Archive

Die Umweltzone in Halle (Saale) ist offenbar nicht mehr zu verhindern. Das Umweltministerium des Landes plant die Einführung zum 1. September 2011. Zunächst sollen Autos mit der roten Plakette draußen bleiben. Ab 2013 wird die Einfahrt dann nur noch für Fahrzeuge mit einer grünen Plakette oder einer Ausnahmegenehmigung möglich sein. Unklar ist noch, welche Bereiche von einer Umweltzone betroffen sind. Der Altstadtring soll dazu gehören, möglicherweise auch der Bereich bis zum Paulusviertel. Die ursprünglichen Ausmaße, die mit zwei Umweltzonen weite Teile der Stadt erfassten, sind vom Tisch.

“Vor vier Wochen haben wir eine Untersetzung für den Luftreinhalteplan an das Land geschickt”, sagte Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados gegenüber HalleForum.de. Sie brachte erneut ihre Ablehnung zum Ausdruck. “Die Argumente, dass eine Umweltzone nichts bringt, sind erdrückend.” Wirksamer seien hingegen Maßnahmen wie das von der Stadt angestrebte Durchfahrtsverbot für LKW. Zusammen mit IHK, Handwerkskammer, aber auch Universität (Zitat Szabados: “Achse des Guten”) kämpft die Stadt weiterhin mit Argumenten gegen eine Umweltzone.

Doch von einer Klage ist keine Rede mehr. “Wir sind keine Krawallschachteln”, so das Stadtoberhaupt. Szabados verwies auf die unterschiedlichen Gesetzeslagen in Sachsen-Anhalt und Sachsen. Während im benachbarten Bundesland Städte wie Leipzig ihren Luftreinhalteplan selbst aufstellen, geschieht dies hier durch das Land. Das bedeutet, in Sachsen-Anhalt kann das Land Halle einfach eine Umweltzone auferlegen.

Schon seit einigen Tagen steht die stählerne Pusteblume vor dem gleichnamigen Nachbarschaftszentrum und der Stadtteilbibliothek-West in Halle-Neustadt, Zur Saaleaue 51a. Am 6. Dezember wird diese nun offiziell eingeweiht. Die Feierlichkeit beginnt um 15.30 Uhr mit einer Festrede, Auftritten der Kleinsten der Tanzperlen und einer fulminanten Feuershow mit „Fuegopaz“. Für das leibliche Wohl wird auch gesorgt sein, ein Glühwein- und Teestand versorgt die Gäste mit heißen Getränken, während ein Grillstand leckere Würstchen und Fettbemmchen anbietet. Neben einigen Feuerstellen wird ein beheiztes Festzelt zur Verfügung stehen, wo man sich aufwärmen kann. Zur musikalischen Umrandung wurde eigens ein DJ engagiert.

Der Nachtragshaushalt 2010, den der Stadtrat vor sechs Wochen verabschiedet hat, ist beim Landesverwaltungsamt durchgefallen. Die Saalestadt habe die geforderten Auflagen der Anordnungen zum Haushalt nicht erfüllt, bemängelt die Kommunalaufsicht. Das heißt konkret: Die Stadt sollte das geplante Etat-Loch von 50 auf 30 Millionen Euro absenken. „Ziel verfehlt“, kann man nun die Zeilen des Landesverwaltungsamtes interpretieren. Um 49.600 Euro hat die Stadt diese Auflage nämlich überzogen.

Noch gar keine Ahnung vom Schreiben hatte am Freitagvormittag Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados. „Ich muss mich erstmal mit dem Finanzdezernent zusammensetzen“, reagierte sie auf Nachfragen von HalleForum.de. „Woher wissen Sie eigentlich schon wieder Bescheid“, stellte sie fragend fest. Die Kommunalaufsicht hatte der Stadt das Schreiben bereits am Donnerstag um kurz nach 16 Uhr zugestellt. Wegen einer Dienstreise hatte das OB-Büro ihr das Schreiben aber noch gar nicht ausgehändigt. Wie die Stadt nun auf das Schreiben reagiert ist damit noch unklar.

