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Am Mittwochmorgen sind auf der Paracelsusstraße kurz vorm Wasserturm zwei Autos zusammengestoßen. Ein schwarzer Mercedes und ein roter Kleinwagen fuhren auf der linken Spur zusammen. Die Paracelsusstraße musste im Berufsverkehr für die Unfallaufnahme halbseitig gesperrt werden. Daneben mussten ausgelaufene Betriebsstoffe gebunden werden.

[map=Paracelsusstraße]

Mit einer Brandserie hatte es die Feuerwehr in der Nacht im Giebichensteinviertel zu tun. Zwischen 1 und 2 Uhr gingen in der Triftstraße, der Ernestusstraße, der Felsenstraße, im Schleifweg und im Advokatenweg mehrere Müllcontainer in Flammen auf, darunter Restmüll-, Papier- und Plastiktonnen. Zudem wurde in der Rainstraße ein Motorroller angezündet, ein daneben stehender Audi A3 wurde beschädigt.

Insgesamt war die Feuerwehr mit zwei Löschfahrzeugen und 12 Feuerwehrmännern im Einsatz. Hinweise zu einem möglichen Täter gibt es nicht.

Die Billigkette Mäc Geiz ist endgültig gerettet. Nach erfolgter Zustimmung der Kartellbehörden hat die aus Österreich stammende MTH Handels-Holding das Unternehmen mit Wirkung zum 16.9.2010 übernommen. Der Kaufvertrag war bereits am 20.8.2010 unterzeichnet worden. Mäc-Geiz hatte im Mai in Folge akuter Finanzierungsprobleme Insolvenz angemeldet. Von den ca. 260 Filialen des Haushalts-Discounters hat die MTH Handels-Holding 184 Niederlassungen sowie rund 1.300 Mitarbeiter übernommen. Einen weiteren Teil übernimmt der Textildiscounter NKD.

Zur MTH Handels-Holding gehören die österreichischen Handelsketten „LIBRO“ und „PAGRO“ sowie der deutsche Discount-Filialist „Pfennigpfeiffer“. Alle drei Gesellschaften zusammen betreiben über 460 Filialen und beschäftigen rund 2.900 Mitarbeiter. Die gemeinsame Unternehmenszentrale von Mäc-Geiz und Pfennigpfeiffer wird ihren Sitz in Landsberg haben, Sitz der MTH Handels-Holding (Deutschland) bleibt Dresden. In Dresden wird überdies soeben ein neues Logistikzentrum für die 110 Pfennigpfeiffer-Filialen in Betrieb genommen.

Mäc Geiz betreibt in Halle 5 Filialen im Kaufland-Center Südstadt, der Heideringpassage, im Stadtcenter Rolltreppe, in der Neustädter Passage und im Halleschen Einkaufspark in Bruckdorf. Pfennigpfeiffer hat zwei Niederlassungen in Halle.

In der Nacht ist im Saalekreis zwischen Osmünde und Schwoitsch ein Großbrand ausgebrochen. Autofahrer hatten kurz nach Mitternacht von der A14 aus das Feuer gesehen und die Rettungskräfte alarmiert.

Bei dem Feuer wurden 1500 Strohballen und ein Futtermittelsilo zerstört. Die Feuerwehr lies das Gebäude kontrolliert abbrennen. Für die Kühe der benachbarten Milchviehanlage hat keine Gefahr bestanden, hieß es.

Der Schaden liegt bei 60.000 Euro.

Am Mittwochvormittag kam es auf der Volkmannstraße zu einem Unfall mit einem Gefahrguttransporter. Kurz vor dem Riebeckplatz waren ein PKW und der Laster kollidiert. Der Autofahrer wurde dabei verletzt.

Das Auto wurde schwer beschädigt und musste abgeschleppt werden. Der Transporter konnte weiterfahren, der Tank wurde nicht beschädigt.

[map=Magdeburger Straße 51]

Wie erkennt man gute, wie schlechte Restaurants und Kioske? Meist durch Tipps von Bekannten oder durch eine Suche im Internet. Ein Smilie-System – lachende für gute, böse drei guckende für schlechte Restaurants – könnten eine Lösung sein. Derartige Bestrebungen gibt es, die Länder wollen die Ergebnisse ihrer amtlichen Lebensmittelkontrollen öffentlich machen.

