treffpunkt.

Am 1. Juli 2009 ist das Händeldenkmal 150 Jahre alt geworden. Zum 250. Geburtstag von Georg Friedrich hat die Stadt beschlossen, den Platz um ihn herum zu begrünen. Schnell wurde er mit Rasenflächen bestückt. Das Grün ist nun so einigen Hallensern ans Herz gewachsen und sie wollen es erhalten. So auch die Stadträtin Inés Brock von Bündnis 90/Die Grünen. Sie fordert den Erhalt der Wiesen vor Händels Füßen.

Dagegen wollen „Halle-gegen-Graffiti e.V.“ und die Junge Union einen Zaun. Eine Vergitterung aus geschmiedetem Eisen gab es ursprünglich um die Stufen herum. Wer Georg Friedrich an den Kragen wollte, musste erst einmal einen eisernes Hindernis überwinden. Unser lieber Händel war somit vor Randalierern geschützt. Von dem Zaun wird sich erhofft, dass es keine Graffiti am Denkmal gibt. Herumlungern und Belagerungen zu den Füßen des Georg Friedrich Händel soll es dadurch nicht mehr geben. Das Denkmal ist eine Touristenattraktion und zum Anschauen da.

Wiese oder geschmiedeter Zaun?
Offenheit oder Sicherheit?
Wie soll der Marktplatz gestaltet werden?
Was können bzw. wollen wir uns leisten?

Das sind Fragen, die wir mit Euch diskutieren wollen. Radio CORAX auf 95.9 Mhz einschalten, zuhören und im Halleforum mitdiskutieren."

Im ersten Quartal des laufenden Jahres gab es in den zulassungspflichtigen Handwerksunternehmen in Sachsen-Anhalt zwei Prozent weniger Beschäftigte als ein Jahr zuvor. Gleichzeitig gaben die Umsätze um 3,1 Prozent nach. Diese Angaben veröffentlichte das Statistische Landesamt.

Die Entwicklung in den Gewerbegruppen verlief speziell beim Umsatz sehr unterschiedlich.
Am stärksten waren – nicht zuletzt witterungsbedingt – die Umsatzrückgänge im Bauhauptgewerbe mit 17,6 Prozent. Auf der anderen Seite zeigte sich die Wirkung der Abwrackprämie im Kraftfahrzeuggewerbe mit einem Umsatzplus von fast 10 Prozent.

Bei den Beschäftigtenzahlen war in den einzelnen Gewerbegruppen fast durchweg ein Minus zu verzeichnen. Dieses lag zwischen – 4,2 Prozent im Kraftfahrzeuggewerbe und – 0,2 Prozent bei den Handwerken für den gewerblichen Bedarf. Die einzige positive Ausnahme bildete das Gesundheits-gewerbe, welches den Personalbestand um ein Prozent aufstockte.

Auch Sachsen-Anhalt droht in wenigen Jahren ein massiver Lehrermangel. "Zwar herrscht derzeit kein genereller Mangel an Lehrkräften in Schulen. Aber
Kultusminister Olbertz ist aufgefordert, nötige Vorsorge zu treffen, damit uns nicht in wenigen Jahren eine negative Entwicklung umso härter trifft",
so Claudia Dalbert, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Die grüne Bildungspolitikerin gibt zu bedenken: "Ab 2012 gehen im Verlauf von 10 Jahren etwa 50 Prozent der Lehrerschaft in den Ruhestand und müssen ersetzt werden. Dann müssen pro Jahr etwa 500 bis 800 Lehrerinnen und Lehrer eingestellt werden. Um dies zu ermöglichen, muss HEUTE dringend die Zahl der
Referendariatsplätze erhöht werden. Nur dann können wir die bei uns ausgebildeten Lehrer und Lehrerinnen im Land behalten und nur dann werden wir ab 2012 auf genügend ausgebildetes Lehrpersonal zugreifen können."

Hintergrund:
In den letzen Jahren haben in Sachsen-Anhalt durchschnittlich etwa 400 Studierende ihr Lehramtsstudium erfolgreich beendet. Es wurden aber
im Schnitt nur gut 100 in den Schuldienst übernommen.

Bereits zum vierten Mal hat sich die Drogenberatungsstelle Halle (Saale) „Drobs“, am "Bundesweiten Gedenktag für verstorbene Drogenabhängige" beteiligt. Der Gedenktag wurde 1998 durch Eltern und Angehörige von Drogentoten angeregt und findet jährlich am 21. Juli statt. Er möchte an die an Drogen und ihren Folgen verstorbenen Menschen erinnern, aber auch ein Tag der drogenpolitischen Diskussion sein.

Jörg (39), Peter (19) und Sabine (23) – auf Transparenten waren am Dienstagnachmittag die Namen von 23 in Halle umgekommenen Drogenabhängigen zu lesen. Drobs hatte sie bis zu ihrem Tod betreut und begleitet. Die gute Nachricht: in diesem Jahr ist noch kein neuer Name dazugekommen, es ist noch kein Fall eines Drogentoten in Halle (Saale) bekannt.