Doch die Anordnungen des Amtes sind deutlich. Die Haushaltssperre in der Stadt soll nun bis Ende des Haushaltsjahres gelten. Die Stadt müsse sicherstellen, dass nur Ausgaben getätigt werden, zu deren Leistung die Stadt rechtlich verpflichtet ist, die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind oder die mit einem Zuwendungssatz von mindestens 80 Prozent gefördert werden. „Ich behalte mir vor, einen Beauftragten auf Kosten der Stadt Halle (Saale) zu bestellen“, schreibt Peter Kuras vom Landesverwaltungsamt und droht der Stadt damit einen Zwangsverwalter an. Die Stadt habe die seit Jahren ausgesprochenen Hinweise und Anordnungen nicht zum Anlass genommen, „der verhängnisvollen haushalterischen Entwicklung nachhaltig entgegenzuwirken." Sollte der Stadtrat durch Beschlüsse nicht seinen Sparwillen deutlich machen, werde der Zwangsverwaltung unerlässlich.

Zweifelhaft nennt die Kommunalaufsicht unter anderem Pläne der Stadtverwaltung, fünf Millionen Euro pro Jahr durch Strukturveränderungen im Stadtwerke-Konzern zu erlösen und dem städtischen Haushalt zuzuführen. Fraglich sind auch die geplanten Ausschüttungen von 10 Millionen Euro pro Jahr aus den Gewinnen der Wohnungsunternehmen.

Weiter heißt es im Schreiben, die haushaltwirtschaftliche Situation verschlechtere sich dramatisch. Ein ernsthafter Willen zu einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung sei nicht erkennbar. „Beleg für die fehlende Konsequenz bei der Sanierung des städtischen Haushalts ist die Tatsache, dass die Stadt eine Reihe wesentlicher Konsolidierungsmaßnahmen aus den Vorjahren nicht umgesetzt hat bzw. die avisierten Konsolidierungsbeiträge deutlich verfehlt wurden.“ Als Beispiele nennt die Kommunalaufsicht die eigentlich vorgesehene Zuschussabsenkungen um vier Millionen Euro im Kulturbereich, die geplanten Erlöse aus der Bäderübertragung von 2,2 Millionen Euro (aktuell ist von nur noch 400.000 Euro die Rede) und den gescheiterten Verkauf der Anteile an Wohnungsunternehmen.

Die hallesche Feuerwehr wird vorerst doch nicht über die Berliner Brücke funken. Grund sind fehlende Fördermittel des Landes. Vorerst werde es deshalb nur ein Provisorium an der Funkanlage der Polizei geben, sagte Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann gegenüber HalleForum.de. Dort werde eine kostengünstige analoge Übergangslösung geschaffen.

Eine Dauerlösung soll das aber nicht sein, so Hövelmann. Mittelfristig soll die Berliner Brücke mit der Funktechnik ausgestattet werden. Dann aber schon hochmodern und digital. Insgesamt 120.000 Euro soll der Neubau der Station an der Berliner Brücke kosten. Doch diese Landesgelder sind derzeit nicht da. Eigentlich war die Installation schon für das Frühjahr 2011 vorgesehen. Wann es nun soweit ist, bleibt damit unklar.

Bislang funkt die Feuerwehr über das südliche Hochhaus am Riebeckplatz. Weil aber hier im kommenden Jahr der Abriss vorgesehen ist, muss die Technik hier abgebaut werden.

[map=Berliner Straße 12]

Auch am Freitagabend setzten sich die Verspätungen im Straßenbahnverkehr in Halle (Saale) fort. Grund waren Unfälle und Falschparker.

In der Merseburger Straße wurde bei einem LKW-Unfall am Rosengarten die Oberleitung der Straßenbahn beschädigt. Dadurch konnten zwischen Ammendorf und Damaschkestraße erneut keine Straßenbahnen fahren. Die Strecke war bereits in den vergangenen Tagen mehrfach lahm gelegt, weil Autos ins Gleisbett fuhren.

In der Beesener Straße blieb ein Lieferfahrzeug für einen dort ansässigen Supermarkt stecken und behinderte dadurch ebenfalls den Verkehr. Zudem kam es durch Falschparker, unter anderem im Steinweg, zu Störungen und Verspätungen.

Weiterhin Probleme gibt es auch im halleschen S-Bahn-Verkehr. Die Silberhöhe und Südstadt werden derzeit nicht angefahren.

Mehrere Unfälle haben am Freitag für Ausfälle und Verspätungen im Straßenbahnverkehr gesorgt. So fuhren im Laufe des Morgens in der Merseburger Straße drei Autos ins Gleisbett der Straßenbahn. „Wir mussten die Linie 5 in die Südstadt umleiten“, so Havag-Sprecherin Antje Prochnow.