Das sei kein Angriff auf die Wirtschaft, sondern vielmehr eine Unterstützung, sagte Sachsen-Anhalts Gesundheitsminister Norbert Bischoff: „Niemand muss Angst haben, dass wir hier etwas gegen die Wirtschaft durchpeitschen oder aber ein neues bürokratisches Monster aufbauen. Vielmehr ist doch Transparenz die beste Werbung für die Wirtschaft.“ Ebenso deutlich betonte der Minister: „Das Sichtbarmachen von Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen ist im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher. Hier werden der mündige Bürger und die mündige Bürgerin gestärkt.“. Bischoff widersprach Befürchtungen, ein solches Transparenzsystem könnte in einer Art Nacht-und-Nebel-Aktion eingeführt werden. Er sagte: „Hier geht Sorgfalt vor Schnelligkeit.“ Bis Jahresende würden Fachleute ein erstes Konzept erarbeiten, das dann mit den Beteiligten erörtert werde. Nicht zuletzt habe sich die Fachkonferenz unmissverständlich für eine eindeutige rechtliche Grundlage ausgesprochen. Nach Ansicht von Bischoff ist damit Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner gefordert, ein Bundesgesetz vorzulegen.

Bischoff betonte zugleich: „Wir erfinden das System der Lebensmittelkontrolle nicht neu. Wir haben in Deutschland und gerade auch in Sachsen-Anhalt ein gut funktionierendes System. Die neue Dimension besteht allein darin, dass die Ergebnisse der amtlichen Kontrolle für den Bürger und die Bürgerin nachvollziehbar, verständlich und auf einen Blick sichtbar gemacht werden.“ Der Minister verdeutlichte: „Mein Ansatz ist es, die gute Qualität unserer Lebensmittelbetriebe, also auch unserer Restaurants und Gaststätten, für jedermann sichtbar zu dokumentieren. Sollte es dann wirklich ein Smiley-System geben, so sehe ich für Sachsen-Anhalt viele lachende Gesichter. Aber dort, wo es Mängel gibt, gehören diese im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso deutlich kommuniziert.“

Zur Umsetzung der Potsdamer Beschlüsse will Bischoff im Land die Gespräche mit den Beteiligten führen, dazu zählen insbesondere der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband, die Kammern von Industrie und Handel sowie von Handwerk und die Verbraucherzentrale. Auch werde er mit dem Landkreistag und dem Städte- und Gemeindebund reden. Der Minister sagte: „Fairness und Glaubwürdigkeit stehen für mich an oberster Stelle. Das heißt für mich auch, dass wir uns als Staat nur soviel vornehmen dürfen, wie wir auch letztlich umsetzen können. Ich möchte nicht die falsche Erwartung wecken, wir könnten alle und alles gleichzeitig kontrollieren. Auch möchte ich sichergestellt wissen, dass bei weniger guten Bewertungen zeitnah eine Nachkontrolle erfolgen kann.“

Als „grundsätzlich positiv“ bezeichnete Dr. Lydia Hüskens, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, die Bestrebungen ein deutschlandweit einheitliches System zur Restaurantbewertung einführen zu wollen. „Für die Verbraucher kann ein einheitliches System erheblich zur Orientierung im Markt beitragen. Es muss allerdings sichergestellt werden, dass dies nicht zu weiterer Bürokratie oder zu einer Kostensteigerung führt. Darüber hinaus machen Bewertungssysteme nur Sinn, wenn die Vergleichbarkeit im gesamten Bundesgebiet sichergestellt wird“, sagte Hüskens. Die FDP-Politikerin sprach sich zudem für ein geordnetes und besonnenes Verfahren aus. „Schnellschüsse helfen Niemandem. Vielmehr muss es darum gehen, zunächst bei den betroffenen Unternehmen für Akzeptanz zu werben und eine Basisbewertung aller Unternehmen zu erheben, bevor erste Unternehmen mit Plaketten belegt werden. Ansonsten ist eine Vergleichbarkeit nicht gegeben“, so Hüskens.

"Nachdem in Dänemark gute Erfahrungen mit dem Smiley-System für vorbildliche Hygiene in Restaurants gesammelt wurden und es auch in Berlin schon ein halbes Jahr lang viel positive Resonanz und gute Erfahrungen bei der Verbesserung der Hygienestandards gab, sollte eine bundeseinheitliche Regelung nun nicht mehr lange auf sich warten lassen", sagt die verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion "Die Linke" Angelika Hunger. "Für die Bürgerinnen und Bürger ist der Smiley eine klare und einfache Entscheidungshilfe. Schon deshalb sollte seine Einführung nicht an bürokratischen Hürden scheitern oder ewig hinausgezögert werden. Geredet ist über die Sache eigentlich genug, nun sollte endlich gehandelt werden."