Sorgen machen den Initiatoren allerdings die Finanzen. Denn in den vergangenen Jahren ist die finanzielle Unterstützung der Selbsthilfegruppe durch Krankenkassen zurückgegangen. Es gibt pro Jahr nur noch 150 bis 200 Euro. Davon werden gemeinsame Ausflüge und kreative Angebote finanziert.

Man sieht sie mittlerweile an vielen Ecken: Überwachungskameras. Ladenbesitzer wollen sich so vor Diebstahl schützen. Und der Staat erhofft sich von Videokameras an öffentlichen Plätzen mehr Sicherheit für die Bürger. So zum Beispiel auf dem Marktplatz in Halle (Saale).

Doch die “auffällige Zunahme von Videoüberwachung” kritisiert nun der Datenschutzbeauftragte des Landes Sachsen-Anhalt in seinem Tätigkeitsbericht. Sie sei “ein Zeichen für den fortschreitenden Präventionsstaat, der unverhältnismäßig alle Menschen ohne Verdachtsmomente erfasst.” Die Mahnungen des Bundesverfassungsgerichts würden 25 Jahre nach dem Volkszählungsurteil von 1983 strikter, so von Bose. “Niemand muss sich rechtfertigen, wenn er seine Privatsphäre verbergen will.

Der Landesbeauftragte warnt deshalb: “Der Schutz des Persönlichkeitsrechts dient dem Schutz vor Gefährdungen durch Recht und Technik. Auch wenn sich das Verständnis von Privatheit stark gewandelt hat, ist die freie Gesellschaft mit gläsernen Menschen unvereinbar.”

In seinem Tätigkeitsbericht geht der Datenschützer auch auf die wichtigsten Fälle des letzten Jahres ein. Unter anderem ging es um eine Ausstellung in der Gedenkstätte “Roter Ochse”. Dort sollen in einer Ausstellung die Klarnamen von ehemaligen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit genannt werden. Doch die einstigen Stasi-Generäle wehrten sich zunächst (HalleForum.de berichtete). Aus datenschutzrechtlicher Sicht sei die Nennung aber “vertretbar und nicht unzulässig” gewesen, so von Bose in seinem Bericht und verweist auf Aspekte der historischen Aufarbeitung, der politischen Bildung oder der Didaktik. Die Veröffentlichung personenbezogener Daten stelle zwar grundsätzlich einen Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und damit das Persönlichkeitsrecht dar. “Dieser war jedoch verfassungsrechtlich gerechtfertigt. “ Ebenfalls rechtens sei die “Rasterfahndung” im Rahmen der Aktion “Mikado” gewesen. Um Käufer von Kinderpornographie ausfindig zu machen, hatte die Staatsanwaltschaft bei Kreditinstituten Zahlungen an ein bestimmtes Konto herausfinden lassen.

Immer wieder erscheinen von Instituten, Organisationen oder Fachzeitschriften Rankings zur Wirtschaftskraft in Deutschland. Nun hat das Magazin Capital durch das Bad Homburger Feri-Institut eine entsprechende Studie zu den Wirtschaftsaussichten erstellen lassen. Spitzenreiter ist demnach Hamburg. Die Hansestadt kletterte um drei Plätze nach oben und verdrängte München von Platz 1. "Kein anderer Standort in Deutschland ist für Globalisierung und internationalen Handel so gut gerüstet wie Hamburg", begründet Feri-Ökonom Manfred Binsfeld die Entscheidung. Dresden kam als beste ostdeutsche Stadt auf Rang 13.

Einen Platz nach unten ging es für Halle (Saale). Die größte Stadt in Sachsen-Anhalt rutschte auf den letzten Platz im Ranking ab. Zur 30 Prozent floss die Wirtschaftsleistung in die Studie mit ein. Halle kommt in diesem Jahr auf 4,6 Milliarden Euro, bis 2015 ist eine Steigerung um 6,7 Prozent zu erwarten. Runter geht es dagegen mit den Bevölkerungszahlen – aktuell sind es 234.000 Einwohner, 2015 werden es 1,2 Prozent weniger sein. Die Zahl der Arbeitsplätze in Halle (Saale) liegt bei aktuell 124.000, in den nächsten 6 Jahren ist ein Anstieg um 2,7 Prozent zu erwarten. Zu 20 Prozent flossen diese Werte in das Ranking ein.

Schlusslicht ist Halle (Saale) deutschlandweit auch bei der Kaufkraft, die bei nur 1098 Euro je Einwohner liegt, bis 2015 aber um 6,3 Prozent klettern soll. Zum Vergleich: Spitzenreiter Hamburg kommt auf eine Kaufkraft von 1909 Euro pro Person.

Capital wird in seiner Ausgabe am Donnerstag ausführlich über das Wirtschaftsranking informieren.