Am Mittag ging dann in der halleschen Innenstadt so gut wie nichts mehr. Zunächst stürzte am Franckeplatz eine ältere Frau aus der Straßenbahn. Wegen des Rettungseinsatzes ging es in Richtung Markt nicht vorwärts. Kurz darauf machte in der Gegenrichtung am Franckeplatz ein Straßenbahnzug schlapp. Dadurch stauten sich hier die Straßenbahnen bis zum Markt zurück. Auch die geplante Umleitung der aus Richtung Norden kommenden Bahnen über den Riebeckplatz ging nicht mehr, weil zeitgleich am Joliot-Curie-Platz eine Straßenbahn der Linie 10 und ein Auto zusammenstießen. Gut eine halbe Stunde waren die Rannische und die Große Steinstraße durch die Unfälle blockiert.

„Unsere Disponenten sind nun dabei, den Fahrplan wieder herzustellen“, so Prochnow.

“Wo ist eigentlich der Lebensretter“, fragte Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados und war verwundert, dass er neben ihr stand – in Feuerwehruniform. Denn Florian Poorten ist selbst Feuerwehrmann. Allerdings nicht in Halle, sondern in seiner Heimat in Kalkar in Nordrhein-Westfalen bei der örtlichen Freiwilligen Feuerwehr.

Doch an jenem 9. Oktober war er in Halle bei seiner Freundin, die hier studiert. Gemeinsam spazierten sie am Riveufer entlang und bekamen zunächst vom dramatischen Geschehen nichts mit. Die Schreie der Menschen am Ufer schreckten das Paar schließlich auf. Doch während diese nur zuschauten, sprang Florian Poorten ins acht Grad kühle Wasser, um einer Frau zu helfen, die in der Saale trieb. “Ich dachte erst, die schwimmt da. Ich bin ja auch manchmal so ein Verrückter”, meinte er. Doch schnell wurde ihm klar, dass es ernst ist. Mit seinem mutigen Einsatz hat er der 45-jährigen Frau das Leben gerettet.

“So etwas kann man nicht einstudieren”, lobt Innenminister Holger Hövelmann. Er überreichte eine Urkunde zur Öffentlichen Belobigung, unterschrieben von Ministerpräsident Wolfgang Böhmer. Selbstbewusst habe Florian Poorten Hilfe geleistet. Neben der Belobigung stehe nun die persönliche Erfahrung, jemanden gerettet zu haben. Halles Oberbürgermeisterin würdigte ebenso das professionelle und rationale Handeln. Als Dankeschön überreichte sie ihm eine Silbermedaille mit den fünf Türmen der Stadt. Eine Ehrenurkunde selbst hat die Stadt nicht. “Aber vielleicht kann man über eine solche Einführung mal nachdenken.”

Doch während Florian Poorten belobigt wurde, wurden auch ein paar nachdenkliche Wort angestimmt. Denn zahlreiche Schaulustige standen Drumherum. Doch niemand half dem Retter und der Frau aus dem Wasser, alle gafften nur.

Mit Beginn des neuen Jahres gelten in der halleschen Stadtbibliothek und ihren Zweigbibliotheken neue Öffnungszeiten. Damit reagiert man auf die Ergebnisse unter den Benutzern. 80 Prozent der Befragten waren zwar mit den bestehenden Öffnungszeiten der Stadtbibliothek grundsätzlich zufrieden. Es wurden allerdings einzelne Wünsche geäußert. Nach Abschluss der Umfrage habe man deshalb nochmals durch Vergleiche mit den Stundenstatistiken analysiert, wann die meisten Besucher Bücher, Zeitschriften, CDs, DVDs oder auch Noten ausleihen. Danach wurde nach einem Weg gesucht, um den Service dem Besucherstrom weiter anzupassen und das vorhandene Personal vorrangig zu den Zeiten einzusetzen, zu denen der größte Besucheransturm zu verzeichnen ist.

Im Einzelnen bedeutet das, dass ab dem 01. Januar 2011 die Musikbibliothek im Händelkarree wie die Zentralbibliothek auch samstags von 10 bis 14 Uhr öffnet. Damit kommt die Stadtbibliothek einem schon seit Jahren geäußerten Wunsch, gerade von berufstätigen Nutzern, nach. Auch die Stadtteilbibliothek Nord wird ab Januar 2011 an zwei Tagen in der Woche länger geöffnet sein: Hier wird die Bibliothek künftig montags und donnerstags erst um 18:30 Uhr schließen.