Derzeit sind landesweit 100 Lebensmittelkontrolleure im Einsatz. Sie sind Beschäftigte der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter in den Kreisen und kreisfreien Städten. Die Prüfungen erfolgen risikoorientiert. Das heißt, dass Betriebe, die beispielsweise mit leicht verderblichen Waren hantieren, öfter kontrolliert werden als jene, in denen das mögliche gesundheitliche Risiko weniger hoch ist. Auch werden Betriebe, bei denen Mängel festgestellt werden, öfter begutachtet als jene, die durchgängig vorbildlich arbeiten.

Von den landesweit etwa 30.500 Lebensmittelunternehmen wurden im Vorjahr 20.500 kontrolliert. Das ist im Bundesvergleich ein Spitzenwert. Insgesamt fanden 38.100 Kontrollen statt. Dabei wurden in 5.600 Unternehmen Mängel festgestellt. Diese reichten von unkorrekter Kennzeichnung über unvollständige Dokumentation bis zu Hygieneverstößen. Festgestellte Mängel sind von den Unternehmen abzustellen. Dies wird im Rahmen von Nachkontrollen dokumentiert.

Am Donnerstag geht das neue Forschungszentrum “SiLi-nano®” auf dem Weinberg Campus im TGZ III in Betrieb. Hier sollen Anwendungen entwickelt werden, in denen Silizium in Kombination mit Licht zum Einsatz kommt. Damit soll unter anderem der Wirkungsgrad von Solarzellen durch neue Beschichtungen erhöht oder die optische Datenübertragung in der Mikroelektronik verbessert werden.

Parallel dazu findet ein Festkolloquium statt. Neben Dr. Joachim Welz, dem Vertreter des Staatssekretärs für Wissenschaft und Kultur im Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt und Hans-Peter Hiepe, Referatsleitung des BMBF „Regionale Innovationsinitiativen: Neue Länder“, diskutieren die Prorektorin für Forschung und wissenschaftlichen Nachwuchs der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Prof. Dr. Gesine Foljanty-Jost, Prof. Dr. Ralf B. Wehrspohn, Sprecher der Eltern des Zentrums für Innovationskompetenz SiLi-nano® sowie PD Dr. Stefan Schweizer, geschäftsführender Direktor der IWE Zentrum für Innovationskompetenz SiLi-nano® über Status, Trends und Entwicklungen im Rahmen zukunftsweisender Forschung und Anwendungen für den Innovationsstandort Deutschland.

Das Zentrum wird betrieben von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, dem Fraunhofer-Institut für Werkstoffmechanik, dem Fraunhofer-Center für Silizium-Photovoltaik und dem Max-Planck-Institut für Mikrostrukturphysik.

Die Bauarbeiten rund um die Klausbrücke schreiten voran. Seit Montag gilt eine neue Verkehrsführung. Und die sorgte prompt für Chaos. Der Kreuzungsbereich Ankerstraße/Mansfelder Straße ist gesperrt. Autos werden stattdessen über eine Behelfsfahrbahn über Tuchrähmen und Packhofgasse zur Schwemme umgeleitet. Komplett gesperrt ist die Mansfelder Straße im Bereich der Schieferbrücke. Damit ist die Verbindung für Autos zwischen Saline und Klausvorstadt gekappt.

Doch für einige Verwirrung sorgte auch eine weitere Umleitungsstrecke. Zur Saline kommen Autofahrer in den kommenden Wochen neben der Genzmer Brücke auch über die Elisabethbrücke. Die Verbindung zwischen Mansfelder Straße und Rennbahnkreuz wurde für Autos freigegeben, was auch am Dienstag erneut für einige gefährliche Situationen sorgte. Denn längst nicht jedem Fußgänger war von der Beschilderung her klar, dass den asphaltierten Weg nördlich der Straßenbahngleise nur noch Autos und Radfahrer nutzen dürfen.

Angesichts der neuen Verkehrsführung kreiste auch manch Anwohner verwirrt umher, in der Herrenstraße mussten zahlreiche Autofahrer wieder umkehren – statt auf die Saline zu kommen, endete ihre Fahrt in einer Sackgasse. “Die Anlieger wurden erstmalig im März 2010 über die einzelnen Bauphasen und Sperrzustände informiert”, sagte Stadtsprecherin Ria Steppan. “Eine aktuelle Information wird aufgrund der zahlreichen Rückfragen nochmals verteilt.” Man rechne damit, dass die Sperrung im Bereich der Schieferbrücke in drei Wochen wieder freigegeben werden kann. “Mit Rücksicht auf die Anlieger wird alles für einen zügigen Bauablauf getan.”

[map=Mansfelder Straße]

Die Mittel für die Beseitigung der Schlaglöcher sind alle. Nun geht der Stadt auch das Geld für die Reparaturarbeiten in Schulen, Kindergärten, Ämtern und anderen städtischen Gebäuden aus. “Die planmäßigen Mittel sind aufgebraucht”, sagte Bernd Bielecke, Leiter des für die Unterhaltung der Gebäude zuständigen Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement ZGM gegenüber HalleForum.de. Nur noch ein paar Gelder für Notreparaturen stehen bereit, so Bielecke.

Bielecke umriss kurz die dramatische Situation, in der sich das ZGM befindet. “Das uns zur Verfügung gestellte Geld reicht nicht für die Erhaltung der Sachwerte aus.” Heißt auf deutsch: die Stadt lässt ihre Gebäude mehr und mehr verrotten, sie sinken im Wert und ziehen im Endeffekt noch höhere Reparaturkosten nach sich.

Laut Bielecke habe es vor einigen Jahren noch 13 Millionen Euro für den Unterhalt der Gebäude gegeben. “In diesem Jahr hatten wir nur 3 Millionen Euro für 1000 Grundstücke zur Verfügung.”

Der Finanzausschuss hat sich am Dienstagabend mit knapper Mehrheit dafür ausgesprochen, den vor zwei Jahren durch den Stadtrat gefassten Schließungsbeschluss wieder aufzuheben. Sechs Ausschussmitglieder aus CDU, Grünen und Linken konnten sich dem Antrag von CDU-Stadtrat Andreas Schachtschneider anschließen. Mit Tom Wolter (MitBürger), Johannes Krause und Katharina Hinz (beide SPD) sowie Hans-Dieter Wöllenweber (FDP) und Werner Misch (CDU) waren jedoch auch gegen den Antrag. Und so darf man gespannt sein auf die Abstimmung im Stadtrat. Linke und Grüne signalisierten bereits Zustimmung, die MitBürger, die FDP und die SPD werden hingegen mit Nein stimmen. Damit liegt nun alles in den Händen der CDU. Längst nicht alle Christdemokraten sind für den Schachtschneider-Antrag.

Andreas Schachtschneider hatte im Ausschuss noch einmal seinen Antrag verteidigt. Die Neustadt-CDU habe sich damals auch gegen die eigene Partei, gegen den eigenen Kreisvorsitzenden gestellt. Sie hatten die Schließung befürwortet. “Die Neustädter brauchen einen Friedhof” so Schachtschneider, der das von der Stadt angeführte Einsparpotential anzweifelte. Er kritisierte, dass im Aushang noch immer der Schließungsbeschluss zu lesen sei. “Was ich tot rede wird weniger angewählt”, merkte der CDU-Mann mit Blick auf sinkende Bestattungszahlen an.

“Niemand hat sich die Schließung einfach gemacht”, erläuterte SPD-Stadtrat Johannes Krause die damaligen Diskussionen. “Um diesen Kompromiss wurde ein dreiviertel Jahr gerungen. Das sollten wir nicht auf Spiel setzen”, meinte Krause. Während man bei den Linken beim ersten Schließungsbeschluss noch mehrheitlich zustimmte, hat nun ein Umdenken in der Partei eingesetzt, wie Swen Knöchel sagte. Die Grünen seien hingegen als einzige Partei von Anfang an gegen die Schließung gewesen, sagte Dietmar Weihrich und schloss sich den Zweifeln Schachtschneiders zu den Einsparpotentialen an.

Planungsdezernent Thomas Pohlack hatte hingegen noch einmal für die Ablehnung des Antrags plädiert. Man habe schon jetzt große Not, die Friedhofe zu unterhalten, es gebe zu wenig Personal und zu wenig finanzielle Mittel. "Wir sollten uns konzentrieren und nicht verzetteln.

Keine Mehrheit fand unterdessen ein SPD-Änderungsantrag. Die Sozialdemokraten wollten die vor zwei Jahren gefassten Schließungsbeschluss nur aussetzen lassen und im Juni 2011 erneut diskutieren lassen.

Der Stadtrat hatte am August 2008 die Schließung des Neustädter Friedhofs zum Jahr 2038 beschlossen. Ab 2018 wären keine Erdbestattungen mehr möglich. Nach Angaben der Stadtverwaltung würde die meisten Bestattungen in Neustadt aber ohnehin in Urnengräbern stattfinden.