Die Stadtteilbibliothek Süd wird künftig am Dienstag und am Donnerstag geschlossen sein, wobei die erfolgreiche Veranstaltungsreihe „Schmöker-Sternstunden“ und „Damals: Gelebte Geschichte“, die aller 14 Tage donnerstags stattfindet, weitergeführt wird. Ein veränderter Personaleinsatz ermöglicht es zudem, dass in der Zentralbibliothek und den Zweigbibliotheken zu den Hauptausleihzeiten mehr Beratung angeboten und die Verbuchungsvorgänge der Medieneinheiten zügiger erfolgen wird.

Möglich wird dieser bessere Service, weil die Öffnungszeiten in den einzelnen Zweigbibliotheken nach der umfassenden Nutzungsanalyse angepasst wurden. Zu Zeiten, zu denen nur wenige Besucher kommen, können diese dann geschlossen bleiben. An der Mitarbeiterzahl werde sich überdies nichts ändern. Laut Stadtbibliotheks-Leiterin Hildegard Labenz bleiben die neuen Öffnungszeiten mindestens ein Jahr bestehen, danach wird gegebenenfalls auf weitere Wünsche reagiert.

Zentralbibliothek Hallmarkt, 06108 Halle (Saale), Salzgrafenstr.2
Mo,Di,Do,Fr 10 – 19.00 Uhr
Mi 14 – 19.00 Uhr
Sa 10 – 14.00 Uhr

Musikbibliothek, 06108 Halle (Saale), Kleine Marktstraße 5
Mo, Di, Do, Fr 10 – 19.00 Uhr
Mi 14 – 19.00 Uhr
Sa 10 – 14.00 Uhr

Stadtteilbibliothek Süd, 06128 Halle (Saale), Südstadtring 90
Mo, Fr 10 – 18.00 Uhr
Di geschlossen
Mi 14 – 18.00 Uhr
Do geschlossen

Stadtteilbibliothek West, 06122 Halle (Saale), Zur Saaleaue 25 a
Mo, Mi 11 – 18.00 Uhr
Di geschlossen
Do 14 – 18.00 Uhr
Fr 11 – 16.00 Uhr

Stadtteilbibliothek Nord, 06114 Halle (Saale), Reilstraße 28
Mo,Do 14 – 18.30 Uhr
Di 10 – 18.00 Uhr
Mi geschlossen
Fr 14 – 18.00 Uhr

Fast jedes zehnte Kind in Sachsen-Anhalt hat Sprachprobleme. Das geht aus den ersten Ergebnissen der neuen Sprachstandsfeststellung hervor. Demnach benötigen von den 15.416 getesteten Kindern etwa neun Prozent der Mädchen (696 Kinder) und 12 Prozent der Jungen (956 Kinder) eine Sprachförderung. Von den getesteten Kindern haben 877 einen Migrationshintergrund. Von denen benötigt fast jedes dritte Kind (29,9 Prozent) eine zusätzliche Förderung. Den größten Sprachförderbedarf weist der Saalekreis mit fast 14 Prozent auf, den geringsten der Burgenlandkreis mit rund sieben Prozent. Die Ergebnisse gelten als Trend. Eine detaillierte Evaluierung ist in zwei Jahren möglich.

Die Sprachtests fanden im Februar und März 2010 an den rund 1.400 Kindertageseinrichtungen mit Kindergartengruppen statt. Die Teilnahme gilt als ausgelagerter Bestandteil der Schuleingangsuntersuchung und ist daher für alle Kinder verpflichtend. Soweit es bei einem Kind erforderlich ist, hat es im letzten Jahr vor der Einschulung an einer pädagogischen Sprachförderung in einer Kindertageseinrichtung teilzunehmen. Diese Verpflichtung zur Teilnahme ist im Schulgesetz verankert. Das Land investiert in die Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung jährlich etwa 2,4 Millionen Euro.

Seit Anfang 2010 gibt es in Sachsen-Anhalt, laut Gesetz, für jedes Kind im vorletzten Jahr vor der Einschulung einen Sprachtest, um mögliche Defizite zu erkennen und dann in einer Sprachförderung zu beheben. Mit dem Testverfahren „Delfin4“ wird überprüft, ob die Sprachentwicklung des Kindes aus pädagogischer Sicht altersgemäß ist, und ob es die deutsche Sprache hinreichend beherrscht.

Rund 386.000 Quadratmeter Verkaufsfläche gibt es momentan in Halle (Saale). Aber wie attraktiv sind die Ladenflächen? Was fehlt, wovon gibt es zuviel? Das will das Dortmunder Planungsbüro Junker und Kruse herausfinden. Die Experten wurden von der Stadt beauftragt, das Einzelhandels- und Zentrenkonzept fortzuschreiben.

Die Geschäftsleute wurden schon befragt. Nun sind die Haushalte dran. Nach Angaben der Stadt werden in den kommenden Tagen 2.000 Haushalte in Halle und im Umland telefonisch kontaktiert. Die Stadt erhofft sich dadurch Aufschluss über das räumliche und branchenspezifische Versorgungsverhalten der Wohnbevölkerung in Halle und im Umland auf repräsentativer Basis.

Das Konzept soll später einmal Hilfe geben, wie die Stadt in den Nebenzentren agieren muss, um sie zu stärken und zu erhalten.

Glatte und ungeräumte Nebenstraßen – da kommt auch die Müllabfuhr nicht durch. Viele Mülltonnen in Halle (Saale) werden deshalb in den nächsten Tagen voll bleiben. Am Donnerstag wurden sämtliche Tonnen nicht abgeholt, die 25 Müllautos blieben in ihren Depots.

Die Hallesche Wasser und Stadtwirtschaft GmbH mit den 60 Mitarbeitern der Müllabfuhr wird die Entsorgungsausfälle durch Sonderschichten an den Wochenenden aufholen. Das Entleeren der Abfalltonnen soll ohne Schwierigkeiten und Zeitverlust möglich sein. Deshalb appelliert die Stadt an die Anlieger, beim Beräumen der Fußwege die Schneemassen so zu lagern, dass keine Schneewälle zwischen den Mülltonnenstandplätzen und der Straße entstehen. Nur so könnten die Stadtwerker die Abfalltonnen ohne Behinderungen zu den Fahrzeugen rollen.

Die Havag versucht ihren Fahrplan wieder einzuhalten. Das sagte Sprecherin Antje Prochnow. Im morgendlichen Berufsverkehr hatten die winterlichen Verhältnisse teilweise für erhebliche Verspätungen gesorgt.

Seit 10 Uhr fahren nach Angaben der Havag die Busse wieder planmäßig. Dies sei für 13 Uhr auch bei der Straßenbahn geplant. Alle Streckenabschnitte werden bedient. Weil es sich allerdings um einen komplexen Verkehrsstrom handele, bei dem mehrere Linien miteinander verknüpft sind, dauere es hier länger als im Busverkehr, um wieder alle Haltestellen pünktlich anfahren zu können.

Unter anderem hatten Unfälle und Falschparker den Straßenbahnverkehr aufgehalten. So stand am Landesmuseum für Vorgeschichte ein parkendes Auto im Gleisbereich. Am Rosengarten fuhren gegen 7 und gegen 8 Uhr zwei Autos ins Gleisbett.

Die Heimstättensiedlung im Süden von Halle kann jedoch nach wie vor nicht bedient werden, da die dortigen Schneemassen einen Busverkehr nicht zulassen.

Allerdings könne es aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse, wie Unfällen und glatter Straßen, weiterhin zu Verspätungen kommen.

Am Mittwoch ereigneten sich nach Angaben der Polizeidirektion im südlichen Sachsen-Anhalt insgesamt 170 Verkehrsunfälle. Am Donnerstag wurden bis 8.00 Uhr 35 Unfälle mit zwei leichtverletzten Personen registriert.

In Halle gab es neun Unfälle, im Saalekreis acht mit einer leichtverletzten Person, im Landkreis Mansfeld-Südharz sechs, im Burgenlandkreis fünf und auf den Autobahnen acht Unfälle mit einer leichtverletzten Person.

In den Landkreisen, beispielsweise im Bereich Zeitz und Bereich Eisleben/Hettstedt, gibt es vor allem an Steigungen Probleme mit querstehenden LKW. Außerdem gibt es Behinderungen durch Schneeverwehungen.