[map=Eislebener Straße 44]

Bei einer Razzia hat die Polizei am Dienstagmorgen fünf Grundstücke und Wohnungen in Halle (Saale) und Weißenfels durchsucht. Vorausgegangen waren richterliche Beschlüsse des Amtsgerichts Halle. Die Fahnder konnten dabei mehrere Schusswaffen und Munition, kleinere Mengen an Betäubungsmitteln, ca. 30.000 Euro Bargeld sowie weiteres Diebesgut wie Bekleidungsgegenstände und Werkzeuge beschlagnahmen. Ein 34-jährigerWeißenfelser, gegen den ein Haftbefehl wegen unerlaubtem Handel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge vorlag, wurde durch die Einsatzkräfte festgenommen. Am Nachmittag wurde durch den Haftrichter der Haftbefehl verkündet und vollstreckt. Die Ermittlungen zum Sachverhalt dauern an.

Rund 200 Kriminalisten des Zentralen Kriminaldienstes der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd, des Landeskriminalamtes (SEK/MEK), der Landesbereitschaftspolizei, der Zollfahndung Dresden und Leipzig sowie Diensthundeführern anderer Polizeidirektionen waren dabei im Einsatz.

Das schlechte Wetter in diesem Jahr sorgt für deutliche Ernteeinbußen bei den Obstbauern bei uns in Sachsen-Anhalt. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Halle (Saale) wird demnach nur noch mit einer Apfelernte von 21 600 Tonnen gerechnet, fast 10.000 Tonnen weniger als vor einem Jahr. Der geschätzte Ertrag liegt bei nur 215,7 Dezitonnen je Hektar. 2002 gab es letztmals einen Apfelertrag von weniger als 200 Dezitonnen je Hektar.

Bei Sauerkirschen konnten nur 1 000 Tonnen, drei Viertel der Vorjahresmenge, geerntet werden. Die Süßkirschenernte brachte dagegen 1 860 Tonnen Früchte auf den Markt und war sogar mit 9 Prozent über der Vorjahresmenge. Die vorläufige Pflaumenernte wird vorerst auf 1 700 Tonnen geschätzt.

Der kalte lange Winter, zu kalte Witterung in der Blüten- und Nachblütenphase bedingten zunächst einen schlechten Fruchtansatz beim Steinobst. Insbesondere betroffen waren Sauerkirschen, da nur 25 Prozent der Blüten befruchtet wurden. Später aufgetretene Nachtfröste haben ortsweise sogar bis zu Totalausfällen geführt. Überdurchschnittliche Niederschläge im Mai, dann die anhaltende Trockenheit und plötzliche Hitze verursachten eine deutlich geringere Erntemenge. Die Betriebe haben starke Ausfälle durch die Pilzkrankheit Monilia gemeldet. Der überwiegend geringe Baumbestand auf der Erntefläche sowie die Überalterung der Anlagen bei Sauerkirschen beeinflussten zusätzlich eine niedrigere Erntemenge.

Die ermittelte Ertragsleistung bei Sauerkirschen mit 58,3 Dezitonnen je Hektar ist jeweils erheblich unter dem langjährigen Mittel (2004/2009) von 69,3 dt/ha ausgefallen. Im Vorjahr war die Hektarleistung bei 77 Dezitonnen je Hektar. Der Ertrag bei Süßkirschen von 52,7 Dezitonnen je Hektar liegt über den Vorjahresertrag von 48,2 Dezitonnen je Hektar. Der Pflaumenertrag wurde von den Anbauern auf 157,6 Dezitonnen je Hektar geschätzt (2004/2009: 166,1 dt/ha).

Heftig in der Kritik stand die Führungsriege der Stiftung Moritzburg in den letzten Wochen. Gelder sollen falsch verwendet worden sein, ein Prüfbericht sprach von rechtswidriger Haushalts- und Wirtschaftsführung. Am Montagabend beschloss der Stiftungsrat unter Vorsitz von Staatssekretär Dr. Valentin Gramlich nun einen Rettungsplan für die weit über die Stadtgrenzen Halles hinaus bekannte Einrichtung.

Einstimmig wurde ein teilweiser Betriebsübergang der Verwaltung auf die Stiftung Dome und Schlösser ab dem 1. Januar 2011 beschlossen. Vorgesehen ist die Schaffung einer Geschäftsstelle in Halle. Beide Stiftungsvorstände arbeiten dazu eine gemeinsame Vereinbarung. Darin soll auch geregelt sein, dass spätestens nach Ablauf von drei Jahren eine Evaluierung dieses Modells stattfindet, es also auf Wirksamkeit geprüft wird. Das Kuratorium der Stiftung Dome und Schlösser wird in seiner nächsten Sitzung dieses Modell ebenfalls behandeln.

Der Stiftungsvorstand der Stiftung Dome und Schlösser informierte zudem zum Stand der Baumaßnahmen in der Moritzburg. Die Mängel an der Brandwand im Nordflügel sollen bis Anfang Oktober 2010 behoben sein.